Ursula von der Leyens Vize Maros Sefcovic, Verhandlungsführer der EU in der Neuauflage eines Rahmenabkommens mit der Schweiz, orientierte über den Zwischenstand und machte klar: Die EU ist in allen für die Schweiz wesentlichen Fragen zu keinem Kompromiss bereit.
Nicht bei der Personenfreizügigkeit (keine Schutzklausel), nicht beim Binnenmarkt, nicht bei den Kohäsionsmilliarden, nicht bei der dynamischen Rechtsübernahme, nicht beim Europäischen Gerichtshof als letzter Instanz.
Die Schweiz soll spuren (keine Ausnahmen, kein «Rosinenpicken», wie die abgenudelte Formulierung lautet), sich vollständig dem EU-Recht unterwerfen – und dafür gefälligst regelmässig zahlen. (Warum zahlt eigentlich nur Bern, nicht Brüssel?)
Des Pudels Kern liegt letztlich in der direkten Demokratie der Eidgenossenschaft, die mit dem wenig demokratischen EU-Gebilde nicht vereinbar ist. Der unverdächtige Blick aus dem Hause Ringier fasst die Vorbehalte der EU so zusammen: «Das Problem: Die direkte Demokratie der Schweiz steht gegen die Interessen der 27 EU-Staaten.»
So klar haben wir das noch nie gehört. Wer die direkte Demokratie erhalten will, darf sich also unter keinen Umständen dem Druck aus Brüssel beugen. Finger weg von einem solchen Abkommen!
Nun muss das nur noch der Bundesrat begreifen.
holsderkuckuk sagt: Die servilen Knechte im Bundesrat, im Parlament und in den Ämtern werden aufgerufen eine Livree zu tragen damit alle anständigen Schweizer es sehen können, so sehen Lakaien aus. Wenn diese Narreteien, unserer Bundesräte nicht aufhören, müssenwir einen "schweizer Frühling" analog zum arabischen ausrufen, den die Lügenfabrik Leutschenbach ausgiebig gelobt hat. Die EU Fans sollen mit Sack und Pack nach Brüssel migrieren. Wer die Tyrannei der EU gegen missliebige Länder nicht sieht ist blind.
stromboli13 sagt: Am liebsten würde die EU unser Geld direkt abtransportieren, wie Napoleon, der mit 40 Wagen, hochbeladen mit Gold, von Bern nach Paris zog. Bis der Staatsschatz abtransportiert wurde, war Bern der mächtigste, grösste und reichste Stadtstaat nördlich der Alpen. Der Schweiz wird es ergehen wie Bern, wenn wir diesem Knebelvertrag nicht den Riegel schieben.
Karl Warth sagt: Statement: Gerade als Kleinstaat ist die Schweiz, wir, auf verlässliche Partner angewiesen. Wir haben global viele Partner, die Willen und Freude zeigen, gemeinsam prosperierende Beziehungen zu pflegen und Verhältnisse im gegenseitigen Wohlwollen weiterzuentwickeln. Bedauerlicherweise zeigt sich die EU nicht als verlässlicher Partner und lässt weder Freude, noch Willen, noch Wohlwollen erkennen. Damit existiert keine Grundlage für einen Ausbau der Zusammenarbeit. MfG, die Schweiz.
b.g. sagt: Wer glaubt hier, westliche Politik sei freundlich? Der Hegemon bestimmt die Politik seiner Vasallen, wenn es sein muss, zuckt dieser nicht mit der Wimper und jagt deren Infrastruktur in die Luft. Direkt begünstigt werden diese nicht. Hegemon first lautet die Devise. Jedoch haben die Vasallen ein kleines Privileg: Sie dürfen die schwächeren Staaten in ihrer Einflusszone beeinflussen oder sogar bedrohen.
An alle NATO Kriegstreiber: Ihr unterstützt ein Bündnis, das uns seit Jahren schwächt.
paulus sagt: Es besteht wohl die Hoffnung, daß die linken Regierungen der EU- Länder nach und nach kippen, so daß die Absichten und Ansinnen der EU nicht mehr ganz so weltfremd sind. Wenn die Schweiz aber die direkte Demokratie aufgibt, dann werden auch die Schweizer Bürger in die gleiche Leibeigenschaft gezwungen, in der die Bewohner jeder parlamentarischen Demokratie stecken: vor der Wahl wird versprochen und gelogen, und danach hat der Bürger 4 Jahre keine Möglichkeit mehr, Irrwege zu verhindern.
holsderkuckuk sagt: Die linken Regierungen und die Sozis sind die Totengräber Europas, mit ihrem totalitären Wahn wollen sie die verschiedenen Nationen zu ihrem sozialistischen, freiheitswidrigen Brei vermischen. Die EU ist die totale Nachfolgeorganisation aller Staaten deren Regierungsform auf ismus endete. Unsere Bundespolitiker als Anhänger der EU vertreten nur ihre eigenen Interessen. EU Abgeordneter, EU Kommisar, einen gutbezahlten Posten in Brüssel, dafür sind sie gewillt die Schweiz in den Abgrund zu führen.
sunnyfly56 sagt: Die EU sagt 5x Nein zur Schweiz. Wir sagen 1000x Nein zur Bankrotten EU.
Machen wir einen Vertrag mit den Brics Staaten. Auf ein totes Pferd setzt niemand. Die EU ist so etwas von kaputt, es dauert noch 6Monate und die ganze vollgefressene Funktionärskaste bricht in sich zusammen.
