Es gibt Tage, da liegt eine seltsame Düsternis über Deutschland, die nichts mit der dunklen Jahreszeit zu tun hat. Es sind Tage, an denen zum Beispiel Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) solche Sätze sagt: «Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.»
Als vor Jahr und Tag der damalige AfD-Chef Alexander Gauland nach einem Wahlerfolg davon sprach, dass man die konkurrierenden Parteien «jagen» werde, galt das als üble Entgleisung, Hass, Hetze und Kriegsrhetorik. Wenn nun die Innen- und Verfassungsministerin mit diffusen Metaphern ähnliche Jagdassoziationen beschwört, ist das selbstverständlich in Ordnung. Es trifft ja vermeintlich die Richtigen. Allerdings nur, wenn man sich nicht klarmacht, dass es völlig legal und erlaubt ist, den Staat zu «verhöhnen». Kabarettisten machen das hauptberuflich, und auch sonst ist für den freiheitlichen Rechtsstaat zu lange gestritten worden, um ihn jetzt in den Stand der Majestätsbeleidigung zurückzuversetzen,
Noch düsterer wird es, wenn die Bundesfamilienministerin erklärt: «Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.» Dass im Deutschland des 21. Jahrhunderts nicht strafbare Äußerungen staatlicherseits – und mit deutscher Gründlichkeit – im Auge behalten werden sollen, macht die Szenerie noch gespenstischer.
Und wenn schliesslich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), neben der Ministerin sitzt und in bester Stasi- (und anderer …) Manier Gedanken-Frevler ins Visier nimmt, ohne dass irgendjemand aufschreit, ist offenbar der deutsche Beamte in seiner willfährigsten Form zurückgekehrt: «Wir dürfen nicht den Fehler machen, im Rechtsextremismus nur auf Gewaltbereitschaft zu achten», so Haldenwang, es gehe zunehmend auch um «verbale und mentale Grenzverschiebung». Die Gedanken sind frei, ausser es sind die falschen.
Es gibt so Tage in Deutschland …
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
hreisch sagt: Faeser sollte mal lieber nach radikalen Linksextremisten suchen, Oder nach Faschisten. Italienisch Faschio : Bund, Bündnis. Die Altparteien machen doch ein Bündnis , sind also Faschisten. mit Brandmauer gegen Rechts, meinen AfD . Denen will man Meinungs- Versammlungsfreiheit nehmen. Hitlers Partei, die Nationalsozialisten , waren doch Sozialisten, linksextrem . Warum sagt man da, sie waren rechtsextrem ?? Weil die Linken heute auch wieder so werden ?? Die Antifa müsste ja Profa heißen.
ek sagt: In der Überschrift lauert ein Mißverstännis. Es sollen nicht Rechtsextremisten gesucht, sondern jene als solche deklariert werden, die mit den sich selber als demokratisch ausgebenden Parteien nicht konform gehen. Dabei wären neben der AfD demnächst zu nennen die Mitglieder der Werte-Union welche, obwohl aus der CDU CSU stammend sich gleichwohl demnächst als Radikalinskis verfolgt sehen werden. So wie dies bereits jetzt mit Maaßen unter den wohlwollenden Augen der CDU vorexerziert wird.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: Wenn idiotisches Verhalten und Handlungen offensichtlich vorliegen, dann muss dieses als solches auch benannt werden. Es ist also kein Verhöhnen sondern nichts weiter als Tatsachenfeststellungen.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: "Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen". Diese offensichtliche Drohung gegen berechtigte und notwendige Kritik an der Bundesregierung ist ein Zeichen von Schwäche und ist nichts weiter als Armselig, Jämmerlich, Lächerlich, Idiotisch und Demokratiefeindlich. Ein Witz.
woernli sagt: Ja, Frau Faeser, wer Mimik und Gesichter zu lesen versteht, der/die weiss, wann Lügen und Schwachsinn erzählt werden.
>Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.»
Super, dann fangen Sie doch mal bei kriminellen Clans und anderen, zugewanderten Gruppen
an, die tagtäglich den Gaststaat ignorieren und verhöhnen.
Den Staat verhöhnen heisst, sein Volk zu verhöhnen.
Und da bin ich mir bei der aktuellen Regierung auch nicht mehr so sicher...
