Nein, einen Austritt aus der EU, wie viele Medien kolportieren, hat Alice Weidel nicht gefordert. In dem fraglichen Interview mit dem Handelsblatt, das so viel Aufregung erzeugt, prangert sie lediglich die Demokratie-Defizite der EU an und kokettiert mit einem Referendum über einen EU-Austritt Deutschlands.
Weshalb sie mit dem Gedanken des «Dexit» spielt, ist allerdings das Geheimnis von Frau Weidel. Wahrscheinlich will sie nach den Massendemonstrationen vom Wochenende in die Gegenoffensive kommen und besinnt sich daher auf die DNA der Partei – und die ist bekanntlich EU-kritisch.
Doch ob das ein kluger Schachzug ist, darf bezweifelt werden. Natürlich hadern auch viele Deutsche mit der EU, mit Frau von der Leyen, mit Quoten, Überregulierung und «Entscheidungen aus Brüssel». Doch all das lässt in Deutschland keine Anti-EU-Stimmung aufkommen.
Das liegt zunächst daran, dass die Deutschen als Exportnation genau wissen, dass sie ihren Wohlstand auch der EU verdanken. Viele schauen mit Sentimentalität auf die alte D-Mark, doch im Grunde weiss jeder, dass ein Austritt aus dem Euro wirtschaftliches Harakiri wäre. Gleiches gilt für den Binnenmarkt und dessen zahllose Handelsbestimmungen. Die sind nicht schön, aber der Netto-Profiteur heisst Deutschland.
Vor allem aber ist zumindest in Westdeutschland die emotionale Bindung an Europa viel zu gross. Ganze Generationen haben Erasmus-Programme durchlaufen, haben einen Schüleraustausch mitgemacht oder waren als Studenten oder Au-pair in Frankreich oder Italien. Und insbesondere die deutsch-französische Freundschaft ist den Deutschen wichtig. Mit Sorge und nicht mit heimlicher Bewunderung schaut man auf Frexit-Szenarien. Zumindest in Westdeutschland schlägt in vielen ein karolingisches Herz. Für eine Reform der EU, für mehr Subsidiarität und weniger Zentralismus, dafür sind viele Deutsche zu gewinnen, für einen EU-Austritt nicht.
Der «Dexit» wäre das Heizungsgesetz der AfD. Eine Dummheit aus ideologischen Gründen – nur mit noch viel gravierenderen Folgen. Wer meint, er hätte damit politischen Erfolg, möge das glauben.
Pantom sagt: Bloss die Von der Leyen soll endlich ihren Abgang machen, dann wäre die Hälfte schon getan. Die von Merkel eingesetzte Frau ist die grösste Katastrophe, wie auch die Mutti Merkel. Falsch, hinterhältig, kriegstreibend, wirtschaftsruinös, kleptomanisch, korrupt, verlogen und betrügerisch nenne ich die beiden.
dr.w.greiner sagt: Was spricht denn, bitte, gegen eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft? Vermutlich ergäbe sich dabei momentan eine knappe Mehrheit pro EU. Es würde aber auch klar, dass das nicht selbstverständlich ist und irgendwann umschlagen kann und wird, wenn man in Brüssel so weitermacht wie bisher. Genau so geht Demokratie!
akibuddha sagt: Die größten und einflussreichsten Konzerne der USA und deren Multimilliardere beherrschen die EU. Sie bestimmen wie es lang geht.
Die EU ist sozusagen eine Außenstelle der USA. Sie bestimmen alle wirtschaftlichen Vorgänge die in Europa stattfinden.
Für alle Bürger Europas wäre es besser, wenn die EU aufgelöst werden würde. Dezentralisierung wäre das absolut beste.
