Eine parlamentarische Demokratie kennt Gesetzmässigkeiten, Selbstverständlichkeiten und Gepflogenheiten.
Dazu gehört, dass die stärkste Fraktion als erstes versuchen darf, eine Regierung zu bilden.
Dazu gehört, dass diese Fraktion traditionell den Parlamentspräsidenten stellt.
Und dazu gehört, dass Parlamentarier einander mit Respekt und Achtung begegnen, auch wenn ihre politischen Ansichten auseinander klaffen.
Derzeit werden die Gesetzmässigkeiten, Selbstverständlichkeiten und Gepflogenheiten abgeschafft.
In Thüringen schlüpft der unterlegene CDU-Mann Mario Voigt in die Rolle des Premiers in spe. Eine Allparteien-Koalition will der AfD das Amt des Landtagspräsidenten verweigern. In Brandenburg sagt der dortige Ober-Wagenknecht, was praktiziert wird: In der AfD gebe es Personen, «mit denen man weder reden kann noch darf».
Das sind massive Angriffe auf die Demokratie, denn es sind Angriffe auf den Souverän, den Wähler. Er soll entmündigt, kujoniert, auf Linie gebracht werden.
Das aber nennt man nicht Demokratie, sondern Diktatur.
roro1 sagt: Die anderen Parteien haben vor der Wahl angekündigt, nicht mit der AFD regieren zu wollen. Nun lösen sie das Versprechen ein. Das ist beste Demokratie. Denn hätten die Wähler etwas anderes gewollt, die AFD hätte mehr als 50% geholt. Denn jedem Wähler war klar: wenn ich nicht AFD wähle, wird die AFD nicht regieren.
Die gekünstelte Entrüstung hier ist einfach nur lächerlich.
mariuslupus sagt: Die Deutschen sind Anhänger der Diktatur. Der Umgang mit der AfD, Ausgrenzung, Unterstellungen, Beschimpfungen, nicht nur in den Medien, sondern auch von Politikern aller Linken Parteien. Ausser AfD gibt es in Deutschland nur Linke Parteien, von der CDU - Links, bis Grüne - Linksextremisten.
Edmo sagt: Das grosse Verdrehen der Begriffe geht in die nächste Runde. Der neue Faschismus kommt längst als Antifaschismus dsher. Der neue Rassismus erklärt sich längst als Antirassismus. Und nun bezeichnen sich auch noch die übelsten Antidemokraten stolz als Demokraten. Verkehrte Begriffe in einer verkehrten Welt. Das kommt nie gut.
dkuehne734 sagt: Wagenknecht hat ihre Wähler hinter die Fichte geführt und sich den Kartell-Parteien angeschlossen.Sie ist eben Kommunistin auch wenn sie einige Dinge richtig sieht ändert sich ihre Richtung nicht und den Kommunisten geht es um Macht und was liegt da näher als das BSW-Die Linke und SPD koalieren.Es geht hier nicht mehr ums Land sondern um Macht,der Bürger ist zum Stimmvieh verkommen,als Legimation zum weiter so,auch wenn der Bürger in der Mehrzahl bestimmt nicht will.Deutschland am Abgrund !!!
warringah sagt: Fakt ist, ausser der Eidgenossenschaft gibt es NICHT EINE Demokratie in Europa. Punkt.
Ice, Ice Bärli sagt: Weiter so, die Sicht geblendet
wissend, dass dies nicht gut endet
Die Leute konsequent als dumm gesehen
den Weg schnurgerade in den Abgrund gehen
was hilft bei herab gelebter Ignoranz?
ums goldene Kalb geführter Tanz?
