CDU, SPD und das BWS haben im Bundesland Thüringen ein gemeinsames Sondierungspapier vorgestellt. Auf dieser Grundlage sollen nun Koalitionsgespräche durchgeführt werden.
Zur Überraschung vieler, darunter wohl vor allem der BSW-Wähler, ist in dem Dokument nichts mehr von dem enthalten, das die Wagenknecht-Partei im Wahlkampf gefordert hatte.
So fehlt beispielsweise der Punkt, wonach auch Bundesländer aussenpolitische Initiativen ergreifen können. Auch die Forderung nach dem Einsatz von russischem Erdgas wurde offenbar fallengelassen.
Der kritische Kurs in Sachen Corona und die Forderung nach einer Aufarbeitung und Konsequenzen für die Verantwortlichen ist ebenfalls kein Bestandteil des Papiers. Stattdessen ist nur noch die Rede von «kritisch analysieren» und «aus Fehlern lernen». Dabei wird den Zuständigen sogar Lob zur Corona-Politik ausgesprochen.
In Sachen Migration, dem Thema, das zur Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht aus der Linken herausgeführt hatte, sieht es nicht anders aus. Das BSW will die bereits ergriffenen Massnahmen des Thüringer Innenministeriums unterstützen – mehr nicht.
Ebenso wenig ist im Sondierungspartei vorgesehen, der Überwachung durch den Verfassungsschutz einen Riegel zu schieben. Auch hier passt sich das BSW der CDU und der SPD an.
theo-fi sagt: Frau Wagenknecht, ich habe sie seit her immer geschätzt. Ihre Positionen, so manche die ich auch nicht teilen konnte, waren schlüssig und glaubwürdig. Ihr Auftreten, oft im Gegenwind, fand ich ehrenwert.
Nun haben sie aber mit ihrer"Aktion BSW" etwas getan, was ich ihnen nicht im entferntesten zugetraut hätte. Nicht die Gründung BSW an sich, sondern wie sie mit diesem, die LT-Wahlen im Osten zu Gunsten der Altparteien bzw. der "Kartellparteien", bewußt beeinflußt haben. Sie haben enttäuscht!!
orangswiss sagt: Wie von mir gesagt und viel beschrieben war die Wagenknecht für mich seit Jahrzehnten nur eine sehr schöne Frau mit schönen Worten. Darüber hinaus hat sie in der Politik noch nie etwas wichtiges erreicht. Bei Wiederstand war schnell verschwunden. Das gleiche gilt auch für den Lafontaine. Grosse intelligente Worte ohne Taten.
bikerbaer sagt: Und somit hat sich das BSW selber wieder rausgeschossen. Die FDP (damals die 18+ Kampagne von Westerwelle) hätte doch Beispiel genug sein müssen: Wer die Wähler belügt, wird diese verlieren. Und taschüss. Man hätte es aber vorher wissen können: Kommunisten und Sozialisten sind Lügner. Die können nicht anders.
Gut für die AfD: Sie wird massenweise Stimmen dazugewinnen.
karl friedrich theodor sagt: Ich habe als Nichtwähler selten soviel schräges Zeug in einer Kommentarspalte gelesen wie hier. Es wird u.A. mit großer Zustimmung behauptet Wagenknecht sei für die Lieferung von Waffen in die Ukraine. Dagegen ist das was in den ÖR so alles verzapft wird, über den man sich andererseits (zu Recht) bei jeder Gelegenheit beschwert, fast schon Kinderfasching. Sorry, aber sowas hat eher mit niederen Instinkten als mit irgendeiner Form von "deutschen" Werten zu tun. Werdet erstmal erwachsen.