Fix sagt: Schon dieser Framingbegriff "Feinde der Demokratie" ist ein Lügenbegriff, den man demontieren muss und entlarven als ein Manipulationsbegriff, der die Bevölkerung aufhetzen soll. Sie benutzen in allem solche Begriffe, das ist pure Propaganda von exkommunistischen Parteimitgliedern der geünen Einheitspartei. Sie sehen im letzten Satz frame ich ebenfalls und es ist wirkungsvoll.
Al Bühler sagt: Ja, jeder Stein in Deutschland müsste jetzt dringend umgedreht werden, um nach Lösungen zu suchen, die das Land aus der Krise bringen. Die Hatz nach echten oder vermeintlichen Rechtsextremisten gehört aber nicht zu diesen Lösungen, auch wenn eine Faeser und deren Büttel sich dies gerne einbilden.
Al Bühler sagt: Ich bin ja alles andere als frauenfeindlich, aber wenn man sieht, was sog. "Frauenpower" in der deutschen Politik (Merkel, Faeser, Baerbock, Roth, Paus, Lambrecht, von der Leyen, etc.) alles angerichtet hat in den letzten 20 Jahren, bekommt man das kalte Grausen.
Nesti sagt: Faeser täte gut daran, die Steine umzudrehen und nach ihren linksextremen Gesinnungsgenossen zu suchen, was diese perfide Person natürlich nicht macht. Faeser inkl. deren von ihr geschonten Linksextremisten gehören längst unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellt. Liebe Wähler, ihr seid mitverantwortlich, habt ihr doch eine DDR-Kommunistin gewählt die euch nun eine 2. DDR inkl. Stasi präsentiert, somit steht auch ihr unter Beobachtung, so sicher wie das Amen in der Kirche.
opa chubby sagt: In Shakespeares Schauspiel KING LEAR gibt es den Ausspruch:" Es ist die Seuche unserer Zeit. Es sind die Verrückten, die die Blinden führen!". Das ist fast 500 Jahre her und momentan wieder absolut aktuell. Sperrt diese Figuren bloss schnellstens in eine Anstalt für gemeingefährliche Irre und werft den Schlüssel ganz weit weg. Vielleicht kommen die blinden Follower dieser Psychopathen dann wieder etwas zur Besinnung.
luiggi sagt: Wenn ich den Artikel nach dem Lesen mal so sacken lasse, dann entdecke ich ein leichtes Lächeln in meinem Gesicht und ein kleines bisschen Häme in meinen Gedanken. Ich hätte nie gedacht, dass der geneigte Westdeutsche noch einmal in den realen! Genuss der DDR kommen darf und jetzt kommt es gleich doppelt, denn sowas wie Fr. Fräser, gab es nicht einmal in der Original-DDR.
Wir Ossis wissen, wie man mit solch einer Realität umzugehen hat, auf die erstaunten Blicke der Wessis freue ich mich schon.
Ice, Ice Bärli sagt: Es gibt das Gute im Menschen, das Licht u. die universelle Liebe. Ganz offensichtlich wird dies nicht von dieser Regierung, aber auch nicht von anderen manifestiert u. gelebt. Die Ursache dafür ist, dass nach dem Krieg, nach allen Kriegen schlussendlich, jedes Individum, jede Gruppe und jede Organisation nicht in sich gegangen ist um sein eigens Ich zu finden u. in die Selbstermächtigung zu kommen. Darum werden wieder totalitäre Ermächtigungsgesetze geschaffen. Wir haben nichts gelernt.
Scher-ar sagt: Und was kommt wenn auch der letzte Stein umgedreht ist? Muss der deutsche Michel dann öffentlich seine Treue auf die Ampel schwören? Es kann einem angst und bange werden bei dieser totalitären Entwicklung.
m.p. sagt: Und wieder frag ich mich: Wann zieht die FDP dieser Ampel endlich den Stecker ? Was will die angeblich liberale FDP noch mitmachen auf dem Weg zum Schnüffelstaat ?
