Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der alte Bundestag darf noch einmal zusammenkommen, um über das Schuldenpaket von Union und SPD abzustimmen. Eilanträge von AfD und Linken zur Verhinderung der Sondersitzung wurden abgelehnt.
Verfassungsexperte Volker Boehme-Nessler sieht die Entscheidung kritisch, wie die Bild berichtet. Zwar ermögliche das Grundgesetz eine erneute Einberufung des alten Bundestags, jedoch sei dies als «Notfallregelung» gedacht, um einen «Regierungsleerlauf» zu verhindern. Einen solchen «Notfall» könne er hier nicht erkennen.
Union und SPD wollen den alten Bundestag nutzen, weil sie dort mit den Grünen eine Zwei-Drittel-Mehrheit für das «Sondervermögen» hätten.
kostas sagt: Und ich dachte Goettin Justizia ist Blond und die Waage auf der gleichen Ebene. Den Links/Grünen verueble ich es nicht mal. Die sind ehrlicher wie diese verlogenen Pseudokonservativen. Alle Probleme haben wir nur den Konservativen zu verdanken. Merkel, Merz, die besten Kanzler die die Grünen je hatten. In Deutschland wäre fast eine Baerbock Kanzlerin geworden. Das zeigt das desolate Niveau des Landes. Minus ist Plus.
fat-freddys-kater sagt: Es braucht kein Jurastudium und keinen dicken Schmöker, um zu erkennen, dass keine Notlage vorliegt, die einen Beschluss dieser Tragweite durch den alten Bundestag rechtfertigen würde.
Worin besteht die Notlage? Dass der aspirierende Kanzler seine Pläne mit dem neuen Bundestag nicht ausführen kann?
Dieser Gerichtsentscheid ist falsch. Er ist nicht begründbar und stinkt nach Schwefel.
reto ursch sagt: Wird Friedrich Black-Rock Merz und der ALTE Bundestag das Sparschwein Deutschland schlachten? Tja Freunde, tauscht jetzt eure Bankguthaben in physisches Gold und lasst euch den Lohn für die ehrliche Arbeit eurer Hände Schweiss ab sofort nur noch in Krügerrand auszahlen. Physisches Gold ist seit Jahrtausenden ehrlich. FIAT-Geld, Aktien, Obligation, die sog. „Wert-Papiere“ nicht! Banker & Politiker noch weniger.
nur so nebenbei sagt: Wer noch Demokratie oder Checks & Balances spricht, lebt nur noch in einer Parallelwelt.
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Wer weiss, wo dass noch endet?
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Am Ehesten auf der Strasse! Vielleicht etwa als Sturm auf das marode Institutionenhäufchen Bundesverfassungsgericht! Eine Bastille hat Deutschland ja eben gerade nicht, höchstens ein Kanzleramt, oder doch eher Bunker.
taeschhorn sagt: Klimaneutral bis 2045 ins GG.
Verschiedene Portale melden, dass sich die Grünen die Zustimmung teuer erkauft haben. Deutschland soll bis 2045 "klimaneutral" werden - verankert im Grundgesetz. Und alles mit einer Beratungszeit von 3 Werktagen. Damit auch bloß keiner der Abnicker im Parlament dumme Fragen stellt.
Blackrock wird es Friedrich Merz danken. Klimaneutral heisst, Deutschland wird spätestens bis 2045 wirtschaftlich auf den Stand eines Dritte-Welt Landes herunter gewirtschaftet werden.
singin sagt: Lieber Gott! Was sitzen den da seit kürzerer Zeit für furchterregende Damen und Herren, genannt Politiker, und ebenso solche im Bundesverfassungsgericht?
siddhartha sagt: And the winner is? BlackRock!
Jetzt können s. die CDU- Wähler in d.Hintern beissen.
Der Finanzpolitische Staatsstreich v.Blackrocker Merz kann rollen!
Mit Merz geht es in D weiterhin rasant abwärts.
Übrigens: Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (YALE), Vorsitzender d. 1. Senats u. Präsident d. Bundesverfassungsgericht, der CDU/ CSU verbunden, hat an d. berühmt- berüchtigten YALE- University in d.USA studiert.
Gem.Wiki ( engl.) gibt es auch Verbindungen zu Cum-Ex/ Warburg!
20:41
karin wicky sagt: Und Deutschland muss bis 2045 klimaneutral werden, das ist jetzt im Grundgesetz!
Die sind völlig bekloppt geworden.
In dieser Zeit kommt es zu einer deutlichen Abkühlung, grand dolar minimum mit kleiner Eiszeit. Womit sollen die Menschen heizen? Was sollen sie essen?
