Magdeburg

Der westfälische Hausgerätehersteller Miele, seit Generationen in Familienbesitz, Inbegriff des deutschen Mittelstands, verlagert seine Produktion nach Polen. In Deutschland seien die Energiekosten viel zu hoch. Ausserdem leide die Wirtschaft unter Vorschriften und Bürokratie, sagt Firmenchef Markus Miele. Das Unternehmen kehrt der Bundesrepublik den Rücken. 2000 Arbeitsplätze gehen verloren. Die Hiobsbotschaft schockiert. Deutschland deindustrialisiert sich.

Während Zehntausende «gegen rechts» auf die Strasse gehen und sich vor einer Rückkehr des Nationalsozialismus fürchten, brennt es im produzierenden Gewerbe, wie die Zeitschrift Focus schreibt, «lichterloh». Allein die Chemieindustrie habe innert zweier Jahre 23 Prozent ihrer Produktion verloren. Grosskonzerne von BASF, Bayer bis hin zu Conti und Volkswagen kündigen Massenentlassungen an. Die weltweit erfolgreiche Getriebefabrik ZF Friedrichshafen baut 1200 Arbeitsplätze ab.

Der Grund für den Exodus und die wirtschaftliche Misere ist bekannt: Deutschland entfernt sich von den erfolgreichen Grundsätzen der Nachkriegszeit. Leichtsinnig und wohl auch etwas gleichgültig nach Jahrzehnten des Wohlstands und der brillanten Erfolge, haben die Deutschen die Marktwirtschaft verlernt, ihren Staat aufgebläht und Ideologen, Traumtänzer an die Macht gewählt, die zwar starke Überzeugungen, aber wenig Ahnung vom Geldverdienen haben.

Muss Deutschland erst pleitegehen, bevor sich etwas ändert? Diese bange Frage bejahen inzwischen beunruhigend viele. Anstatt die Probleme zu lösen oder wenigstens anzuerkennen, verlieren sich die etablierten Parteien im Hickhack kleinkarierter Auseinandersetzungen. Fieberschübe der Hysterie peitschen den Politbetrieb, zuletzt die «Enthüllungen» eines linken Aktivistenportals, die sich inzwischen schrittweise als Fake News entpuppen. Trotzdem beten sie fast alle gläubig nach.

Man wünscht den Deutschen mehr Gelassenheit, mehr republikanisches Selbstvertrauen. Doch zu beobachten ist das Gegenteil. Die Verwirrung greift um sich, sie nistet sich schon in der Sprache ein. «Demokraten gegen rechts» lautet der zurzeit beliebte, sich selber aber ad absurdum führende Schlachtruf aus dem Justemilieu, denn eine Demokratie, in der es nur noch Linke und keine Rechten mehr geben darf, ist keine Demokratie, sondern eine linke Despotie.

Das haben inzwischen auch die bürgerlichen Medien gemerkt, wie etwa eine NZZ oder die Frankfurter Allgemeine. Allmählich dämmert ihnen, dass der «Kampf gegen rechts», an dem sich auch CDU/CSU und FDP so willig beteiligt haben, am Ende auf sie selber zurückschlägt. Politologen werden dereinst zu erforschen haben, was die traditionellen bürgerlichen Parteien und die ihnen zugewandten Zeitungshäuser geritten hat, dass sie sich dermassen brav vor den Karren der Linken haben spannen lassen.

Zum Problem für den deutschen Wohlstand wird zusehends die Europäische Union. Die EU ist vom vertrauensspendenden Vaterlandsersatz nach dem letzten Weltkrieg zum bürokratischen Albtraum und zum Risiko für die Demokratie geworden. In Brüssel sind alle für alles verantwortlich und niemand für etwas.

Noch 1980 waren die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten beim Wohlstand pro Kopf gleichauf. Inzwischen liegt Deutschland 40 Prozent im Hintertreffen. Das hat auch mit der EU zu tun. Sie konnte ihr wichtigstes Versprechen nicht halten: durch eine Freihandelszone den produktivsten und wettbewerbsfähigsten Binnenmarkt der Welt zu schaffen. Siebzehn von 27 EU-Mitgliedsländern sind heute schlechter dran als der ärmste Staat der USA, Louisiana. Kein Wunder, verbreitet sich in der deutschen Elite Panik.

Deutschland steht an einer wirtschaftlichen Abbruchkante. Die EU fällt im Wachstum laufend zurück. Grüne Träume vom ökologischen Totalumbau einer einst glorreichen Industrie nach dem Drehbuch des niederländischen Langzeitfunktionärs Frans Timmermans lösen wenig Freude aus. Anstatt zu funktionieren, wird Brüssel autoritärer. Widerspruch ist unerwünscht. Renitente Mitglieder, die lediglich ihr Grundrecht auf eine andere Meinung in Anspruch nehmen, sehen sich unter massiven Druck gesetzt.

Wie weiter? In Deutschland, das wird offensichtlich, regiert die Inkompetenz. Die Bundesrepublik kann sich die grünen Experimente nicht mehr länger leisten. Verheerend wirkt sich zudem die Konfrontationspolitik gegen Russland aus. Sie ist nicht im deutschen Interesse. Das bedeutet nicht, dass man Putins Strategie rechtfertigt, aber ohne die günstigen Rohstoffe aus dem Osten droht die deutsche Wirtschaft zu ersticken. Eine Rückkehr zum Common Sense auch hier ist überfällig.

Der Deutsche, diagnostizierte Ludwig Erhard, Gründervater der sozialen Marktwirtschaft, beweise höchste Tugend in der Not. Die Frage sei, ob er im gleichen Masse den Stunden des Glücks gewachsen sei. Die grössten Dummheiten passieren immer, in der Familie, im Geschäft, in der Politik, wenn es den Leuten zu gut geht. Die Menschen werden übermütig, leichtsinnig. Sie bilden sich ein, das Rad neu zu erfinden, bewährte Grundsätze über Bord werfen zu können.

Deutschland müsste zurück zum Erfolgsmodell der frühen Bundesrepublik: politische Bescheidenheit, soziale Marktwirtschaft, eine lebhafte Streitkultur von links bis rechts, starke Bundesländer und, ganz wichtig, die aussenpolitische Brückenstellung zwischen Ost und West. Konrad Adenauer forcierte die Westbindung, Willy Brandt suchte den Ausgleich mit dem Osten. Die alte Bundesrepublik war eine Friedensmacht – mit einer intakten Bundeswehr. Die Rezepte liegen vor. Jetzt braucht es nur den Mut, sie umzusetzen.