In der kommenden Woche wird der Bundestag erstmals über einen Antrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beraten. Der Antrag wurde von einer parteiübergreifenden Gruppe aus 124 Abgeordneten eingebracht. Sie bezeichnet die zunehmende Radikalisierung der Partei als untragbar. Zu den Unterstützern gehört unter anderem der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz.
Laut Verfassungsschutz wird die AfD in Teilen als rechtsextrem eingestuft. Das Bundesverfassungsgericht könnte ein Verbot aussprechen, wenn es zu dem Schluss kommt, dass die Partei eine «aktiv kämpferisch-aggressive Haltung» gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung einnimmt.
Die juristischen Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Seit Bestehen der Bundesrepublik wurden lediglich zwei Parteien verboten: die Sozialistische Reichspartei (1952) und die Kommunistische Partei Deutschlands (1956). Ein Verbot der rechtsextremen NPD wurde 2017 abgelehnt, da die Partei als zu unbedeutend eingestuft wurde. Mit derzeit mehr als 20 Prozent in den Umfragen kann dies für die AfD nicht gelten.
weidel-fan sagt: Die AfD braucht unbedingt gewieftere Anwälte, die unbeeindruckt auch mal skrupellos und unmoralisch unkonventionelle Wege beschreiten.
Wenn‘s nicht so paradox wäre, könnte man meinen, dass man dafür dann am besten arabische Spitzen-Anwälte anheuert (die zB mitunter auch äußerst erfolgreich Clan-Mitglieder vertreten).
Was gäb‘s da wohl für einen Aufschrei unter den Polit-„Eliten“?!
ww84 sagt: Und wann macht Audretsch den Graichen? Ups, das sind ja die Grünen. Schon wieder. Diesmal nicht mit einem extremen Testballon, wie weit man Bürger foppen kann. Jetzt kommen sie mit extremer Kriminalität um die Ecke. Hr Böhmermann, übernehmen Sie. Sie sind fürs Grobe. Telefonieren Sie mit Nancy, lassen Sie sich Unterlagen vom Verfassungsschutz reichen und stampfen Sie Gelbhaar in den Boden, in die Tonne, egal wohin. Es darf nicht sein, dass ein evtl. Unschuldiger davonkommt. Rufmord reicht nicht!
tommyboy sagt: Jetzt aber hurtig noch die Opposition verbieten, damit der grüne Sozialismus freie Bahn hat! - Schließlich strampelt sich der Bündniskanzler der Herzen, Robert Habeck, schon jeden Tag damit ab, seine ökosozialistischen Herrscher- Phantasien in sämtlichen Medien auszubreiten.- Widerstand unerwünscht!
klaus keller sagt: Ich bleibe meiner Meinung das die AfD eine Sperrminorität von 1/3 + x der Stimmen im Bundestag benötigt. Wenn man es genau nimmt, benötigt die Demokratie in Deutschland diese Sperrminorität der AfD. Die große Koalition der Splitterparteien kann dann zwar weiter regieren aber nicht mit einer 2/3 Mehrheit der Stimmen die Verfassung für Ihre Zwecke ändern.
kurt.stierli sagt: Alternative für Deutschland. Treffender könnte der Name der Partei nicht sein.
Zuerst jahrelang Merkel CDU, aufgefallen dadurch dass sie 1 Million "Flüchtlinge" unkontrolliert ins Land gelassen hat und die Infrastruktur komplett vernachlässigt hat. Ersetzt wurde Merkel durch eine Ampel die von einem Alzheimer Patienten angeführt, einem Wirtschaftsminister dem ich eine Wirtschaft (Beiz) nicht übergeben würde und einer Außenministerin die jeder Putzfrau Hoffnung macht..
Jetzt bleibt nur noch AfD.
fakten sagt: Unsere beiden Grünen-Minister bestätigen die Richtigkeit des sogenannten Peter-Prinzips: in einer hirarchischen Organisation tätige Menschen steigen so lange auf, bis sie das Stadium ihrer absoluten Inkompetenz erreicht haben. Ein Wirtschaftsminister der nicht weiß was eine Insolvenz ist und eine Aussenministerin, die eine Politikwende um 360 Grad fordert, sind Witzfiguren bei denen man nur hoffen kann, dass ihre Partei bei der anstehenden Bundestagswahl an der 5% Hürde scheitert.
erwalbrand sagt: Ja, das sehen wir auch so. Die deutsche Demokratie ist sehr jung. Noch immer ist die von Monarchien und Diktaturen geprägte Obrigkeitshörigkeit und Unterwürfigkeit Bestandteil der Deutschen DNA. Deshalb gibt es auch nur selten Strassenproteste der Bevölkerung gegen die Regierung. In Frankreich ist das gerade umgekehrt.
