Diese Hausdurchsuchung hat es in sich: In Bayern wurde am frühen Dienstagmorgen das Haus von Stefan Niehoff durchsucht. Grund: Der 64-Jährige soll ein angeblich volksverhetzendes Meme auf der Plattform X geteilt haben. Das Meme zeigte Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Schriftzug: «Schwachkopf Professional» – eine Anspielung auf die bekannte Kosmetikmarke Schwarzkopf.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg wertete dies als Versuch, Habeck «generell zu diffamieren», schreibt das Onlineportal Nius.de. Sein Wirken als Minister soll so erschwert worden sein, was den Verdacht der Volksverhetzung nach Paragraf 188 StGB begründete.
Die Beamten der Kriminalpolizei-Inspektion Schweinfurt beschlagnahmten Niehoffs Tablet und verhörten ihn vor Ort. Niehoff, der die Hausdurchsuchung als übertrieben kritisiert, äusserte sich überrascht: «Ich bin 64 Jahre alt. Nie hätte ich mir vorgestellt, dass es einmal so weit kommen würde. Das hat eindeutig DDR-Geschmack.» Nach seinen Angaben hat er das Meme lediglich retweetet, nicht selbst erstellt.
Die Staatsanwaltschaft betonte derweil, dass ein «öffentliches Interesse an der Strafverfolgung» bestehe. Das Amtsgericht Bamberg äusserte sich zu dem Fall bislang nicht.
nm70 sagt: Es scheint und man fragt sich, wie dumm geht es noch weiter? Das provoziert Gewollte an dieser spiessigen Dauerempörtheit ist, dass der Schwachkopf nun mit dem Robert zusammenklebt. Man sieht oder liest Robert H. und schon fällt einem Schwachkopf ein. Oder andersrum: Man denkt an einen Schwachkopf und schon ist Robert vor dem geistigen Auge. Wer berät diesen Robert eigentlich? Ich würde ihm raten, dieses Dauer-beleidigt-sein abzulegen, weil Schwachkopf als Erkennungsmerkmal reicht wohl?
nm70 sagt: Dieser Fall darf nicht Habeck entscheiden. Dieser Fall muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dort gehört er hin. Und dort wird Herr Habeck - sehr wahrscheinlich - scheitern. Das ist für Lady Di Habeck, den selbsternannten Kanzler der Herzen, nicht schlimm. Er hat Übung im doppelten Scheitern, als Klimawirtschaftsminister in Personalunion.
eitzingerh sagt: Was im Södolf-Land da praktiziert wurde ist ein Vorgeschmack auf die kommenden Jahre, wenn es tatsächlich einen Kanzler Merz unter US-Gnaden geben wird. Das geplante AfD-Verbot und eine weitere Beschneidung der Meinungsfreiheit ist die Bestätigung dafür. Demokratie sieht anders aus. Auch wenn die Wahlen in den USA einen nicht EU-genehmen Sieger hervor gebracht hat, Musk mit seiner X-Plattform denkt nicht daran zu zensurieren wie es sich die EU einbildet.
mg_strauss sagt: Erstaunlich: Lars Reichow nannte bei seinem Auftritt in der Fernsehsendung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ (MBM) am 17.02.2023 die AfD Bundestagsfraktion einen Haufen ungehobelter Arschlöcher. Ebenso meinte Reichow, die AfD werde von radikalen, gescheiterten und gestörten Persönlichkeiten angeführt.
Das ganze hatte keinerlei juristischen Konsequenzen., da nach Meinung von der Justiz von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt.
Immerhin: 2024 hatte Reichow keinen Auftritt mehr in MBM
aliasmailster sagt: Ich wage zu behaupten, dass die Rechtsbeugung in dieser grünfaschistischen Diktatur jene in der damaligen DDR bei weitem übertrifft! Was in diesen Tagen hierzulande geschieht, ist am ehesten noch mit dem Dritten Reich vergleichbar!
karheimueller sagt: Soweit sind wir schon in diesem Lande. Freie Meinungsäußerung nur wenn es den Linken in den Kram passt. Das ist DDR in Reinstkultur!
ho.mi sagt: Fragen zum Tatvorwurf"Volksverhetzung":
1.) Gegen welches"Volk"wird mit"SCHWACHKOPF PROFESSIONAL"angeblich gehetzt? Gibt es ein bisher unbekanntes GRÜNVOLK & GRÜNSTAAT?