Es wird in Europa zu Massensterben kommen durch Hunger , Aufstände und Kriege!
wegweiser sagt: Hätte Freislers Volksgerichtshof einen SS-Mann verurteilt, weil er einen Juden getötet hat, wo kämen wir denn da hin. Und man kann doch nicht in die Hand derer beissen, die einen diesen RICHTERJOB zugeschustert haben, man hat ihn sich ja schliesslich ERDIENT, und muss immer schön Danke sagen. Was solche Gerichte wert sind erleben wir doch gerade in Rumänien, wo auch die Demokratie wegen Putin in den Arsch getreten wird, wie in Deutschland.
taeschhorn sagt: "Demokratische" Wahlen in Deutschland sehen so aus: Die Wähler entscheiden sich für eine konservative Politik und bekommen am Ende rot/grün.
Weil die Union ein prinzipienloser Kanzlerwahlverein ist und rot/grün in Medien und Near-GOs mit Steuern gepamperte Sprachrohre haben.
Alle waren gewarnt: Wer schwarz wählt bekommt am Ende rot/grün.
Leider sind 80% der Deutschen zu dumm, sich von den Fesseln der rot-grünen Propaganda zu befreien. Selbst schuld, wenn Löhne und Renten entwertet werden.
frank.w sagt: Das Bundesverfassungsgericht hab ich schon seit Corona abgeschrieben! Die Richter sind von Parteien berufen und entscheiden auch dementsprechend für ihre Arbeitgeber, von der berühmten Neutralität ist rein gar nichts mehr geblieben! Unsere s.g. Demokratie besteht nur noch auf dem Papier und der Wähler wird genau wie in der DDR nur noch verarscht! Man kann wählen wen man will, hinterher wird immer linke Politik betrieben! Die Union ist durch den Wahlbetrug vollkommen erldigt!
gerd mueller sagt: Heute sind hier wieder die Morgenstern-Fans unterwegs: "Weil, so schliesst er messerscharf, nicht sein kann, was nicht sein darf". Wer nicht seit 1976 unter einem Stein gelebt hat, hat die Beschlüsse sehen kommen. 1976 wurde die Verfassung nach den Erfahrungen der Parlamentsauflösung 1972 derart geändert, dass es kein Interregnum mehr gibt. Ob das alles politisch geschickt ist, sei dahingestellt, aber rechtlich war es nicht zu beanstanden und nur das hatte das Gericht zu beurteilen.
bernau sagt: Das BVerfG argumentiert formal und prüft nicht das Demokratieprinzip. Heißt: Auch nachdem die Zusammensetzung des neu gewählten Bundestag amtlich festgestellt wurde, soll es demnach der Bundestagspräsidentin des abgewählten (!) Bundestag bis zum letzten zulässigen Tag der Konstituierung des neu gewählten Bundestag freistehen, statt den gewählten den abgewählten Bundestag einzuberufen, so dass abgewählte MdB’s kurz vor Schluss das Grundgesetz gegebenenfalls vollständig abschaffen könnten: Absurd!
taeschhorn sagt: Wofür hat Deutschland eigentlich die Wahl vorgezogen?
Nach dem Aus der Ampel hätte diese Union als Junior Partner mit rot/grün weiter regieren können. Das Ergebnis wäre das gleiche gewesen.
Mit dem Unterschied, dass bei dem regulären Wahltermin Ende des Jahres hoffentlich jeder Wähler kapiert hätte, was ihn erwartet.
Eventuell wurde ganze Theater nur zu dem Zweck inszeniert, um sich für 4 Jahre einen Persilschein ausstellen zu lassen.
Passend zur Fassaden-Demokratie. 19:38
klara fall sagt: die Entscheidung vom BvG ist korrekt. Begründung: Die neue Regierung ist noch nicht gegründet(konstituiert), Na klar bediente Merz sich eines Tricks, da die neue Regierung nicht die 2/3 Mehrheit erreicht hätte. Mit der alten hat es funktioniert, da im Bundesrat die Zustimmung von den CDU geführten Länder sicher ist.
Aber eines sollten die Wähler nicht vergessen: die Täuschung der Wähler und Verteuerungen in allen Bereichen, die jeden Bürger treffen werden, geht auf das Konto von CDU/SPD/Grüne!
gerd mueller sagt: Wo haben die Grünen die Wähler getäuscht? Was jetzt verabredet wurde, entspricht ziemlich genau den Vorschlägen der Grünen.
Es ist der neue Bundestag, der sich noch nicht konstituiert hat. Die Bundesregierung ist wie Bundesrat und Bundesverfassungsgericht ein sogenanntes "ewiges Verfassungsorgan", das 1949 konstituiert wurde und seitdem ununterbrochen existiert.
wegweiser sagt: Die Deutschen sind Weltmeister im sich zurechtlügen, Hauptsache ihre kleine Spiesserwelt bleibt heil. 1933 war die Meinung bei vielen Juden, es wird, es kann gar nicht so, schlimm werden, das Ende ist bekannt. In Fukushima hat ein Politiker empfohlen, die Radioaktivität wegzulächeln. Vielleicht sollten sich 100.000 Deutsche vor dem Bundestag versammeln und die Insassen weglächeln ?