Da wär noch was sagt: Wir stehen vor demokratischen Wahlen in Deutschland. Dort gibt es zurzeit noch 124 Parlamentarier, die von einer Demokratie offensichtlich und offen nichts halten. Demokratie ist diese nicht mehr zu wählen. Genauso Minister, die ihre Kritiker den Strafverfolgungsbehörden ausliefern, wie u.a. Habeck, Baerbock und Faeser gehören dringend abgewählt. Deutschland muss sich von diesen Bonsaidiktatoren befreien bevor diese wachsen.
noboli sagt: Ist das ganze, undemokratische Theater dieser Polit-Darsteller, mit dem Begriff "Wanderwitz" nicht geradezu treffend überschrieben ? Als Zeitzeuge der Wehner und Strauß- Redeschlachten stellt sich die Frage, was die heutigen Schmalspur-Figuren wohl mit diesen Granden hätten anstellen wollen ? Einfach lächerlich und kleingeistig !
boeser denker sagt: Es ist doch ganz einfach und wie immer sie haben alles verloren sie können nichts sie haben nur noch Angst und wollen ihren kleinen Kopf noch retten wo es geht es ist aber leider zu spät sie hatten 16 Jahre Zeit die Welt in Ordnung zu bringen und haben vermasselt was nur geht jetzt ist es an der Zeit für eine Änderung und zwar ganz massiv
klara fall sagt: Unliebsame politische Gegner, die nicht entzaubert werden und auch durch permanente Diffamierung und Brandmauern das politische Parkett verlassen können, müssen einfach verboten werden. Es gibt zwar keine Gründe, die bisher genannt wurden, außer Demokratiefeindlichkeit, was ich bisher noch nie erkennen konnte, aber die Richter vom Bundesverfassungsgesetz, die von politischen Parteien erlassen werden, werden sicher Gründe finden. Demokratie und Meinungsfreiheit abschaffen: hier sind Grüne vorne!
frischjuergen sagt: Das gesichert rechtsextrem scheint mir eher ein gesichert verblödet im regierungsgesteuerten Verfassungsschutz zu sein. Diese linksgrün instrumentalisierte Behörde kennt nur einen Kampf gegen rechts mit unlauteren Mitteln. In Thüringen schlägts dem Fass den Boden aus und da ist ein Hetzer und Antidemokrat Kramer immer noch im Amt. Da kann man sich nur eine andere Regierung wünschen.
freigeist sagt: "Wählen Sie uns, solange Sie es noch können!"
Was wurde in der Geschichte Deutschlands nicht alles verboten. Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten. Manche von ihnen lebten nach der NS-Zeit nur als Variante einer Einheitspartei. Diese unsägliche Geschichte soll jetzt im Bundestag wieder aufgenommen werden. Die Namen der Abgeordneten, die das vorantreiben sollte man sich merken.
drendstef sagt: Die Welt und ihre Probleme benötigen Zusammenarbeit und keine nationalistischen und extremen Ideen und Politiker zur Lösung der anstehenden und kommenden Probleme. Deshalb ist es nur rechtens, über so ein Verbot nachzudenken, zu debattieren und es ggf. auch umzusetzen. Diejenigen, die das anders sehen, sollten sich dringend und eingehend mit der Historie der letzten 2000 Jahre beschäftigen. Nationalistische Herrscher haben stets nur Spaltung und Leid hervorgebracht.
Mad Maxl sagt: 124 Abgeordnete von SPD/GRÜNE/LINKE/FDP/CDU/CSU die mit allen Mitteln die letzten Reste deutscher Demokratie beseitigen wollen.
Warum gibt es die AfD u. warum wird sie von den Bürgern immer mehr gewählt ?
Dieser Frage gehen diese 124 Politikversager regelrecht aus dem Weg !
124 Abgeordnete u. ihre Parteien denen es nur um Machterhalt geht u. nicht um das Wohl des Landes u. seiner Bürger.
Da wär noch was sagt: Machterhalt? - Vielleicht, aber bei den meisten wohl um den Erhalt ihrer Einkommen. Bei Wanderwitz kommt noch persönliche Rache hinzu, hat er seinen Wahlkreis gegen die AfD verloren. Hat ihm sein Wahlkreis doch gezeigt von wem sie sich vertreten lassen wollen, nicht ihm. Im Fussball gibt Nachtreten die rote Karte! In Deutschland bei CDU-Politikern positive Schlagzeilen!