Abwenden, ist die Ansage der heutigen Zeit
um so vom Dünkel geplagtem Zeitgeist sich befreit
sich selber seinem Ich zuwenden
und damit keine falschen Signale mehr senden
so laufen die dunklen Mächte ins Nichts
und Du erkennst endlich die Schönheit des Lichts
a.meister sagt: 《Dazu gehört, dass die stärkste Fraktion als erstes versuchen darf, eine Regierung zu bilden.》darf sie doch... findet sie eine mehrheit stellt sie sogar den ministerpräsident.
gabrielle7 sagt: Nicht mitbekommen, dass keiner mit dem Schmuddelkind spielt? Es besteht allgemeiner Konsens der anderen Parteien, nicht mit der AfD zu koalieren. Die meinen das ernst.
ferdinando sagt: Und wenn die anderen Parteien ein Kartell bilden? Kartelle und gegenseitige Absprachen sind in der Wirtschaft verboten. Warum ist das in der Politik erlaubt?
neu-romantiker sagt: Es sollte eine Regierung aus AfD und BSW gebildet werden. Auch in Brandenburg wird die AfD am 22. September stärkste Kraft.
https://theosophie343.wordpress.de
gutgelaunt sagt: Für den Werdegang der desaströsen Zustand unserer Volksvertretung und deren gesellschaftlichem Abbild sind natürlich die verantwortlichen Parteien der letzten 20 Jahre hauptverantwortlich - die AFD sicherlich nicht! Die Schmährufe auf den bösen Wolf lenken nur von der eigenen verwahrlosten DNA ab. Insofern wäre es unklug sich mit der dekadenten Politikerkaste - welcher couleur auch immer - zu verwässern. Die Altpartei-Krähen inkl. BSW-Geschwür werden sich nun selber die Augen aushacken....
frank.w sagt: Hier gehts nicht um die Demokratie, hier gehts um den Machterhalt der linken Parteien! Die Brandmauer garantiert denen eine immerwährende Regierungsbeteiligung und die Union ist blöd genug das Spielchen mitzuspielen! Mit Rotgrün ( und BSW ) wird die Union niemals konservative Politik umsetzen können, aber genau das wollen die Wähler mittlerweile deutlich mehrheitlich! Wer die Union wählt bekommt Linksparteien mitgeliefert!!!
clever&smart sagt: Also auch wenn es scheinbar sehr schwer verständlich für Herr Kroydl ist . Die AfD hat 30 % der Stimmen bekommen und 70% die anderen Parteien welche alle ganz klar vor der Wahl und nach der Wahl gesagt haben sie werden auf keinen Fall mit der AfD zusammenarbeiten. Das wusste Wähler ! 70 % und das ist nicht mal ein knappe Mehrheit wollen keine AfD ! Das ist die Realität also hört auf zu heulen . In ganz Deutschland sind es über 80 % die keine AfD wollen - das ist die Realität.
reining sagt: Sehr un-clever 🤦♀️ Im Thüringen wollen 75.5% keine CDU, 84% kein BSW, 93% keine SPD umd 87.5% keine Linke. Und was nun, Sie Spassvolgel?
jogisan sagt: Die Wähler haben ganz bestimmte Themen gewählt, in Sachsen und Thüringen wollen sie auf jeden Fall eine 180 Grad Kehrtwende in der Migrationspolitik. Damit hat ganz klar auch die CDU geworben. Das sind in Thüringen knapp 60% und in Sachsen sogar deutlich über 60%. Was die Wähler definitiv nicht mehr wollen ist eine linksgrüne sozialistische Bevormundungspolitik. Die Ampel wurde mit grade mal rund 10% definitiv abgewählt. Und wer über 30% der Wähler ausgrenzt ist kein Demokrat !
keks sagt: Aus der fernen Schweiz kommt mir das so vor: Alle Parteien erklärten vor der Wahl. nicht mit der AfD zu koalieren. Rund 70 % der Leute wählten nicht die AfD. Der Wille der Wähler ist damit sehr klar: Keine Koalitionen mit der AfD. Alles andere wäre Veräppelung der Wähler.
reining sagt: Sie haben ja eine sehr verschrobene Vorstellung von Demokratie, keks! 🤣 Jetzt passen Sie mal gut auf: Fast 2/3 (!) der Wähler haben blau/schwarz gewählt. Sie wollen definitiv keine linke Politik mehr, sondern eine bürgerliche Mitte-Rechts Politik. Wenn das nicht geschieht, DANN ist DAS eine Missachtung und Veräppelung des Wähler-Willens!
clever&smart sagt: Es gibt kein Blau/Schwarz. Die CDU hat vor und nach der Wahl gesagt das sie niemals mit der AfD zusammenarbeiten wird.
