Die Schlagzeile von T-online war unmissverständlich: «Im Jahr 2023 sind die Zahlen rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen. Innenministerin Faeser sieht eine Teilschuld auch bei der AfD.»

Innenministerin Nancy Faeser war derart begeistert, dass sie den Artikel gleich per X verlinkte und sich selber zitierte: «Die AfD und ihre Unterstützer schüren immer unverhohlener Rassismus und Menschenverachtung.»

Während die meisten Medien die angebliche Explosion rechtsextremer Straftaten kritiklos weiterverbreiteten, machte sich die Online-Plattform Epoch Times die Mühe, die Behauptung der Bundesregierung zu hinterfragen. Das Resultat ist verheerend – für die Regierung.

Die angebliche Zunahme rechtsextremer Straftaten basiert nicht auf der Polizeilichen Kriminalstatistik (wie der flüchtige Leser vermutet) – sondern auf der Antwort von Faesers Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. Demnach stieg die Zahl «rechtsextremer Straftaten» im letzten Quartal 2023 gegenüber dem Vorjahr von 5113 auf 7170 – also um satte 40 Prozent.

Die Recherchen von Epoch Times lassen nur einen Schluss zu: Die deutsche Regierung schrieb die Zunahme von antisemitischen Attacken in Deutschland nach den Terror-Angriffen von Hamas auf Israel im letzten Oktober einfach den «Rechten» zu – und damit selbstredend der AfD.

Der Antisemitismus war bekanntlich schon vor 1945 nie eine Exklusivität der Nazis, danach erst recht nicht. Während sich die politische Linke zusehends mit der mehr oder minder offen antisemitischen Causa der Palästinenser identifizierte, solidarisierte sich die Rechte eher mit den liberalen Israeli.

Antisemitismus ist politisch-ideologisch heimatlos, er ist überall anzutreffen, im Zuge des Palästina-Konfliktes aber vornehmlich in linksradikalen und muslimischen Kreisen. Der Versuch der deutschen Regierung, das Problem mit den Leuten in den eigenen Reihen der AfD-Opposition anzudichten, ist an Zynismus kaum noch zu übertreffen. Doch dahinter steckt ein klassisches Ablenkungsmanöver, ganz nach dem Motto: Haltet den Dieb, ruft der Dieb.