2.) Wenn das GRÜNSTAAT/VOLKSmitglied & ABwirtschaftsminister Habeck dazu gehört, wann, wo & wie legte er die deutsche(!)Volks & Staasbürgerschaft ab und wechselte zum GRÜNSTAAT/VOLK?
3.) War er dann als GRÜNSTAATS/VOLKSmitglied überhaupt noch juristisch geeignet & berechtigt in den Buntentag & ReGIERung gewählt zu werden?
😉
engelhart sagt: Opa Marx übelt im Grab. Nach dem mißlungenen Versuch mit Kommunismus in einem unterentwiclelten kapitalistischen Land wie Russland, könnte seine Theorie nun bestätigt werden. Kommunismus ist laut Marx nur in einem entwickelten Land wie Deutschland mögkich. Das nimmt schon deutliche Züge an.
nm70 sagt: Den Wahrheitsgehalt des Posts bejaht eine Mehrheit der Bürger in Umfragen. So halten sie Robert H. u.a. für inkompetent. Frei Schnauze könnte man das (auch satirisch) mit Schwachkopf übersetzen. Der Makel Inkompetenz bezieht sich dabei auf seine Misserfolge.Habeck ist kein genereller Schwachkopf. Er ist auch nicht bildungsfern, eher gendergebildet. Er liest gern Kinderbücher u schreibt manchmal eins. So wie das C-Prominente auch gern tun. Und: In allein diesem Kommentar kommt 3x Schwachkopf vor.
reto ursch sagt: Deutsche sind allesamt Schwachköpfe, sonst wäre Deutschland in nur 20 Jahren nie so verlottert. Wirtschaftswachstum nur noch knapp vor Burundi. Item, nur mit einem Hühnerzüchter als Kanzler geht’s mit Deutschland wieder den Bach rauf und nicht noch weiter runter! https://www.youtube.com/watch?v=Vuw2S73ZL9Q
guess_who sagt: Ach, die StA Halle mal wieder. Menschen, die massiv bedroht werden (von einem Syrer) und dieses zur Anzeige bringen nebst übler Volksverhetzung durch diesen wird von der StA eine lange Nase gezeigt.
e-vater sagt: Was bitte hat das mit >DDR Geschmack< zu tun?
Auch einen toten Löwen muß niemand anpinkeln.
himmelsblick sagt: Er wird Bundeskanzler. So tot ist er! Direkt vom Küchentisch weg ins Kanzleramt und dann wird niemand mehr Lust haben, auf Deutschland zu...,weil es dann kein Deutschland mehr gibt. https://youtu.be/t1t41afoudw?si=h7sZS7ypl8_y_liP Wenn dieses Meme Volksverhetzung ist, was ist dann Habeck im Kanzleramt?
margot.honecker sagt: Würde die Weltwoche nicht für die von ihr freigeschalteten Kommentare verantwortlich zeichnen, äußerte ich mich politisch-gesellschaftlich überhaupt nicht mehr.
Das ist ja allmählich nicht mehr normal.
Sollte auch Bundesbern eines schönen Tages da mitziehen, schriebe ich nur noch wie in Kindertagen meinem lieben Büchli.
himmelsblick sagt: Gerade deshalb dürfen wir nicht schweigen!! Wer fürchtet, die Wahrheit auszusprechen, auch im Feindesland, wie stellt der sich die Zukunft vor?
sandor sz sagt: Unfassbar, dass man heut zu Tage für seine freie Meinung bestraft wird und, noch tragischer dafür, dass man die Wahrheit sagt...
mitnachdenker sagt: Erschreckend ist doch, mit welchen Maßnahmen gegen eine - naja, man könnte sagen - Lappalie vorgegangen wird. Dass ein Richter solch eine Vorgehensweise in einem Rechtsstaat (!) anordnet, ist erschreckend. Das sind Kennzeichen einer Autokratie: Majestätsbeleidigung ist eine Straftat...