Mad Maxl sagt: Und wieder hat man in Deutschland mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts Demokratie untergraben !
hellmuth sagt: Ein Möchtegern-Kanzler, der noch nicht gewählt ist, sucht sich durch zumindest politische Bestechung eine Mehrheit im alten Bundestag für das Programm einer Regierung, die noch nicht existiert. 2. Er sichert sich mit hunderten Milliarden Steuergeldern Stimmen für die Kanzlerwahl aus Parteien, die er bei Einhaltung seiner Wahlversprechen nie und nimmer bekäme.Wenn das kein verfassungswidriger Eingriff in Rechte und Funktion des neuen Parlaments sein soll, dann Gute Nacht.
des Parlaments ist
dresden sagt: Das Urteil war nicht anders zu erwarten. Als Bürgerin DEutschlands ist mir richtig schlecht was jetzt passiert. Wie kann Merz (ein prinzipienloser Opportunist) Milliarden zulasten der steurzahlenden Bürger verpulvern um endlich Kanzler werden zu können. Kann der Mann überhaupt noch in den Spiegel schauen.
andiamo sagt: Das «Bundesverfassungsgericht erlaubt...»: Wer das Gegenteil von diesen struben politkonformen Entscheiden angenommen hätte, ist hoffnungsloser Optimist und/oder realitätsfern!
Das taktische Spiel von Merz ist absolut perfide und desavouiert den mehrheitlichen Willen derjenigen Wähler, die der AfD und damit dem demokratischen Willen einen Sieg verleihen wollten. Im Bruch von Versprechen sind dt. Politiker spitzenmässig, mit Schwur ihres Amtseides «Zum Wohle des Volkes...» leisten sie MEINEID!
taeschhorn sagt: Es ist halt nicht die Aufgabe des BVerfG, über fehlende Moral, Prinzipientreue, Anstand, Charakterlosigkeit und Würdelosigkeit der opportunistischen Vertreter der selbst ernannten "demokratischen Mitte" zu urteilen.
Das ist die Aufgabe des Wählers. Deswegen hätten vor der Wahl die Karten auf den Tisch gehört.
Und wäre die Union noch die Partei, die sie vor 30 Jahren einst war, dann hätte sie genau dies gefordert.
Doch die Leute von damals sind heute entweder nicht mehr aktiv oder bei der AfD.
Walliserfreund sagt: Es wäre aber die Aufgabe des VerfG darauf zu achten, dass nicht von einem schon abgewählten Parlament eine weitreichende, die Entscheidungsspuielräume aller zukünftigen Regierungen komplett aushebelnde Grundgesetztänderung beschlossen werden darf. Es geht hier darum, dass mit diesem Vorgehen sich eine zukünftige Regierung einen Blankoschein zur unbegrenzten Verschuldung über das neu gewählte POarlament hinweg sichert und so das zukünftige Parla,ent im Vorgriff entmachtet.
Maclas sagt: Nach dem vom Bundesverfassungsgericht zurückgepfiffenen Doppelwumms kommt halt jetzt der 500 Mrd Pentawumms.
Die 4mal bevölkerungsstärkere USA machen jedes Quartal 500 Mrd Schulden & sind mehr als doppelt so hoch verschuldet in BIP% wie D.
Man muss die Schulden feiern wie sie fallen, vielleicht geben die Schland endlich die benötigten Schubumkehr nachdem die Ampel lange auf rot gestanden ist und nix mehr ging.
No Risk, No Fun...Let's Go All-In oder sonst halt nach dem Merz kommt der Schmerz...
Sabine Schönfelder sagt: Man schimpft immer auf die Grünen, aber seien wir ehrlich, - die CDU hat Deutschland bislang am meisten geschadet ! Den MIGRATIONSPAKT verdanken wir Merkel, den sie mit enormer Überzeugungskraft von Harbarth durch den Bundestag peitsche. Dafür durfte er, obwohl nie RICHTER in his life,
zum obersten Richter in D aufsteigen. Dafür bedankt er sich u.a. jetzt beim Parteikollegen Merz. 1Billionen für Blackrock. Die Firma dankt.