per aspera ad astra sagt: Also aktuell liegen die Verhandlungen wohl auf Eis - sowohl in Thüringen als auch in Sachsen. Aber egal - wir haben es hier mit einer Springergabel zutun um mal Schach zu bemühen. Denn sollte sich Sarah Luxemburg/Rosa Wagenknechtsich nicht durchsetzen ist sie eine lahme rote Ente - und winken die anderen Parteien ob der unsäglichen Forderung ab die Partei am Ende - und das wäre dann eine Erfahrung die Oskar Liebknecht / Karl Lafontaine schon kennt. Zu hoch gepokert. Lachnummer. Ende im Gelände
Ludwig Detusch sagt: Regieren ist halt allzuschön, und lukrativ dazu. Die Gier spielt dabei keine kleine Rolle - es geht nicht nur um Macht, sondern auch um sehr viel Geld. Und es braucht sich niemand vorzumachen, dass irgendeine Partei anders oder anders heucheln reagieren würde, wenn man ihr erst die Fleischtöpfe unter die Nase hält. Dafür geht jeder mit jedem ins Bett - die selbst hier verbreiteten Hirsgespinste einer offiziellen oder inoffiziellen Koalition zwischen AfD und BSW dürften das zur Genüge beweisen.
rayner zufall sagt: Woher stammt diese Meldung? Sie war heute zuerst in der Berliner Zeitung erschienen, ebenfalls ohne Quellenangabe . Auch sie geben hier keine Quelle dazu an. Wer hat das BSW dabei verteten?
Wenn ein solches Papier tatsächlich vom BSW mitgetragen wird, ist das politischer Selbstmord. Ich würde gerne Wagenknecht dazu hören, bevor alle die Flinte ins Korn werfen.
erich.hannak36 sagt: Bitt die Quellen gleich und nicht irgendwann. Sonst halte ich das für Manipulation
eg.salm.berlin sagt: Sie haben doch sicher das Theater um die Änderung der GO des Thüringischen Landtags verfolgt? Leider hat die Hauptvertreterin des BSW, Katja Wolf, die soooo hoch gelobt worden war, sich da als Steigbügelhalterin der Verliererpartei CDU gezeigt. Wird u. U. Wagenknecht nicht recht gewesen sein.. Ihre Vertrauensseligkeit fällt nun ihr auf den Fuß. Wolf hat das BSW zerlegt, bevor es sich beweisen konnte. Sehr dumm.
Kebero sagt: Viele Bürger wollen eine Veränderung und wählen trotzdem wieder die gleichen obwohl man weiß, dass Politiker sich niemals ändern werden.
Es liegt darum nicht allein an den Politikern sondern vielmehr bei den Bürgern die immer gleich oder gar nicht wählen. So ist eine Veränderung nicht möglich.
Aus Versprechen werden Versprecher und später zu Verbrechen.
Wie lange will man die Resultate dieser Ampelregierung noch ignorieren und sich einreden, dass alles bestens ist?
kostas sagt: Ha, ha die Wagenknecht Fans sind aufgewacht. Überraschung! Wie Meloni, Le Pen..Schwab hat Sie "Alle im Sack". (ist nach zu lesen). Auch bei den Waffenlieferungen wird sie alles unterstützen.Schrieb ich seit einiger Zeit. Und nun? Immer wieder fällt der Bürger auf die "Rattenfänger" rein. Wagenknecht, nur um AfD Stimmen zu fischen..
kostas sagt: Wagenknecht: "Wir müssen mehr Waffen nach Kiew schicken, den Taurus und alles für die Ukraine'. Die Strack der Kommunisten. Schaemen sie sich Frau Wagenknecht.
wko sagt: Diese Frau mit ihrer Partei ist ein Staatstrojaner, der nur geschaffen wurde um der AFD Stimmen zu nehmen. Alle, die das BSW gewählt haben, wurden getäuscht und belogen. Diese Partei wird so schnell verschwinden, wie sie entstanden ist. Von Lügen dieser Kommunistin lässt sich bald niemand mehr täuschen. Leider sind bei diesen drei Länderwahlen zu viele auf ihre Lügen hereingefallen.
sunnyfly56 sagt: Jeder Linke ist ein Taugenichts dem nicht zu trauen ist, ohne Ausnahme! Und die Bürgerlichen in ihrem Gutmenschentum sind immer wieder so blöd diese Lumpen in die Regierung einbinden zu wollen! Sobald LinksGrün an der Macht, werden sie bürgerlichen Lakaien das Messer in den Rücken stossen!