(L)Eidgenosse sagt: Total unverständlich, dass wir mit der EU überhaupt noch verhandeln. Von einer krisengeschüttelten Staatengemeinschaft mit Megabürokratie sollten wir uns absolut gar nichts vorschreiben lassen.
Sehr bemerkenswert ist auch, dass viele Exponenten unserer politischen Elie (und hier meine ich nicht nur links und grün) immer noch versuchen, ein Ticket auf einem sinkenden Schiff zu buchen und dafür auch noch mit verzerrten Wahrheiten kräftig die Werbetrommel rühren.
mona22 sagt: .... Derweil es in Deutschland bereits (vernünftige) Stimmen gibt, die das Aussteigen DT's aus der EU zur Sprache bringen. Kurzstatement (hörenswert):
https://gloria.tv/post/9zmffGyoE7uG1YTG14wc9ahj7
nichtbinaere-vegane-blutwurst sagt: Es kommen aktuell massenhaft Glücksritter in die Schweiz. Jeder EU-Bürger kann sich hier niederlassen und mal ein bisschen auf Job-Suche gehen. Wobei der Jobmarkt mittlerweile an vielen Orten fast ausgetrocknet ist. Lehrabgänger finden massenhaft keine Stellen mehr. Hoffentlich wird die PFZ bald beerdigt.
traugi70 sagt: Lernen Sie Maurer, Zimmermann, Schreiner, Mechaniker, Sanitär, Elektriker....... und Sie haben am nächsten Tag einen Job.
Edmo sagt: Leider hält auch unser Bundesrat nicht viel von Demokratie. Schon gar nicht von einer direkten Demokratie. Der Widerstand muss vom Souverän, also vom Volk kommen. Denn es ist das Volk, das nach dem Willen des Bundesrates, der Linken und der EU entmachtet werden soll. Ich bin gespannt, ob das Volk noch die Kraft aufbringt, sich dem bösen Treiben mehrheitlich entgegenzustellen. Wenn nicht, wird es die Schweiz bald nur noch auf dem Papier geben. Als rechtlose Kolonie Brüssels.
oazu sagt: Offen zeigt sich was EU-Brussels mit Rahmenabkommen im Schilde führt und worum es diesem Moloch geht: das Einmischen in inner-schweizerische Angelegenheit und Verfassung, deren direkt-demokratischen Regeln auszuhebeln und zum Verschwinden zu bringen, nicht dass noch in EU Staaten auf Geschmack kommen könnten, Schweizerische Demokratie als Beispiel heranzuziehen.
holsderkuckuk sagt: Weniger offen und ehrlich zeigen sich unsere Bundespolitiker und die Parteien die uns regelmässig die Segnungen der EU aufzwingen wollen. Mit einer Regierung in der kein einziger fähig wäre ein Geschäft profitabel zu führen, einem Parlament in dem der grösste Teil noch nie einer nützlichen wertschöpfenden Tätigkeit nachgegangen ist. Die unter Wirtschaft nur Häuser die mit Blume, Bären oder Eintracht angeschrieben sind vertstehen, diese Leute wollen die prosperierende Schweiz in die EU führen.
gsbeat sagt: Die diktatorische Fratze der EU wird so glasklar. Insbesondere die Nichtgewählten der EU-Kommission, meistens gescheiterte Nichtsnutze wie U Von der Leyen, hassen das Volk und wollen ihre Macht demonstrieren. Jedes Unternehmen kann via Liechtenstein den EU Markt bedienen, oder gar selber in der EU aufsetzen. Auch wenn die Jobs dann nicht in der Schweiz sind, macht das auch nichts da wir so auch die Zuwanderung bremsen.
Selene sagt: Herr Gut, das Verrückte ist,dass die BR, inkl.. einemItaliener, unserem Land innert VIER Jahren ALLES genommen haben, was es ausmachte: Souveränität, Neutralität, Frieden, Freunde, Vertrauen, Heimat, Kultur. Sie haben uns als Gegenleistung gebracht: Kriminalität, Feinde, nicht integrierbare Kulturen, Misstrauen, uns zur Kriegspartei gemacht, 9Mio. Schweiz, Verachtung wegen EU-und USA-Hörigkeit! Sie wurden zu Landesverrätern, welche die BV mit Füssen treten... bis heute ungestraft :-(! 16:04
UKSchweizer sagt: Dieses "neue" Rahmenabkommen ist inhaltlich gleich wie das alte. Unsere dumme Regierung war in Brüssel ja vorstellig geworden dafür, nicht umgekehrt. Die haben wohl angenommen, dass Brüssel zu Kompromissen bereit sei. Brüssel will die Schweiz wie ein Mitglied der EU halten aber ohne Mitbestimmung. "Es gibt kein Rosinenpicken" Dies wenigstens nicht für kleine wie die Schweiz. Frankreich macht einfach, was sie wollen, auch wenn Brüssel etwas anderes fordert.
ek sagt: «Die direkte Demokratie der Schweiz steht gegen die Interessen der 27 EU-Staaten.» So klar haben wir das noch nie gehört. So, jetzt habt ihr es auch noch gehört. Und was geschieht jetzt? Demokratie steht übrigens auch gegen die Interessen derjenigen, die hier die 27 EU- Staaten vertreten. Viele ahnen dies. Einige wissen es. Und? Geschieht etwas? Die Leute beschwichtigen sich lieber, um nicht tätig werden zu müssen. Genau dies wird forciert. So werden alle am Ende von nichts gewußt haben.