Ein freier Wettbewerb innerhalb Europas wäre viel besser, als eine Gleichschaltung.
tusnelda sagt: Die AfD ist inzwischen zu groß für radikale(an die Wurzel gehende) Projekte. Dabei fände ich Volksabstimmungen: Ausstieg aus dem Euro, Austritt aus der EU, NATO-Austritt, Neufassung und Volksabstimmung über eine gesamtdeutsche Verfassung, Neugliederung des Föderalismus, Abschaffung des Länderfinanzausgleichs, Abschaffung des kommunalen Finanzausgleichs sehr spannend.
burko sagt: Das totalitäre Handeln der EU, ist m. E. massgeblich auf den Euro bzw. die Währungsunion zurückzuführen. Wenn Alice Weidel einen allfälligen Dexit erwägt, dann wahrscheinlich auch ob der brisanten Finanzlage der EU-Mitgliedstaaten bzw. den von Deutschland eingegangenen finanziellen Verpflichtungen. Ob EU-Reform oder Dexit entscheiden weniger die Politiker als mehr die Euro-Stabilität. Wird der Euro nicht in hart und weich reformiert dürfte sich manches in der EU ohne weiteres Dazutun entscheiden
Benno43 sagt: Aber, wenn die Deutschen Bürger, finanziell für die Franzosen und Italiener gerade stehen müssen, weil Merkel und ihr Finanzminister Scholz das beschlossen haben, wird sich die Situation ändern. Und damit würde die EU ihre Existenz verlieren. Dafür war Mitterand verantwortlich, der Kohl gezwungen hat den Euro anzunehmen bei der Vereinigung von BRD und DDR.
freier buerger sagt: Klar profitiert Deutschland am Meisten von der EU - FlintenUschi ist nicht zufällig dort, wo sie ist.
Der bürokratische Überbau, der Subventionensumpf (billige Kohle kostet jährlich 65Mia€), Migration & Grenzschutz, eine nie passende Wirtschaftspolitik (Nord/Süd Strukturunterschiede etc), Geld-& Schuldenpolitik, Korruption, erhebliche Demokratiemängel: Wer wählt zB diese EU-Kommission wirklich?
Nicht nur Griechenland Italien o. Portugal steigen ab! Wem nützt noch diese EU?Ganz sicher den USA!
per aspera ad astra sagt: Cui bono - wem nützt es? Diese Frage stelle ich mir bei allen Dingen die für mich von Belang sind.
Im Fall der EU halte ich den Nutzen für den Bürger für unter 10% der Aktivitäten.
Eine sehr gute Frage die man jedem EU-Bürger stellen sollte ist "Wenn Sie nie Subventionen direkt oder indirekt von der EU erhalten würden - würden Sie in der EU bleiben?".
Ich weiß das das eine Killer-Frage ist - den er trennt Altruisten vom Rest. Und dieses Verhältnis stellt den inneren Kern der EU dar
Weltfremder sagt: Die EU, ein Bürokratiekrake, der dem Selbstzweck dient und den Menschen das Leben schwer macht. Dieses Monster werden wir wohl nicht mehr los. Obwohl, wenn man ihm das Herz heraus reißt (Deutschland), stirbt es. Spass beiseite, es gibt auch Gutes und das weiß auch jeder. Etwas weniger vom Schlechten wäre angenehm.
oazu sagt: In ihrer Obrigkeitsgläubigkeit haben sich die Deutschen schon mindestens 2-mal in den letzten gut 100 Jahren in den Abgrund und Ruin reissen lassen, nicht nur finanziell, sondern gesellschaftlich und ethisch grad auch noch. Das Dritte mal ist programmiert mit EU-Moloch, der immer diktatorischere Züge annimmt, genau wie es bei den letzten beiden Untergängen wauch so war.
ek sagt: Die EU kam bisher ohne Referenden in fast allen Ländern aus, das wird ich nicht ändern. Deutschland dürfte ( vielleicht mit Ausnahme der neuen Bundesländer) unter den wenigen Ländern sein, die sich an der grotesken Demokratie-ferne der EU nicht stören. Dennoch dürften die besten Tage der EU hinter ihr liegen. Zu viele Realitäts-Spins, die eine im wirtchaftlichen Niedergang befindliche BRD - selbt mit einer irrlichternden Schweiz an ihrer Seite - nicht mehr erfolgreich über Wasser halten kann.
onkel alex sagt: Die heutige EU ist ein zentralistisches Monster, was sie nach der Vorstellung der Bürger nie sein sollte. Mir wäre z.B. eine EU nach dem Vorbild der Schweiz lieber, mehrsprachig und vielfältig, Deutschland wie Wallis, ein Kanton. So war's aber wohl nicht geplant, Philippe de Villiers schreibt in "J'ai tiré sur le fil du mensonge et tout est venu" darüber: Geplant war sie als ein Werkzeug der Dominanz und Ausbeutung Europas durch die Angelsachsen. "Mission accomplished", scheint es.
malika_mnight sagt: Wir verdanken unseren Wohlstand der EU? 🤭
Interessant.