lebensfreude28 sagt: Da kann man auf die Argumente des "Warum" gespannt sein. Welcher Zahnarzt hat ihr ihre falschen Zähne so schnell gezogen? Dass sie nur angetreten ist, um der AFD Stimmen abzujagen, war ja vorher schon klar. Aber diese Kehrtwendung? Man kann nur hoffen, dass diese im Gedächtnis der Menschlein bleibt und nächstes Jahr erst recht die AFD wählen. Schlimmer kann es mit dieser Partei auch nicht mehr kommen, auch wenn sie 50% bei jeder Forderung Kompromiss/Abstriche machen müssen.
Jürg Schneeberger sagt: Wer es immer noch nicht wahrhaben will, bekommt jetzt die Bestätigung: Sahra Wagenknecht ist und bleibt eine Kommunistin. Zudem ist sie eine reine Machtpolitikerin, die ihre Positionen je nach Machtinteresse anpasst. Zusammengefasst: Eine Gefahr für die Demokratie.
erich.hannak36 sagt: Woran machen sie das fest, dass Wagenknecht Kommunistin ist? Was kennzeichnet in ihren Augn den Kommunismus?
baloiszydeco sagt: "... Frau Wagenknecht, Sie haben sich für die Überwindung des Kapitalismus eingesetzt und die DDR einmal als das „friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen“ in der deutschen Geschichte bezeichnet..." https://www.abendblatt.de/politik/article206301679/Sind-Sie-noch-Kommunistin-Frau-Wagenknecht.html
Bischi49 sagt: Wenn die Demokratie funktioniert folgt die Quittung für das BSW bei den nächsten Wahlen.
nm70 sagt: Ich fürchte, die Demokratie ist längst beschädigt. Demokratie ist etwas, was vor den 2000er stattgefunden hat.
singin sagt: Hoffentlich wachen die Deutschen jetzt endlich auf! Es ist noch Zeit, der AfD die Stimme zu geben. Falls das nicht passiert, kann Deutschland endgültig ein Kreuz auf seine Fahne drucken lassen....
stefansmeinung sagt: Ein überaus wichtiger Beitrag. Dennoch glaube ich nicht, dass es bei SW mit einem derart kurzen Strohfeuer getan ist ...
Mein Bild ist eher: Okay, jetzt betrete ich die Arena. Und es ist weder bereits heraus, wer das rote Tuch, noch wer Jäger oder Gejagter ist.
Und wackelt erst einmal die Brandmauer nach Linkspopulistisch, bleibt die nach Rechtspopulistisch kaum stehen.
lisa8050 sagt: Wagenknecht ist eine Selbstverleugung zu Gunsten der Macht. War aber absehbar. Selber Schuld, wer BSW gewählt hat. An ihr bekommt ihr noch Eure Freude.
siddhartha sagt: Interessant dazu ist folgender Beitrag:
23.10.24
„ Schmeißt Wagenknecht jetzt ihre Thüringer BSW-Chefin Wolf raus?“
https://www.youtube.com/watch?v=4-aD7cHelVE
blue smile sagt: Also treffen alle Unkenrufe nun doch ein. Strohfeuer, Fähnchen im Wind, ... Die hat uns doch alle an der Nase herumgeführt. Hauptsache nur irgendwie an die Macht. Und für die Zukunft wissen wir jetzt ein für allemal Bescheid. Hoffentlich ist auch bei den BSW Wählern der Groschen gefallen. Einfach nur abscheulich!
ek sagt: um Höcke zu verhindern unternimmt Oskar Lafontaine alles. Das hat man auch schon von Frau Wagenknecht gehört. Sie ist das Gesicht nach außen. Optik , ein relevanter Köder. In Sachsen müßte nach 4 Monaten erneut gewählt werden, da werden einige noch etwas den Illusionen nachhängen dürfen. Hilfe kommt von keine der etablierten Parteien. Hilfe kommt allenfalls von der Realität. Wie der Sozialismus darauf reagiert wissen wir und sehen wir bereits.