manuchrom sagt: Wo sind denn nun die Demokratiewächter, Experten, Verfassungsrichter, oder die Ermahnung des Bundespräsidenten? Wehret den Anfängen! Parteienverbote kann es theoretisch nicht geben. Zuerst müsste der Parteienstatus entzogen werden, wenn einer kriminelle Vereinigung Missbrauch des Parteiengesetzes nachgewiesen wird. Der Verfassungsschutz ist kein Organ, welches Straftaten ahnden kann. Er kann nur relevante prozessuale Beweise sichern.
afdler sagt: Nach der Nachricht „AfD-Beschwerde abgewiesen, Partei gesichert rechtsextrem“ und „Beratung über AfD-Partei-Verbot“ verliert die AfD angeblich 1 Prozentpunkt bei Umfragen. Da fragt man sich: wer sind diese 1 Prozent rückgratlosen Umfaller? Wo gehen alle, die jetzt einen Rückzieher machen, hin? Zur Lügen-CDU? Zum Weiter-so-Scholz?
greekmike sagt: Das Ganze Gesulze um ein AFD-Verbot ist nichts anderes als meinungszersetzend. Es schadet der AFD mehr als eine mögliche endgültige Entscheidung über diese Frage. Diese Entscheidung fürchten die Altparteien, denn es könnte ja ein Schuss ins Knie sein. Ergo trägt man dies immer wieder, gerade im sog. Wahlkampf dem Wahlvolk vor.
flyinghorse sagt: Eine "aktiv kämpferisch-aggressive Haltung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung" sehe ich eher bei den Altparteien. Z.B.:
- Finanzierung von sog. NGOs mit dem Ziel der Zersetzung von demokratischen Prozessen (Meinungsbildung). Der "Staat" lagert Aufgaben aus, die ihm selbst verboten sind wg. Neutralitätspflicht.
- Medienfinanzierung durch Werbung
- Veruntreuung von Steuergeldern im großen Stil: An o.g. und an ausländische Einrichtugen (Gates, Radwege in Peru, etc.).
- etc., etc.
Steppenwolf sagt: Die Sieger UdSSR, Britannien, Frankreich, VS von Amerika verfuegten das Verbot der Nazi-Ideologie ganz. Die AfD hat wesentliche Anleihen bei der NSDAP vorgenommen. Nun aber ist die BRD wieder unabhaengig u. kann Parteien selber verbieten. Die AfD erhaelt ausgerechnet von der Trump-Regierung lebensbejahendr Impulse. Dabei verhaelt sich die AfD betont verfassungstreu weil sie noch auf Rattenfang ist
kado sagt: Da geht es nicht um potenziellen Erfolg. Das ist wie die Correctiv-Enthüllung so kurz vor der Wahl getaktet, dass es medial 24/7 bespielt werden kann, damit es bei der Wahl Stimmen kostet. Wenn in einem Jahr dann kein Hahn mehr danach kräht, ist das Kind bist zur nächsten Wahl in den Brunnen gefallen und
15.01 sagt: Wohl kein zufälliges Timing der "demokratischen" Ampel. Erinnert stark an Autokraten, die missliebige Oppositionsparteien einfach vor der Wahl verbieten - Staatspartei und Blockparteien. Wohl ganz pragmatisch, ohne Hintergedanken, einfach nur um dem Bürger die Wahl zu vereinfachen.
- DDR 2.0
zugspitzler sagt: Diese neomarxistische Trotzhaltung ist dem Biden gleichzusetzen in Sachen Fauci und Marschflugkörpern.
Jetzt wird es dem letzen Indianer der Tagesschau klar,
dass man aus eigner Überheblichkeit nie mehr suchte als die antidemokratische Weltverbesserung ohne Sinn und Verstand. Denn für solch eine Weltansicht macht man sich politisch und sozial abgöttlich. HyperMoralismus des Liberalismus: Alles geht auf Teufel komm raus. Woke ist grünrote Sekte wie Jim Jones. Habeck Bärbock (Go Gelbhaar Verbot!)
nur so nebenbei sagt: Das wär weniger ein AfD Ausschluss als viel mehr ein komplettes Oppositionsverbot!
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Und vielleicht will die USA mit Deutschland genau dahin: Zwar verschiedene Parteien aber ein fast einvernehmliches Ziel! Denn so gestaltet sich jegliche Regierungsbildung zum Nickerverein, wie NordStream und seine Auswirkungen exemplarisch auf Deutschland und Europa vor Augen führt! Niemand, buchstäblich niemand will wissen, warum wir nun auf die Amis angewiesen sind, die davon profitieren.
