Der Kommentar erschien zuerst im christlichen Wochenmagazin Idea. Die Redaktion.
Der Gipfel war noch nicht mal ein Hügel. Wenn der Migrationsgipfel im Kanzleramt überhaupt ein Höhepunkt gewesen sein sollte, dann allenfalls ein Gipfel der Realitätsverweigerung. Pauschal eine Milliarde Euro mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen zu überweisen, mildert womöglich hier und dort das Problem, verkennt aber dessen Kern: Es ist die schiere Zahl der Migranten, die Deutschland schon jetzt an die Belastungsgrenze bringt.
Man muss dabei noch nicht einmal Moral und Ethos bemühen, sondern schlicht die Fakten sehen: Deutschland ist in den zurückliegenden Jahren von rund 80 auf etwa 84 Millionen Menschen angewachsen. Wo es keine Wohnungen, zu wenig Lehrer und Kita-Plätze gibt, hilft zusätzliches Geld nicht weiter.
Asylverfahren an den EU-Aussengrenzen wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Längerer Abschiebe-Gewahrsam war bisher tabu, soll jetzt möglich werden. Das ändert aber nichts daran, dass vielen Bundesländern der politische Wille zum Abschieben fehlt und die Logik ganz grundsätzlich nicht trägt, alle Migranten erst aufzunehmen, durchs Asylverfahren zu schleusen und am Ende per Abschiebung die Zahlen reduzieren zu wollen. Und wenn Moldawien – wie jetzt angekündigt – künftig sicheres Herkunftsland wird, passiert messbar gar nichts.
Etwa 17 Prozent der Zuwanderer haben einen sozialversicherungspflichtigen Job (oft einfache Hilfstätigkeiten, die einen Rentenanspruch unterhalb der Grundsicherung begründen), alle anderen wandern ins Sozialsystem ein und werden langfristig die Schieflage der Sozialkassen noch verschärfen.
Mit anderen Worten: Die Zuwanderungszahlen müssen runter. Wer das nicht begreift, ruiniert mittelfristig das Land. Die Humanität Deutschlands ist auch an seine Wirtschaftskraft gekoppelt. Migranten, die lange in Massenunterkünften bleiben müssen, langfristig nicht integrierbar sind, legen die Wurzeln für ein neues Prekariat von morgen. Humanität bedeutet auch, den Migranten eine menschenwürdige Perspektive zu geben, jenseits von Brennpunktbezirken und verlotterten Vorstädten. Vielen ist in ihren Herkunftsregionen besser zu helfen.
Die Akzeptanz von Migration in Deutschland hängt auch davon ab, ob und wie stark sich das Stadtbild ändert, fremde Konflikte (ethnische, Antisemitismus etc.) auf deutschen Strassen ausgetragen werden und mehr wirkliche Fachkräfte statt Sozialhilfeempfänger kommen.
Die Bundesregierung hat das noch immer nicht begriffen. Oder sie will es nicht begreifen.
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
lilith sagt: Kein anderes EU- oder sonstiges Land ist so blöd, wie DE. Niemals lassen sich andere Länder, die seit mehr als 8 Jahren gewollten u. täglich zunehmenden Flutungen mit Illegalen, die Abnahme auf's Auge drücken. Ganz im Gegenteil! Mehrere Länder (u.a. GB & DK) schlossen 2022 Verträge mit z.B. Ruanda, wo die Illegalen zu Zehntausenden hin abgeschoben werden. https://www.focus.de/politik/ausland/treffen-der-eu-innenminister-beim-asyl-showdown-steht-fuer-faeser-viel-auf-dem-spiel_id_195763491.html
bero sagt: Das Problem sind nicht die Zuwanderer an sich, sondern die Tatsache, dass die Landfläche nicht gleichzeitig grösser wird. Es fehlt Platz und die Infrastruktur (die nicht ausgebaut werden kann, weil wieder der Platz fehlt -- wo sind noch genug freie Quadratmeter, um z.B. den Dauerstau-Gubristtunnel zu entlasten?).
Wenn man die Zuwanderung nicht einschränken will, muss man das Land vergrössern -- also z.B. die USA erobern, die ja genug davon haben. Wann schlägt die Politik das vor?
Meinrad Odermatt sagt: Wie lange geht es noch, bis man das zugrundeliegende "Fundamentalmotiv" der Linken und Grünen erkennt? Das ist nicht "Realitätsverweigerung" sondern EIGENTUMSVERWEIGERUNG! Frei nach Rudi Dutschke: "Wer verfügt über Struktursetzungsmacht? Wer hat Eigentum?" Wer sich für Deutschland (oder die Schweiz oder irgendein Land) einsetzt, handelt "verwerflich", weil damit "eigentumsbezogen" gehandelt wird. Das Eigentum (Deutschland du mises Stück Sch...) ist das Angriffsziel. Migration das Kampfmittel.