Die größte Gefahr für unsere Demokratie sind SPD, Grüne und deren Gesinnungsgenossen.
nosurrender sagt: Durch 'nicht-Opposition' machen sich auch FDP und CDU zu 'Gesinnungsgenossen'. Es verbleiben demgegenüber also nur noch AfD und die WU, letztere mit einem Proponenten, der von 'Verfassungsschutz' tatsächlich etwas versteht, und für den gleichzeitig dieser Begriff nicht nur ein missbrauchtes Feigenblatt ist.
bero sagt: Das Problem ist, dass sie ausgerechnet den Stein, unter dem sich tatsächlich Rechtsextremisten verstecken, davon ausnehmen will: Die Rechtsextremisten, die - genau wie ihr Vorbild vor ca. 80 Jahren - deutsche Panzer Richtung Stalingrad schicken, um auf Russen zu schiessen. Die Rechtsextremisten, die - wie Mengele - medizinische Versuche an Menschen (also z.B. mRNA-"Impfungen") durchführen und die Rechtsextremisten, die - wie Hitler - die Opposition verbieten wollen.
singin sagt: @bero: Falsch! Die Nazis waren keine Rechtsextremisten, die Nazis waren LINKS. Denn Sozialismus ist doch links - oder? Wissen Sie was Hitlers NSDAP ausgeschrieben geheissen hat?
National-SOZIALISTISCHE-Deutsche-Arbeiter-Partei.
Rechts waren und sind die Royalisten. Nach dem 1. WK waren die Rechten Jene, die ihrem Kaiser Wilhelm nachtrauerten, und die danach von Hitler verfolgt wurden.
Wir sollten uns deshalb um Linksextremismus kümmern, und das sind Rote und Grüne!
mario-rocko sagt: Mit Hilfe der selben SPD, welche 1920 unter dem SPD-Bluthund GUSTAV NOSKE gegen demonstrierende Arbeiter schießen ließ und ein Blutbad anrichtete, konnten 1933 die ,,nationalen“ SOZIALISTEN an die Macht kommen.
Und so wie es die Nationalsozia-
listen schafften, durch ihr ERMÄCHTIGUNGSGESETZ die Opposition tot zu machen, versuchen es jetzt FAESER und ihre BLUTHUNDE, mit Anders-
denkenden.
Welch AUGIASTALL, diese Partei und ihre totalitären Horden !!!!
singin sagt: @mario-rocko: Richtig! Wenn die Bevölkerung endlich mal richtig hingucken würde, hätte sie längst erkannt, dass die Ampel und ihre rot-grünen Fans die genau gleiche Politik ausüben wie damals die National-Sozialisten. Sogar die Juden-Verfolgung ist heute wieder mehr denn je "chick" bei den Linken. Und deshalb sollte endlich mit diesen Lügen aufgehört werden, dass die Nazis rechts waren - sie waren LINKS!
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: Ich habe keine Angst vor dieser lächerlichen, jämmerlichen und idiotischen Bundesregierung. Diese Bundesregierung steht nicht für die demokratische und freiheitliche Grundordnung ein, sondern genau das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein Zeichen der Schwäche und Angst.
Al Bühler sagt: Nein, vor dieser Bundesregierung und deren erbärmlichen Einschüchterungsversuchen braucht man sich tatsächlich nicht zu fürchten, aber das Wiederherrichten des von ihr verursachten Landschadens wird uns alle noch sauteuer zu stehen kommen in den nächsten Jahren. Und dies hat leider eine beängstigende Komponente.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: Damals waren es unter anderem bedauerlicherweise Menschen jüdischen Glaubens, behinderte Menschen und heute sind es angebliche Rechtsextreme. In der Sache wiederholt sich die Geschichte ganz offensichtlich. Es werden wieder Menschen verfolgt die nicht auf Linie sind. Egal ob es die Opposition ist oder Menschen die eine andere Meinung haben.
e.ecker sagt: Schlimmer: Durch das neue Anti-Diffamierungsgesetz und zahlreiche Meldestellen kann ein jeder, der es möchte, dem bösen Nachbar unterstellen, rechts zu denken. Auch unterhalb der "Straftatsgrenze". Also sind Willkür Tür und Tor geöffnet. Und Frau Faeser und Herr Haldenwang entscheiden darüber, was "Rechtsextremismus" ist!