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Demokratie, oder?
rembremerdinger sagt: Das halte ich echt für einen „Wanderwitz“
Wenn unsere Gerichte nicht vollständig gekauft sind… keine Chance…
Ich denke da sind manche zu oft MRNA geimpft …
Chüssi sagt: Die Linksparteien wissen genau, dass die AfD nicht rechtsextrem ist!! Das wurde über die Jahre durch die MSM hochstilisiert, bis jeder, der keinen gesunden Menschenverstand hat daran glaubt!! Dabei geht es um etwas ganz Anderes!! Die Linken wollen die AfD vernichten, denn sie steht für ihre Pläne im Weg!! Die Linken haben das Ziel, das Volk mundtot zu machen, es verarmen zu lassen, enteignen etc!! Wer mit gesundem Menschenverstand darüber nachdenkt, muss unweigerlich zu diesem Schluss kommen!!
Der Michel sagt: Hier geht's einzig und allein darum, vor den Wahlen einem immer stärker werdenden politischen Gegner zu schaden - legal, illegal, sch...egal. Und ich fürchte, es wird wieder funktionieren - beim staatsfunkverblödeten und MSM-indoktrinierten Michel, der den Bockmist glaubt, der ihm da tagtäglich ins Hirn gefunkt wird. Ja, es werden weniger - aber VIEL zu langsam.
bacon of hope sagt: Die AfD will direkte Demokratie wie in der Schweiz, will man die Schweiz dann auch gleich mit verbieten? Einfach nur mehr der pure Wahnsinn was in der links-grünen Diktatur in Deutschland abgeht. Zwar der gleichgeschalteten, weißungsgebunden, grün-linken Polit-Justiz in Deutschland traue ich mittlerweile alles zu.
jean paul sartre sagt: Erst ignorieren sie dich, dann belächeln sie dich, dann bekämpfen sie dich….und dann verlieren sie.
Socrates9Zico10 sagt: Ein AfD-Verbotsverfahren würde Jahre dauern und damit würde die AfD in einer Märtyrerrolle mit über 30% stärkste Partei werden! Deswegen, etwas Besseres kann der AfD doch eigentlich gar nicht passieren! Sollte die AfD jedoch innerhalb kürzester Zeit verboten werden, dann ist Deutschland wirklich in seiner 3.Diktatur vollständig angekommen!
Socrates9Zico10 sagt: Das müsste der AfD eigentlich jetzt noch zusätzlich 5% zur Bundestagswahl bringen und dann würde die AfD die Bundestagswahl gewinnen! Würde dann die Bundestagswahl von der EU rückgängig gemacht werden? Würde sich das das deutsche Volk bieten lassen?
erwalbrand sagt: Rechtlich kann die EU die Wahlen in D nicht rückgängig machen oder als ungültig erklären. Auch der Bundespräsident darf das nicht. M.W. könnte das höchstens das Bundesverfassungsgericht. Die Hürden hiefür sind hoch. Das Gleiche gilt für ein Parteiverbot.
Somit wird es zur Zeit kaum ein AfD-Verbot geben.
bernau sagt: Die Ziele der AfD sind Recht und das extrem:
(1.) Die Durchsetzung des geltenden Ausländerrechts. (2.) Die Wahrung der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit. (3.) Die Einhaltung der grundgesetzlichen Schuldenbremse.
ghmosch sagt: E.M.,250122.Einem Anteil von 20% des Volkes die gewünschte Partei wegnehmen?? Da müsste ich ja noch mit über 8o Lebensjahren auswandern!!.
Heimatlos werden durch eine negative Auswahl von Deutschen in Gestalt von nicht ganz schlauen Befürwortern der Altparteien?? Ich habe den Eindruck, dass das ein böses Mobbing ist, weil diesen Befürwortern eines AFD-Verbotes die Sachargumente fehlen.
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Und wann macht Audretsch den Graichen? Ups, das sind ja die Grünen. Schon wieder. Diesmal nicht mit einem extremen Testballon, wie weit man Bürger foppen kann. Jetzt kommen sie mit extremer Kriminalität um die Ecke. Hr Böhmermann, übernehmen Sie. Sie sind fürs Grobe. Telefonieren Sie mit Nancy, lassen Sie sich Unterlagen vom Verfassungsschutz reichen und stampfen Sie Gelbhaar in den Boden, in die Tonne, egal wohin. Es darf nicht sein, dass ein evtl. Unschuldiger davonkommt. Rufmord reicht nicht!
Jetzt aber hurtig noch die Opposition verbieten, damit der grüne Sozialismus freie Bahn hat! - Schließlich strampelt sich der Bündniskanzler der Herzen, Robert Habeck, schon jeden Tag damit ab, seine ökosozialistischen Herrscher- Phantasien in sämtlichen Medien auszubreiten.- Widerstand unerwünscht!
Soviel zur Demokratie in Deutschland - die Diktatur lässt grüßen