Strafverfolgung wegen «Thought Crimes» – Gedankenverbrechen? Was früher nur aus Diktaturen bekannt war, scheint nun auch Realität in Deutschland zu sein – wie der US-Fernsehsender CBS berichtete. Die jüngste Ausgabe des legendären Recherche-Magazins «60 Minutes» dokumentierte, wie Polizei und Justiz in der Bundesrepublik im Rahmen eines «Aktionstages gegen Hasskriminalität im Netz» im Morgengrauen Wohnungen durchsuchen und elektronische Geräte beschlagnahmen.
Die Reportage bestätigt damit die jüngste Rede von US-Vizepräsident J. D. Vance bei der Sicherheitstagung in München. Darin hatte er die Defizite in Europa im Allgemeinen und in Deutschland im Besonderen bei der Wahrung und Achtung der Meinungsfreiheit gegeisselt. Die Rede war auf wütende Proteste der Kritisierten gestossen.
Der TV-Bericht interviewt unter anderem drei Staatsanwälte der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität in Niedersachsen. In einer Szene amüsieren sie sich, als sie nach der Reaktion der Betroffenen gefragt werden, denen das Handy weggenommen wird. «Sie sind geschockt», antwortet einer der Beamten unter allgemeinem Gelächter.
Der Bericht sorgte in den USA für Unverständnis, zumal in der Folge der Kritik von Vance. Nach seinen Worten wird die Kriminalisierung von Meinungsäusserungen das transatlantische Verhältnis belasten. «Das ist orwellianisch, und wir müssen diesen Wahnsinn ablehnen», schrieb Vance auf X.
Die deutsche Regierung verteidigt das Vorgehen als notwendigen Schutz gegen Hassrede. Kritiker warnen jedoch vor einer Einschränkung der Grundrechte und sehen in den Razzien einen gefährlichen Präzedenzfall für den Umgang mit digitaler Meinungsfreiheit.
Ironclad sagt: Wieder mal in bester Deutscher Manier. Früh am Morgen klopft die Polizei. Wie damals mit der Stasi und Gestapo.
D lernt nie aus seiner Geschichte.
aladin sagt: Verfassungsrechtliche Banalisierung der Meinungsfreiheit unterwarf sie allgemeinen Gesetzen, zB "hate-speech"-Gesetzen. Diese entstellten die Meinungsfreiheit, das Grundrecht aller Grundrechte, widersinnig zur verfassungswidrigen Verfassungsnorm. Dem Konflikt entzog sich das deutsche BVerfG durch die Konstruktion "kollidierenden", also vorrangigen Verfassungsrechts. Dazu erhob es zB das Verbot der "Billigung der Nazi-Herrschaft", eine reine Meinungsäusserung. Die Volte zerbrach alle Schutzdämme.
ww84 sagt: Die Empörung war zweierlei: Erstens:Vance spreche nicht über die Ukraine. Zweitens:Vance "erfreche" sich über Meinungszensur in Europa, speziell in Deutschland zu sprechen. Nun gut. Wer demokratische Werte ernst nimmt und davon aus geht, dass aus ihnen -eben wegen des Diskurses- Besseres entsteht als ohne, der muss zuerst den demokratischen Diskurs wieder herstellen, bevor er sich Gedanken über die Rettung der Ukraine macht. So interpretiere ich jedenfalls die durchaus bedeutende Rede von Vance.
d-mock-rath sagt: Deutschland ist einmal mehr auf einem abschüssigen Weg und es wird einmal mehr übel enden. "Wir schaffen das"-Migrationsbesoffenheit, Corona-Wahn, AfD-Hysterie, Wirtschaftszusammenbruch mit steigender Arbeitslosigkeit: Solche Kalamitäten hält der deutsche Michel nicht aus, ohne sich erneut in den Totalitarismus zu flüchten.
mein name ist bond sagt: Rhethorische Frage. Wäre es wirklich so schlecht wenn die Amerikaner nach dem Motto "Wehret den Anfängen" die Deutsche Regierung absetzen würde und für eine gewisse Zeit die Regierungsgeschäfte übernehmen und sie anschliessend an die AfD abgeben würde. In der Zwischenzeit könnten die, von den Rot/Grünen Verbrechern am Volk begangenen Straftaten vor Gericht (mit US Richtern) aufgearbeitet und zu Verurteilungen geführt werden!