Wir sind also erst Export-Nation seit es den Euro gibt?
Dass der Euro kein Mark-Euro sondern ein Lira-Euro ist und unsere Exporte zum zweitgrößten Auslandsvermögen geführt haben, ist meinen Landsleuten nur nicht klar. Sobald die Medien das kommunizieren würden, wäre die absolute Mehrheit pro-Dexit.
Die EU macht nichts anderes als uns schröpfen & gängeln. Besser gestern raus als morgen.
Es geht wunderbar auch ohne EU-Mitglied zu sein, ne?
tusnelda sagt: Im Gegensatz zum Autor dieses Artikels finde ich, dass das Thema "Volksabstimmung über einen DEXIT" ein gutes Wahlkampfthema wäre, sofern die AfD die Befragung und nicht als gewünschtes Ergebnis den DEXIT bewürbe. Nigel Farage wurde bei seinen ersten Reden stets ausgelacht. Zum Schluss hat er obsiegt und geschafft, was vorher als unmöglich galt. Wir haben eine Frau von der Leyen, die sich in neofeudaler Selbstherrlichkeit arrogant wie eine kriegslüsterne Kaiserin aufführt. Sehe nur ich das so?
gerd mueller sagt: Spätestens seit Nigel Farage letztes Jahr "Brexit has failed" sagte, kann man wieder über ihn lachen.
Und über die Briten, die ihm glaubten, gleich mit.
tusnelda sagt: Falls er das gesagt hat, halte ich sein Urteil, das vieler Briten und ökonomischer Beobachter für voreilig. Der Brexit war eine Grundsatzentscheidung für die nationale Autonomie, Selbstständigkeit, Selbstbestimmung. Das bedeutet die Notwendigkeit von Umstrukturierungen, einen zunächst mühsameren, risiko- und chancenreichen Weg. Es war eine mutige Entscheidung und ich hoffe, dass sie sich für die Briten auf Dauer auszahlen wird. Urteilen kann man in 10 Jahren.
tusnelda sagt: "Farage sagte im Mai 2023, der Brexit sei gescheitert. Er warf den Konservativen (Tories) schweres Missmanagement vor und behauptete, die britische Wirtschaft werde noch stärker reguliert als früher in der EU (Zitat: „Wir haben den Schutz der Grenzen nicht hingekriegt, wir haben Brexit nicht hingekriegt, die Tories haben uns arg im Stich gelassen“). Vielleicht müsse er aus seinem politischen Ruhestand in die nationale Politik zurückkehren.[32]" (Zitat aus Wikipedia)
jacra sagt: Es geht doch nicht um einen echten Austritt. Die EU Bürokraten haben immer mehr Macht und Zuständigkeit an sich gezogen. Missachten ihre eigenen Gesetze (z.B. Asyl,) Die Landesregierungen haben Zuständigkeiten ohne Not an die EU abgegeben. Somit können sie immer auf die EU zeigen wenn das eigenen Volk wegen einer Entscheidung murrt. Dazu kommt noch dass man besonders "fähiges" Personal gerne nach Brüssel abstellt.
reiner balast sagt: Ich bin pro-Dexit.
Die EUDSSR muß dorthin, wo sie hingehört, nämlich auf den Müllhaufen der Geschichte.