Mad Maxl sagt: Das neue ROT / GRÜNE Deutschland !
..
Bürger die die Wahrheit über Politikversager kund tun werden verklagt u. verurteilt.
Politiker die mit Vorsatz enormen Schaden an Wirtschaft / Land / Volk anrichten werden in Schutz genommen u. sogar noch geehrt.
..
Wie nur konnte Deutschland so abrutschen ?
"Schwachkopf Professional" ist eigentlich noch ein Lob für diesen GRÜNEN Totalversager der jetzt sogar noch Kanzler werden will.
singin sagt: Darf man das nicht schreiben? Schwachkopf ist doch ein Zustand, den Herr Habeck täglich bestätigt...
Aber schon süss, wie der Möchtegern Kanzler vom Gericht beschützt wird gegen böse Buben, die ihn treffend charakterisiert haben.
in_dubio sagt: Sehr kreativ. Weiteres Beispiele keinesfalls auf Habeck bezogen. „Mann, ist der Bloedmann1“ ( Dickmann), „Regierst du noch oder trittst du ab schon ? (Ikea), „Alles Muell - oder was?) (Mueller), „Merde, dass es dich gibt“ (Merci), „Freude am Verarschen“ (BMW), Ruecktritt? „Just do it!“ (Nike), Hoffentlich Arroganz versichert“ (Allianz), „RedScholz verleiht Uebel“ RedBull).
narrenfreiheit sagt: Musk hatte zuvor auch noch „Olaf ist ein Narr“ auf x geschrieben. „Am Freitag äußerte sich dazu nun die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann: »Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit«, sagte sie in der Bundespressekonferenz in Berlin.“ (Spiegel)
Gegen Musk traut sich die deutsche Regierungselite nicht wirklich anzustänkern, schliesslich produziert Musk hier und schafft Arbeitsplätze.
klara fall sagt: Der 64-jährige Urheber verdient eine Auszeichnung für die Übermittlung der Wahrheit!
greekmike sagt: Wieder eine von Ideologie getriebene Anmaßung eines Amtsgerichts. Von Herrn Steinhöfel gibt ja Äußerungen, was vom manchen Amtsrichterinnen und Amtsrichtern zu halten ist. Rechtssicherheit gibt es wohl erst bei höheren Instanzen. Dass so etwas in Bayern, ja in seiner fränkischen Heimat, möglich ist, sollte Herrn Söder zu denken geben, tut es aber nicht.
ClaudiaCC sagt: Die Bezeichnung Schwachkopf ist nicht wirklich zutreffend, Habeck hat durchaus zielgerichtet Deutschland ruiniert entsprechend seinem Motto: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen, konnte mit Deutschland nie was anfangen und kann es bis heute nicht."
Wer hat uns verraten?
Ach grüne Pseudodemokraten!
frank.w sagt: Da sieht man mal was einem das Grundgesetz ( Art 13. Die Wohnung ist unverletzlich ) persönlich bringt, dass einen angeblich vor Willkür schützen soll!
Die Staatsanwälte und Richter unterschreiben die Durchsuchungsbeschlüsse doch im Zehnerpack und wehren kann man sich als Normalbürger nicht. Auch bei den Coronamaßnahmen hat das Grundgesetz und deren Hüter vollkommen versagt, im Grunde eine reine Luftnummer!
igs.itec sagt: Ganz unabhängig vom Missbrauch des Paragraphen im Gesetzbuch, was hat eine Hausdurchsuchung damit zu tun? Es gibt weder Beute noch sonst etwas zu finden was im Zusammhang stünde, ergo handelt es sich um Einschüchterung, Exempel statuieren und vor allem eine Bestrafung die kein Gerichtsurteil braucht sondern lediglich einen willfährigen "low level" Richter.
konservative sagt: «generell zu diffamieren» … Wo waren denn hierzu in den letzten 10 Jahren die Hausdurchsuchungen bei Mainstream-Medien und -Politikern??
Stauffenberger sagt: „Die Herrschaft der Dummen ist unüberwindlich, weil es so viele sind, und ihre Stimmen zählen genau wie unsere.“
Deutschland 2024
volkerinho sagt: ...man kann nur den Kopf schütteln über Richter, die sowas unterschreiben. Atemberaubend!!