von irgendwo sagt: Was für ein Witz, "Die direkte Demokratie der Schweiz steht gegen die Interessen der 27 EU-Staaten." Das EU-Büroktenkonstrukt hat bereits selbst X-Regeln gebrochen, um immer mehr Machtbefugnisse an sich zu reissen. Zum Abgleich, was von der EU gemäss Lissabon-Vertrag noch übrig blieb: https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
Und, vor ca. 12 Jahren erschienen, was es mit der EU-Regentschaft auf sich hat: EU Verfassung Reformvertrag https://www.youtube.com/watch?v=1BTMe_yGVC8
Schumi sagt: Der BR soll Verhandlungen mit BRICS aufnehmen und sich von dem verwesenden EU Kadaver abnabeln. Der Ukrainekrieg hats gezeigt: EU am Boden wegen den eigenen Sanktionen, NATO wegen Waffenlieferungen ausgeschossen.
Nesti sagt: Die CH wird von Idioten regiert. Zum Fremdschämen, wie sich Cassis & Co. dieser Diktatur noch immer anbiedern u. von ihr bevormunden lassen. Zeit, endlich Rückgrat und Charakter zu zeigen und diesem Verein klarmachen, bis hierher und nicht weiter, Schluss mit Verhandlungen. Die CH steht nur deshalb so gut da, weil sie dieser Clique fernblieb. Die EU pfeift aus dem letzten Loch und will uns auszunehmen wie eine Weihnachtsgans. Dem Hinterletzten müssten nun die Schuppen von den Augen fallen.
Bobby42 sagt: Es zeigt doch ganz deutlich, dass wir als Kleinstaat resp. Zwergstaat angeschaut werden.mit dem man alles machen kann. Mit einem solchen Rahmenabkommen verlieren wir jede Selbstbestimmung, die uns in eine viel bessere Position als alle anderen EU-Staaten brachte . Und jetzt wollen uns die EU-Turbos weismachen, dass ein solches Rahmenabkommen der CH de „Föifer und s‘Weggli“ offenbart. Eine selbstzerstörerische Offenbarung. Stoppt sofort alle Verhandlungen- ein Zurück gibt es nachher nicht mehr!!
ZEidgenosse sagt: Bringt dieses 'Abkommen' endlich an die Urne, damit wir es mit Volk und Ständemehr deutlich versenken.
oazu sagt: Da wäre ich mir nicht sicher, dass diese 'Abkommen' mit wuchtiem Versenken das vom Tische ist, unseren Bundesbernern ist nach ins Gegenteil verdrehen der Masseneinwanderunginitiative alles zuzutrauen, allen voran den Scheinbürgerlichen der FDP, die haben mit Flury das ins Gegenteil drehen eingefädelt.
marlisa.s sagt: Die PFZ ist ein Unding, das es nur in der EU gibt. Sie ist angelehnt an den UNO-Migrationspakt, der grossmehrheitlich von der EU mitgestaltet wurde. Migration wird zum Menschenrecht, offene Grenzen, jeder darf sich sein Wunschland aussuchen. Migranten aus armen Ländern fluten reiche Länder. Reiche Länder werden dadurch ärmer und die armen Länder ebenso, weil die gut Ausgebildeten das Land verlassen. Würde man sein Haus offenlassen, würde man sehr bald einen veritablen Albtraum erleben. PFZ Ade!
mrinbetween sagt: Kleiner Schönheitsfehler: Das Zitat nach dem Doppelpunkt stammt vom Lügenblick, nicht von der bösen EU..........................
raedi butz sagt: Kapieren die in Bern mal, dass man am besten in dem Ton antwortet, in der man angeranzt wird?
Verhandlungen ersatzlos abbrechen und abwarten ...
Danach jede Zwangsmassnahme gegen die CH einfach spiegeln: Wie du mir, so ich dir!
Und ja: Alle Asylanten kommen aus I, F, D und A - aus der sicheren EU. Theoretisch könnten wir sie alle an die Grenze stellen, egal an welche.
raedi butz sagt: Ehrlich? Seit wann das denn? Solche, wo man ohne Papiere einreisen kann? Ja, klar ... Pass im Flugi die Toilette runtergespült ... bla, bla, bla, schwurbel und dummschwätz.
Aber eingecheckt schon noch mit Papieren - oder?
Man kann, wenn man will. Dann aber für jeden, der ohne Papiere ankommt, von der Fluggesellschft 1 Mio. Kaution kassieren. Besser drei. Es soll ja allen Spass machen, gell.
(BTW - Von Ihnen ist noch nie etwas Lösungsorientiertes gekommen)
reto ursch sagt: Das wahre Ziel der EU ist es, nicht nur ihre eigenen Leute sondern auch ihre einst herzlichst willkommenen, neuen Fachkräfte in unseren Schweizerischen Sozialkassen und in unserem Gesundheitssystem zu entsorgen. Deshalb raus aus Schengen und Finger weg von EU & Nato! Wir wollen keine 10 Mio. Schweiz, schon gar nicht eine afro-arabische. https://messerinzidenz.de/
brennholzverleih sagt: Nach 2000 Jahre selbständige,
unabhängige und freie CH-
Eidgenossenschaft mitten in
EUROPA soll sie sich der eu-
Willkür(Horizon), der eu-
Kriminalität(Medtech), der eu-
Sklaverei(Börse) unterwerfen?
Wofüir eigentlich? Was bekommt
die CH? Todsicher Total-Verlust der
Souveränität, Rechtsanwendung u.
