Ex-Präsident Donald Trump wurde am Tag, nachdem Michelle Obama, die ehemalige First Lady, Twitter aufgefordert hatte, ihn «dauerhaft» zu entfernen, von der Plattform gesperrt. Dies ist die neuste Episode der «Twitter Files».
Am Samstag machten Twitter-CEO Elon Musk und der Journalist Michael Shellenberger Teil drei der Twitter-Dokumente publik. Sie zeigen die interne Kommunikation der obersten Etage des Unternehmens zwischen dem 6. und dem 8. Januar 2021.
Shellenberger berichtet, dass «interner und externer Druck» – unter anderem auch von der ehemaligen First Lady – auf das Unternehmen ausgeübt wurde, um Trump die Nutzung von Twitter zu verbieten.
«Jetzt ist es an der Zeit, dass die Unternehmen des Silicon Valley aufhören, dieses ungeheuerliche Verhalten zu unterstützen – und sogar noch weiter gehen, als sie es bereits getan haben, indem sie diesen Mann dauerhaft von ihren Plattformen verbannen und Richtlinien einführen, die verhindern, dass ihre Technologien von den Führern der Nation benutzt werden, um einen Aufstand anzuheizen», schrieb Michelle Obama am 7. Januar, einen Tag nach dem Sturm auf das Kapitol. «Und wenn wir irgendeine Hoffnung haben, diese Nation zu verbessern, dann ist es jetzt an der Zeit für rasche und ernsthafte Konsequenzen für das Versagen der Führung, das zu der gestrigen Schande geführt hat.»
— Michelle Obama (@MichelleObama) January 7, 2021
Am 7. Januar schrieb der damalige Twitter-CEO Jack Dorsey an seine Mitarbeiter, «konsequent in ihren Richtlinien zu bleiben, einschliesslich des Rechts der Nutzer, nach einer vorübergehenden Suspendierung zu Twitter zurückzukehren» – da war Trump von der Plattform bereits suspendiert.
Twitter – das zeigen die Akten – verfolgte eine Politik, die als «Ausnahmen im öffentlichen Interesse» bezeichnet wurde. Danach wurden gewählte Amtsträger nicht gesperrt, da ein grosses öffentliches Interesse an ihren Kommentaren bestand – auch wenn sie gegen Richtlinien zu verstossen schienen.
Journalist Shellenberger berichtet: Bei Trump wurde dies ausdrücklich und absichtlich ignoriert.
1. TWITTER FILES, PART 4
The Removal of Donald Trump: January 7
As the pressure builds, Twitter executives build the case for a permanent ban
— Michael Shellenberger (@ShellenbergerMD) December 10, 2022
Eine solche Zensur wurde nicht nur in den USA gewünscht, sondern auch von der EU-Kommission und der linken Bundesinnenministerin. Alle reagieren jetzt schon panisch und drohen Twitter, weil zu viel Meinungsfreiheit von denen gar nicht gewünscht wird. Besser man schaltet Twitter ab so wie RT DE, denn sonst könnten die Bürger noch aufrührig werden.
Weder Frau Obama, noch Frau Selenskya, noch irgendwelche anderen "First-Ladys" oder "Ex-First-Ladys", verfügen für ihre Machtausübung über ein Mandat. Sie sind nicht demokratisch legitimiert. Ihnen steht keine Kontrolle oder Lenkung der Medien zu, und ihnen steht auch keine Autorität über die Bürger zu. Ihre Machtausübung ist eine nicht legitime Machtanmaßung.
Pieps