Birkenstock sagt: Ist es wahrscheinlich auch, sonst wären die Grenzen ja schon längstens Dicht gemacht worden.🤷♀️ Aber eben, die Kriminalität muss in einigen „bisher eher verschonten“ ländlichen Grenz-Regionen zuerst noch mehr anwachsen und gedeihen🌱 damit es auch die bürgerlichen, mittigen, liberalen, linken und grünen Politikern, inkl. Medienleute, Wirt-schafts-leut und auch z.T. einfache Büetzer wirklich kapieren durch sehen, hören und schlussendlich fühlen……..und danach ist es wahrlich eh schon zu spät!🙄
Herbert Wolkenspalter sagt: Die Probleme Afrikas können nicht in Europa gelöst werden.
Für Linke zählt das Kollektiv, nicht das Individuum, was an sich schon Züge der Unmenschlichkeit trägt. Unsere politische Führung will nicht den einzelnen Menschen helfen, sondern ihre ideologischen Phantasien erfüllen, die zu allem Überfluss destruktiver Art sind. Davon sind letztlich auch die alten und neuen Migranten betroffen.
Mad Maxl sagt: "Die Zuwanderungs-Zahlen müssen runter"
Aktuell muss die Zuwanderung in D sofort gestoppt werden und Rückführungen von Migranten in die Wege geleitet werden !
Das Verhindern hauptsächlich SPD u. GRÜNE Politiker !
Deutschland hatte in den letzten Jahren zu ca. 90 Prozent eine Zuwanderung "nur" in die Sozialsysteme, das sollte man wissen.
Das Land ist bereits ruiniert und die aktuelle Regierung Scholz gibt dem Land gerade den Gnadenstoß. Die wollen noch mehr Migranten nach Deutschland holen !
freier buerger sagt: Meine Kinder haben Unterricht in Baracken! Zwar wurden sie alle mit Klimageräten bestellt (Auftragsvergabe und Schulden machen ist Ehrensache), doch der Betrieb, sprich das Lernen geht BEI 32Grad - dem Stromverbrauch wegen!
Wir sinken noch tiefer! Unsere Alten gehen solche Themen aus dem Weg! Die interessiert nur der sichere Platz auf der Intensivstation!
Die Infrastruktur (Bürgerliche!) wird nicht nur Finanzen überfordern, sondern uns Stück für Stück zersetzen! Sozialismus in seiner Reinform.
Birkenstock sagt: Die Alten haben keine Zeit, sie müssen mit dem E-Bike durchs schöne Ländle düsen!😂 Genau wie übrigens die enorm vielen (reichen Manager, Sesselkleber?)-Rennradler in saftigem Alter🚴♀️, früher hat man Wochentags nur alte Leute oder vielleicht Mütter/Hausfrauen mit Kind und Hund in der Natur spazieren sehen!🤔 Genau wie die enorm vielen Radel-Touristen (??) die voll technisiert 🤖 gemütlich durch die Natur E-Biken, bei solchen könnte man echt denken sie spionieren so Land und Leute aus!🤷♀️�
burg sagt: Das Ganze ist keine Frage von rechts oder links. Die global Mächtigen entscheiden und deren Entscheidungen werden in D. besonders "gründlich" umgesetzt.
marior sagt: In Spanien stehen Wahlen an. Für die Sozialisten steht es nicht gut. So hat Pedro Sanchez noch schnell etwa 200'000 Leute in Südamerika eingebürgert und Pässe verteilt. Diese werden nun alle zuerst nach Spanien einwandern und dann schauen, wo es sich in Europa am besten lebt. Da anscheinend Schengen diesbezüglich keine Gesetze hat, muss die Schweiz so schnell wie möglich aussteigen.
in_dubio sagt: Leitende Großköpfe in Berlin haben es doch schon längst frohlockend verkündet. "Deutschland ist ein Einwanderungsland !" Dies wird dann auch noch fleissig gefördert. Mission Numero Uno accomplished ! Und danach ? Wie, und danach ? Denken im Fünfjahresrahmen. Ein danach ist nicht vorgesehen.
