Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die AfD-Politikerin Beatrix von Storch dem Medienportal Correctiv weiterhin vorwerfen darf, «dreckige Lügen» zu verbreiten. Correctiv hatte versucht, eine Passage aus einer Rede von Storchs beim Landesparteitag der AfD Berlin juristisch untersagen zu lassen.
Soeben gewonnen 😀💪🏼 vor dem Landgericht: Ich *darf* sagen: #Correctiv verbreitet dreckige Lügen.
Danke meinem Kollegen und Anwalt, @ChrWirthMdB , der nicht „aus dem Völkerrecht kommt“- sondern Spitzenanwalt ist. 👏👍🙏 pic.twitter.com/rJoisvCnUn
— Beatrix von Storch (@Beatrix_vStorch) December 11, 2024
Die Äusserung bezog sich auf Correctivs Berichterstattung über das «Geheimtreffen» in Potsdam. Zahlreiche Gerichte haben diese Darstellung inzwischen als unzulässig erklärt.
Das Gericht befasste sich mit der Frage, ob von Storchs Formulierung eine geschützte Meinungsäusserung oder eine Tatsachenbehauptung darstellt. Es entschied, dass es sich um eine zulässige Meinungsäusserung handelt.
Correctiv will das Urteil offenbar anfechten. Die stellvertretende Chefredakteurin des Portals schrieb auf der Plattform X, die Entscheidung sei «nicht hinnehmbar».
Das Landgericht Berlin hat heute entschieden: Die AfD-Politikerin von Storch darf weiter die Behauptung einer „dreckigen CORRECTIV-Lüge“ verbreiten.
Die Entscheidung ist nicht hinnehmbar, weder für uns noch für die öffentliche und private Meinungsbildung. Wir werden sie anfechten— 𝙰𝚗𝚎𝚝𝚝𝚎 𝙳𝚘𝚠𝚒𝚍𝚎𝚒𝚝 (@antennedowideit) December 11, 2024
per aspera ad astra sagt: Damit dürfte es auch straffrei sein Correctiv in der Öffentlichkeit als dreckiges Lügenmedium zu bezeichnen mit Hinweis auf das Urteil und die zugrunde liegenden Umstände. Hervorragend. Lustig finde ich aber das Google/Youtube mal wieder auf Zuruf aus dem Politikbetrieb und der Angst vor der Bundestagswahl Zwangs-Werbespots ausrollt wo vor Hass, Hetze, Desinformation und Fake-News gewarnt wird. Premium nützt da nichts - deshalb kündigen.
peter der troll sagt: Das wußte der mündige, nicht maingestreamte, Bürger von Anfang an. Diese "Enthüllung" von Correctiv ist von vorne bis hinten erstunken und erlogen. Es gibt sogar Gerichte die u.a. ZDF, SWR und NDR zu öffentlichen Entschuldigungen wegen des Verbreitens dieser Hass und Hetze Meldungen gegen die AfD verurteilt haben. Da kann sich die gute Frau Doofideit ihren Einspruch sparen. Wenn in diesem dreckigen Sumpf von Correctiv noch weiter gegraben wird, werden noch einige Leute ihren Hut nehmen.
Selene sagt: Ueberall wird versucht, die Menschen zu manipulieren. Leider lassen dies immer noch zuviele zu, die zu faul sind, anderswo zu recherchieren. Damit das besser funktioniert, läuft das so: https://uncutnews.ch/wie-paedagogen-16-jaehrige-zur-richtigen-wahl-vorbereiten- Es hat System. Deshalb sollte z.B. an der Uni Basel, Phil. Fakultät,den Juso verboten werden,dort als einzige Partei neue Studenten zu empfangen und auf links zu manipulieren.Wen wundert es also,dass Lehrer so ticken? 12:04
Mad Maxl sagt: Wer ist Correctiv ?
Correctiv ist ein Gebilde von SPD/LINKE/GRÜNE das dazu dient Lügen zu verbreiten ! Das Ganze wird über Steuergelder u. verdeckte Parteizuwendungen finanziert.
Die Lügenfabrik bloss zustellen u. dicht zumachen hilft nicht allzu viel.
Mann muss der Schlange den Kopf abschlagen, das kann nur ein wacher Wähler mit einem gezielten Schlag tun.