Wahl- & Stimmrechte unter
Zahlung nicht geschuldeter
Kohäsionen(?), unter
Strafandrohung und
Verurteilung(eu-EuGH). UvdL-eu
will offenbar immer noch Wasser
mit Feuer verheiraten, ohne zu
sagen wie!
brennholzverleih sagt: Nach 2000 Jahre selbständige, unabhängige und freie CH-Eidgenossenschaft mitten in EUROPA soll sie sich der eu-Willkür(Horizon), der eu-Kriminalität(Medtech), der eu-Sklaverei(Börse) unterwerfen? Wofür d. eigentlich? Was bekommt die CH? Todsicher Total-Verlust der Souveränität, Rechtsanwendung u. Wahl- & Stimmrechte unter Zahlung nicht geschuldeter Kohäsionen(?), unter Strafandrohung und Verurteilung(eu-EuGH). UvdL-eu will offenbar immer noch Wasser mit Feuer verheiraten, ohne zu sagen wie!
Dr. Fu Manchu sagt: Potztausend, die Eidgenossenschaft wurde vor 2000 Jahren gegründet? Von den Helvetiern? Sie sollten diese Forschungsergebnisse unbedingt publizieren, ewiger Ruhm ist Ihnen sicher!
Dr. Fu Manchu sagt: Aber mein Vorfahre, Fürst Fu Manchu I., bereiste damals den Alpenraum und fand leider keine Spur von irgendwelchen Eidgenossen.
mrinbetween sagt: Vor 2000 Jahren gehörte der ganze Alpenraum zum römischen Reich, Sie Schlaumeier! Nix da mit tri tra Eidgenossenschaft...
brennholzverleih sagt: mrinbetween: schon unter dem Namen Helvetia waren die Helvetier mitten in Europa wie heute die Eidgenossenschaft. Seit über 2000 Jahren. Ohne jegliche eu, die damals weit und breit nicht existent war. Es ist des Weiteren zu zweifeln, ob die heutige eu überhaupt 50 - 100 Jahre überlebt. Eine eu ohne Kultur, ohne Zivilen Anstand & ohne eu-Menschen ist gar kein Land noch eine Nation. Die eu ist eine leere Worthülse gefüllt mit geldgierigen, widerlichen und verabscheuungswürdigen Versager
15.01 sagt: Volksabstimmung, freier Personenverkehr mit "Allgemeiner Schutzklausel für beide Seiten".
So wurde uns dieser Trojaner verkauft.
Heute wissen wir, dass die elementarsten Teile dieser Abstimmung, nicht dem entsprechen, was uns verkauft und schlussendlich zu Annahme dieser Vorlage führte (Schutzklausel, Anzahl Migranten).
In einem funktionierenden Rechtsstaat müsste diese Vorlage erneut, unter den tatsächlichen Bedingungen vor das Volk gebracht werden.
Jakob sagt: Die es noch nicht gemerkt haben! Das EU Spiel mit der Schweiz wie mit anderen Staaten, das Eingemachte vorbehaltslos abgeben, bis auf den letzten Rappen. Und als Dankeschön den Mund halten, Hirn ausschalten und alles artig abnicken von Kaiserin Layen! Einfach toll! Wie ? zum k.....!
Xylophon sagt: In einer Zeit wo die EU schlingert wie nie zuvor, einzelne Mitgliedstaaten sich in der Migrationsfrage klar von Brüssels absetzen, wollen unsere Politiker sich a die EU binden. Ausgerechnet mit einer Frau VdL an der Spitze die an Sturheit und Hybris kaum zu überbieten ist, glaubt man sich durchsetzen zu können. Gut haben wir in diesem für uns extrem wichtigen Punkt eine klare Absage. Wäre Cassis und Konsorte ehrlich, könnten sie jetzt aufhören uns in neue Gesetze hinein zu zwängen.
jean paul sartre sagt: Herlich! Keine weiteren Fragen. Weitere Verhandlungen sind bloss Zeit und vor allem Geldverschwendung. Nun muss ein Schlussstrich gezogen werden. Wir sollten uns den BRICS annähern.
Dr. Fu Manchu sagt: Es ist zum Kaputtlachen. Man will sich nicht der EU annähern, weil diese angeblich so undemokratisch ist. Dafür will man mit BRICS anbandeln, das von zwei üblen Diktaturen dominiert wird. Sowas könnte man nicht erfinden.
christina.dupont sagt: Dr. Fu Manchu, soweit ich das überblicken kann, sind die BRICS Staaten kein politisches Konstrukt wie die EU, sondern sie stehen nur in Handelsbeziehungen zu einander und das ist der wesentliche Unterschied.
kinnaj sagt: Unsinn! Die BRICS werden keineswegs von zwei Diktaturen „dominiert“. Die BRICS-Staaten entscheiden bei der Neuaufnahme von neuen Mitgliedern einstimmig.
rolf s sagt: „Die EU ist in allen für die Schweiz wesentlichen Fragen zu keinem Kompromiss bereit.“ - Folglich: Adieu, Uschi. Die Aussichten für die EU sind schlecht, die Bürger werden entrechtet und ausgequetscht, jetzt durch die Milliardenzahlungen an die Ukraine, später durch die Wiederauf-Milliarden für die Ukraine. Von Uschis Geheimverträgen mit Pfizer will ich erst gar nicht anfangen.