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: Ach liebe Nancy, wissen Sie, ich bin ein absolut überzeugt demokratischer Mensch und ich liebe meine Freiheit. Ich bin gegen jede Form von Autokratie und Unterdrückung, egal welche Ideologie diese vertritt. Und gerade aus diesem Grund werde ich für Demokratie und Freiheit einstehen, was auch immer da kommen möge. Sie und die gesamte Ampel stehen weder für Demokratie noch Freiheit. Diese Bundesregierung steht für Spaltung, Hetze, Inkompetenz, Verantwortlungslosikeit, Idiotie und Demokratieabbau.
keule49 sagt: Wäre es nicht besser die Bürger mit der eigenen Politik zu überzeugen, statt in Sisyphos-Manier jeden stein umzudrehen?
singin sagt: "Denk' ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht." wer hätte gedacht, dass Heinrich Heines Zitat wieder solche Bedeutung bekommen könnte. Und wieder sind es die Linken! Denn vergessen wir nicht: Auch Hitler und seine Nationalsozialisten waren links. Nicht einmal diese Tatsache wird heute richtig gestellt: Die "Nazis" waren National-SOZIALISTEN und deshalb alles andere als Rechts....!.
Mad Maxl sagt: "Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen" ?
Doch eher wir wollen von unserem Totalversagen mit allen Mitteln ablenken !
Das was in Deutschland abläuft ist ein übles Ablenkungsmanöver vom Versagen der schlechtesten Regierung seit bestehen der BRD. Man schwingt mit Hilfe der Medien wie wild die rechte Keule und will so das Volk bzw. den Bürger einschüchtern.
Hauptinitiatoren dieser öffentlichen Hexenjagd sind SPD und GRÜNE, das erkennen inzwischen immer mehr Bürger in D-Land.
wahrenberger sagt: Faeser meint sie sei so was wie der Ferrari Fahrer in diesem brillanten Kurzfilm bezüglich Geldsystem:
https://m.youtube.com/watch?v=ET5YSnpfvOk
gilberth sagt: Herr Köppel thematisieren Sie jetzt mal diese A. Baerbock Kriegsblöckerei gegen Russland in der WW, ihr Nazi-Grossvater Waldemar spricht hier doch Bände. Bei Wehrmacht-Blockade von Petersburg verhungerten alleine 1,2 Mio., insgesamt ca. 27 Mio. Kriegstote Russen im II. WK. - Ihr Nazi-Grossvater Waldemar:
-
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/video/akte-enthuellt-details-ueber-baerbocks-wehrmachts-opa-die-selbst-sie-nicht-kannte_H738751463_259654702/ - CH-NEIN zu Baerbocks Kriegshetze.
be bear aware sagt: Die Ampel-Koalition wird spätestens 2025 Geschichte sein und dann werden die Paus`schen und Faeser`schen Gesetze kassiert. So dumm können die Deutschen nicht sein, dass sie sich das gefallen lassen.
Tumbler sagt: Der Staat verhöhnt seine Bürger mit mehr oder weniger sinnfreien Programmen für Klimaschutz, Gender-Politik ect. Zeigt der Bürger seinen Unmut über diese Verar… , ist er ein Feind der Demokratie, verhöhnt den Staat und ist mindestens “gesichert rechts“. Man fragt sich, wer ist hier der eigentliche Feind Deutschlands. Leute nutzt eure demokratischen Grundrechte, bevor sie komplett aufgehoben werden und wir wie Lemminge unaufhaltsam in den Abgrund stürzen.
mr roof sagt: Das Herr Schuler bei diesen Aussagen der Regierung und dessen willfähigen Gehilfen noch ruhig und gelassen bleiben kann, ist mir unerklärlich. Dieser erneute Angriff gegen alles was nicht links ist, ist wirklich erschreckend. Ich finde überhaupt keine Worte um auszudrücken, wie viel Wut, Ohnmacht und Verachtung ich empfinde. Das erinnert mich an die Methoden der Stasi. Wenn das durch den Bundestag geht, dann wurde die Demokratie in Deutschland tatsächlich abgeschafft.
dr.w.greiner sagt: Gleiches Recht für alle? Nicht für Regierung und Opposition! Dass Gauland die Regierenden "jagen" wollte, war völlig in Ordnung: das gehört in einer Demokratie zu den Aufgaben der parlamentarischen Opposition, genau dafür ist sie doch da! - Dass dagegen Faeser als Ministerin (!) die parlamentarische Opposition mit STAATLICHEN Mitteln bekämpft, ist alles andere als in Ordnung: im Regierungsamt hat sie gefälligst Staatspolitik für alle Deutschen zu machen, nicht einseitige Parteipolitik!