Die kommende Wahl in Deutschland ist das geeignete Schwert dazu !
sonja d. sagt: Warum ist das keine Schlagzeile bei der deutschen BILD? " Grundgesetz gegen Correctiv gesiegt?"
Tröstlich, dass es noch Richter gibt, die offensichtlich das deutsche Grundgesetz kennen.
Hier siegte aber auch eine Rechtsanwältin von Storch, ob das ein Normalbürger geschafft hätte? Denke an die Entscheidung gegen Bürger zur Bemerkung über diesen Habeck.
1984 sagt: Der Ablauf ist immer der gleiche. Lügen verbreiten, fast Allee hören oder lesen davon und speichern es unter "Betreutes denken" ab. Nach Monaten wird dementiert, wiederrufen, eingeräumt usw. Und wieviel lesen oder hören jetzt davon ? Vielleicht sollten wir lernen und es genauso machen.
frank.w sagt: Correktiv lügt wenigstens offen, schlimm genug, aber unser ÖRR manipuliert seine Zuschauer seit 20 Jahren mit einseitiger linker Berichterstattung und der Hetze gegen rechtskonservaitv!
Mad Maxl sagt: .. Zustimmung !
..
Die zwangsfinanzierten deutschen ÖR Sender werden dazu benutzt um Lügen u. Halbwahrheiten zu verbreiten.
Dafür müssen die dummen Deutschen dann auch noch viel bezahlen.
Ein Volksentscheid über die Abschaffung der Zwangsgebühr wird vorwiegend von SPD / GRÜNE / LINKE boykottiert.
maxag sagt: Die nennen sich "corectiv" oder "Faktenchecker" und machen genau das Gegenteil.
Wie hirngewaschen muss ein grossteil der Bürger schon sein, um das, was die zusammenlügen, auch noch zu glauben.
Ich verweise noch einmal auf dieses Experiment im Video, das eine Erklärung dafür sein könnte.
Genau das passiert jeden Tag im ÖR, nur raffinierter, damit man die Zuschauer zu Hause auch verunsichern kann.
Sogar der "Tatort" macht solche Experimente.
https://www.youtube.com/watch?v=I40g6U3K7hc
Ernemann7b sagt: In diesem linksversiften Deutschland greift man sich nur noch an den Kopf.
Correctiv und Co. sind vollkommen außer Rand und Band.
Und der Mitverursacher dieses Wahnsinns will sich wieder als Bundeskanzler wählen lassen. Miese Regierungsarbeit verlangt regelrecht nach Lügenmedien.
Man sollte nicht die Treffen von Correctiv und dem BK vergessen, die vor dieser Riesenlüge stattgefunden hatten.
stratford sagt: Super! Yeah!
Und nun hat auch President-Elect Donald Trump gegen die diffamierenden Mainstream-Medien (ABC) gewonnen:
„Einigung auf Millionensumme -
TV-Sender muss sich bei Trump entschuldigen …
ABC News hat sich mit Donald Trump in einem Verleumdungsfall geeinigt. Der Sender zahlt 15 Millionen Dollar an eine Wohltätigkeitsorganisation.“
der-name-existiert-bereits sagt: Auch wenn die sachlich richtige Aussage von Beatrice v. Storch verboten worden wäre, würde es nichts an der Tatsache ändern, dass es sich um eine dreckige Lüge von Corrective handelt. Egal was die Gerichte auch entscheiden mögen, es ändert nichts an der Tatsache. Das gilt auch unter anderem für die Formulierung "Schwachkopf". Das benennen von Tatsachen stellt keine Beleidigung dar, auch wenn es wahrheitswidrig von Staatsanwaltschaften u Gerichten so konstruiert wird u zu Unrechtsurteilen führt.
Da wär noch was sagt: Als Nichtjurist kann man sich fragen, was das Gericht entschieden hätte, wenn es zum Schluss gekommen wäre, dass es eine Tatsachenbehautung sei. Correctiv hat von Anfang an gewusst, dass sie lügen, d.h. bewusst die Unwahrheit mitteilen. Correctiv hat diese Lüge konstruiert um ihre Zielpersonen öffentlich brandmarken zu können und mit ihnen alle Organisationen mit denen diese verbunden sind. Was Correctiv gemacht hat, ist eine staatlich geförderte, nicht hinnehmbare Verleumdung, eine dicke Lüge.