Wer tritt da noch freiwillig bei?
haegar sagt: Als Eidgenosse habe ich andere Interessen als die EU in der Frage der Zuwanderung. In der Eidgenossenschaft wird die Volksherrschaft gelebt. Bundesräte sind unsere Angestellten. Sie sind angehalten unsere Forderungen umzusetzen. Zum wohl der Eidgenossenschaft und nicht anderer Länder Interessen. Somit ist die Verhandlung mit der EU obsolet. Es liegt kein Bedarf vor über weitere Punkte zu verhandeln.
alpenland sagt: „Öffentliche Veranstaltung zum Thema «Erfolgsrezept Schweiz: Stark ohne EU-Unterwerfung“
„Der Ökonom und Wirtschaftsjournalist Beat Kappeler wird in das Thema einführen. Hochkarätige Persönlichkeiten werden unter der Leitung von Reto Brennwald aus Sicht der Unternehmen die Chancen einer EU-freien Schweiz diskutieren.“
https://proschweiz.ch/?__im-qyERsIDQ=15329807058706887855
Für uns EUrasier auch wichtig, weil es um das Verhalten der EU gegenüber anderen Ländern geht (Souveränität).
Thomas H sagt: Eigentlich ist es genau so simpel: entweder direkte Demokratie oder EU.
Da uns die EU weder eine Verbesserung unserer Wettbewerbsfähigkeit noch einen Lösungsbeitrag zu unseren dringendsten Problemen offerieren kann, ist eine Unterwerfung unter die EU Gesetzgebung nicht im entferntesten eine Option für die Schweiz. Im Gegenteil, eine Unterwerfung unter die EU wäre der Beginn einer Geisterfahrt, bei der wir auf den Beifahrersitz verbannt wären.
herbert.meier sagt: Zu respektieren, dass die 27 EU-Staaten eine gemeinsame eigene Meinung haben, kommt der WW nicht in den Sinn?
Dass man Verhandlungen mit jemandem führt, der eine eigene Meinung hat, auch nicht?
Ebenso wenig, dass in Verhandlungen nicht nur die eine Seite das Resultat diktieren kann?
Unter erwachsenen Menschen braucht es ein ausgewogenes Geben und Nehmen, um eine Vereinbarung zu finden.
Vor diesem Hintergrund hat die Schweiz enorm viel herausgeholt.
Man muss es nur sehen können.
solaris sagt: Na dann erzählen Sie mal was Sie gesehen haben. Habe meine Brille gerade nicht gefunden.
herbert.meier sagt: Sie haben absolut recht: wer nur die WW kennt, kann es nicht sehen. Auch mit Brille nicht.
Mein Tip: es gibt sie noch, die ausgewogen schreibenden Journalisten.
Journalisten, die diese Bezeichnung verdienen.
Emil Bartgeier sagt: Dann schreiben Sie einmal was die Schweiz alles herausgeholt hat. Von jemandem der so schreibt, erwarte ich eine grössere Liste.
herbert.meier sagt: Dazu müssten Sie nur einmal einen Bericht lesen, der nicht dem WW-Einheitsstream verpflichtet ist.
Es gibt nämlich noch Journalisten, die sich Zeit nehmen, die Dinge anzusehen und fair darüber zu berichten.
Hier gibt es leider immer nur die gleiche Lästerei mit den immergleichen alles schlecht machenden Satzbausteinen.
hdvind sagt: Man kann schon respektieren, dass jemand eine andere Meinung ist, ohne gleicher Meinung zu sein. Mag vielleicht überraschend sein für einige.
Wenn Sie aufmerksam sind, erkennen Sie, dass nicht die Schweiz versucht zu diktieren.
Man bekommt leicht das Gefühl, in der EU gäbe es gar keine Erwachsenen. Nur das stimmt natürlich nicht.
Wenn man lange genug sucht, findet man sicher jemanden.
Eine Vereinbarung ist kein Naturgesetz.
Eher gilt: Lass fallen, was nicht stehen kann!
brennholzverleih sagt: Die eu hat ohne Begründung die Sklavenherrschaft über die Vertragspartnerin B I & II-CH-Eidgenossenschaft u. ohne die CH-Meinung bis heute völlig willkürlich einseitig und ohne absehbares Ende vorgelebt. Vorsätzlich und allein zum Schaden der CH-Eidgenossenschaft. Und Sie, Herr herbert.meier, schreiben von einer eu-"Meinung" und nicht etwa von einseitigem Vertragsbruch, Willkür und vorsätzlicher Benachteiligung.
Bernhardiner sagt: Die Schweiz muss sich mit dem Freihandelsabkommen (FHA) aus dem Jahre 1972 begnügen. Wenn dieses mit bilateralen Verträgen auf Augenhöhe in einzelnen Gebieten ergänzt werden kann, so ist das O.K. Der absolute Gau wäre ein Rahmenvertrag, welcher auch das FHA mit einbezieht! Das PFZ muss gekündigt werden. Das hindert die weitere Zusammenarbeit mit der EU bei der Bekämpfung der Kriminalität nicht, ausser wenn die EU dies aus Trotz so nicht mehr will.
hjf sagt: Gut, dass Gut uns aufmerksam macht solange noch etwas gut ist in der Schweiz.Aber die Zensur der EU
reicht schon weit in die WW hinein. Habe so eben mit dem Wort 22, 1, 24, 24, 5, 4, III einschlägige
Erfahrungen machen müssen!(1=A, handelt sich nur um ein klitze kleines, harmloses Filmchen!)