Ist doch eine Überlegung wert, oder?
aladin sagt: Bond, sie können sich nützlich machen und die US-Richter ins Jenseits befördern. Viele dieser links-versifften Schlote haben sich gegen Trump verbündet mit dem Ziel, die Macht von der Exekutive auf die Rechtsprechung zu verlagern. Ein veritabler Putsch-Versuch. Er läuft gerade ab, wenn Sie untätig bleiben.
Xylophon sagt: Natürlich hat er recht. Man sehe nur, wie der wahrscheinlich neue Kanzler Herr Merz, verächtlich mit Worten und im Ton, mit Zeigefinger zeigend zu Frau Weidel sagt, mit DENEN da werden wir nie zusammengehen.
Ebenso in dennTalkrunden, keiner der Kandidierenden wird so oft unterbrochen und insistierend nachgefragt, durch die Journalisten wie bei Frau Weidel.
Usus, im Umgang mit Andersdenkenden.
sachmanix sagt: Sie haben Gluek gehabt, 15.01. Auch die Mehrzahl der zumindest ethnisch sehr nahestehenden die Schweiz « flutenden » Deutschen waere wohl lieber als Schweizer auf die Welt gekommen. Ich ganz ohne Zweifel und ohne Chance, in der Schweiz zu leben. Dummheit und Korruption gibt es in jeder Machtstruktur, schauen Sie nach Bern. Viel beunruhigender als die paar as integrativen Deutschen, tragisch, ist das Verschenken der CH an den Bruesseler Moloch und das Ende Ihrer ueber 800jaehrigen Freiheit.
deesse sagt: „Schutz gegen Hassrede“ ist eine lächerliche Begründung. Warum lässt man denn die wirklchen Hetzer und Hassprediger unbehelligt?
interessierter-leser sagt: Aufgrund ihrer skandalösen Immunität. Aber ich denke, Ihre Frage war eher rhetorisch gemeint.
W. Kubicki (FDP) halte die jüngsten Razzien für eine gefährliche Entwicklung und veröffentlichte auf X:“Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit für das demokratische Gemeinwesen nicht verstanden. Die Freiheit der Meinungen ist die Grundlage der Freiheit überhaupt.“ Diese Durchsuchungen unterhöhlten das Vertrauen i.d. Geltung des Grundgesetze.“
klara fall sagt: Natürlich hatte Herr Vance recht. Das erkennt man an den Reaktionen des linken politischen Etablishments und deren parasitären Auswüchse (NGO, Antifa usw.) Hier wächst die Angst, wenn AfD die Mehrheit erreicht, dass auch in Deutschland aufgeräumt wird! Dass soll verhindert werden, weshalb bis zur Wahl in jedem linken Schmierenblatt Artikel/Studien über AfD erscheint, die aufzeigen soll, wie schlimm die Partei für die deutsche Wirtschaft usw. ist.
colony sagt: Was hier als "unliebsame Meinung" dargestellt wird, erfüllt ganz klar den Tatbestand der Beleidigung, Drohung oder mehr. Das ist keine Meinung. Hingegen ist der Umgang der Trump Regierung z.B. mit AP oder die Entlassung von Mitarbeitern aus dem öffentlichen Dienst, die kritische Beiträge (=Meinungen) in den Social Media veröffentlicht haben, keine Grundlage für Vance, den Europäern die Redefreiheit erklären zu wollen.
