«Schärfer» und «konsequenter» – das sind zwei hervorstechende Begriffe aus einer Rede, die Robert Habeck vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gehalten hat.
Mit «schärfer» und «konsequenter» meint der Bundeswirtschaftsminister – wie er es formuliert – darauf «zu achten», dass «die Algorithmen» in den sozialen Medien «transparent gemacht» und «reguliert» werden.
Bei seinen Ausführungen geht es um das thematische Steckenpferd der Politik unserer Zeit: den «Umgangston» im Internet, Hass und Hetze. Das Regulieren, das schärfere und konsequentere Vorgehen, verpackt der Grünen-Politiker in salbungsvoller Tonlage – so als stünde da ein Prediger sonntags auf der Kanzel in der Kirche.
Nach Habecks Worten will die Politik auf keinen Fall den «Raum der Demokratie» beschädigen; das «Soziale in den sozialen Medien» solle natürlich nicht unmöglich gemacht werden. Aber «wir können am Ende nicht zulassen als liberale Demokratien, dass Milliardäre, die in den USA Donald Trump unterstützen mit ihrer Vorstellung von Kommunikation und chinesischer Technik […], den Diskurs in Europa definieren.»
Wie kann man diese Ausführungen bezeichnen? Als verlogen? Als Bruch mit der Realität? Habeck steht am Podium vor einer Wand, auf der sich der Schriftzug «German Council on Foreign Relations» befindet. Dieser «Verein» ist angelehnt an den Rat für Auswärtige Beziehungen, oder auf Englisch: Council on Foreign Relations (CFR) in den USA.
In einem alten Spiegel-Artikel ist zu lesen: «Der Council ist das entscheidende Verbindungsglied zwischen den grossen Konzernen und der Regierung. […] Die Wichtigkeit dieser Vereinigung für das Verständnis der Grundmotive und Grundlinien amerikanischer Weltpolitik kann kaum hoch genug veranschlagt werden. […] Dennoch haben die allermeisten Bürger dieses Landes, das sich für das bestinformierte Gemeinwesen aller Zeiten hält, keine Ahnung von der Existenz eines solchen Gremiums.»
Es ist kein Geheimnis: Unsere «liberalen Demokratien» werden von grossen, einflussreichen Netzwerken, bestehend aus Denkfabriken, Elitenzirkeln und Gruppen, durchzogen, die diskret im Hintergrund agieren. Ein den demokratischen Strukturen vorgelagerter, machtelitärer Formationsprozess ist zu beobachten.
Es ist geradezu absurd, wenn Habeck in elitärer Runde den «Einfluss» von Milliardären kritisiert, aber selbst auf dem Boden eines Vereins steht, der beileibe nicht im Raum politischer Neutralität und Interessenfreiheit schwebt. Auf der einen Seite Musk für die Algorithmen auf X kritisieren und auf der anderen über die Millionen, die Bill Gates dem Spiegel oder der WHO zahlt, wohlwollend hinwegsehen?
Es ist offensichtlich: Teile der Politik stossen sich daran, dass ihnen im Netz der Wind der Meinungsfreiheit ins Gesicht weht. Das Motto lautet: Meinungsfreiheit – ja, aber reguliert. So wie wir es wollen. Warum nennen Sie es nicht gleich Zensur, Herr Habeck?
Marcus Klöckner ist Journalist und Autor. Demnächst erscheint von ihm: «Kriegstüchtig! Mobilmachung an der Heimatfront».
carstenmenger sagt: Es ist bezeichnend, wenn ein H. Habeck von den Grünen nach Zensur ruft. Bezeichnend, in welchem Zustand diese Partei mittlerweile ist. Aber nicht nur diese Partei, sondern wo uns bestimmte Parteien in den letzten Jahren hin manövriert haben. Gemäß GG findet Zensur NICHT statt. Also, wenn Habeck danach ruft, Bruch des GG = Anklagebank, Aburteilung und dann Haftstrafe!
wegweiser sagt: Nun ist er ausser für SAUWIRTSCHAFT noch fürs MINIWAHR zuständig ! Brauchen wir doch alles nicht. Die DER GROSSE BRUDER SIEHT ALLES ÄNGSTLICHKEIT passt doch zur heutigen Kultur mit Anstandsregeln und der Schere im Kopf. Luxemburgs! Freiheit ist immer die Freiheit der politisch Andersdenkenden, war gestern ist. Heute hat wieder Heinrich Manns, Diederich HESSLING gefragt der ordentliche Bürger und Untertan. Da brauchts keinen HABBENICHTS mehr, das läuft alles schon alles prima.
