Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Russland verlängert, nachdem Ungarn seinen Widerstand aufgegeben hat. Dies wurde am Montag bekanntgegeben, nachdem sich der ungarische Aussenminister Péter Szijjártó und Vertreter der EU auf Zugeständnisse in Energiefragen geeinigt hatten.
Die Sanktionen, die seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine verhängt wurden und Vermögenswerte in Höhe von 190 Milliarden Euro einfrieren, müssen alle sechs Monate einstimmig erneuert werden. Viktor Orbán, Ungarns Premierminister, hatte gedroht, diese Massnahmen auslaufen zu lassen. Seine Forderungen umfassten Garantien für den Fortbestand des Gastransits aus Russland und den Schutz von Pipelines vor Angriffen.
Die US-Regierung unter Donald Trump spielte bei der Entscheidung eine indirekte Rolle. Trumps Ankündigung, die Sanktionen gegen Moskau nicht zu lockern, sondern möglicherweise zu verschärfen, erhöhte den Druck auf Orbán. In einer Stellungnahme erklärte Szijjártó, Ungarn habe die benötigten Zusicherungen in Energiefragen erhalten.
Die EU sieht die Sanktionen weiterhin als zentralen Hebel zur Schwächung der russischen Kriegsmaschinerie. EU-Chefunterhändlerin Kaja Kallas sagte zu den Sanktionen: «Dadurch werden Moskau weiterhin Einnahmen zur Finanzierung seines Krieges entzogen. Russland muss für den von ihm verursachten Schaden aufkommen», berichtet die Financial Times.
lostach sagt: Also Ungarn könnte ein Vorbild sein als Brückenbauer zu Asien mit dem Austritt der EU & NATO Mitgliedschaft und dem Beitritt zu BRICS für eine Multipolare Welt. Aber dafür braucht es den entsprechenden Mut, die Unterstützung der eigenen Bevölkerung sich von diesen korrupten Organisation zu trennen.
wolfgangpleuger sagt: Orbán ist und bleibt Nationalpolitiker der nur sein eigenes Land im Blick hat, was nicht zu verurteilen ist. Aber die größeren Schuhe in die er mit seinen Friedensinitiativen steigen wollte passen ihm nicht. Wenn er die Sanktionen für falsch hält, was sie sind, muss er über Ungarn hinaus denken und bei seiner Ablehnung bleiben, sonst ist sein Geschrei nichts wehrt und ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die aus tiefster Überzeugung die Sanktionen ablehnen.
andiamo sagt: Wirtschaftl. Zwänge bringen Orban zum Nachgeben. Mit Kriegsgeschrei, der katastrophalen Embargopolitik und mit finanz. u. militärtechn. Ausstattungen ist die EU indirekter UKR-Kriegsteilnehmer. Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges auf Europa ist bedrohlich, was die meisten Deutschen in ihrer politischen Trägheit nicht interessiert, solange der Kühlschrank gefüllt ist. Die zunehmende Blindheit vernichtet Hoffnung u. Fortschritt, schlimmer ist Nicht-Sehen-Wollen! Fortschritt weicht Diktatur!
carstenmenger sagt: Ein Netzwerk aus Eliten will Europa in einen Krieg mit Russland hinein manövrieren. Dabei ist es denen egal, wie viele dabei drauf gehen. Helfer in BRD sind dabei SPD (Pistorius, Michael Roth), Grüne (Frau B. und Herr H., H. Hofreiter usw.), FDP, CDU/CSU (Merz, Kiesewetter, Röttgen Wadephul). Kriegstüchtig will man BRD machen. Mann Volk, begreift das endlich und hört auf Kriegstreiber zu wählen. Ich habe keine Lust in einer zertrümmerten Stadt zu leben, ohne Strom und ohne Wasser.