gutgelaunt sagt: Nun ja Wendehälse gab es immer schon. Sie sind ja eigentlich ein Haupt-Charaktermerkmal der meisten Politiker. Wenn der Futternapf woanders steht - wird sich gehäutet, es werden andere Festtagsreden gehalten - und weiterdinniert. Darum warten wir gespannt - wie sich das links-grün-schwarze Narrenschiff füllt und bewegt. Der Zickzackkurs ist vorgezeichnet - viele ganz opportunen Passagiere haben ihre Strickleiter schon dabei und ein komfortabler Platz im Rettungsboot ist auch schon reserviert..
kurtschwob sagt: Es ist keineswegs eine Gesetzmässigkeit, dass die wählerstärkste Partei die Regierung übernehmen oder auch nur an ihr teilnehmen sollte. Die anderen Parteien haben mehr Übereinstimmungen als irgendeine von ihnen mit der AfD. Dann ist es durchaus demokratisch und im Sinne der Wähler, dass die anderen sich zusammentun, weil sie gemeinsam die AfD nicht wollen. Immerhin hat Höcke mehrfach kundgetan, dass ihm grundsätzlich das System D nicht passt, wenn auch das AfD-Programm anders klingt.
keks sagt: Grundsätzlich richtig, wobei ich aus der fernen Schweiz eine Koalition von wem auch immer mit dem BSW echt nicht verstehen würde.
ferdinando sagt: Erklären Sie doch mal, was CDU und BSW gemeinsam haben, ausser dass sie die AfD aus mir unerfindlichen Gründen nicht wollen. Was gibt das denn für eine zukünftige Politik, wenn das der einzige Grund für gemeinsames Regieren ist? Zum Wohle des Volkes, oder doch eher um eigene Machtansprüche und Pfründe zu sichern?
taeschhorn sagt: "Demokratie" ist für Sozialisten nur ein gekaperter Begriff, eine hohle Phrase, ein Gaunerwort.
Wenn sie "Demokratie" sagen, meinen sie in Wirklichkeit, ihre auf Ewigkeit zementierte Vorherrschaft in den Parlamenten, den Medien, der Justiz, dem Verfassungsschutz und allen relevanten Schaltstellen der Macht.
Der Grundgedanke einer jeden Demokratie, vom Volk verliehene Herrschaft auf Zeit, Gewaltenteilung, Kontrolle durch unabhängige Instanzen bis hin zu Volksentscheiden, so was lehnen sie ab.
frischjuergen sagt: Bitte noch mehr Leute für die AfD, damit diese verlogene Restbagage endlich keine Chance mehr hat.
kurtschwob sagt: Ihre Sprache zeigt klar, dass Sie kein Interesse daran haben, mit anderen politischen Kräften auf dem Boden von Anstand zu kooperieren. Und dann wundern Sie sich, dass die übrigen Parteien Sie ausgrenzen?
hege schuster sagt: Kurz, knapp und gut, Herr Koidl. Sie bringen es auf den Punkt, aber nur die wenigsten in Deutschland wollen auf den Punkt gebracht werden. Punkt!
Mehrheit der Wähler ausgeschaltet wird, wird damit auch die Demokratie ausgeschaltet. Scheinbar nimmt man das in Kauf. Ich glaube längst nicht mehr, dass es nur um M Ploetz acht und Positionen geht. Ich vermute, es ist die Angst davor, dass noch vieles zutage kommt, von dem die meisten Leute nichts wissen und das die dafür Verantwortlichen fürchten.
kurtschwob sagt: Es wird ja nicht die Mehrheit der Wähler ausgeschaltet, wenn die AfD die gewünschten Pöstchen nicht bekommt. Rund 70 Prozent, also die Mehrheit, wollen die AfD nicht mit Macht ausstatten. Die Demokratie würde ausgeschaltet, wenn man einer Minderheit von ca. 30 Prozent Macht übertragen würde.