info-bohm sagt: Es passt, dass die Grünen beinharte Sozialisten/Kommunisten sind.Die können ohne Totalitarismus nicht bestehen.Die ausländischen Konzerne und "Philantropen" wollen ums Verrecken an die Vermögen von Sozialkassen und Bürgern und damit Krümel von Almosen übers Land streuen. Bede wollen das Gleiche.
nm70 sagt: Habeck ist Biedermann&Brandstifter. Gefährlich aus Inkompetenz, richtet er einen Cocktail an, der explodiert. Er zündet gleichzeitig den rechte UND den linken Rand an: Den linken lässt er gewähren u aufmarschieren. Den rechten macht er mundtot. Er agitiert damit weit in die Mitte, die er auseinandertreibt. So aber steht das ganze Haus in Flammen. Das beabsichtigt er womöglich, damit der starke Staat zuschlägt. Ein Biedermann u Brandstifter. Das alles zum Wohle vom in IHM u dem grünen Projekt!
nm70 sagt: Die Grünen müssen den schweren Vorwurf beantworten, warum sie die Gesellschaft spalten? Unterstützt bis heute durch die Merkel-CDU. Im Schlepptau gesellschaftsspaltende Medien. Jetzt, wo die Geister, die sie riefen da sind, keifen sie nach Härte. Gegen rechts. Wie ein Messer wollen sie Bürger aus dem öffentlichen Diskurs herausschneiden, sobald diese missliebig. Dieses Abrutschen, weg vom Demokratischen, sieht jeder, der polit.Entwicklungen seit Jahrzehnten verfolgt; auch als Grüner zu erkennen.
Mad Maxl sagt: " Die sozialen Medien sollen zum Schutz der Demokratie stärker reguliert werden " ?
Wow !
Doch eher zum Schutz ignoranter, arroganter Politikversagern wie Robert Habeck , Annalena Baerbock, Saskia Esken, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier, ... , u. ihren Parteien (GRÜNE/SPD) .
Nebenbei bemerkt, werden die zwangsfinanzierten deutschen ÖR Sender wie z.B. ARD/ZDF/WDR/... eh schon von SPD u. GRÜNEN reguliert bzw. manipuliert. Denen geht es nicht um Demokratie sondern nur um Machterhalt !
freelancer sagt: Diese Sektenfigur redet stets mit gespaltener Zunge.Für wie dumm hält er eigentlich seine Mitmenschen? Noch nie hat Zensur nur ansatzweise etwas Positives bewirkt, die Vergangenheit ist voller Beispiele davon. Der Staat hat sich aus dem Leben seiner Bürget rauszuhalten, das Volk ist souverän, nicht die Politik und schon gar nicht die Regierung. Eine Demokratie ist kein Polizeistaat der Agenda 2030, denn genau darauf arbeitet seinesgleichen hin.
Thomas der Ungläubige sagt: Unsere Demokratie wurde von Ökosozialisten gekapert . Irgendwo während der Merkel-Ära sind die CDU-ler falsch abgebogen, wahrscheinlich zusammen mit der SPD und den Grünen. Die merken nicht mal, dass sie sich jeden Tag mit ihrem Geschwafel als Anti-Demokraten blamieren und die Meute lacht sich schon fast tot.
Stauffenberger sagt: Bei Habeck trifft grundsätzlich das Folgende zu:
- Verlogen
- Realitätsfern
- Inkompetent
rolf s sagt: Der Wahnsinn geht weiter: Im OLG München gilt aktuell während einer Verhandlung FFP2-Maskenpflicht per Sicherheitsverfügung: „III. FFP2-Maskenpflicht. Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden ... eine FFP2-Maskenpflicht.Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/muenchen/presse/2024/67.php
rolf s sagt: Hinweis: Blauzungenimpfung - Milch von Kühen, die gerade mit nicht zugelassenen Impfstoffen behandelt werden.
Eine Bauersfrau die es auf den Punkt bringt. Schikanen über Schikanen. Wer bestimmt das alles? Wer von diesen Bürokraten hat ein Interesse daran, das Vieh und die Böden zu vergiften?
Hier ist eine dringend gebotene Aufräumaktion in Ämtern angesagt.
https://t.me/HolgerFischerRA/10888
Geronimo sagt: GEORGIEN---"Der Westen mischt sich dreist und vollkommen offen in Wahlen überall auf der Welt ein, während er Russland und anderen Ländern ohne Belege vorwirft, sich in Wahlen im Westen einzumischen.