Stauffenberger sagt: Wenn eine Tatsache als solche ausgesprochen wird, ist sie nichts anderes als die ausgesprochene Wahrheit. Das Gegenteil wäre Lüge. Insofern ist der Vorwurf völlig unbegründet und haltlos. Wenn die Äußerung von offenkundigen Tatsachen strafbar sein soll, dann haben wir in Deutschland wieder einmal ein ganz großes Problem. Geschichte wiederholt sich. Offensichtlich. Wann wachen die Deutschen endlich auf? Es ist fünf vor zwölf was Freiheit und Demokratie betrifft!
ho.mi sagt: Die rote IM Fäser -dem Linksetremismus nicht abgeneigt- & der GRÜNmao-istische ABwirtschaftsminister Habeck -passionierter Märchenerzähler- sollte man nochmals den Begriff"Streisand-Effekt"erklären. Denn mit politpolizeilichen Rollkommandos ua. Einschüchterungen zu versuchen, die ReGIERung, ua. Politeliten kritiserende Bezeichnung wie "Schwachkopf Professional"etc. zu verhindern, wird in den Südpol gehen. sie werden immer präsenter und bestätigen die wahren Absichten des politischen"FEUDALADELS"
alles nach plan sagt: Volksverhetzung??? Täter-Opfer-Schuldumkehr unter Beizug öffentlicher Gewalt, bezahlt von ... - mein Humor (Ironie off).
Kichererbse sagt: Bitte sagt immer die volle Wahrheit .--Ich darf sagen, dass Robert Habeck kein Schwachkopf ist. Bitte immer korrekt bleiben.---Niemand im Orwell -Reich 1984 ist ein Schwachkopf, der Politik für einen Londoner Hedgefonds macht und für internationale Geldgeber, die gegen Europa wetten.Die Versager und Politikerschauspieler lassen sich niemals kaufen. Wer denkt denn sowas?
Heidi V. sagt: Wir wissen, dass Habeck nicht der hellste Kopfpolitiker ist. Was das Plakat anbelangt, ist es eine Beleidigung gegenüber der Markenfirma Schwarzkopf, sonst nichts Anderes.
jrfischer sagt: Natürlich ist hier eindeutig eine Grenze überschritten worden (aber nicht von Seiten des Meme Verbreiters). Nun sollte so langsam auch den letzten noch klar Denkenden! bewusst werden, dass die Demokratie in diesem Land immer mehr schwindet und wir uns mit großen Schritten einer neuen Diktatur nähern.
Noch haben es die Wähler aber in der Hand, das Ruder noch rechtzeitig herumzureißen.
eric1 sagt: Da die WW das gelungene Habeck Bild veröffentlicht hat werde ich die Zeitung abonnieren! Danke dass ihr euch nicht einschüchtern lässt.Die Zeiten der Wolken GrünLinken Sekte ist an gezählt!
stefansmeinung sagt: Immer diese Franken, der bajuwarische Innenminister ist auch von da. Erinnert an den Fall Busekros.
Verbreiten wir das Meme einfach weiter: Polizei und Staatsanwaltschaften langweilen sich ohnehin, da sie handfesten Problemen nicht nachgehen dürfen ...
ich wars nicht sagt: Wie mickrig, muss sein Selbstwertgefühl sein, das er solche Schritte einschlägt. Aber naja, mittlerweile wissen die meisten, das er kein Politiker ist, sondern lediglich ein mickriger Anti-Demokrat ohne Weitsicht ist. Lustig finde ich, das der Rest seiner Freakshow, unterhalb des gebildeten Durchschnitts zu verorten ist. Meiner Meinung nach, sollte ein gewisses Minimum an Bildung bzw. beruflichen Werdegangs, Mindestvoraussetzung für ein politisches Amt sein.
bernau sagt: § 188 StGB stellt die Beleidigung, Verleumdung und Beleidigung von Politikern unter Strafe. Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist die Meme aber wohl durch die Meinungsäußerungsfreiheit grundgesetzlich geschützt und deshalb straffrei. Die Volksverhetzung ist in § 130 StGB geregelt und nach dem geschilderten Sachverhalt hier überhaupt nicht einschlägig. Strafverfahrensrechtlich ist die Hausdurchsuchung unverhältnismäßig und schon deshalb höchst fragwürdig, zumal die „Straftat“ bekannt war.
