Das Hamburger Landgericht hat dem Geschäftsführer des Medienunternehmens Correctiv, David Schraven, untersagt, weiterhin zu behaupten, dass die Berichterstattung über eine geheime Konferenz zur Remigration gerichtlich bestätigt worden sei. Diese Entscheidung ist eine Antwort auf eine einstweilige Verfügung, die der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau – der beim Treffen in Potsdam («Geheimplan gegen Deutschland», Correctiv) dabei war – gegen Correctiv erwirkt hatte. Dies berichtet die Wochenzeitung Junge Freiheit.
Schraven hatte zuvor in einem Interview mit der FAZ Folgendes gesagt: «Der Kern unseres Artikels ist damit bestätigt worden: dass bei diesem Geheimtreffen über einen Masterplan gesprochen wurde, mit dem ‹Remigration› betrieben werden sollte, und dass das auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte betrifft. Das Gericht hat mehrmals gesagt, dass das, was von uns vorgetragen worden ist, die ‹prozessuale Wahrheit› ist.» Nur: Tatsache ist, das Gericht hat sich zu den Inhalten des Artikels nicht geäussert.
Die Richter teilten mit: «Alle weiteren Inhalte der Correctiv-Berichterstattung sind nicht Gegenstand der Entscheidung. Für keinen der äusserungsrechtlichen Angriffe des Antragstellers kam es darauf an.»
Diese Fehldarstellung Schravens wurde jetzt vom Gericht korrigiert, Correctiv muss diese Aussage, wie sie in der FAZ steht, zurücknehmen.
roland weinert sagt: SPD und CORRECTIV ( erhält Steuergelder ) und die FUNKE Mediengruppe und die Brost-Stiftung und Facebook sind allerbeste Geschäftsfreunde.
«Geheimplan gegen Deutschland» von CORRECTIV ist ein Beispiel für übelste Verleumdung unter dem Deckmantel der Pressefreiheit. Frau Faeser, lassen Sie sich etwas einfallen. So etwas geht gar nicht! Stichwort Opferschutz!!
P.S.: Wo sind die Bauernproteste geblieben?
Euglena sagt: Da hat sich das Gericht aber mal wieder ewig Zeit gelassen, um sich dahingehend zu äußern! Diesem "Correktiv" wurde ja schon öfter durch Gerichtsurteile/Verfügungen wegen der Veröffentlichung ihrer Lügengeschichten Einhalt geboten. Für Jeden Interessierten im I-Net selbst nachlesbar. Was der Inhalt der Forderungen der Linksextremisten ist, was Linke wollen, ebenso. DIE wollen nicht nur eine DDR.2, die wohl in DE bereits vorhanden ist, sondern eine DDR3.0 & die Komplettierung von "Orwell 1984"!
warisoverifyouwantit sagt: Wir leben in einer sehr dunklen Zeit in Deutschland. Die Regierung ist arbeitet mit allen Mitteln die sie nur greifen kann, um die Opposition schlecht zu machen, da ihnen jegliche sachliche Argumente fehlen. Das erkennt man an den Argumenten ihrer Demonstranten gegen Rechts. Deren sind; der Verfassungsschutz (eine Institution der Regierung ist) sagt das die AfD Rechtsextrem ist! Aha? Wie originell und für jeden Depp erklärend! Leider liegt für intelligente Menschen keine sachliche Erklärung vor!
ho.mi sagt: Hier wird also von einem linksGRÜNEN Propagandisten, der auf PARTEIstaatskosten = Steuergeldern sich fettlebt, BEWUSST & VORSÄTZLICH einem Gericht, oder einem Richter persönlich, eine Falschaussage = LÜGE unterstellt. Das würde ja auch nach Nancy Fäser,"s"PD, eine Delegitimierung der Justiz, und damit auch des RECHTstaates bedeuten.
Wird das Folgen für diesen PARTEIstaatspropagandisten haben?
Schaunmermal.
papas71 sagt: Es ist einfach eine Schande, wie sie hier alle unter einer Decke stecken. Zum Machterhalt der Kartellparteien und dem angeschlossenen ÖRR sowie den ganzen von Steuergeldern unterstützten NGOs . Was für ein Konglomerat hat sich hier über die Jahre bloß gebildet. Die wenigen klar denkenden Menschen in diesem Lande werde es leider mit der nächsten Wahl nicht schaffen, diese Schmarotzer aus den Ämtern zu vertreiben. Es geht genauso weiter mit der CDU die ja soweit nach links gerutscht ist
per aspera ad astra sagt: Langsam wird es scheinbar auch Richtern unheimlich und man fängt an sich wieder an die Verfassung und die Gesetze zu halten statt sich durch Druck des Zeitgeists beeinflussen zu lassen. Erst die Entscheidung gegen die Abmahn-Truppe von Strack-Zimmernan und jetzt die Klatsche gegen diesen linksextreme Schund. So muss es sein - und nicht anders.
Mad Maxl sagt: Correctiv - Ein linkes Lügengebilde fällt Stück für Stück in sich zusammen.
Hauptziel war es der AfD zu schaden.
..
Auftraggeber höchst wahrscheinlich die Politikversager SPD u. GRÜNE !
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SPD und CORRECTIV ( erhält Steuergelder ) und die FUNKE Mediengruppe und die Brost-Stiftung und Facebook sind allerbeste Geschäftsfreunde. «Geheimplan gegen Deutschland» von CORRECTIV ist ein Beispiel für übelste Verleumdung unter dem Deckmantel der Pressefreiheit. Frau Faeser, lassen Sie sich etwas einfallen. So etwas geht gar nicht! Stichwort Opferschutz!! P.S.: Wo sind die Bauernproteste geblieben?
Das ist völlig egal, was Gerichte hinterher tun ist nur Kosmetik. Die Bombe ist schon geplatzt. Wenn Politiker sich schon rhetorisch dazu aufschwingen, diese "Geschichte" zu gebrauchen, glauben breite Teile der Bevölkerung, dies auch. Leider!
Ich behaupte, alle werden enthauptet, die behaupten, alles sei staats-korrektive-propaganda