Charlie Brown sagt: Die EU verlängert völkerrechtlich illegale Wirtschaftssanktionen. Damit macht sich die EU zu einem Straftäter. Der Bundesrat darf diese illegalen Sanktionen nicht mehr verlängern, wenn er vom Rest der Welt nicht als kriminell angesehen werden möchte. Von der durch den BR zertrampelten Neutralität spreche ich erst gar nicht.
reto ursch sagt: Der Euro wandelt sich immer mehr zur italienischen Lira, deshalb wird für uns Eidgenossen der Grund und Boden unserer Nachbarn immer billiger. Tja, wer hat noch nicht, wer will nochmal? Greift zu liebe Schweizer, bevor wir uns dem EU-Kolonialvertrag unterwerfen und am langen Ende, dank dynamischer Rechtsübernahme, auch noch den maroden Euro übernehmen und diesen Hirntoten als einzige Nation weiter beatmen dürfen bis auch uns die Puste ausgeht. PS: nur reale Werte sind und bleiben Vermögenswerte!
Selene sagt: Die EU hat noch nicht genug. Sie sägt weiter auf dem Ast auf dem sie sitzt. Durch das Energieproblem, das sie selbst verursacht hat,werden alle immer ärmer, und die Wirtschaft geht nur bergab.Die Deutsche ist der Untergang der EU...wieder eine Deutsche,die alles in den Sand setzt,genau wie unsere Amherd.Alles,nur um RU schädigen zu wollen,doch der Bummerang trifft sie selbst! 11:28
Ernemann7b sagt: Das die Sanktionen ein Schuss ins eigene Knie waren und sind wollen diese Bürokraten der EU nicht wahrhaben. Warum auch, ihre Diäten sind ja hoch genug. Ich kenne keinen vernünftigen Beschluß der EU. Ein Festhalten an den Sanktionen gg. RUS bringt fast nur Nachteile für die westlichen Länder.
manuchrom sagt: Von den Sanktionen profitieren nur Daytrader. Russland braucht keine Dollars, oder Euros für Waffen. Sollte irgendwann ein Waffenstillstand vereinbarten werden, kann Russland ungestraft mit eigenen Sanktionen den Westen schwerst schädigen. Bisher haben wir keine Handelskonsequenzen zu ertragen, ausser die der selbst verhängten Sanktionen zum eigenen Nachteil. Dieser Nachteil zerrt an den Portemonnaies der Bürger. Russische Sanktionen treffen die Infrastruktur aller Bereiche.
nonsense sagt: Im Grunde genommen könnte RU vollkommen autonom existieren. Das riesige Land über 11 Zeitzonen bietet alles Nötige. Und so dumm sind die Russen auch nicht, immerhin waren sie die Ersten im All. Dass sie jetzt so hochrüsten und Kapazitäten dafür anstatt für zivile Projekte ausgeben müssen, ist im Angesicht des westl. Bellizismus RU gegenüber sogar verständlich. Schliesslich wurden sie mehr als nur ein Mal von Westen her angegriffen.
nosurrender sagt: Die EU funktioniert eben auf der Basis brutaler Erpressung der Mitgliedsstaaten durch das Brüsseler Politbüro unter UvdL. Innerhalb der EU trifft es seit vielen Jahren Ungarn/Orban, seit Meloni trifft es auch Italien, ebenfalls über die Erpressung mit Geldern aus dem 'EU-Wiederaufbau' Korruptionsfonds, und nun wird Syrien damit erpresst, dass die EU bereit sei, die Sanktionen zu lockern, wenn die neuen Machthaber 'gefälligst' Russland von den beiden Militärbasen in Syrien 'vertreiben'.
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Also Ungarn könnte ein Vorbild sein als Brückenbauer zu Asien mit dem Austritt der EU & NATO Mitgliedschaft und dem Beitritt zu BRICS für eine Multipolare Welt. Aber dafür braucht es den entsprechenden Mut, die Unterstützung der eigenen Bevölkerung sich von diesen korrupten Organisation zu trennen.
Die Begeisterung ist in Orbáns Gesicht ablesbar. Ob Erpressung das Unwort 2025 wird?
Orbán ist und bleibt Nationalpolitiker der nur sein eigenes Land im Blick hat, was nicht zu verurteilen ist. Aber die größeren Schuhe in die er mit seinen Friedensinitiativen steigen wollte passen ihm nicht. Wenn er die Sanktionen für falsch hält, was sie sind, muss er über Ungarn hinaus denken und bei seiner Ablehnung bleiben, sonst ist sein Geschrei nichts wehrt und ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die aus tiefster Überzeugung die Sanktionen ablehnen.