In einem Livestream auf Instagram mit dem Bundestagsabgeordneten Christoph Ploss (CDU) äusserte sich der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur möglichen Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza mit deutlichen Worten. So sagte Spahn wörtlich: «Nein, wir sollten keine Flüchtlinge aus dem Gazastreifen aufnehmen.»
Vielmehr sieht der Politiker die Staaten der Arabischen Liga, die sich jüngst in Riad trafen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern auszudrücken, in der Verantwortung. Konkret benannte Spahn Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und den Libanon. «Es ist doch bezeichnend und eigentlich auch jämmerlich», so der 43-Jährige, «dass Ägypten sich weigert, die Grenze zum Gazastreifen zu öffnen.» Wenn schon Ägypten Sorge habe, dass mit den Flüchtlingen aus Gaza auch Terroristen kämen, sollte Deutschland «fünf Mal nachdenken», bevor wir wieder die Ersten seien, die sagen: «Wir sind tausende Kilometer weg, wir müssen jetzt diejenigen sein, die aufnehmen.»
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Zwar spricht sich Spahn für eine Fortsetzung der humanitären Hilfen aus Deutschland für die Palästinenser aus, die Verantwortung zur Aufnahme von Flüchtlingen liege jedoch einzig bei den arabischen Ländern.
Spahn sagte dies auch vor dem Hintergrund der anti-israelischen Demonstrationen in Deutschland. Auch gebe die Bundesrepublik allein in diesem Jahr 40 bis 50 Milliarden Euro für die Versorgung von Asylbewerbern aus. Das sei mehr als für Bildung und Forschung. Dies ginge auch finanziell in dieser Grössenordnung nicht mehr so weiter.
Jeden Tag kämen 1000 Menschen nach Deutschland und hätten Anspruch auf Leistungen. «Das geht nicht. Das will ich auch so nicht. Das will die grosse Mehrheit der Deutschen nicht», führte Spahn gegenüber Ploss aus. Eine Lösung sieht Spahn vor allem in Kontrollen an den EU-Aussengrenzen.
Am Montag war bekannt geworden, dass das Auswärtige Amt dafür gesorgt hatte, dass 320 Flüchtlinge aus Gaza ausreisen konnten. Sie wurden zunächst in der deutschen Botschaft in Kairo untergebracht. Bei Sicherheitsbehörden, die beim sogenannten Visa-Konsultationsverfahren eingebunden sind, besteht die grosse Sorge, dass unter dem Deckmantel des Familiennachzuges auch Hamas-Terroristen nach Deutschland gelangen könnten.
per aspera ad astra sagt: Zustimmung. Die Folgen des Arabischen Frühlings der die Flüchtlingswelle 2015 auslöste hätte kostengünstiger lokal gelöst werden müssen - dito die "Nicht-Flüchtlinge"-Welle aus der Ukraine, die aus Gebieten stammen die nicht massiv durch kriegsbedingte Einwirkungen von Rohrartillerie bedroht bzw. aus besetzten Gebieten stammen - das sind 80% der Ukraine und 150% der Gesamtfläche der Bundesrepublik.
Trotzdem wird die Politik nicht müde Dummheiten zu wiederholen - zum Schaden des Volkes
viktor.herrmann sagt: Spätes erwachen. Zu spätes erwachen. Man kann diese opportunistischen Kehrtwendungen nicht einmal ein Beitrag zur Schadensbegrenzung nennen, denn die Schosse ist schon längst angerichtet. Aber keiner der Verursacher muss dies auslöffeln, das ist doch die klare Aufgabe des Volkes und nicht des Staates. Ist doch logisch im Deutschland 2023.
BlackThunder sagt: Sorry, aber das ist rein polit. Kalkül von JS: Als 2015er-"Wir-schaffen-das"-Politiker und WEF-Young-Global-Leader fährt er einfach seine Agenda 2030 weiter ("Bevölkerungs-MultiKulti-Bereicherung"). Ich glaub JS kein Wort! Für mich sind das rein polit. Nebelpetarden zur Verhinderung von noch mehr Zulauf zur blauen Partei.
VC chigoki sagt: Spahn wird nur wieder Gesundheitsminister werden, wenn von der Leyen aus Brüssel zurück nach Berlin kommt und Kanzlerkandidatin wird. Im Moment bräuchte sie nicht einmal viel Wahlkampf machen. Merz wäre ein guter Verteidigungsminister.
UKSchweizer sagt: "sollte Deutschland erst recht nachdenken" Seit wann gibt es bei den roten und grünen in der Regierung solche welche nachdenken können ?
nm70 sagt: Aber, aber Herr Spahn. Haben Sie sich nicht lange mit Frau Merkel zusammengetan? Seite an Seite. Genau das ist es - in der CDU: Ich nehme Ihnen zwar die Sorge um die Sicherheit und das soziale Wohl des Staates ab. Aber es kann bei Ihnen, Herr Spahn, auch ganz schnell anders kommen. Dann drehen Sie sich dorthin, wo aus Ihrer Sicht, die Sicherheit für Ihr eigenes Wohl liegt. Das ist es, was die CDU so unkalkulierbar macht. Kompromisse müssen je nach dem sein. Wendehälse nicht
Ezechiel sagt: Die islamischen Bruderländer, die eigentlich riesig viel Platz, und z.T. viel Geld hätten, alle Gaza Flüchtlinge aufzunehmen, sträuben sich dagegen !!
Na warum wohl? Die wollen halt keine Terroristen auf ihrem Staatsgebiet! Nur wir Idioten nehmen alles auf , obwohl deren „Kultur“ nicht zu uns gehört!