Die Intention der Gründerväter*innen war kein kommunistischer GULAG, auf den wir uns immer weiter zubewegen.
swe sagt: Wir müssten nicht über einen Dexit reden, wenn unsere Politiker einfach nur selbstbewusst gegenüber einer bürokratischen EU auftreten würden, indem man entsprechend anmerkt diversen EU Unsinn nicht zu finanzieren. Dann wäre ich mal gespannt was Brüssel macht, wenn aus Deutschland entsprechend der Geldhahn gedrosselt bzw abgedreht würde.
thysus sagt: Sollte die Bevölkerung Deutschlands die EU verlassen wollen, weil sie die Miliardenbeiträge an diesen Staatenbund nicht mehr zu zahlen bereit ist, dann hat sie das Recht dazu, dies zu diskutieren und allenfalls von der Regierung verbindlich zu fordern.
Und wenn wir Schweizer mehrheitlich nicht bereit sind, mit Miliardenbeiträgen zur Stützung dieser maroden Staatengemeinschaft beizutragen, dann brauchen wir uns gar nicht mit den (teuren) Mitgliedsforderungen gewisser Kreise auseinanderzusetzen.
Friedolin Banneau sagt: Pro EU werden immer nur wirtschaftliche Argumente aufgeführt. Die wirtschaftlichen Vorteile bestehen zu Recht, doch es gibt auch viel Negatives. Ein EU-Parlament + ein deutsches Bundesparlament + 16 Landesparlamente, jeder versteckt sich hinter dem Konsens nach oben. Überregulierung durch legislative aus jeder Ebene! Rieseiger Bürokratismus und Kosten des Apparates. Bis da mal was durchgegangen ist. Dublin wirkungslos. "Sanktionitis" ist wirkungslos. Das ganze System ist zu aufgebläht.
observer99 sagt: Warum um Himmels Willen konnte man es nicht damals bei der sinnvollen und bewährten 'EWG' belassen- selbst wenn noch das eine oder Andere Mitglied hinzugekommen wäre. Aber nein, man MUSSTE EINEN RIESEN-BÜROKRATISCHEN MOLOCH SCHAFFEN. Und Letztendlich der massgebliche Todesstoss war sz. der tumbe Kohl mit 'Maastricht' und (T)EURO
chrome sagt: "Für einen EU-Austritt wären die meisten Deutschen jedoch nicht zu haben". Tja, wer eine lange Leitung hat, der reagiert nicht auf vernünftige Argumente, sondern erst dann, wenn es weh tut. Die Schmerzgrenze ist also offensichtlich noch nicht erreicht. Die Grünen werden somit vorläufig noch ein bisschen weiter an der Zerstörung Deutschlands arbeiten können... die Rechnung kommt dann am Schluss
Mad Maxl sagt: Für einen EU-Austritt wären die meisten Deutschen jedoch nicht zu haben ?
Das weis man erst wenn man einen "demokratischen" Volksentscheid zulässt und durchführt.
Immer mehr Deutsche erkennen das diese kaputte, korrupte, von den USA infiltrierte und gesteuerte EU mit Demokratie absolut nichts am Hut hat.
Allerdings ist das Gleiche auch bei der aktuellen deutschen Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) zu erkennen.
akibuddha sagt: Das allerschlimmste sind die Lobbyisten die einen direkten Zugang zu dem EU- Parlament haben.
Mehr als 30 000 Lobbyisten verkehren dort. Unter anderem alle großen amerikanischen Firmen.
Wenn dort die Korruption nicht sprießt, wo dann? Es ist der größte Sumpf Europas.
So eine Einrichtung gehört abgeschafft.
Für diese sind die Europäer nur Melkkühe, Schlachtvieh und Irrgeleitete.
herby51 sagt: Leider begreift dass der Wähler in den EU Staaten immer noch nicht. Die Gehirnwäsche die USA Europa vor 40 Jahren aufgezwungen haben zeigt sich nun am Erfolg.Nicht böse gemeint aber Verdummung der Leute. Also was die Kirche bis ins späte Mittelalter von den Römern übernommen haben, wird nun von den USA und EU weitergeführt.