Selene sagt: Grossartig, wenn D einmal so gezeigt wird, wie es wirklich ist, nämlich keine Demokratie mehr. Die Gerichte ersinken in Anzeigen der Regierenden wegen einer Aussage,die man Lapalie nennt,die Wahrheit widergeben,aber die Majestäten beleidigt sind. Hier sagt ein Anwalt,was ihm passiert ist: https://x.com/lawyerberlin/status/1890658428969754945 Wir müssen Vance wirklich dankbar sein dafür. Er ist das Gegenteil unserer 7: KEIN Kriecher und ... 10:16
fat-freddys-kater sagt: Staatsanwälte als grüne Aktivisten:
https://de.rt.com/inland/237162-60-minutes-doku-massnahmenkritiker-homburg/
turbopeter sagt: Es ist sogar noch viel schlimmer. Ich hatte eine Liste von Mitgliedern der ANTIFA einer Person, per WhatsApp, weitergeleitet. Dieser Mensch hat mich beim Staatsschutz angezeigt. Später entdeckte ich, dass sich der Staatsschutz auf dem Server meiner Tochter, den ich verwalte, unter meinem Namen Zugang verschafft hat. Ich weiß nicht wie es weitergeht.
ho.mi sagt: Die von IM Nancy Fäser & Oaf Schoz,"s"PD, gelenkten PARTEIstaatanwälte á la"Frankfurter Schule", haben sich nicht entblödet, öffentlich ihre nmM. sadistische Freude zu zeigen, ReGIERungkritiker & Familen auf GGwidrigen Befehl zu tyrannisieren!
"Banalität des Bösen"nannte Hannah Arendt das"Strickmuster"von Mitläufern, wie sie nmM.og. Figuren perfekt darstellen.
Aber sie werden nicht mehr so einfach einen"Persilschein"bekommen, wie die"Nazi-Reich & SED-Blutjuristen"nach´45, bzw.´89.
Miserere
Mad Maxl sagt: " Wohnungsdurchsuchungen wegen unliebsamer Meinungen " !
Willkommen in der Rot / Grünen DDR 2.0.
Meine Meinung : Politiker u. Parteien die so agieren müssen aus der deutschen Politik konsequent entfernt werden. Koalitionen mit denen ist wie wenn man sich Gift in die eigenen Adern spritzt.
Tumbler sagt: Die jetzige amerikanische Regierung stellt sich hin, als wüsste man nicht wie es hinter Politkulissen läuft. Die Marionetten der Ampelregierung wurden doch genauso platziert um transatlantische Interessen durchzusetzen. Überzeugt vom ehrlichen und gleichberechtigten Umgang der USA mit DE bin ich, wenn mit dem gleichen Engagement in der Nord Stream 2-Affäre ermittelt wird, wie das Aushebeln der Demokratie in DE kritisiert wird, nebenbei auch zu Recht.kritisiert. So hat es den Geschmack von Häme.
Benno43 sagt: Die Grundlagen hierfür hat die Kanzlerin Merkel gelegt als sie seinerzeit Maaßen im Veabgesetzt hat, der die Freiheiten nicht beschränken wollte. Dafür holte sie den Haldenwangs, der jetzt kurz vor den Wahlen abgehauen ist, weil er das Resultat befürchten musste, welches er angerichtet hat. Als Dank bewirbt er sich bei der CDU für ein politisches Amt.
Liszt sagt: Das Trump-Team nimmt eine gewaltige Entschlackungskur des Staates in Angriff und bringt den Lug und Trug der Bidenregierung und seiner europäischen Vasallen ans Licht, was gewaltige Eruptionen auslöst bei den nun untergehenden Mächten, die sich mit aller Kraft an ihre schwindende Macht krallen. Die alte Macht kann nicht gegen den Zeitgeist ankämpfen, das kostet zu viel Geld. Das kapieren auch die Hintergrundmächte. Sie setzen auf die neue Welt. Ob sie besser ist, wird sich zeigen.