Eliza Chr. sagt: Ruiniert mittelfristig? War das ein Witz? Unser Land wird schon ruiniert mit den Eingebürgerten im Nationalrat, welche hinter unseren Rücken mit der EU paktieren, Waffen an die UKR liefern möchten und grossartig Milliarden in korrupte Länder stecken wollen, selbst jedoch noch nie etwas für unser Land erwirtschaftet haben. Dazu kommen noch die NIE die Bedingungen der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllenden Profiteure, die MEHR BEKOMMEN,ALS SCHWEIZER. Kurz: W I R sind für die Linken nur 2. Ware!
flurin70 sagt: Die Ampelregierung kreiert nicht nur ein massiv erweitertes Prekariat, sondern vor allem ein Prekariat, welches an kriminellem Potential nicht zu überbieten sein wird. Das alles völlig Realitätsfremd, unter einem bis zur Lächerlichkeit verzerrten Humanitätsbegriffs.
Kein europäisches Land ist verpflichtet, sich derart massiv überfremden zu lassen !
Rot-Grün versucht auf Biegen und Brechen, ihre Dogmen durchzusetzen, ganz egal, wie die Konsequenzen für die Bevölkerung sein werden.
Naivität pur !
tim_heart777 sagt: Es wird kein Weg daran vorbeiführen: Frontex stärken, aufrüsten. An der EU-Aussengrenze knallhart kontrolieren und Illegale abfangen. Anträge nur vor Einreise berücksichtigen. Rückschaffungszentren schaffen.
Idealist sagt: 50‘000‘000‘000 kostet es die D Steuerzahlerinnenes jährlich.
Nebst all die importierten Probleme…
Viel Geld und Probleme für Angela Merkel‘s Politik … Sie schaffen es nicht!
gaero007 sagt: Es ist ein komplexes Thema. Noch niemand hat es mir so anschaulich erklärt wie hier:
Immigration erklärt mit Kaugummi
https://youtu.be/l6tSqGCfoCI
MacGyver sagt: Was passiert, wenn man die 1. Klasse und die Oberstufe mischt? Das Bildungsniveau sinkt rapide! Diese Einwanderer, meistens junge Männer, verfolgten ein anderes Ziel als hart zu arbeiten und sie tragen zur Verrohung unserer Gesellschaft bei, stürzen unser Land in dasselbe Chaos wie Deutschland! STOPP 🙄
WirFürDieCH sagt: «Wer das nicht begreift, ruiniert mittelfristig das Land.» Herr Ralph Schuler, mittelfristig war gestern!
Beweis: Lebenshaltungskosten explodieren -> gewollt!, schon der Mittelstand blutet aus -> gewollt!, «Asylantenzahlen» explodieren -> gewollt! (werden nie kostendeckend arbeiten in Generationen!!), Sozialkosten explodieren -> gewollt, Politik mit Wackeldackel -> gewollt!, Korruption im Finanzwesen explodiert -> gewollt!... und Sie sprechen von «mittelfristig»?
Wachen Sie auf!
piet sagt: Für das Asylverfahren in Deutschland ist der Bund zuständig, für alles andere die Bundesländer, einschließlich der Abschiebung von abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern, die nicht aus einem wachsenden Wildwuchs von Hunderttausend Gründen doch noch geduldet und weiter alimentiert werden! Kein Wunder, dass kaum abgeschoben wird! Je nach politischer Zusammensetzung der Landesregierungen relativ viel, bis gar nicht! Je linker die Landesregierung, desto weniger! Das ist reine Willkür!
piet sagt: Die Dublin- und Schengenregelungen zur Einwanderung und zum Asyl sind ein Gebäude mit Dach, aber ohne Fundament! Wie vieles in der Europäischen Union wird das Pferd vom Schwanz her aufgezäumt, und man bleibt irgendwo in der Mitte einfach stehen! Siehe den Euro, wo immer noch die gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik fehlen! Siehe die europäische Außenpolitik, wo immer noch jedes Land macht, was es will! Siehe die gemeinsame europäische Verteidigung, die die Amerikaner gewährleisten!
e.h.d sagt: Unerwünschten, massenhaften legalen Zuzug nach Deutschland ermöglichte die Regierung Adenauer mittels des Familiennachzugs für mehr oder minder angesiedelte Arbeitsmigranten aus Nicht-EWG-Staaten. Daran änderte keine Bundesregierung etwas. Unerwünschten, massenhaften illegalen Zuzug nach Deutschland wehrte keine Bundesregierung ab, die Regierungen Schröder beförderten ihn gar. Das wurde durch die Regierungen Merkel + ... noch gesteigert. Die Zerstörung Deutschlands ist bereits im vollen Gange.