Dr. Fu Manchu sagt: Reicht es Ihnen nicht, dass Sie sich dieses üble Machwerk bei sich im dunklen Keller zu Gemüte führen können?
hjf sagt: Was ist übel daran, wenn ein Bus durch ganz Amerika fährt und
Menschen interviewt, die jemanden durch die Spritze oder durch das vorgeschriebene Behandlungs-Protokoll verloren haben? Alles sehr emotional! Besonders betroffen war Ich von dem Paar das lange versucht hatte ein Baby zu bekommen, überglücklich war, als es endlich geklappt hatte und dachte es sei das beste für das Kleine den fatalen Rat der CDC(Fauci) zu befolgen.
dissenz sagt: Ich sage es frei heraus: die Europäishe Union ist eine Diktatur! Keines ihrer Gremien, das Enscheidungen treffen kann, ist demokratisch legitimiert! Das so genannte EU Parlament ist ein durch "Wahl" entstandener Haufen von "Volksvertretern", von denen jeder für über eine halbe Million Wahlberechtigte steht, in insgesamt 27 Ländern? Ein Witz! Eine Kommission: abgehobene Selbstbediener, das "EU-Parlament" als demokratisches Feigenblatt ohne echte Macht. Und wir schauen auf Autokratien herab?
gerd mueller sagt: Die Schweiz verhandelt hart: Patrioten!
Die EU verhandelt hart: Erpresser!
So unterkomplex kann man Verhandlungen natürlich auch betrachten.
raedi butz sagt: Sie haben offenbar nicht verstanden, dass die EU eben gerade n i c h t verhandeln will.
gerd mueller sagt: Es gibt in Verhandlungen weder eine Zwang, zu einem Ergebnis kommen zu müssen, noch gibt es den Zwang, der anderen Seite in jedem Punkt entgegenkommen zu müssen.
Wenn die Schweiz angesichts der roten Linien der EU, die seit 2013 öffentlich sind und dieses Jahr im Common Understanding wiederholt wurden, kein Abkommen haben will, so steht es ihr frei, vom Tisch aufzustehen.Die EU wird sie nicht zum Sitzenbleiben zwingen.
reining sagt: Nennen Sie uns doch gerne mal Erpressungs-Fälle, die von der CH gegen die EU gehen, g.mueller.
gerd mueller sagt: Wo hat denn die EU die Schweiz erpresst, also mit nicht-legalen Mitteln unter Druck gesetzt? Der Ausschluss von Horizon war mangels Vertrag legal, ebenso die Aberkennung der Börsenäquivalenz, weil es auch darüber keinen Vertrag gab. Die Nichtaufdatierung des Medtech-Abkommens geschah im Rahmen des MRA.
🚒 Nur der Dumme muß alle Erfahrungen selber machen. sagt: Die EU hat nicht gemerkt, dass die Personenfreizügigkeit ihnen schadet. Immer mehr gut Ausgebildete wandern in die Schweiz aus. Die Kummerkinder bleiben.
Senecia sagt: Nur der Dumme muss... : Wenn Sie mit Ihrer Behauptung nur recht hätten! Es kommen gut ausgebildete Ärzte, das schon, aber sonst kommen fast auschliesslich Bildungsferne, die nur kurz hier arbeiten und so bald es möglich wird, sich von der Arbeitslosenversicherung verwöhnen lassen! Habe ich selber erlebt!
ursulina sagt: Wir gross muss in Brüssel die Angst vor dem Volk sein bzw der direkten Demokratie mit ihren Rechten und Pflichten!
Bitte alle Verhandlungen sofort abbrechen.
reto ursch sagt: Richtig, bei uns steigen und steigen KK-Prämien, Mieten und Lebenshaltungskosten, nur die Gehälter nicht. Wie kann so unser Wohlstand weiter spriessen oder zumindest gehalten werden? Tja, das hängt davon ab, wer von uns noch arbeiten mag. Die Dahergelaufenen werden es nicht sein, viele von denen haben sich längst verabschiedet und machen es sich in unseren Sozialkassen gemütlich. Tja, …wir alle wollen ja die 10 Mio. Multi-Kulti-Schweiz!
marior sagt: In allen EU-Staaten herrscht eine parlamentarische Diktatur. Eine direkte Demokratie ist für diese des Teufels. Weil die AfD mehr Mitbestimmung der Bürger einführen möchte, werden deshalb Brandmauern errichtet und Parteiverbote gefordert. In der EU gibt es keine Demokratie. Deshalb Hände weg!
dissenz sagt: Ein guter Begriff - parlamentarische Diktatur! Ja, was passiert eigentlich, wenn des Volkes Wille negiert wird? Man nicht sieht, was das Volk möchte, sondern was der eigenen Idee entspricht? In der Bundesrepublik haben wir seit einigen Jahren mehrheitlich Mehrheiten rechts der Mitte, und bekommen ständig linksgrünwoke Regierungen, weil eben aufgrund "Unvereinbarkeit" und "Brandmauer". Das mag formal legal sein, aber es ist legitim? Von demokratisch ganz zu schweigen...
Aber schon immer gewusst. Die Elite wird sich natürlich für die EU entscheiden.
Senecia sagt: Man will uns ganz klar unseren Lebensraum wegnehmen, in dem man das Land mit Pack aus allen Herrenländer flutet! So kann man den Willen einer Nation auch brechen, wenn man sie mit Fremden überflutet. Mit Leuten, die mit Demokratie, wie wir sie leben, nichts anfangen können und bei der ersten Gelegenheit als Neuschweizer abstimmen zu dürfen, dass Land unter das Joch der EU zwingt werden! Wenn jetzt nicht dem Hinterletzten klar wird, dass man uns einnehmen und schlucken will, ist nicht zu helfen!
dissenz sagt: Ich hoffe dass Ihr Schweizer das verhindern könnt? Immerhin habt Ihr ja Plebiszte, wir in Deutschland leben ja inzwischen dtattdessen in der "Räterepublik" und "DDR" 2.0 ("Rat" auf russisch: sowjet!). Auch wenn man sogar dass bald nicht mehr schreiben können wird "Dank" der neuen Denunziations-Meldestellen wie "Re-Spect", man muss es sagen, weil es wahr ist: die EU ist keine Demokratie - und jene in Deutschland erodiert.