hansj. sagt: Das BSW ist in seiner jetzigen Form eine Sinuskurve. Was ist eine Sinuskurve? Eine Funktion, die genau gleich schnell sich wieder Null nähert, wie sie vorher angestiegen ist. Das war und ist das Ziel des Altparteienkartells. Noch eine Partei, die vom Mainstream abschert, hätte die Politikerkaste nicht überlebt.
beograd sagt: Das waren aber keine Zähne- das war Betrug und nach Plan. Sara Wagenknecht war und ist nur eine Populistin, die versucht, an die Macht zu kommen und in der gleichen Suppe schwimmt wie die, die jetzt regieren. Die Versprechen vor der Wahl sind nur dumme Versprechen an diejenigen, die sonst die AfD wählen würden. Mit diesem Manöver zeigte Sara Wagenknech nun ihr Gesicht und ihre Absichten. Wer glaubt immer noch an ihr vor Wahlen Versprechen, soll sich sofort behandeln lassen?
Thomy sagt: Seit Sarah Wagenknecht, bevor der Gründung der eigenen Partei, sich in eine Abstimmung im Bundestag nicht gegen die Waffenlieferungen an Russland stimmte, war mir klar. Da ist viel Schall und Rauch. Nun wir die Regierung in Thüringen links. Das Gegenteil von dem, was die Wähler wollten.
bupsi sagt: Sollte sich das in einem evtl. Koalitionsvertrag niederschlagen, wird es das BSW zur Bedeutungslosigkeit reduzieren, denn es wäre der übliche Wahlbetrug: Erst groß versprechen, und nach der Wahl alle Versprechen verraten, um an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen.
Noch ist es wohl zu früh, Wagenknecht abzuschreiben, aber gut sieht nicht aus fir sie. Vielleicht schwebt ihr ja so etwa wie "verändern durch mitmachen" vor. Doch das wird extrem schwierig.
der-elektronenmikroskopiker sagt: Na was nun ? Der Post der WW auf mein Handy, , der mir durchaus einen Schreck eingejagt hat, datiert auf 26.10.2024 ca. 11:30 h. Die Nachrichten in den MSM besagen aber das Gegenteil, e.g. Deutschlandfunk 12:30 h. Hat die WW einen direkten Draht zu Wagenknecht und ihren kommunistischen Satrapen? Wenn ja, woher käme diese intime Nähe?
UKSchweizer sagt: So gibt es keinen Grund mehr BSW zu wählen. Im Gegenteil: übrig bleibt nur noch der sozialistische Einfluss der Parteigründerin. Sehr viele Wähler bekommen nun nicht das, was sie erwartet haben. Hoffentlich geht BSW den Bach runter wie die FDP.
nkrusch sagt: Liebe Sahra, das wird so nichts. Erst den Finger in die Wunde legen, die von den etablierten Parteien geschaffen worden ist, dann als die Beteiligung an der Macht eine Option ist, von allen Forderungen Abstand zu nehmen, zeugt nicht von ensthafter Aufrichtigkeit sondern von politischer Wendigkeit und Beliebigkeit wie sie in den anderen Parteien üblich ist.
Michael Wäckerlin sagt: «Der beste Weg, die Opposition zu kontrollieren, besteht darin, sie selbst zu führen.»
- Lenin
xyz 55 sagt: Damit wird die Wahrscheinlichkeit, dass das BSW bei der kommenden BT-Wahl an der 5% Hürde scheitert immer grösser. Auch, dass ein Direktmandat gewonnen werden könnte dürfte immer geringer werden. Gut so, denn das BSW steht und fällt mit der Person Sahra Wagenknecht. Von Anfang an ging es dieser Frau nur um eigene Interessen. Machtbesessen und rücksichtslos. Hoffentlich erkennen es aber auch die Wähler. Das BSW will, nachdem die FDP den Einzug verpasst, die Rolle des "Königsmachers" übernehmen.