Baffy sagt: Schüleraustausch etc PP gab es schon lange bevor es eine EU gab.Mit China, Indien, Amerika usw werden auch problemlos Geschäfte gemacht ohne das sie in der EU sind. Und es ist auch nicht der sofortige Austritt gemeint,sondern wenn die EU als nicht reformierbar rausstellt.Und ob wirklich ausgetreten werden soll ☝️soll dann das die deutsche Bevölkerung entscheiden.Außerdem ist die EU ein Minusgeschäft für uns.
schokokatze sagt: Die EU ist ein gescheitertes Projekt, ein Moloch, der Unsummen verschlingt. Den Engländern wurde prophezeit, dass sie das nicht überleben werden. Dealer gehen wohl auch so vor. Solange sich nicht massiv etwas ändert, u.a. auch v.d.L. verschwindet, werden immer mehr Deutsch aus der EU raus wollen. Das ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der Selbstbedienungsladen ein Ende hat.
herby51 sagt: Das Schneeballsystem der EU wurde in der UKR gestoppt.Deutschland wird wirtschaftlich kaputt gehen da die Expansionspolitik der EU nicht mehr funktioniert. Die Deutsche Industrie hat mit der ganzen Osterweiterung profitiert. Jetzt bezahlt das Volk diese Fehlpolitik, nicht die Industrie!
mr roof sagt: Der USA Artikel von Herrn Grau war ja schon unterirdisch. Aber es geht halt immernoch schlechter. Als es die EU noch nicht gab, hatte Deutschland doch auch Handel betrieben und die DM war auch etwas Wert. Nun ist Deutschland zum Zahlmeister in der EU verkommen und muss sich jede unsinnige Frechheit aus Brüssel gefallen lassen. Wir müssen einen fremden Krieg finanzieren und alle Südländer der EU. Wir sollen unsere Automobilindustrie zerstören unsere Äcker nicht bestellen. Wo ist für D der Vorteil
Hemero Dromos sagt: Den Deutschen fehlt vor allem das Gefühl, von der Regierung ernst genommen zu werden. Selbst wenn sich die Mehrheit gegen den Dexit aussprechen würde, wäre es ein gutes Signal für die Demokratie, wenn es überhaupt eine Abstimmung über ein so wichtiges Thema gibt. Aber eben weil es "wichtig" ist, werden die Altparteien alles tun, um eine solche Abstimmung zu verhindern. Ob das noch "demokratisch" ist, mag jeder selbst beurteilen ...
Joerg Sulimma sagt: Ob die Mehrheit wirklich für diese EU wäre, wollen wir einmal dahingestellt sein lassen. Die Deutschen sind für Europa, nicht für diese fehlgepolte Institution. Ein Volksreferendum bedeutete noch lange keinen "Dexit"! Warum also nicht? Der Schachzug wäre im Gegenteil klug und würde die anderen Parteien und Länder zum Nachdenken anregen. Auch der Euro war von Anfang an ein Fehler und funktioniert nicht ansatzweise. Also warum keine Diskussion darüber? Schon diese wäre ein politischer Erfolg!
Aufseher sagt: Immer die gleichen infamen Methoden, jede Aussage wird durch Verzerrung radikalisiert. Denke mal, dass die AFD gut mi der Redimensionierung zur Handelsunion wie Viktor Orban sie auch sieht, einverstanden ist. Vor allem für die Rückführung quasi eigenmächtig angwendeter Kompetenzen.
Herbert Wolkenspalter sagt: Was uns die Medien vorträllern, muss keineswegs sein, was „jeder weiß“. Zu Zeiten von EWG und EG ist es gut gelaufen!
Der Euroretter und auch sonst Zahlmeister ist hauptsächlich Deutschland. Den anderen Ländern geht es freilich besser. Wohlstand? Die Deutschen haben prozentual das wenigste Wohneigentum. Exporte? Ja, aber einen gigantisch aufgetürmten Zahlungsverzug per Target-Salden, mittlerweile mehr als 1 Billion €. Gearbeitet aber nichts verdient.
cah sagt: Oje.
Soll das ein heimliches Plädoyer für den Eintritt der Schweiz in die EU sein?
Hier in DLand sind die Leute doch entw. zu dumm oder zu uninformiert, was diesen mafiösen Augiasstall vdl-EU betrifft, und eher deswegen sind sie nicht für einen Austritt.
Was ist da in den Jahren für eine EU-Diktatur mit abartigen Gesetzen entstanden, die uns die Luft zum Atmen nimmt, uns den Wohlstand gefährdet und uns entmündigt!