Christine K. sagt: Ich stieß heute auf einen extrem erhellenden Beitrag von Russell Brand… ein Interview, in welchem auch die Situation in Thüringen, die AfD und Deutschland generell Thema sind. Eine weitreichende „Antwort“‼️ Hier der Link: https://youtu.be/yklZBW436Dc?si=YTAKDJjsg7bt2SzC
anti noergeli sagt: BSW und die AfD, zwei Extreme, welche sich nichts schenken und dem Anderen nichts gönnen. Wer hätte das gedacht?
gerd mueller sagt: "Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich"
Artikel 53 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Thüringen.
Mit wem die Abgeordneten zusammenarbeiten oder nicht, ist also deren Sache. Eine Brandmauer ist daher genauso demokratisch wie eine Koalition.
reining sagt: Eine Brandmauer ist kindisch, typisch (SED) sozialistisch und undemokratisch. Punkt.
der nachdenkliche sagt: @gerd mueller Das zeigt eigentlich nur, dass es egal ist, was Parteien wie die CDU, SPD, etc. versprechen, es soll sich nichts ändern, solange ihre Abgeordneten und Regierungsmitglieder an den Töpfen bleiben. Aber das zeigt den Wählern, dass wenn sie eine Änderung wollen, ausser der AFD keine Alternative da ist! Darum müssen alle, die wollen, dass der Wahnsinn aufhört nur die AFD wählen, sonst ändert sich nichts. Die AFD wird so immer stärker, da alternativlos.
Photographer sagt: Reine Illusion. Realiter sind sie an die Weisung des Fraktionsvorsitzenden gebunden, stimmen sie anders ab, werden sie bei Wahlen nicht mehr gelistet und verlieren ihre Pfründe!!😡😡🤮🤮
bmillerXX sagt: Und die Grünen wünschen vom Kanzler eine Taskforce gegen extremistische Parteien.Die Verlierer, die nicht mehr, sehen sich aufgerufen, die Demokratie zu retten!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253358784/AfD-Erfolg-Gruene-fordern-eine-Bund-Laender-Taskforce-zum-Schutz-der-Demokratie.html
Helmut Nagel sagt: In Deutschland gibt es faktisch ein Zwei-Parteien System: Die AfD, und der Rest. Man kann nun die AfD wählen, oder eben den Rest. Wobei es völlig wurscht ist, wen von dem Rest man wählt, denn am Ende bekommt man vom Rest eine trübe Einheitsbrühe, mit
beliebigem Inhalt, wichtig ist nur, ohne AfD. Die Partei geht immer vor Staats- und Bürgerwohl. Tolle Demokraten, pfui Teufel.
kurtschwob sagt: Wenn Sie mit "Rest" 70 Prozent der Wähler meinen ... nun ja. Das ist nicht "Rest", das ist die deutliche Mehrheit der Wähler, und damit ihr demokratisches Recht. Immerhin unterscheidet sich die AfD in einigen wichtigen Punkten von den anderen, vor allem darin, dass sie das jetzige politische System Deutschlands ablehnt. Im Programm steht das nicht, noch nicht - aber was Höcke sagt, ist sehr deutlich, z.B. die "wohltemperierte Grausamkeit" zur Erreichung seiner Ziele.
reining sagt: Die einzige deutliche und v.a. aussagekräftige Mehrheit, Monsieur Schwob sind die fast 2/3 Stimmen für blau/schwarz. Also für eine Mitte-Rechts Regierung und GEGEN eine weitere Sozi/Kommunistische Regierung. Voilà!
kurtschwob sagt: Dieses "blau/schwarz" ist ein reines Fantasiegebilde, keine Spur von "aussagekräftig". Niemand hat der AfD eine Zusammenarbeit versprochen. Und umgekehrt gibt es in D keine kommunistische Regierung, keine Spur davon - es sei denn, Sie nennen kommunistisch einfach alles, was Ihnen nicht passt. Dass die bisherige Koalition im Moment keine Mehrheit hat, das mag sein. Dafür gibt es ja nächstes Jahr Wahlen in den Bundestag.
