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Die Deutschen sind für dieses Thema zu sehr abgelenkt! Nach Tesla, Heizung, Malle und Bundesliga kommt nun auch noch NFL.
Wie war das mit dem Volk und den Spielen??
Ich bin für direkte Demokratie
Allerdings müsste dann sichergestellt sein
Das in den Medien die Wahrheit berichtet wird
In der momentanen Vernebelung der Tatsachen wissen doch keine 10% der Wähler was wirklich geschieht
Redet mal mit den Menschen an der Kasse in der Kneipe junge Menschen die in der Schule oder Uni schon fake gelernt bekommen…dann wisst ihr
Schnell wie verblendet die sind
Da hilft keine Volksabstimmung wir sind tiefer drin als es uns sichtbar ist
Beschleunigung von Asylverfahren würde man hinbekommen, wenn das Asylrecht zu einem nicht einklagbaren Gnadenrecht ändert. Bei anderen Ländern ist das der Normalfall. Dann kann nach Aktenlage innerhalb weniger Wochen entschieden werden.
Ausserdem kann man das Asylverfahren so ändern, dass Anträge nur noch bei den deutschen Botschaften abgegeben werden. Bei positivem Bescheid übernimmt der Staat den Transport.
Ich stehe mit meinen Gedanken voll hinter der Aussage von Herrn Maaßen. Allerdings endet der Artikel zu früh bzw. mir fehl die essentielle Aussage, die der Titel verspricht. Was wären den jetzt die geeigneten Maßnahmen nach Ansicht von Herrn Maaßen? Wie sehe denn die Chemotherapie aus und wir beschreibt er die Nebenwirkungen? Das zu lesen war eigentlich mein Antrieb diesen Artikel zu lesen.
Bei einem generalisierten Krebs hilft vielleicht nur noch eine Chemotherapie, lieber Kuebelf!
Ja ja, mit einem anderen Wort, wir brauche eine Radikalkur! Aber wie sehe die übertragen auf reale Handlungen aus?
Wir haben eine Völkerwanderung 2.0 - 1.0 zertrümmert das römische Reich.
Pompejus Magnus fegte das Mittelmeer vor 2000 Jahren von Piraten leer und Gerichte lehnen Prozesse ab bei mangelnder Aussicht auf Erfolg der Klage - das gilt für den Großteil der Asysbewerber. Das kann man auch in Tunis verkünden.
Weiter braucht es die Arbeitspflicht - von 1871-1945 als RStGB §361 und von 1949-90 DDR §249 - Soziale Hängematte endete im Gefängnis.
Augiasstall ausmisten - drakonischen Maßnahmen jetzt!
Dr. Maaßen meint Grenzschließung und Abschiebung von Hunderttausenden, abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern! Dazu müsste der Staat massiv aufrüsten, die deutschen Grenzen befestigen, 10Tausende von zusätzlichen Grenzschützern und Polizisten einstellen, Bundes- und Landespolizei! Gewaltiges Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern! Die Rücknahme durch die Herkunftsländer ließe sich wohl mit der Entwicklungshilfe verknüpfen, um Druck zu machen! Kirchen und NGOs würden sturmlaufen!
Es wird sich kaum etwas ändern. Die deutschen Schlafschafe gehen sehenden Auges in den Untergang, und wir Schweizer sind auf dem besten Weg, ihnen zu folgen.
Etwas in der Art [Analyse] sollten wir in 🇩🇪 doch von einem Unionsvorsitzenden erwarten [können], oder!?
Es hilft nur die Amputation in der Weise, dass wir uns von der parlamentarischen Demokratie verabschieden und die direkte Demokratie einführen. Das Volk muss der Souverän sein.
Die ungeregelte, rechtswidrige Masseneinwanderung kostet den deutschen Steuerzahler jedes Jahr fast 50 Milliarden Euro! Dazu kommt der Schaden aus unzähligen Straftaten der Einwanderer, vom Diebstahl, über die Vergewaltigung, bis zum Mord! Wer übernimmt dafür die Verantwortung?
Kirchen und NGO müssen in die Kostenhaftung für den Menschenschmuggel nach Deutschland genommen werden. Die sog.Seenotretter sind nichts anderes als Menschenschmuggler. Seenotretter ist die DGzRS. Die fährt aber nur vor den deutschen Küsten und nicht vor der nordafrikanischen Küste, um Menschen aufzusammeln und über das Mittelmeer nach Europ zu transportieren. Dieser Menschenschmuggel ist ein Verbrechen und muss entsprechend geahndet werden. Auch Kirchenasyl verstösst gegen geltendes Recht!
