«If you can’t make it there, you can’t make it anywhere…»
Der Berliner Volksentscheid «Klimaneutral 2030» ist krachend gescheitert. Von den nötigen 607’000 Teilnehmern (25 Prozent der Wahlberechtigten), die mit «Ja» hätten stimmen müssen, fanden lediglich 442’000 an die Abstimmungsurne.
Doch wie kann das sein?
Ausgerechnet im dysfunktionalen Berlin, wo die Wähler noch immer gegen die eigenen Interessen für Rot-Rot-Grün gestimmt und den versagenden Hauptstadt-Staat mit zerstörerischen Mehrheiten ausgestattet haben, wo im Vorfeld vom ARD-Regionalsender Berlin-Brandenburg (RBB) mit vielfach geradezu dreister Offenheit für den «Klima-Neustart» Werbung gemachte wurde und gut 1,2 Millionen Euro Spendengelder die auskömmliche Finanzierung der Kampagne sicherten – davon 380’000 aus den USA!
Woran hat’s gelegen, würde man beim Fussball fragen. Ja gut, würde der unterlegene Verteidiger anschliessend sagen, wir hatten einen knappen Vorsprung von rund 20’000 Ja-Stimmen gegenüber den Nein-Sagern, und natürlich konnte man sich auf die Revoluzzer in Friedrichshain-Kreuzberg (76 Prozent Ja) und Berlin-Mitte (67 Prozent Ja) verlassen. Aber die urbanen Stadtränder von Spandau bis Köpenick dachten dann wohl doch eher als Eigen- als ans Wolkenkuckucksheim, und überhaupt wollten 65 Prozent der Berliner gar nichts von dem Volksentscheid wissen.
In Zeiten, in denen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) teure Heizungsanschaffungen von Vermietern und Eigentümern erzwingen will und die EU Milliarden-Kosten für Häuserdämmung auf alle umlegen möchte, dämmert es vermutlich vielen, dass die Sache mit der Klimaneutralität nicht einfach herbeigestimmt werden kann, sondern von allen bezahlt werden muss.
Oder um es mit Margaret Thatcher zu sagen: «Es gibt kein öffentliches Geld. Es gibt nur das Geld der Steuerzahler.»
Dass das Klima vielen lieb, aber im konkreten Fall zu teuer ist, ist auch kein ganz neuer Effekt. Selbst in links-grünen Berlin gibt es noch normale Menschen. Hört man zumindest…
Ralf Schuler ist Politikchef bei Rome Medien und betreibt auf Youtube den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch heisst: «Generation Gleichschritt» (Fontis Verlag, Basel)
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
Nur weil in dem unregierbaren Berlin einige Menschen diesen Volksentscheid mit weniger als 35% der Volksentscheid-Teilnehmer die Abstimmung zur Links-Grünen-Klima-Hysterie-Klatsche enden ließ, ist das aber noch keine "Dämmerung in Deutschland." Noch gibt es keine bundesweiten Volksentscheide zu dem und keinem anderen Thema, obwohl es mehr als nur genug Themen gibt. Eine Eintagsfliege macht noch keinen Frühling. Die s.g. Regierung in Berlin wird bestimmt keine Volksentscheide wieder zulassen.
25% aller Wahlberechtigten hätten zustimmen müssen - das wären rund 608.000. Mit Ja gestimmt haben 442.000, das Quorum wurde also nicht erreicht. Trotzdem stimmt mich das nicht euphorisch, denn das heisst, dass 18% der Berliner Wahlberechtigten nicht ganz richtig im Kopf ist. Diese 18% sind mehr als die Grünen bei der Bundestagswahl 2021 erreicht haben; diese Erkenntnis muss doch jeden Normalen erschüttern!
Lieber Herr Schuler, sogar die Mehrheit der Berliner weiß, dass sie das sich wandelnde Klima nicht ändern, stoppen, oder manipulieren können. Menschen können, Menschen, Tieren und Pflanzen helfen, sich an Veränderungen anzupassen. Mehr nicht.