piet sagt: So ist es, lieber e.h.d.! Aber, diese Tradition, billige Arbeitskräfte aus dem Ausland nach Deutschland zu holen, reicht noch viel weiter zurück! Das Nazi-Regime holte im 2. Weltkrieg Millionen von Zwangsarbeitern aus den besetzten Ländern Europas in die deutschen Rüstungsfabriken! Im deutschen Kaiserreich und vorher schon holte man Millionen von ethnischen Polen aus den preußischen Ostprovinzen in die Kohlegruben und Stahlwerke des Ruhrgebiets ! Die "Schimanskis" sind heute voll integriert!
lilith sagt: "...ruiniert mittelfristig das Land." Was gibts denn da noch zu ruinieren?Es wanderten u. wandern keine Fachkräfte ein,auch unter den Ukrainern nicht.Keine Sprachkenntnisse,keine Berufsabschlüsse,in DE nicht anerkannte Berufe.Das wurde bereits in 07- 10/2022 festgestellt u. Minister Heil flog aus allen Wolken.Dabei war es vollkommen abzusehen.Außerdem,wer als Ausländer in DE a)überhaupt eine Wohnung u.b)eine Netto-steuerpflichtige Arbeit findet,geht wg. Kosten/Steuerlast ganz schnell in HartzV.
piet sagt: Die Bundesregierung will es nicht begreifen, aber wir haben sie ja gewählt! Millionen von Einwanderern kommen in unser Land und es fehlt trotzdem an allen Ecken und Enden an Fachkräften! Für ein paar Hundert, vielleicht ein paar Tausend, Alten- und Krankenpfleger reisen der Arbeitsminister und die Außenministerin jetzt extra nach Brasilien! Dort haben die Pfleger eine akademische Ausbildung, bei uns Fachschule, werden hier aber wie Hilfskräfte bezahlt und eingesetzt! Die sind schnell wieder weg!
Maiskolben sagt: "Die Akzeptanz von Migration in Deutschland hängt auch davon ab, ob und wie stark sich das Stadtbild ändert, fremde Konflikte (ethnische, Antisemitismus etc.) auf deutschen Strassen ausgetragen werden und mehr wirkliche Fachkräfte statt Sozialhilfeempfänger kommen."
Ich meide schon seit längerer Zeit unsere Innenstadt. Herumlungernde Männergruppen, die deutsche Sprache hören Sie ausschließlich bei den Arbeitern, Verkäuferinnen... Ein alteingesessenes Geschäft nach dem anderen macht dicht weil
Maiskolben sagt: die zahlende Kundschaft weg bleibt (bestes Beispiel bin ich). Und ich wohne in einer deutschen Landeshauptstadt
Peter Hasler sagt: Die CH ist ebenso davon betroffen. Prozentual sind wir hier weit mehr gewachsen als DE. Es ist auch nur eine Frage der Zeit - nämlich wenn sie merken, dass es in DE nichts mehr zu holen gibt - dann ziehen sie in Schaaren u.a. zu uns...
piet sagt: So ist es, lieber Peter Hasler! Die Einwanderer in das deutsche Sozialsystem kriegen schnell spitz, dass es in der Schweiz noch viel mehr zu holen gibt! Deshalb, steigt besser aus Schengen und Dublin aus, und sichert Eure Grenzen wieder selbst! Das Versprechen von den "sicheren Außengrenzen" des Schengenraums, der Europäischen Union, wird täglich mehrtausenfach gebrochen!
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Kein anderes EU- oder sonstiges Land ist so blöd, wie DE. Niemals lassen sich andere Länder, die seit mehr als 8 Jahren gewollten u. täglich zunehmenden Flutungen mit Illegalen, die Abnahme auf's Auge drücken. Ganz im Gegenteil! Mehrere Länder (u.a. GB & DK) schlossen 2022 Verträge mit z.B. Ruanda, wo die Illegalen zu Zehntausenden hin abgeschoben werden. https://www.focus.de/politik/ausland/treffen-der-eu-innenminister-beim-asyl-showdown-steht-fuer-faeser-viel-auf-dem-spiel_id_195763491.html
Das Problem sind nicht die Zuwanderer an sich, sondern die Tatsache, dass die Landfläche nicht gleichzeitig grösser wird. Es fehlt Platz und die Infrastruktur (die nicht ausgebaut werden kann, weil wieder der Platz fehlt -- wo sind noch genug freie Quadratmeter, um z.B. den Dauerstau-Gubristtunnel zu entlasten?). Wenn man die Zuwanderung nicht einschränken will, muss man das Land vergrössern -- also z.B. die USA erobern, die ja genug davon haben. Wann schlägt die Politik das vor?
Hat man den Menschen das Denken erst abgewöhnt, hat man die Konsumenten Jahre-, jahrzehntelang konditioniert – sprich: genudelt –, dann kann man ihnen ab und zu sogar ungestraft die Wahrheit sagen!