ww123 sagt: Was die Grünen mit ihrer Partei-Schutztruppe "Grüne Polizei" von OBEN macht, nämlich im Moment noch fokussiert auf unliebsame Presse, um sie mundtot zu machen; das macht die GrüneSPD nun von UNTEN. Jeder soll jeden bespitzeln. Jeder soll jeden denunzieren. Selbst die regierungsnahe linke Zeitung Süddeutsche geht vorsichtig auf Abstand. Aber nur ganz vorsichtig und ganz leise. Das fake! Demokratie-Fördergesetz ist eine Unterdrückungsmaschine (nicht gegen Hetze) sondern gegen jede freie Meinung!
viktor.herrmann sagt: Erstaunlich, dass keiner von den Ampler ihr Einhalt gebietet. Entweder sind Scholz ind Co. in der Schule während der Nachkriegszeit jahrzehntelang über die Vorgänge vor dem 1. und des 2. Weltkrieges so hinterhältig und dadurch geschichtsblind unterrichtet worden oder sie führt nur aus was die Ampler im vollen Bewusstsein beschliessen, um dem eigenen Volk einmal mehr ein grausames Leid anzutun. So oder so, die Deutschen haben defintiv die A..... Karte gezogen mit dieser Regierung
ww123 sagt: Die Grünen haben bereits die Grüne Polizei aus dem Boden gestampft. Eine Polizei, die nur der Partei dient u bereits Medien ÖFFENTLIFCH anzählt, indem sie ihnen gut sichtbar droht, "man werde sich um sie später noch kümmern!" Wie bitte? Können Sie sich die Proteste vorstellen, wenn es eine Alternative Polizei gäbe? Was die Grünen da machen, ist abscheulich, widerlich. Das ist nicht nur ungefähr wie eine Deutsche Partei mal war, das ist sie reloaded mit ihrer Schutztruppe vorneweg. Siehe: nius.de
FRAU MORGESTERN sagt: gehts wieder los...schnueffeldenuzierung diesmal von links..ja dann mal scheen in deckung
Da wär noch was sagt: Nancy Faeser, Lisa Paus und Thomas Haldenwang sind allesamt Fälle für den Verfassungsschutz. Sie vergreifen sich sogar ganz offen an der Meinungsfreiheit, einem der Kernmenschenrechte. - Dummerweise ist das die Behörde, die zwei davon kontrollieren. Da kommt bei mir das Gefühl hoch, dass die Stasi nun ihr Kontrollgebiet bis zum Rhein ausgedehnt hat.
holgerw sagt: Wir werden gerade Zeugen eines geschichtlichen Höhepunktes. Es geht um Freiheit oder Diktatur. Nur um es deutlich zu sagen: die Freiheit war noch nie politisch links zu finden.
Ja, Nancy Faeser bekämpft alles, was rechts ist mit ganzer Härte: Rechtsextremismus, Rechtsstaat … alles muss weg. Armes Deutschland!
baer1962 sagt: Überwachung seitens Verfassungsschutz bedeutet eigentlich genau was? Es gibt viele unzureichende Beschreibungen & vermutlich Unterstellungen. Wer da mal etwas 'Licht ins Dunkle' bringen könnte, wäre mir sehr willkommen. Ja, es gibt verbale & schriftliche 'Entgleisungen' - auf allen Seiten. Meistens nicht sehr geistreich & oft 'unterste Schublade'! Sehr langweilig & ohne Mehrwert für den Lesenden. Hetze, Schwurbler, Aluhut-Träge, Deep- & FakeNews hüben & trüben - haben wir das nicht langsam satt?
Eddy sagt: Diese angeblich liberale FDP ist die grösste Enttäuschung für mich, ich denke das haben sie diesem Linder zu verdanken. Linder wollte um jeden Preis in diese komische Ampel-Regierung und das als Finanz-Minister.
Nancy Faeser versucht ihre Unfähigkeit mit schrillen Sprüchen zu verschleiern, eine Schande diese Frau.
kurt hugi sagt: Lindner hat es zum Minister geschafft. Was nun? Die Antworten dazu gibt er selbst.
zweigelt sagt: Das bedeutet, dass man in diesem zunehmend totalitären Land zukünftig schlichtweg nicht mehr leben kann und sich nach Alternativen umsehen muss.