Walliserfreund sagt: Dieses BVerfG hat in den letzten Jahren permanent versagt und absurde Entscheidungen gefällt, so mit dem Klima-Urteil, zu den Corona Massnahmen und jetzt beim Aushebeln der Schuldenbremse. Das heutige Bundesverfassungsgericht versteht sich als Instanz zur Schleifung des Grundgesetzes. Unser Staat ist zur Beute der Parteien geworden, die überall ihre Leute installiert haben. Eine Machtkontrolle gibt es faktisch in Deutschland nicht mehr. Die Gewaltenteilung ist zum blossen Schein verkommen..
harzer jung sagt: Na toll.... Soviel zum Thema unabhängige Justiz in Deutschland... Aber das ist anscheinend das Ergebnis, wenn Politiker die Verfassungsrichter bestimmen.
wilhelm r. sagt: Eingefädelt von der listigen Agitpropse aus der Uckermark! Der wendige Fritze hat seine Chance natürlich klar erkannt und diese in der ihm eigenen Unverfrorenheit genutzt, um endlich auf 'Muttis' Sessel Platz nehmen zu können, den der 'vergessliche Olaf' für ihn warmgehalten hat. Ein ehemaliger Rechtsstaat mit klar definierter - und eingehaltener - Gewaltenteilung verwandelt sich in eine schäbige Bananenrepublik: "Nimm das Recht weg, was ist der Staat dann anderes als eine große Räuberbande“...
x sagt: Ist doch schön, wenn man die obersten Gerichte mit zuverlässigen Parteigängern besetzen kann. Da wird eine Neuauszählung der Wählerstimmen unterbunden, obwohl reihenweise Fehler nachgewiesen wurden. Das darf der abgewählte Bundestag (mit der im gerade neu gewählten Bundestag nicht mehr vorhandene 2/3-Mehrheit) noch astronomische Schulden beschliessen. Da ist es dann auch "zulässig", wenn unerwünschten Parteien Sitze im Parlamentspräsidium oder in Ausschüssen verweigert werden. Und so weiter ...
wilhelm r. sagt: Die 'obersten Gerichte' werden schon bald noch ganz andere Dinge abnicken - und das in einer Inbrunst, dass die Barette wackeln: Es gibt schließlich auch im künftigen Parlament noch eine störende Opposition, der das 'Blockflöten-Orchester' (man könnte auch sagen: die schwarz-rot-grüne Volksfront) noch kräftig 'einheizen' wird: Das walte St. Angela und der jocus nomadicus...
moema sagt: die Schlange der Korruption beherrscht auch die höchsten Administrationen und Institutionen des Staates!
dr-ews sagt: Moin. Ist das Bundesverfassungsgericht eventuell auch ein „Notfall“? Gar Sanierungsbedürftig?
Ich kann die Entscheidung, mit meinem Küchentisch- Verständnis nicht nachvollziehen, weil die Begründungen von CDU/CSU und SPD nicht schlüssig sind. Die der Kläger hingegen schon.
Ich komme auch nicht vom Verfassungsrecht, wie so manche Politiker-innen.
drendstef sagt: Es ist zu begrüssen, dass im Bundesgerichtshof noch Fachleute mit Sachverstand und starkem Rechtsempfinden sitzen. Die ewige Zwängerei der Verlierer ist ja nicht mehr auszuhalten und muss ein Ende haben. Herr Merz wurde demokratisch gewählt und hat vom Volk das Mandat erhalten, das Land in die Zukunft zu führen. Also soll er dies auch tun!
luke.tam sagt: Sie haben sich als Fachmann geoutet. Ja, es gibt einen Bundesgerichtshof, aber hier war das höchste deutsche Gericht am Zuge, das Bundesverfassungsgericht! Mit dem ehemaligen CDU-Fraktionsvize Harbarth an der Spitze, der noch von der Lichtgestalt Merkel dorthin bugsiert wurde - obwohl er vorher nie Richter war, sondern nur Rechtsanwalt. Das nennt sich 'weise Voraussicht'!
wegweiser sagt: Die Begründung dieses Schandurteils ist doch ebenso egal, wie das Motiv eines Islamistischen Messerstechers. Beide haben etwas getan weil sie es können und die Masse der dummen Deutschen demütig kuschen, egal ob vor Richtermachtmissbrauch oder dem Küchenmesser von Ali. Keiner demonstriert gegen den Ali und keiner gegen Schandurteile, Ruhe sanft, Deutschland
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Es braucht kein Jurastudium und keinen dicken Schmöker, um zu erkennen, dass keine Notlage vorliegt, die einen Beschluss dieser Tragweite durch den alten Bundestag rechtfertigen würde. Worin besteht die Notlage? Dass der aspirierende Kanzler seine Pläne mit dem neuen Bundestag nicht ausführen kann? Dieser Gerichtsentscheid ist falsch. Er ist nicht begründbar und stinkt nach Schwefel.
Dagegen ist die Mafia eine Sonntagsschule.