UND:
Diese EU ist das Einfallstor für NATO- und WHO-Weltherrschaftsfantasien!
swe sagt: Sie sind auf eine Party eingeladen bei der jeder Essen mitbringen soll. Auf der Party stellt sich raus, dass Sie der Einzige sind, der etwas mitgebracht hat. Alle bedienen sich von Ihrem Essen und beschweren sich dann bei Ihnen, weshalb Sie ebenfalls etwas essen wollen und weshalb Sie nicht mehr mitgebracht haben. Wuerden Sie erneut auf eine solche Party gehen?
hondo sagt: Scheinbar schreiben hier viele unter 30. Europa existierte schon vor der EU und den Westdeutschen ging es damals auch nicht so schlecht. Die EU war der Preis für die berechtigte Wiedervereinigung, genau wie der Euro und die NATO Auslandseinsätze. Quasi war die EU der Ersatz für die alliierte Oberhoheit und ein verstecktes Reparationsprogramm. Hier liegt des Pudels Kern und der Preis war im Nachhinein zu hoch, die Wiedervereinigung hätte man anders durchsetzen müssen.
gerd mueller sagt: Den Westdeutschen ging es nicht gut, weil es noch keine EU gab, sondern weil die Grenze zu Ostdeutschland abgeriegelt war.
Leider gab es noch zuviele Politiker in Westdeutschland, die dem Gedanken der vereinigung anhingen. Zwanzig Jahre später hätte man die Grenze vom Westen aus dichtgemacht, wenn der Osten sie erst dann geöffnet hätte.
Das wäre auch besser so gewesen.
hondo sagt: Das ist unlogisch. Nahezu alle großen Themen wie Migration, Klima, Pandemiekontrolle, Bargeldverdrängung finden auch in anderen westlichen Ländern statt, teils sogar noch heftiger und die hatten keine Wiedervereinigung. Hinter den Kulissen geht es um die Verteidigung eines Geldsystems und darum das vermeintlich effektivere chinesische Gesellschaftssystem im Westen zu implementieren. In Vollendung ist es die managerial revolution von der James Burnham schrieb.
hondo sagt: Glaube ich nicht. Diesen Artikel halte ich für einen verzweifelten Versuch ein Narrativ aufrechtzuerhalten, CSU Rhetorik halt. Ich ecke im Leben ja mit vielem an, nicht aber mit meiner Kritik an der EU. Außerdem hat Alice Weidel vom Dexit als Ultima Ratio gesprochen. Jeder den die AfD als Wähler überzeugt stellt dann aber auch die Renationalisierung nicht mehr in Frage.
gerd mueller sagt: Um die demokratischen Defizite der EU zu beseitigen, will die AfD ausgerechnet das direkt gewählte Parlament abschaffen.
Und falls jemand wieder mit dem Stimmungewicht kommt: Das Stimmungewicht zwischen Zürich und Appenzell-Innerrhoden in der Vereinten Bundesversammlung ist grösser als das zwischen Deutschland und Malta im EU-Parlament.
mr roof sagt: Das gewählte Parlament der EU hat überhaupt nichts zu sagen. Nur diejenigen die nicht gewählt wurden sondern ernannt treffen in der EU die Entscheidungen.
gerd mueller sagt: Bis auf Wirtschaftssanktionen kann das EU-Parlament jede Entscheidung des Rates blockieren.
Im Rat sitzen die - zum Teil direkt - gewählten Regierungs- und Staatschefs. Die Kommissionsmitglieder wurden allesamt vom EU-Parlament gewählt. Sie wurden vom Rat nicht ernannt, sondern vorgeschlagen.
mr roof sagt: Ein blockieren bedeutet nicht eine Entscheidung zu treffen und Frau von der Leyen wurde von Frau Merkel und Herrn Macron installiert. Die Entscheidungen treffen also ausschließlich Menschen die nicht gewählt wurden also nicht vom Volk legitimiert sind. Das ist nicht Demokratie sondern Diktatur. Wer diese Personen steuert können wir nur erahnen und was das Ziel ist kann man sehen. Die Zerstörung eines Konkurrenten im weltweiten Wettbewerb.