Am Wochenende werden wir sehen, wie erfolgreich die Versuche des Westens, eine Wahl in einem anderen Land zu beeinflussen oder gar den Sturz der Regierung zu organisieren, dieses Mal sind." https://anti-spiegel.ru/2024/georgische-opposition-will-wahlergebnis-nicht-anerkennen/
777 sagt: Nur in DE? Von wegen! Zitat und Link zum Artikel aus 20 Minuten: „ Der Bundesrat strebt ebenfalls eine Plattformregulierung an, die an den DSA angelehnt sein soll. Das Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) arbeitet dazu derzeit einen Entwurf aus, der im Dezember erwartet wird.“ Link: https://www.20min.ch/story/digital-services-act-social-media-regulierung-und-medienverbote-meinungsfreiheit-in-gefahr-103207669
per aspera ad astra sagt: Sollte Trump in zwei Wochen gewählt werden werden VdL, Habeck und alle anderen die feuchte Zensurträume haben sich mit der Realität abfinden müssen das US-Konzerne ggf. auf Europa verzichten oder kostenlose VPN-Zugänge anbieten um Benutzer vor den Nachstellungen aus der Metternichschen Zensurhorrorküche zu schützen mit dem der Verfassungsschutz und andere verzweifelt versuchen die Bevölkerung gefügig zu machen. Die Gedanken sind frei _ und das Wort auch!
Kichererbse sagt: 0-Wachstum ( Vernichtung des Wirtschaftsstandorts durch Fehlplanung) ist die Rettung des Planeten.Sagt Amerikas Council -Hedgefond dem Stusslaber-Heinzchen-Austauchbar-Kinderzukunft-Verspieler. Die sozialen Medien sind längst von großen Playern gekauft und infiltriet mit 100.000en Troll-Idioten.Die uns erzählen, sie schützen uns vor Fakenews und uns den Mund verbieten.
nm70 sagt: Ignazio Silone: »Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ›Ich bin der Faschismus.‹ Nein, er wird sagen: ›Ich bin der Antifaschismus.‹«. Und Heinrich Heine: «Dies war ein Vorspiel nur, dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen». Dort wo man Meinungsmenschen ausradiert, löscht man zwar nicht ihr Leben aus. Aber man löscht sie total aus dem Leben der Anderen. Möglicherweise auch das nur das Vorspiel.
von irgendwo sagt: "Mal wieder angeführt von der Grünen Partei, habe die Bundesregierung unserem Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG den totalen Krieg erklärt. Man habe sich einen Mechanismus geschaffen, mit dem willige Vollstrecker vollkommen unverhohlen Zensur ausüben könnten – entgegen dem ausdrücklichen Zensur-Verbot des Grundgesetzes."
https://fassadenkratzer.de/2024/10/18/wer-die-meinungsfreiheit-bekampft-will-die-demokratie-beseitigen-der-schleichende-putsch/#more-15600
nichtbinaere-vegane-blutwurst sagt: In Ländern die XY-Leugnung oder ähnliches unter Strafe stellen, gab es noch nie eine echte Meinungs(äusserungs)freiheit.
tagtraeumer sagt: zitiere: die Freiheit ist ein seltsamer Vogel, sie breitet ihre Schwingen aus und lädt sie ein mitzukommen. Wer zögert wird zurückgelassen.. dead men tell no tales, ächz
tagtraeumer sagt: Es gibt keine Wahrheit, im besten Fall gibt es Wirklichkeit, und da brennen wir auf Sparflamme, alles versteinert hier.
UKSchweizer sagt: Wenn jemand aus der herrschenden Elite heute von Demokratio redet muss man sehr aufpassen. Er meint vielleicht damit rot/grüne oder Oekodiktatur.
Karl Warth sagt: In ein paar Jahren werden die Deutschen wieder voller Schuld und schlechtem Gewissen auf diese Zeit zurückblicken und sich wieder nicht mehr erinnern können wollen, wer diese Regierung dahin gewählt hat. Kein Deutscher wird wieder die Grünen oder Scholz gewählt haben wollen und es soll dann wieder „einfach so passiert“ sein. Deutschland ist einfach zu unreif dafür, den Wähler in die Verantwortung zu nehmen. Wegen fehlendem Demokratieverständnis.
kostas sagt: Sie werden wenig Zustimmung bekommen, obwohl sie die Realität beschreiben. Die Wahrheit ignorieren die Deutschen immer, den Sie haben "die reine Wahrheit gepachtet". Wahrscheinlich von Gott persönlich!!
Karl Warth sagt: Heutzutage kann man sich inzwischen sehr gut vorstellen, wie sich ganz Deutschland, ja, alle Deutsche so verrennen konnten… Und ich meine nicht die AfD.
rolf s sagt: Korrektur: Deutschlands Pseudo-Elite. - Verrennen? Ich gehe gemütlich meinen Weg und schaue den Irre(nde)n zu.