richtigdenker sagt: Leider darf das Amtsgericht Bamberg sich logischerweise nicht zu einem offenen Verfahren äussern, was den letzten Satz im Artikel ziemlich überflüssig macht! Und jeder, der einigermassen klar denken kann, weiss genau, dass das Teilen dieses Memes nicht der einzige Grund sein kann, warum er Besuch der Polizei erhielt. Und das wisst ihr genau! Sonst würde so ziemlich jeder von euch von der Polizei verfolgt! Oder glaubt ihr ernsthaft, dass VPN euch unsichtbar für die Polizei macht?
ruedi k. sagt: Ich zweifle keinen Moment, dass das Teilen dieses Memes der einzige Grund war. Es ist eine bewährte Strategie von totalitären Regierungen, auch unbescholtene Bürger als Sündenböcke auszuwählen. So nach dem Motto: seht her, es kann alle treffen, wenn ihr euch eine eigene Meinung leistet.
himmelsblick sagt: Beschluß Amtsgericht: "vor dem 20.06.2024 veröffentlichte der Beschuldigte unter Nutzung des Accounts eine Bilddatei, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck mit dem an dem Werbeoufit der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug "Schwachkopf PROFESSIONAL" zeigt, um Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren...Dies ist strafbar als gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung"...
eric1 sagt: Auch Eion Musk hat ähnliches Geschrieben was sowieso jeder denkt.! Da getraut sich der nackte Kaiser aber nicht! Musk würde ihm sie richtige Antwort schon geben!
Hajoto sagt: Wo ist denn das verhetzte Volk? Ich fühle mich nicht verhetzt, wer doch? Ob das alles so gut ist, Herr Habeck? Es sollen ja inzwischen 700 Anzeigen sein, die er gestellt hat (nicht nachgeprüft). "Bestrafe einen, erziehe hunderte". Verdient es das Volk nur, zu seinem Besten manipuliert zu werden?
susa-d sagt: Das ist natürlich schon ärgerlich, wenn man Habeck heißt und nicht mehr ernst genommen wird. Dabei sind die Ambitionen doch sooo groß: Bundeskanzler werden.
Maiskolben sagt: Die Wahrheit setzt sich am Ende des Tages immer durch. Daran ändern auch staatliche Repressalien nichts. Daran ist letztendlich auch die DDR zugrunde gegangen. Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
stefansmeinung sagt: Ob der Generalbundesanwalt die bajuwarischen Hardliner an den Paragraphen 344 StGB (Verfolgung Unschuldiger) erinnert? Und wenn nicht, ist dies dann Strafvereitelung im Amt durch höchste Stellen? Wie praktisch doch das Gewaltmonopol der Herren "unserer deutschen Demokratie" ist!
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Es scheint und man fragt sich, wie dumm geht es noch weiter? Das provoziert Gewollte an dieser spiessigen Dauerempörtheit ist, dass der Schwachkopf nun mit dem Robert zusammenklebt. Man sieht oder liest Robert H. und schon fällt einem Schwachkopf ein. Oder andersrum: Man denkt an einen Schwachkopf und schon ist Robert vor dem geistigen Auge. Wer berät diesen Robert eigentlich? Ich würde ihm raten, dieses Dauer-beleidigt-sein abzulegen, weil Schwachkopf als Erkennungsmerkmal reicht wohl?
Dieser Fall darf nicht Habeck entscheiden. Dieser Fall muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dort gehört er hin. Und dort wird Herr Habeck - sehr wahrscheinlich - scheitern. Das ist für Lady Di Habeck, den selbsternannten Kanzler der Herzen, nicht schlimm. Er hat Übung im doppelten Scheitern, als Klimawirtschaftsminister in Personalunion.
Roman Zeller sollte einmal ein Interview mit der Richterin Monika Englich vom Amtsgericht Bamberg über das Ausstellen grundgesetzwidriger Hausdurchsuchungabefehle führen.