De c sagt: Ob unsere 7 BR, insbesondere die zwei Linken und der Arzt aus Italien, äh Aussenminister, soweit lesen und denken, ist eher unwahrscheinlich.
Selene sagt: Lieber Herr Gut, gehört nicht, aber gewusst, wenn man nicht so naiv ist wie jene in Bern.Es ist wie bei den EINSEITIGEN Sanktionen,die kein Unternehmer akzeptieren würde.Es geht NUR um unser Geld.Würden wir diesen Sch....RA annehmen, wären wir in wenigen mausarm,denn die EU würde ständig mit Sanktionen kommen. Mit reinen Theoretikern, die in Bern hocken, handelt die CH NIE einen Vertrag aus, der uns dient.Sie lassen sich reihenweise verar.... Es gibt nur eines: NEIN zum Vasallenvertrag /11:09
grischun_liber sagt: Endlich Klartext der EU-Kommission, so dass ihn auch bislang stets Gutgläubige und Schlafwagen-Fahrer verstehen.
Das nicht so ferne EU-Brüssel hat sich klar demaskiert und beweist einmal mehr, dass es kein Demokratie-Verständnis hat.
Also, ihr Leute in Bundes-Bern und weiteren geschützten Werkstätten, lasst nicht nur das Träumen von Einfluss und Zentralismus-Dickicht sein, streicht auch jegliche Zahlungen in Richtung EU.
marlisa.s sagt: Genau! Die EU sagt 5x nein zur Schweiz, war in den MSM zu lesen. Nein zur Schutzklausel, nein zu einem CH-Sonderweg, nein zur direkten Demokratie, die nicht alles rechtfertige.... Man kann also daraus herleiten, dass die EU-Bürokraten eine tiefe Aversion haben gegen alles, was für unser Land essenziell wichtig ist. 5xnein zur Schweiz heisst: sofortiger Abbruch der Verhandlungen, Schluss mit der Kriecherei u endlich einsehen, dass die EU ein marodes Bürokratiemonster
Osi sagt: Nicht gegen die Interessen der 27 Mitgliedsländer, sonder gegen die EU Apparatschik. Jetzt geben sie wenigstens zu, dass sie von Demokratien nichts halten.
Naja, wer diesem Vertrag zustimmt oder ihn auch nur in Erwägung zieht, der stellt damit die Existenz der Schweiz grundsätzlich infrage. Denn die direkte Demokratie ist gerade das, was die Schweiz (politisch) zur Schweiz macht.
Bei Akzeptanz des Rahmenvertrags wird die Schweiz de facto aufgelöst und zum EU-Protektorat.
hallerhans sagt: Ich bin gegen diesen Rahmenvertrag mit der EU, auch dann, wenn man den nun als Bilateraler nennt. Ich bin gegen den Beitritt zur NATO und für die immerwährende, gut bewaffnete Neutralität der Schweiz. Das alles sollte eigentlich selbstverständlich sein für jeden Schweizer. Und ja, in den einzelnen Departemente sollten die EU-Turbos sofort entfernt werden.
ZEidgenosse sagt: 'Nun muss das nur noch der Bundesrat begreifen.' - Der BR begreift das sehr wohl. Das traurige ist, dass es den Ratsmitgliedern egal ist. Für diese zählen nur die persönlichen Vorteile in Form von Pöstchen und Ähnlichem. Am Schweizer Volk haben sie nur 2 Interessen: Zahlen und Huldigung! - Ich grüsse keinen Gessler-Hut! Weder in Bern noch in Brüssel! Wenn die Lüge zur Wahrheit wird, ist Widerstand Pflicht. 11:50
yvonne52 sagt: Da wird Frau Amherd wieder tief betroffen "einknicken" und in vorauseilendem Gehorsam Versprechungen machen, welche die Schweizer Bevölkerung NICHT will. Was sagt Brüssel denn zu England? Wenn wir jetzt in die EU eintreten würden, hätten wir das gleiche Theater wie der Brexit in spätestens einem Jahr. nämlich Swissexit. Besser, wir bleiben wie wir sind: eine freie Demokratie, egal was Brüssel meint, sagt und will.
doit sagt: Mehr Freihandelsabkommen mit BRICS-Staaten treffen, bei der Forschung weltweit vernetzen und halt einen vorübergehenden Taucher in Kauf nehmen. Dann können wir bei benötigten Fachleuten auch weltweit die besten und vor allem fleissigsten holen. Unser wirtschaftlicher Vorsprung basiert ja gerade auf der direkten Demokratie - weil das Volk lieber spart, als mehr Steuern zu zahlen. Niemals dem ineffizienten und mittlerweilen wohl auch undemokratischen Bürokratiemonster EU unterwerfen!
doc7 sagt: Dieses Rahmenabkommen hat vor dem Volk nicht den Hauch einer Chance. Dass dem Bundesrat dies nicht bewusst ist, zeigt eindeutig, dass Bern endgültig abgehoben ist und den Puls nicht mehr beim Volk hat. Eigentlich kann man die Verhandlungen auf dieser Basis sofort beenden. Es ist reine Zeitverschwendung. Wir sollten nur noch auf Basis des Freihandelsabkommen mit der EU handeln. Die Zukunft liegt in Asien. Besser man orientiert sich um. Die anti-demokratische EU hat keine Zukunft.
hdvind sagt: Nein nicht wirklich was neues. So war es auch beim Brexit.