So lange sich die gegenwärtig amtierende Politelite an der Macht befindet, wird es um die Pfründe der Machthaber und nicht um das Wohl des Volkes gehen. Dies ist die inhaltliche Botschaft von Herrn Maassen. Deutschland muss sich von der Parlamentarischen “Demokratie” verabschieden und anhand direktdemokratischer Verfahren die Bürger auch an den Sachentscheidungen teilhaben lassen. Der Weg in eine direkte Demokratie wird mühsam und für die verwöhnte Politelite schmerzhaft sein. Unumgänglich!!
Die Schweiz hat ein Mischsystem aus parlamentarischer und direkter Demokratie und ähnliche Probleme wie Deutschland, wenn ich Roger Köppel richtig verstehe, und die vielen Artikel in der Weltwoche richtig lese, lieber N.Ganz! Insgesamt sogar einen höheren Migrantenanteil an der Bevölkerung! Mehr direkte Demokratie würde sicher helfen, aber ohne die Parlamente geht es nicht! Die sollten allerdings nur mit direkt in Wahlkreisen durch das Volk gewählten Abgeordneten besetzt sein, ohne Parteilisten!
"Nach der Drittstaatenregelung des Grundgesetzes dürfte es in Deutschland so gut wie keine Asylverfahren geben...", schreibt Dr. Maaßen! Warum gibt es sie dann? Massenhaft und auch schon vor dem Dammbruch 2015! Das Grundgesetz, die deutsche Verfassung, ist das höchste Gesetz, aus dem sich alle anderen Gesetze ableiten, auf das sich alle anderen Gesetze beziehen! Die "Grenzöffnung" wäre doch dann ein justiziables Offizialdelikt, in dem die Staatsanwaltschaft ermitteln, und Anklage erheben müsste?
Es würde reichen, das Grundgesetz und die Verträge der EU einzuhalten. Gesetzesbruch ist aber das Tagesgeschäft in Exekutive und Judikative.
Die Legislative gibt erleichtert alle Kompetenz an NGO, WHO, UNO, EU-KOMMISSION ab, solange die eigene Kasse stimmt. Auch das ist nicht der Geist des Grundgesetzes und der Auftrag der Wähler.
Die Chemo ruiniert alle.Ich bin für eine gezielte OP der Tumore an den kranken Stellen. Vielleicht ist da auch eine Amputation unvermeidlich.
Liebe(r) Piet, wenn Deutschland eine funktionierende Gewaltenteilung hätte, wäre das auch möglich. So aber sind Staatsanwälte weisungsgebunden an Politiker in den entsprechenden Institutionen, Richter werden von der Politik ernannt. Gewaltenteilung? Ich lach mich schlapp. War da nicht wieder dieser Tage ein Abendessen des Verwaltungsgerichts im Kanzleramt?
Noch schlimmer, des Bundesverfassungsgerichts, lieber Rondolfo! Und, die Trennung von Kirche und Staat funktioniert auch nicht! Deshalb die staatliche Finanzierung der Schlepperschiffe auf dem Mittelmeer! Und, die Mainstreampresse als die "Vierte Gewalt" in einer Demokratie ist ebenfalls ein Totalausfall! Am schlimmsten aber versagt der Souverän, das Volk, weil es die verantwortlichen Politiker und ihre Parteien an der Wahlurne nicht sanktioniert!
Staatsanwälte sind weisungsgebunden und unterstehen den jeweiligen Justizministern. Deshalb gilt Deutschland auch nicht als echter Rechtsstaat. Hier kann die Exekutive direkt in die Judikative eingreifen. Auch die Trennung zwischen Legislative und Exekutive ist nicht gegeben, den die Regierung wird vom Parlament und nicht vom Volk gewählt. Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Deshalb kann es vom Parlament mit Mehrheiten ohne Volksabstimmung geändert werden. Man beachte Artikel 146 GG.
Hans-Georg Maassen: "Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen. Aber die notwendigen Massnahmen werden schmerzhaft sein."
Sehr geehrter Herr Maassen, mit Verlaub, ist der klare Blick getrübt, wodurch dieses? In diesem Staate wird es doch wohl so sein, daß es heißen wird: "Die Regierung könnte die Migrationskatastrophe bewältigen. Aber die notwendigen Maßnahmen werden ausbleiben." Dieser Klub der Hasardeure hat die Situation seit 2006 beabsichtigt herbeigeführt. Evtl. auftragsgemäß?