Ich gehe davon aus, dass die Correctiv-Agentenaktion einen gezielten Anlass für diese geplante Manipulation und Dekonstruktion des Rechtsstaates liefern sollte. Und die Schlafschafe protestieren blökend gegen rääächts.
Joerg Sulimma sagt: Die Lektüre von Heinrich Manns "Untertan" wäre all diesen Polit-Protagonisten einmal wieder anzuraten. Sie sollten ihn alle kennen, aber ich vermute, man fände so einige, die den für mich weit unterschätzten Bruder des großen Thomas nicht einmal kennen. Den einen Mann mit Humor, der sich auch kurz fassen konnte. In diesem Buch ist so Vieles vorweggenommen, was wir nicht erst heute beobachten können. Aber Sie verstünden es nicht, auch wenn sie mit der Nase darauf stieße. Und da liegt das Problem!
oazu sagt: Wenn Nancy's Schnüffeltruppen keine Linksextremen sind auf der Hatz nach rechten Phantomen, wer sonst. Im Deutschen Obrigkeitsstaat ist diesem wieder alles erlaubt mit einer gleichgeschalteten Justiz, vorbei an jeglichen Verfassungsgrundsätzen ist politisches Hetzen durch Regierung wieder legitim, wie schon 3-Mal in letzten 100 Jahren. Immer und schon wieder Deutschland.
Mad Maxl sagt: Ein Ablenkungsmanöver vom ihrem Totalversagen in der Migrationspolitik !
Wie soll es auch anders in D-Land sein, Sie wird dabei von den Qualitäts-Medien voll unterstützt.
Diese unfähige SPD Fehlbesetzung rückt wirklich alles nach rechts was ihr in die Quere kommt.
Z.B. der über Migration importierter Antisemitismus, der wird von ihr inzwischen auch wieder nach rechts verschoben.
Die Frau lügt wen sie den Mund aufmacht und wird dabei von der deutschen "Lügenpresse" voll unterstützt.
mio27 sagt: Die Extremisten sitzen heute auf grünen Regierungsbänken und in roten Redaktionsstuben. Sie sind die schlimmsten Demokratiefeinde, da sie zurückwollen zu einer Ritual-"Demokratie", wie sie die DDR pervertiert hat. Die Partei hat immer Recht. Dafür sorgen sollen die Zensur durch gleichgeschaltete Propagandamedien, die Repressalien durch weisungsabhängige Sicherheitsbehörden und ein linientreuer Justizapparat. Wer falsch redet, also die Wahrheit sagt, bekommt es mit der Gedankenpolizei zu tun.
aldor sagt: Ich halte diese Frau und alle die das mittragen oder tolerieren für sehr gefährlich.
Das geht ganz klar in Richtung Stasi, um nicht noch weiter in der Geschichte zurückzugehen.
Am meisten erstaunt mich, dass die CDU sich hier nicht klar positioniert.
Die einzige Hoffnung ist, dass es sich hier um Rückzugsgefechte handelt und diese Schwachmaten bald nichts mehr zu melden haben.
Xylophon sagt: Aha, die Linksextremen und die Islamisten sind für Deutschland völlig ungefährlich ? Wie kann so jemand Innenministerin sein ? Wie kommt es, dass sie sich überhaupt getraut in einer Demokratie ein solches Gesetzt zu erlassen ?
Es scheint die Demos gegen „Rechts“ legitimieren zu solchen Schlüssen. Wann erwachen diese Demonstranten endlich und erkennen, dass sie missbraucht werden ?
beograd sagt: Die grösste Gefahr für Deutschland sind diejenigen, die jetzt in der Regierung sitzen, und das Land zerstören. Der Kampf gegen die Rechte ist nur heisse Luft, um die Bürger noch eine Weile zu täuschen. Diese Regierung sollte man dringend in Berlin als KOLLEKTIVE von allen Entscheidungen entbinden und sie alle auf die Strasse auswerten, genau dort wo sie hingehören.