hondo sagt: Wenn die EU ein Parlament hat, hat China auch eines. Nicht der Name schafft das Parlament, sondern die Funktion: Legislative und Kontrolle der Exekutive. Ich halte solche Diskussionen aber für sinnlos, die EU Verteidiger halten sich alle für oberschlau und lassen das wesentliche Grundlagenwissen vermissen. Die EU hebelt sogar die Demokratie in den Mitgliedsstaaten aus, wird das nicht gestoppt, wachsen Konzerne, deren NGOs und nationale Entscheidungsträger immer mehr zusammen.
raman_smekal sagt: Die absolut überflüssige und aufgeblasene Veranstaltung, die Sie "Parlament" nennen, ist nur ein nutzloses und darüber hinaus auch extrem teures Feigenblatt der EU(dSSR) - aber keinesfalls ein Parlament, sondern allenfalls ein Scheinparlament. Denn erstens gilt für diese EU-Showveranstaltung nicht der Grundsatz one man - one vote, was bedeutet, dass pro Abgeordnetem Deutschland z.B. 10-mal so viele Simmen wie Malta benötigt. Zweitens hat dieses Pseudoparlament keine legislative Kompetenz.
gerd mueller sagt: Der Grundsatz "one man - one vote" gilt sehr wohl für das EU-Parlament: Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Was Sie meinen ist das Stimmungewicht zwischen Deutschland und Malta. So ein Ungewicht gibt es in der Schweiz sowohl im National- wie auch im Ständerat. Sind die dann auch "Scheinparlamente"?
Das EU-Parlament hat sehr wohl legislative Kompetenz, es hat aber kein Initiativrecht, weil die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat ist.
raman_smekal sagt: 1. In allen EU-Staaten - aber natürlich auch in den angelsächischen Staaten - bedeutet "one man - one vote", daß j e de r Wähler für die Wahl der Abgeordneten der n a t i o n a l e n Parlamente ein ungewichtetes Stimmrecht hat.
2. Das Prinzip "one man -one vote" ist bei der Wahl des EU-Parlaments ganz offensichtlich außer Kraft gesetzt.
3. Wenn das EU-Parlament keine legislative Kompetenz hat, ist der Begriff Parlament für diese pseudodemokratische Show völlig unangemessen.
hondo sagt: Ob nun Räterepublik oder viertes Reich. Europa rutscht immer mehr Richtung Stamokap ab. Genau das dürfte ein Ziel jenes öminösen Great Resets sein, die Kopie chinesischer Verhältnisse. Mit freier Marktwirtschaft hat das nichts zu tun, mit Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaat sowieso nicht. Aber Aufklärung hat ja ausgedient, in modernen theokratischen Zeiten. Klimakamppf und Regenbogen, statt Klassenkampf als neue Pseudoreligionen.
nm70 sagt: Ich finde, die AfD sollte sich Kommunikationsbotschaften besser überlegen. EU-Reform ja. Dexit nein. Die EU ist an u für sich ein gutes Projekt, was sich seit Jahren aber massiv verschlechtert. Die EU, die Kohl/Mitterrand vor Augen hatten, können sich viele Bürger gut vorstellen. Auf dieser Idee sollte die EU neu aufsetzen und Sinnvolles hinzufügen: Gemeinsame Sicherheit nach aussen, europaweite Bildungsmöglichkeiten, etc. Sich um d Form eine Gurke kümmern, das Benziner-Aus vorschreiben:ein NoGo
herby51 sagt: Die EU ist der verlängerte Arm der USA!Leider haben das noch viele Bürger immer noch nicht verstanden. Kohl und Miterand waren total gesteuerte US Schergen. Eine EU ist besser zu steuern als jedes Europäische Land einzeln.Das ist übrigens nicht Bildung was die EU betreibt, sondern Gehirnwäsche.
hondo sagt: Entweder man glaubt wie ich an einen freien Willen oder nicht. Wenn der Mensch aber einen freien Willen hat, dann ist er auch für sich, bzw. in Summe für seine Gesellschaft verantwortlich. Und dann kann man nicht immer die Schuld bei anderen suchen. Es geht ja nicht nur ums Stimmkreuz, die Menschen tanzen ja auch um goldene Kälber und führen ein allen Werten widersprechendes Leben.