Christine K. sagt: Nur überall gut dastehen zu wollen reicht nicht, liebe Frau Wagenknecht! Die Stärke, die Sie nach außen hin demonstrieren, scheinen Sie in der Realität nicht zu haben! Wählertäuschung kennt man in Deutschland nun zu genüge. Schade, dass so (zu) viele darauf reinfallen. Sie wollen womöglich sogar das Richtige, stehen aber definitiv auf der falschen Seite! So können und werden auch Sie Ihrem Land nur weiterhin schaden!
chuchichaeschtli sagt: Sich darüber jetzt zu wundern ist unnötig. Es ging der Partei BSW nie um Opposition. Man wollte einfach nur an die Macht, mit dem Strom schwimmen und einem Wechsel der Politik mit der AfD etwas entgegenstellen.Die Wähler haben selbst schuld. Sie sind auf eine Schwätzerin reingefallen.
in_dubio sagt: Macht macht geil. Um etwas anderes geht es nicht. Die liebe Frau Wagenknecht hat seit Covid vielen Leuten aus der Seele gesprochen. Auch ich hatte ihren Kanal auf Favoriten. Dass sie so schnell zur Einheitspartei ueberlaufen wuerde, haette ich nicht gedacht. Aber vielleicht arbeitet sie ja an der Zersetzung von innen. 😉
Nirvana sagt: Die BSW wurde geschaffen um der AfD Stimmenm zu rauben. Dadurch ist der Linke Brocken im Land noch größer geworden. Alle Partein, auch die CDU sind jetzt Links und wollen die unbegrenzte Mirgation. Jetzt anderslautende Nachrichten, sind nur um die Wähler für die kommenda Wahl zu täuschen. Der Wähler sitzt in der Falle, da es eine Branmauer gibt, bleibt alles Links, es sein denn die AfD bekommt die absolute Mehrheit, was ich derzeit ausschließe. Dann muss ich sagen, seid ihr alle "Mitschuld".
kipferl sagt: Das nennen diese Linken: „wehrhafte Demokratie“ (wie jüngst Habeck). Übersetzt: Autokratie, ohne Toleranz und Debattenkultur. Die Machtelite „wehrt“ sich gegen das Bürgertum. Lediglich eine Mehrheit für die AfD könnte das wieder auf vernünftige Bahnen lenken. Doch leider merken es noch nicht genug. Tragisch!
engelhart sagt: Die neue Partei entpuppte sich sehr schnell als Scheinopposition. Politik des 21. Jahrhunderts halz. Die Wähler sind die Dummen.
Mad Maxl sagt: Wenn es so ist dann kann man das BSW als Mogelpackung bezeichnen !
Die Deutschen Wähler sollten sich genau ansehen was da gespielt wird.
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Frau Wagenknecht, ich habe sie seit her immer geschätzt. Ihre Positionen, so manche die ich auch nicht teilen konnte, waren schlüssig und glaubwürdig. Ihr Auftreten, oft im Gegenwind, fand ich ehrenwert. Nun haben sie aber mit ihrer"Aktion BSW" etwas getan, was ich ihnen nicht im entferntesten zugetraut hätte. Nicht die Gründung BSW an sich, sondern wie sie mit diesem, die LT-Wahlen im Osten zu Gunsten der Altparteien bzw. der "Kartellparteien", bewußt beeinflußt haben. Sie haben enttäuscht!!
Wie von mir gesagt und viel beschrieben war die Wagenknecht für mich seit Jahrzehnten nur eine sehr schöne Frau mit schönen Worten. Darüber hinaus hat sie in der Politik noch nie etwas wichtiges erreicht. Bei Wiederstand war schnell verschwunden. Das gleiche gilt auch für den Lafontaine. Grosse intelligente Worte ohne Taten.
Es ist eben so, der Deutsche ist gutgläubig und lässt sich immer blenden und glaubt was man ihm erzählt: Grüne, BSW, FDP,……und nachher stellt er fest dass er wieder in die Falle gegangen ist, zu spät…..