Ciao Bella Ciao sagt: Das ist wirklich kaum noch zu toppen an Übergriffigkeit der Staatsdiener gegen den Souverän. Es erinnert an Nostandsgesetze oder an erst gar nicht so lange her, die allgemeine Impfpflicht, die unter ähnlichen Umständen mit den hässlichen Fratzen wie jetzt der begeisterten Arm-Recker oder JA- Schreier fast beschlossen worden wäre. Nein, Herr Schuler, keine Momentaufnahme, diese Zumutungen und Demontage der Demokratie und des Wohlstandes hält an seit Beginn 2020, spätestens!
akibuddha sagt: Gruselig.
Alle die frei denken werden überwacht.
Alle die eine andere Meinung haben werden überwacht.
Alle die nicht ZDF und ARD schauen werden überwacht.
Alle die nicht SZ, Spiegel, Zeit, Bild und Merkur lesen werden überwacht.
Alle die nicht SPD, Grüne, FDP und CDU wählen werden überwacht.
raedi butz sagt: In einem funktionierenden Rechtsstaat würden sich Leute wie Faeser, Haldenwang et al. um Kopf und Kragen reden - mindestens aber um den Job und die Pension.
Die Regierenden haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele CH-ler auf D schauen und l e r n e n.
tante berta sagt: was holt sie als nächstes aus der Schublade? Vielleicht ihren "Madagaskarplan"? Jedenfalls wird das immer klarer, jeder der nicht SPD-konform ist, der ist "rechtsradikal. Erschreckend, die Wandlung der SPD und ihr Mißbrauch der Staatsmacht als totalitärer Verfolgungs- und Unterdrückungsapparat.
TOM TOM sagt: Noch gruseliger finde ich die Tatsache, dass das Bündnis90/Die Grünen in deren Berliner Zentrale eine eigene Polizeiwache aufgebaut haben. Natürlich nur mit Polizisten mit der "richtigen" Gesinnung. Schaut nach "PolizeiGrün" in Berlin. Erinnert stark an äusserst dunkle Zeiten.
fredy-bgul sagt: Da wäre es doch toll, wenn SPD FAESER die Sache nach alter DEU Manier vollständig anpacken würde. Es ist mehr als angebracht, jede Art von Extremismus ins Visier zu nehmen. Und mit Extremismus meine ich wirklich Terror, Straftaten und Vergehen, die nicht in eine Gesellschaft gehören. Die Meinungsfreiheit mit Anstand gehört nicht zum Extremismus.
Letztmals war DEU mit der RAF durch politischen Extremismus betroffen, das sind ein paar Jahrzehnte her.
bernau sagt: Sie sucht nicht nach Extremisten - wofür die legitimiert wäre, sondern führt eine Propagandakampagne gegen die legale rechte Opposition, wofür sie nicht legitimiert ist. Wenn sie wirklich Extremisten suchen wollte, würde sie dem Geld folgen, das die Ministerien verteilen: Extreme Linke würde sie wahrscheinlich schon nach zwei drei Zwischenstationen finden.
betrachtung sagt: Faesers Ideen wurden vom Kabinett abgesegnet. Dort sitzen vier Minister der FDP, die sich für liberal halten. Wie schrieb Herr Schuler unlängst bei Nius : Die FDP ist besser als ihr Ruf. Finde ich nicht.
nkrusch sagt: Gleiches Recht für alle, auch Nancy Faeser und die Ampelregierung sollten vom Verfassungsschutz überwacht werden. Wenn man ganz auf Nummer Sicher gehen will, sollte der Verfassungsschutz doch auch gleich bitte seinen Chef Haldenwang mitüberwachen. Erst dann würde ich mich richtig sicher fühlen und wieder beruhigt schlafen können.
bmiller sagt: @bupsi: es könnte lustig sein, wenn es nicht so ernst wäre. Diese Leute sind gefährliche Demokratiefeinde. Nancy hat Macht .
erstaunte sagt: Apropos „gefährliche Demokratiefeinde“: gestern habe ich einen Politiker einer etablierten Partei sagen hören:
“Wir Demokraten müssen alles tun, diese wachsende Partei (AfD) kleinzuhalten …!“
Die hören sich anscheinend gar nicht selber zu, sonst wäre denen der Widerspruch in dieser Aussage aufgefallen …
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DDR mit Bananen und illegalen Migranten und ohne Grenzen.
Warum sind Kommunisten immer so hässlich!! Außer Wagenknecht kenne ich kein Gesicht das menschliche Züge hat.
Statt «Steine-umdrehen» zu Abwechslung einmal «ein bisschen» regiern.