SonnSucher sagt: Es ist eine unglaubliche Unverfrorenheit, mit der unsere „Interessenvertreter“ in Berlin, für mich eine Marionettenregierung der USA, die Interessen der Deutschen Bürger verletzen. Ich sage, „Wir schaffen das“ NICHT ! Die nach Deutschland gelockten haben ihre eigenen Ziele, die sich mit unseren nicht decken. Die Konflikte werden weiter zunehmen.
Schön, dass Spahn jetzt nein sagt. Das soll er mal an seine CDU adressieren.
Zuerst muss das Merkel-Unrecht aufgearbeitet werden, bevor ich was glaube.
Mad Maxl sagt: "Wenn schon Ägypten sich sorge, dass damit Terroristen kämen, sollte Deutschland erst recht nachdenken" ?
Dazu ist es doch schon zu spät !
Ab 2015 hat man doch schon Terroristen, Antisemiten und andere Verbrecher massenweise und ohne Kontrolle ins Land gelassen.
Das was Jens Spahn da sagt ist richtig, aber wie schon erwähnt, das "Nachdenken" kommt für Deutschland viel zu spät.
Sachse01 sagt: Werter Herr Spahn ! Das Denken ist in D. schon 2015 abhanden gekommen . und Sie waren
und sind immer noch dabei ! Ihre Partei hat die Möglichkeit mit Hilfe der AfD . durch
einen Misstrauensvotum ,diese Ampel aus zu schalten ! Die unsinnig Brandmauer verhindert
dieses aber ! Unbegreiflich !
Eliza Chr. sagt: Recht hat Spahn, und das betrifft ebenso die Schweiz. Leider haben wir hier auch eine BR, die unserem Land nur schaden will und wohl kaum darauf eingehen wird. Es ist zu hoffen, dass die anderen sechs Schlafmützen endlich erwachen und das Veto einlegen. Dies betrifft auch den Stopp für die Afghaninnen mit Nachzug. Stoppt den Wahnsinn endlich!
e.h.d sagt: Es gab/gibt nirgends eine 'Verantwortung' zur Aufnahme von Flüchtlingen (Fl.). Japan z.B. leistet grosszügige finanzielle Hilfe zur Unterbringung/ Versorung von Fl. in ihrem oder in der Nähe ihres Landes. Als man in eur. Staaten noch bei Verstand war, handelte man ebenso. Islamisch-arabische Staaten sowie UNRWA sorgen seit 75 Jahren dafür, dass Gaza bestehen bleibt. Leistungslos wohlversorgte, hypermoralische u. bornierte eur. Kleinbürger zerstören mit Aufn. von Fl. wie irre die eigenen Länder.
neptun07 sagt: Flüchtlinge ist in diesem Fall irreführend: Es sind Vertriebene. In DE sollte man das unterscheiden können, wenn man die Geschichte kennt.
Vielleicht war das auch das Ziel der israelischen Regierung?
Aufseher sagt: Ja der Herr Spahn hat ja ab 2015 leider nur in Talkshows über das Thema nachgedacht. Später als er von Merkel arglistig für die geplante Pandemie im generell schwierigen Gesundheitsministerium platziert wurde, war sein vorab in Talkshows hoffnungsvoll zelebrierter Bürgersinn aber schnell ins umgekehrte umgeschlagen. Warum erkennen CDU Politiker Probleme erst auf der Oppositionsbank, welche sie zu Regierungszeiten mit-geschaffen haben?
maniaaa sagt: Sehr weise, alter weisser Mann; auch Frau Dr. Alice Weidel sagte neulich, dass sie nicht mit einem Sack über dem Kopf vom Hausdach gestossen werden möchte. . .
Aufseher sagt: Fr. Weidel, welche ja ebenfalls gleichgeschlechtlich ausgerichtet ist, hätte wenn sie politisch entscheiden könnte, ganz bestimmt auch ihre persönliche Sicherheit im Auge gehabt. Wenn der Spahn jetzt zwischen seiner Villa ( welche er zweifelhaft finanziert hat!) , und seinem Lieblingsitaliener pendelt, ist es ihm ohne seinem ministeriellen Personenschutz möglicherweise mulmig geworden?
Ernemann7b sagt: Also hat wieder Baerbock ihre Finger im Spiel. Man fragt sich langsam ob diese Frau überhaupt an die Konsequenzen ihres Handeln denkt. Die Vergangenheit hat allerdings bewiesen, daß vernünftiges, rationales Denken bei der Frau scheinbar Mangelware ist.
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Alles nur billiges Gerede des Pharmaknechtes und radikalen Impfbefuehrworter. CDU ist eine lächerliche Partei, Feige, USAhoerig.
Zustimmung. Die Folgen des Arabischen Frühlings der die Flüchtlingswelle 2015 auslöste hätte kostengünstiger lokal gelöst werden müssen - dito die "Nicht-Flüchtlinge"-Welle aus der Ukraine, die aus Gebieten stammen die nicht massiv durch kriegsbedingte Einwirkungen von Rohrartillerie bedroht bzw. aus besetzten Gebieten stammen - das sind 80% der Ukraine und 150% der Gesamtfläche der Bundesrepublik. Trotzdem wird die Politik nicht müde Dummheiten zu wiederholen - zum Schaden des Volkes
Was für ein Wendehals! Jetzt, wo „Mutti“ weg ist, wird er „mutig“. Welche Partei war denn 2015 bis 2021 an der Regierung?