... aber warum ist das so schwierig zu begreifen, sobald man Bundesrat wird?!
Senecia sagt: hdvind : Weil man als Bundesrat von Amerika aus gesteuert wird. Das ist sehr lukrativ! Das Volk spielt schon lange keine Rolle mehr, in dieser "Demokratie"! Deshalb schaffen es auch die grössten Nieten in die Politik. Weil sie vom WEF und der WHO eingesetzt und dirigiert werden!
hdvind sagt: Ja, Senecia, so ist es.
Sobald sich die gewählten Repräsentanten und ihre nicht demokratisch gewählten Delegierte *unlogisch* (!) verhalten, und es anscheinend keine gut begründete Erklärung dafür gibt, ist sehr oft direkt oder indirekt Geld im Spiel.
Follow the money!
Zum Glück hat die Schweiz direkte Demokratie.
Und vielleicht deswegen ist man anderswo als gewählter Repräsentant oder Kandidat nicht für die direkte Demokratie besonders begeistert.
herby51 sagt: Die EU wird nach dem BRICS Gipfel nur noch ein Schattendasein führen bis zum endgültigen Zusammenbruch.Die Schweiz täte gut daran mit der EU keine Verträge einzugehen.
Nickk2 sagt: Kleines Gedankenspiel: Baden-Württemberg, das Elsass, Franche-Comté, Rhône-Alpes, das Piemont und Lombardei, Südtirol und Vorarlberg, sind alles direkte Nachbarn der Schweiz. Nehmen wir mal an, diese Regionen würden der Schweiz beitreten. Was würde wohl mit der EU wirtschaftlich passieren, wenn diese Gebiete wegfallen sollten? Die Schweiz hat durchaus Gewicht. Aber unsere 7 Zwerge haben da wo Rückgrat sein sollte, nur Krawatten oder Gartenschläuche.
zuschauer sagt: Perfekt von der EU. Gibt uns den Steilpass um aus den Verhandlungen per sofort auszusteigen. Die Schweiz und die EU sind nicht kompatibel, niemals!
peter-vogel sagt: Diese absolute Aussage stimmt natürlich so nicht. Denken Sie an die Bilateralen.
🐯 professor kater sagt: Wir, mit dem prozentual: höchsten Ausländeranteil, plus „Gästeaufnahmen“, plus zunehmender Einwanderung von EU-Bürgern, UND fast einer halben Mio. Grenzgänger mit Jobs in CH die ihren Lohn nach Hause mitnehmen und die EU-Grenzregionen damit „beleben“… Wir dürfen tatsächlich NICHT dafür sorgen, dass wir nicht total überrannt werden? Aha… das sind keine Verhandlungen, sondern ein Diktat von Brüssel. Also Abbruch. Sofort. (Der EU geht es nicht um Europa, sondern um politische Macht!)
Joerg Sulimma sagt: Schon der Ausspruch ist Unsinn! Die direkte Demokratie der Schweiz steht sicher nicht gegen die Interessen der 27 EU-Staaten. Sie steht gegen die Interessen von EU-Kommission und EU-Parlament in Brüssel. Auch dies sollten alle Befürworter eines mehr oder weniger klaren Beitritts der Schweiz zu dieser maroden Organisation sich klar machen. Die undemokratische EU gibt hiermit zu, mehr oder weniger demokratische Mitgliedstaaten dominieren zu wollen. Vielleicht wird man jetzt auch dort etwas wacher!
fredy-bgul sagt: Das werte ich als Erfolg. Endlich schenkt man klaren Wein ein.
Die CH ist ein frier, souveräner Staat mit allen Vor- und Nachteilen in Bezug zur EU aber auch allen anderen Nationen auf dem Globus.
Die EU ist ein Unionsgebilde ohne demokratische Legitimation. Darum passt die CH nie zu einem solchen Gebilde.
Die CH findet ihren Weg, das hat sie seit 1992 bestens bewiesen.
Jetzt müsste man nur noch mit der PFZ aufräumen. Die Bundesverfassung und die MEI gilt!
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Die direkte Demokratie ist die einzige Form der Demokratie, die man als slche bezeichnen kann. Sie bedingt allerdings aktive und mündige Bürger.
Die servilen Knechte im Bundesrat, im Parlament und in den Ämtern werden aufgerufen eine Livree zu tragen damit alle anständigen Schweizer es sehen können, so sehen Lakaien aus. Wenn diese Narreteien, unserer Bundesräte nicht aufhören, müssenwir einen "schweizer Frühling" analog zum arabischen ausrufen, den die Lügenfabrik Leutschenbach ausgiebig gelobt hat. Die EU Fans sollen mit Sack und Pack nach Brüssel migrieren. Wer die Tyrannei der EU gegen missliebige Länder nicht sieht ist blind.
Eigentlich wäre es an der Zeit Brüssel unsere Forderungen zur Beihilfe der Rettung der europäischen Union zu übermitteln. Konkret, was zahlen die uns, damit wir unser Vorbild der direkten Demokratie zu ihrem Nutzen "verkaufen" könnten.