Karl Warth sagt: Richtig - ich spreche vom politischen Deutschland, das immer in einer gewissen Distanz zum Einzelnen, zum Wähler steht. Kaum gesund… ‚Gemütlichkeit‘ ist in Deutschland allerdings noch möglich, während in der Schweiz alles erneuert, umgebaut, vergoldet und bombensicher gemacht werden muss, mit neuer LED-Beleuchtung, neuer Signalisation, Betonfundament und Glasverkleidung und wenn es, wie in Winterthur, nur eine von vielen Busstationen ist. Es ist Wahnsinn, wie hier öffentliches Geld fliesst..!!!
marcel peter sagt: Aus diesem Grund stört sich die Weltpolitik, UNO, WHO und EU an unserer direkten Demokratie. Was...???? Der Bürger soll noch entscheiden dürfen??
Peter L. sagt: Sagt der Robert: " Es ist nicht so, dass wenn niemand mehr redet, ich keine Stimmen mehr höre."
tagtraeumer sagt: das ist mir auch schon aufgefallen, irgendwas stört mich an solcher Wahrnehmung.. also ich meine das Gerede. Dass sich andere Wahrnehmungen im Kopf von Stimmen begleitet wurden halte ich hingegen als natürliches Phänomen der männlichen Logik. Was diese Stimmen erzählen ist so eine Grauzone zwischen Wissen, Glauben und Wunschdenken, vielleicht.
Seekatze sagt: Wer die Wahrheit scheut, muss zum Zensurhammer greifen. Fazit: Abschaffung des Dialogs. Noch mehr Spaltung. Noch mehr Trennung. Noch mehr Diktat = Ende der Demokratie (wenn es sie jemals wirklich gegeben hat).
Schönes Wochenende euch allen.
tagtraeumer sagt: Frank Zappa meinte auch schon, Demokratie sei nur ein Feigenblatt-Theater, welches gespielt wird solange es profitabel ist. Und dann geht der Vorhang hoch und alle stehen nackt da.. nein, so ist er natürlich nicht durch die Zensur gekommen, musste was von Stein Mauer erzählen, die dann alle sehen. Gähn, gähn, schönes Wochenende euch auch
kostas sagt: Demokratie gab es Nie und wird es nie geben. Die Demokratie haben alle beruehmten antike griechische Philosophen kritisiert und würden entweder ermordet, ins Exil geschicht und ihr Besitz beschlagnahmt. Demokratie ist ein Feigenblatt, aber das kapiert die Masse auch hier im Forum nicht. Sie haben ihre Feindbilder aufgebaut und ignorieren die Realität
Ezechiel sagt: Diese Ampelstümper müssen so schnell es geht , von den Schalthebeln der Machtpolitik entfernt werden !
der-freundliche-lurch sagt: Nein, diese Chaotentruppe soll das tragische Stück "Regierung" bis zum Ende der Spielzeit aufführen. Nur so lernt der Michel etwas, was ihm zukünftig eine Lehre sein wird.
Hoffentlich.
bernau sagt: Linke meinen mit „Demokratie“ immer „Unsere Demokratie“. Was nicht Links ist, ist von „Unsere Demokratie“ nicht umfasst und „undemokratisch“. „Unsere Demokratie“ muss aus linker Sicht gegen undemokratische Kritik verteidigt werden, da es Linke nicht zulassen können, dass „Unsere Demokratie“ durch falsches Wählen Schaden nimmt und die Falschen (i.e. Nicht-Linke) gewählt werden. Oder in den Worten Walter Ulbrichts: Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in den Händen behalten.
tagtraeumer sagt: ähnliche Worte, own nothing, control everything, Finanzbranche, Rockefeller, wenn ich mich nicht irre hihihi
Kantkopf sagt: Warum spricht er vor der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik? Davon hat er doch auch null Ahnung! Wie nennt man jemanden, der vorgibt etwas zu können, bar jeder Kompetenz? Sehen Sie ... das richtige Wort ist Ihnen doch gleich eingefallen. Er hat den einschläfernden Charme eines Oberstufenkoordinators, deshalb himmeln ihn ehemalige und sehr ehemalige Abiturientinnen
an, den Robert. Wie muss er sich fühlen? So allein. Einsam. Schlaflos. Auf Hybris folgt Nemesis.