Castus sagt: Die StV-Chefredaktorin will das Urteil anfechten. Man muss also warten, ob Iustitia eventuell die Augenbinde wegnimmt und man - Achtung, man ist in D - dann nicht sagen darf, es handle sich um Correctiv-Lügner ( nicht Leugner). Ein kleiner Nachtrag: Habeck soll nach dem Urteil gesagt haben: Jetzt dürft ihr mich „Nicht-mehr-Schwachkopf“ nennen.
Edmo sagt: Es ist eine Schande, dass man dreckige Lügen nur noch so benennen darf, wenn man dafür von einem Gericht eine Genehmigung erhalten hat. Aber seit Corona gelten sehr viele sehr dreckige Lügen als reine Wahrheit. Die meisten dieser dreckigen Lügen werden noch immer von den Gerichten gedeckt.
Pauline Postel sagt: Wie verlogen dieses gegenwärtige Deutschland ist, zeigt der Verlauf des gestrigen Bundesligaspiels Union gegen Bochum. Ein Zuschauer wirft ein Feuerzeug auf den Bochumer Torwart. Das Feuerzeug streift denn Sportler gerade mal etwas an den Haaren, gesehen von einigen Millionen Fernsehzuschauern. Nach kurzem Überlegen lässt sich der Torwart fallen und kommt schwer verletzt (!!) ins Krankenhaus. Bochum wird nun Protest einlegen, um sich dringenst benötigten 3 Punkte zu organisieren.
Kichererbse sagt: Dreckige Lüge.Ich stand mal im Gottesdienst auf und rief laut " Lüge".Nur.Ob das Publikum das verstanden hat, ist die Frage.
Denn Fakten sind beim Sündenbocksyndrom egal. Die AfD ist Adolf.Punkt.
afdler sagt: Fast noch beängstigender sind die dubiosen Gestalten, der äußerst unangenehme Menschenschlag in diesem zweifelhaften, zwielichtigen, Honecker-ähnlichen Etablissement. Den einen (beispielsweise) von ihnen einmal bei Lanz zu sehen, war, verstärkt auch noch im Zusammenspiel mit dem Moderator, ein recht traumatisierendes Erlebnis.
felix43 sagt: Das Land der Dichter und Denker driftet ab in eines, das die Demokratie und die Freiheit zur Meinungsäusserung abschafft. Oppostionsparteien werden von der Regierung in Bausch und Bogen als „gesichert rechtsextrem“ abgetan. Unliebsame Personen werden auf Schritt und Tritt beobachtet, verfolgt, angezeigt in der öffentlichen Medien diffamiert und man darf sie ungestraft bespucken und angreifen. Wer da nicht mitmacht bei der Hatz auf die Rechten wird sogleich als Nazi beschimpft.
singin sagt: @felix43: Das ist ja das Verlogene daran: Die Rot-Grünen (Sozialisten) beschimpfen Rechtsbürgerliche als "Nazis", wohl wissend, dass die Nazis (National-SOZIALISTEN) genau so links waren wie die heutigen Rot-Grünen. Sozialisten sind links, auch wenn davor das Wörtchen "National" steht! Wann endlich checken das die Deutschen?
nikolaus.gress sagt: Mittlerweile eher das Land der ,,Richter und Henker ,,
Was nämlich mittlerweile durch Richter ( Hausdurchsuchsuchen AB Posts etc) und medial es ,, Fertigmachen,, unbeliebter Personen im besten DummLand aller Zeiten , geschieht grenzt schon an ,,öffentliches Aufhängen,, !
Pfui Teufel Etablierte PolitiGier
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Fix
Dann wird hal aus einer dreckigen Lüge eine saubere Lüge . . .
Sollte nicht jede Partei ein solches, als Investigativjournalismus getarntes, versteckt finanziertes Revolverblättchen haben? Dann wäre es wenigstens unterhaltsam, wenn sie einander gegenseitig der Konspiration bezichtigen.
Es war auch nur eine dreckige Lüge, eine Lüge, die sich einreiht in die niederträchtige Propaganda-Show der herrschenden Faschisten, denen jedes Mittel recht ist für ihren Machterhalt und die jeden beseitigen, der ihre Lügen aufdeckt und ihnen gefährlich werden könnte.