hondo sagt: Schon. Aber ich wurde auch immer falsch informiert und mich konnte nie jemand überzeugen, daß die EU eine positive Gründungsidee hatte oder der Verzicht auf eine frei gewählte Verfassung richtig war. Ich empfand auch immer die Anti-Terrorgesetze als ein zukünftiges Werkzeug gegen die Bevölkerung und lasse mir nicht einreden, daß ein deindustrialisiertes Deutschland fremde Fachkräfte braucht, während der eigene Pöbel RTL2 schaut, nur damit es genug Paketfahrer für einen ausländischen Konzern gibt
hondo sagt: Entweder die EU bricht auseinander oder Deutschland. Und das wäre nicht die schlechteste Lösung. An den Erfolg einer Remigration glaube ich nämlich nicht, daran, daß die Funktionselite freiwillig von ihren Pfründen läßt auch nicht. Eine Sezession mag erschrecken, den Gedanken unter linker Herrschaft alt zu werden und auf Schritt und Tritt kontrolliert zu werden empfinde ich aber als noch schrecklicher.
R.A. Le Bol sagt: Au-pair, Schüleraustausch und Studienjahre im Ausland funktionieren seit der Zeit nach dem 2. WK, dafür brauchte es keine EU. Das ging und geht ganz unbürokratisch. Die EU überschätzt ihre politische und wirtschaftliche Macht sowieso. Global gesehen ist sie ein kleiner Player, da kann sich die Kommissionspräsidentin noch so aufblasen auf den Podien der Welt.
tusnelda sagt: Wieviel bezahlt Deutschland in die EU-Kasse pro Jahr und an Sonderzahlungen?
Wie hoch sind die Bürgschaften und Zahlungen für "überschuldete EURO-Mitgliedsstaaten"?
Wie hoch sind die Zinsverluste deutscher Sparer durch die EZB-Zinspolitik?
Die EU-Kommission hat RT-Deutsch und Sputnik verboten. Das ist demokratiefeindlich. Sie gründete jüngst eine Zensurabteilung.
Das EU-Verbot des Verbrennungsmotors führt Deutschland in die Armut.
akibuddha sagt: Absolute Demokratiedefizite. Nicht mehr tragbar für uns 460 Millionen EU- Bürger.
Ein EU- Diktat. Eine EU- Präsidentin die uns vorgesetzt wurde ohne Zustimmung des Volkes.
Katastrophe
Frau von der Leyen ist wahrscheinlich ausschließlich nur für das WEF tätig.
hlschmid sagt: Geben wir den 460 Millionen EU-Bürgern das Stimmrecht und die Möglichkeit, sich gegen das EU-Diktat zu wehren und die Kommissionspräsidentin demokratisch zu wählen - auf http://www.our-new-europe.eu
Chrüütlibuur sagt: Ca. 36'000 Beamte zählt die EU heute. Unglaublich viele Finanzmittel versikern in den Beamtentaschen ohne zum BIP oder Wohlstand der Nationen beizutragen.
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Bloss die Von der Leyen soll endlich ihren Abgang machen, dann wäre die Hälfte schon getan. Die von Merkel eingesetzte Frau ist die grösste Katastrophe, wie auch die Mutti Merkel. Falsch, hinterhältig, kriegstreibend, wirtschaftsruinös, kleptomanisch, korrupt, verlogen und betrügerisch nenne ich die beiden.
Was spricht denn, bitte, gegen eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft? Vermutlich ergäbe sich dabei momentan eine knappe Mehrheit pro EU. Es würde aber auch klar, dass das nicht selbstverständlich ist und irgendwann umschlagen kann und wird, wenn man in Brüssel so weitermacht wie bisher. Genau so geht Demokratie!
Es knistert nicht nur in Deutschland, auch die Franzosen ziehen die Bremse an und werden straffällig gewordene- oder illegal eingereiste Ausländer des Landes verweisen. Haben wir noch etwas Geduld - die Zeit arbeitet für Frieden und Gerechtigkeit.