Socrates9Zico10 sagt: Bodo Ramelow, der abgewählte linke Ministerpräsident, bringt die völlig absurde und verrückte Idee ins Spiel, dass in Thüringen eine Rot-Rot-Rote Minderheitsregierung unter Duldung der CDU gemacht werden sollte, in der der Wahlverlierer Ramelow mit der nur viertstärksten Partei Ministerpräsident bleiben soll! So geht „Demokratie im besten Deutschland aller Zeiten“! Solche Aktionen müsste die AfD eigentlich weiter deutlich erstarken lassen mit dem zunächst nächsten Wahlsieg in Brandenburg!
blue smile sagt: "Demokratie heisst, die wählerstärkste Partei für die Regierung nicht einmal in Betracht zu ziehen"
Ach so, jetzt versteh ich auch, warum alle Altparteien die AfD 'undemokratisch' nennen.
hdvind sagt: Gemäss Platon kommt nach Demokratie Oligarchie.
Gemäss Wolfgang Koydl kam aber Diktatur (schon wieder).
Wer hat recht?
pit ralon sagt: "Unsere" Demokratie ist der Demokratieverschnitt der pseudodemokratischen Parteien des gegenwärtigen Anti-AfD-Kartells. Dessen euphemistische "Demokratieförderung" entstellt die freiheitlich-demokratische- Grundordnung in totalitärer Weise und schließt diktatorische Elemente in ihre Praktizierung ein. Machterhalt geht vor Wählerwille und karrieregeile Opportunisten sind sich für nichts mehr zu schade. Quo vadis Germania?
tusnelda sagt: Die sog. "demokratischen Parteien" Grüne/Linke/SPD/CDU/CSU/FDP sind so demokratisch wie die "deutsche demokratische Republik". Meines Wissens haben diese "DP" der AfD in allen Landesparlamenten und im Bundestag die ihr, nach Parlamentsbrauch zustehenden stellv. Präsidiumsplätze, im Bundestag auch die Ausschussvorsitze verweigert. Es dürfte sich mittlerweile um ca. 100 ablehnte, meist sehr qualifizierte Personen handeln. AfD-Anträge werden von diesen "DP" stets abgelehnt, um sie zu kopieren.
nur so nebenbei sagt: Das Spiel mit dem AfD Rufmord geht schon viel zu lange! Längst haben viele vergessen, dass es eher aus der Luft gegriffene Anschuldigungen und nicht Tatsachen sind! Wie aus totalitären Regimen bekannt: Ist auch eine Lüge genügend oft wiederholt, glauben es die Menschen - sah man während Corona hautnah.
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Im AfD Rufmord-Spiel geht etwas unter: Dahinter steht eine Bürgerfront und sie wächst! Gelten Regeln nicht mehr, folgt über kurz oder lang ein Aufstand: In Demokratien auch Bürgerkrieg genannt.
rolfi sagt: Dass das BSW, welches mit dem Slogan „Vernunft und Gerechtigkeit“ in die Wahl gezogen ist, sich gleich dermaßen unvernünftig und ungerecht verhält, dürfte dem einen oder der anderen zu denken geben.
uforner sagt: Das BSW ist die "alte Linke". Denen sind die Linken viel zu zahm und angepasst. Was unterscheidet einen Bodo Ramelow von einen Haseloff von der CDU. Richtig, Haseloff ist seinen Überzeugungen treu, Ramelow ist "anpassungsfähig". Und Wagenknecht ist die Verkörperung der alten SED. Sie nannte sich mal Kommunistin und ist es immernoch. Und wass die Wahlslogans betrifft, völlig nichtssagend.
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Die anderen Parteien haben vor der Wahl angekündigt, nicht mit der AFD regieren zu wollen. Nun lösen sie das Versprechen ein. Das ist beste Demokratie. Denn hätten die Wähler etwas anderes gewollt, die AFD hätte mehr als 50% geholt. Denn jedem Wähler war klar: wenn ich nicht AFD wähle, wird die AFD nicht regieren. Die gekünstelte Entrüstung hier ist einfach nur lächerlich.
„Demokratie“, „Nazi“ und „Neutralität“ sind die am meisten missbrauchten und bis zur Unkenntlichkeit entstellten Begriffe der heutigen Zeit. Politik ist in der Tat die unehrlichste Form der Prostitution.
… die Geschichte in Deutschland wiederholt sich … beeindruckend wie ein Volk nichts gelernt hat …