Die europäische Verteidigung benötige jetzt «hundreds of billions», so sagte Emmanuel Macron gestern nach dem europäischen Krisentreffen in London (warum eigentlich in London? Was war noch mal Brexit?), auf dem über den «Eklat» im Oval Office zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj vom Freitag und über die europäische Position im Ukraine-Krieg gesprochen wurde.
Auf allen europäischen Tickern läuft derzeit nur das: mehr Geld für die europäische Verteidigung, jetzt, wo sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen wollen.
Das klingt wie eine alte Vinylplatte, auf der die Nadel hängt. Immer die gleiche Leier!
Als wären nicht schon in den letzten Jahren «hundreds of billions» für Waffensysteme, die Erneuerung der Bundeswehr oder die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben worden.
Hat es irgendetwas gebracht?
Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (1905) hat einmal gesagt, niemand würde auf die Idee kommen, Fettflecken mit mehr Fett und Ölflecken mit mehr Öl wegzumachen. Nur Blut soll offenbar entgegen jeder Vernunft stets mit immer mit mehr Blut weggemacht werden. Europa, so dachte man, hätte diese Lektion im letzten Jahrhundert doch gelernt?
Denn «gebracht» hätte es der Ukraine etwas, den fast fertigen Friedensvertrag vom April 2022 zu unterzeichnen, der ihr aus heutiger Sicht praktisch die territoriale Integrität garantiert sowie Hunderttausende ukrainische Soldaten vor dem Tod bewahrt hätte.
Doch dann kam Boris Johnson aus London (wieder London!?) und machte einen Strich durch die Rechnung beziehungsweise die Verhandlung; dann kam Geld aus den USA und aus Deutschland die Zusage, den Krieg zu unterstützen. Selenskyj hatte die Wahl, er hat sich 2022, als der Frieden möglich war, für das Kriegsgeld und Krieg entschieden.
Der gleiche Selenskyj, der am vergangenen Freitag einen «Deal», der Frieden gegen Rohstoffe sichern sollte, ausschlug, weil Washington sich weigerte, über weitere militärische Sicherheitsgarantien zu reden.
Inzwischen ist durch ein Posting des Demokratischen Senators Chris Murphy (D-Conn) auf X durchgesickert, dass Selenskyj sich am Freitag vor dem Treffen im Weissen Haus mit Anti-Trump-Demokraten getroffen hat, die ihn aufgefordert haben sollen, den Mineraliendeal mit Trump abzulehnen.
Wenn das stimmt, dann müssten sich jetzt nicht nur Selenskyj, sondern auch die Europäer, allen voran Macron, fragen, wem sie hier (noch) auf den Leim gehen beziehungsweise wes Lied sie singen, wenn sie laut nach «billions» rufen…anstatt, wie es sich für Europäer gehört, einfach mal «Frieden» zu sagen!
Und alles vor dem Hintergrund, dass man stur das eigentliche Thema ausklammert. Es ging noch nie um Sicherheitsgarantien für die Ukraine, sondern um solche für Russland. Die Anklage müsste lauten: Vorsätzliches Herbeiführen einer existentiellen Bedrohungslage für einen souveränen Drittstaat (Russland) mit absehbarer Kriegsfolge. Genau das war die Absicht der NATO seit Clinton. Und genau das ist eingetroffen. Das perverse "Russisch-Roulette" der US-Geobanditen hat nicht funktioniert.
Man kann die Wirtschaft wenigsten kurzfristig mit kreditfinanzierter Produktion von Rüstungsgütern voran bringen. Hat schon mal einer gemacht, der hatte zusätzlich noch die Vermögen einer Bevölkerungsgruppe konfisziert. Wie es ausgegangen, ist, wissen wir.
Der finanzarme Napoleon blustert sich auf wie ein Güggel, der an der Spitze gerne mitmischen möchte, aber nichts zu sagen hat. Dessen Ziel es ist, die Europäer zu zwingen, die französischen Waffen zu kaufen mit dem Vorschlag sich unter den französischen A-Waffen Schirm zu stellen.