Joerg Sulimma sagt: Es wäre bereits viel gewonnen, wenn Minister der Bundesregierung, die schon mit ihrem eigenen Ressort mehr als nur Schwierigkeiten haben, sich nicht zu allem und jedem äußerten. Zumal dann, wenn sie weder liberal sind, noch etwas von Demokratie verstehen. Selbst dies muß aber auf den "Sozialen Medien" nicht reguliert werden, weil jeder selbst entscheiden kann, ob er sich diesen Unsinn anhört. Frühere Kanzler sind hier deutlich schärfer und konsequenter gegen Abweichler im Kabinett vorgegangen!
klara fall sagt: Die Meinungsfreiheit ist ein im Grundgesetz verbrieftes Recht, seine Meinung in Wort, Schrit und Bild zu äußern. Ob diese Meinung falsch, dumm oder dämlich oder sonstwie ausfällt oder missfällt, ist unwichtig. Keiner wird gezwungen, diese zu glauben! Wer aber Meinungen in irgendeiner Form "regulieren" möchte, hat dem Grundgesetz den Kampf angesagt. PS: Diejenigen, die anderen vorwerfen, sie wollen die Demokratie abschaffen, schaffen die Demokratie ab!
tagtraeumer sagt: wir sind mit den sozialen Medien in neuen kommunikationstechnischen Gewässern. Die Regeln sind noch UNCLOS ähh unklar. Legen Sie vorsichtshalber jedes Wort auf die Goldwaage, dann kommt gut... Pusteblume, Aufmerksamkeitsspanne eines Goldfischs? lach, lach, lach, der Nächste, bitte.. hier im Saustall. Was draussen läuft interessiert mich nur noch am Rande, leider. Der Gold-exchange-Standard wurde abgeschafft offiziell, nach der misglückten Mondlandung der Amis, hahaha, plaudern die nur noch Müll
Wutzky sagt: Moment mal, da beunruhigt mich gerade etwas: "Der Council ist das entscheidende Verbindungsglied zwischen den großen Konzernen und der Regierung" ... da habe ich doch letztens etwas Ähnliches gelesen. Ach ja: "Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen" - und zwar als die Definition von ... "Faschismus". Aber vielleicht ist das nur ein Zufall.
petitpierre sagt: Wie verkommen, wie verlogen, wie gefährlich und gleichzeitig inkompetent doch diese Ampelbande ist. Was ist auch innerhalb weniger Jahre mit Deutschland geschehen? Nie hätte ich das für möglich gehalten.
Hans Peter sagt: Für mich verstörend, wie der sich gestelzt ausdrückende Autor auslässt, dass die Bundesregierung die Zensurbehörde auf perfid ausgelagerte Weise und raffiniertem orwellschen Neusprech bereits aufgegleist hat. Das Zauberwort heisst "Trusted Flaggers" (dt. Vertrauenswürdige Anprangerer) und lässt jedem Freiheitsfreund das Blut in den Adern gefrieren. Siehe dazu: https://m.youtube.com/watch?v=owS373LGIpc
bacchus sagt: Das Land der Dichter und Denker macht einen 360-Grad Schwenker, steht am Abgrund und macht einen grossen Schritt vorwärts. Horch, was kommt von draussen rein? Man kennt die Liesel am Geläut! Hände weg von den Doppelbürger-Profiteuren! Lasst ihnen Weimar II , wir haben den Gotthard!
volkerinho sagt: ...Fall für den Verfassungsschutz in meinen Augen... Das sowas bei Bundesministern straffrei über die Lippen gehen darf ist ein sehr schlechtes Zeichen der Zeit!
deesse sagt: Den Grünen ist ihr Erfolg (dank Umweltsorgen) so in den Kopf gestiegen, dass sie sich selber auf allen Gebieten für unfehlbar halten.
Killy sagt: Braucht es wirklich jemanden mit dem Sachverstand von Habeck, um die Medien zu regulieren?
betrachtung sagt: Unter Hass und Hetze verstehen weite Teile der Ampel die Kritik an der Regierung. Und Hass und Hetze
kommen von den Nazis. Und so wird man schnell zum Nazi, wenn man die Regierung kritisiert.
Christine K. sagt: Der Hass und die Hetze kommen von ihnen selbst, nur von dort!!! Der Rest ist das Echo!
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Denke immer wieder das 1984 bei weitem übertroffen wird was in Deutschland abgeht.
schon beeindruckend, wie sich Habeck vom Paulus zum Saulus wandelt. Nun will er den Deutschen das Denken, das Sprechen, das Kommunizieren verbieten. Nichts Neues, gab es schon in den früheren Diktaturen, die Bücherverbrennung der Nazis hatte den gleichen Zweck!
…zum Schutz der Demokratie regulieren… Ein Widerspruch in sich….Das erinnert mich alles an die alten DDR Zeiten… Das Ganze ist wirklich bedenklich..!