Bischi49 sagt: Die Ampel schafft es, Geister aus den 30-er Jahren des letzten Jahrhunderts wieder zu erwecken. In ihrem verbiesterten „Kampf gegen Rechts“ - Klartext: „Kampf gegen die Freiheit“ - merken sie nicht dass auch bei ihnen gilt: „Die Kritiker der Elche sind selber welche“. Und wenn ich von den grinsemden Staatsanwälten lese, scheint mir da jener Typ Mensch Oberwasser zu erhalten, der seinen sadistischen Neigungen freien Lauf lässt.
ClaudiaCC sagt: Ja, der Geist des Nazi-Richters Freisler wabert durch manches Justiz-Gebäude.
Gesinnungs-Terror, Stasi-Blockwart-Bespitzelung und Denunzianten-Mentalität ist unter der schwarz-rot-grünen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands SED2.0 auf dem Vormarsch ...
Hoffen wir, dass Russen und Amerikaner uns in letzter Minute vor einer neuen Diktatur retten!
Steppenwolf sagt: Dass die WW JD Vance nun auch noch als Freiheitskaempfer erklaert, ist skandaloes! In DJ Vance Heimat erschiesst jeden Tag ein jaehzorniger Angloamerikaner mehrere s Landsleute, meistens Unbekannte. Wollen wir das auch in Europa??? Gerade in D sind Morde an Auslaendern aus Fremdenhass eine bekannte Groesse. Von 2001 bis 2010 hat die NS Untergrund mindestens 10 Menschrn sinnlos u. grundlos umgebracht. Andere habeb Asylantenheime abgefackelt
moema sagt: das hat doch eine lange Tradition in Deutschland, die Gestapo im deutschen Reich, die Stasi der DDR und heute hat man wenigstens noch einen Tarnnamen dazu gebastelt, der "Verfassungsschutz"!
putin the terrible sagt: Hatte Hillbilly Vance recht? Nein. US-Reportage zeigt Wohnungsdurchsuchungen bei mutmasslichen Straftätern (wegen übler Nachrede, Verleumdung, Drohungen, Nötigungen, Gewaltdarstellungen, ..., meist in den sozialen Medien). Ist sein Chef ein verurteilter Straftäter? Ja.
Senecia sagt: putin the terrible : Sie sind ein bedauernswertes Opfer des Mainstreams, von SRF, Blick und NZZ! Anders kann man sich eine solche realitätsferne Sicht, die Sie hier nach SRF-Manier herunterbeten, nicht erklären! Aber gut bringen Trump, Vance und viele mehr endlich wirklich Licht ins Dunkel!!
😢◕‿◕😢 sagt: Wer in Deutschland wird davon erfahren? Die Medienkonsumenten evtl. hinter Bezahlschranken oder auf Internetseiten, die Ihnen verboten werden. Da glauben die Deutschen eher an den Osterhasen wie an die Wahrheit! Leider.
buergerwille sagt: Erstaunlicherweise hatte genau das der Lanz gestern im ZDF gebracht. Und angeblich soll der ja Millionen von Mainstream-Zuschauer haben.
Bojan Pancevski (Europa-Experte), der eingeladen war und seine Sicht (dazu) vortrug, war eigentlich ganz erträglich.
interessierter-leser sagt: Und recht schlüssig und fair kam auch Fabio De Masi (BSW, und Mitglied des Europäischen Parlaments) rüber.
Diese Sendung gestern war (bis auf die beiden eher zänkischen Damen Karin Prien, CDU-Vizevorsitzende und Ulrike Winkelmann taz-Journalistin) überraschenderweise gar nicht mal so übel, stellenweise (s. De Masi u. Bojan Pancevski) sogar interessant.
15.01 sagt: Seit dem Diktat Merkel zur Thüringen-Wahl 2020: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“ ist Deutschland kein Rechtsstaat mehr. Selbst die DDR war demokratischer und freiheitlicher als die BRD heute.
Was mich jedoch mehr beunruhigt, ist die Tatsache, dass wir sukzessive genau von diesen Deutschen, in der Schweiz geflutet und unterwandert werden. Hier währe schon lange, ein hochziehen der Brücken angesagt.
drendstef sagt: Der Vice Präsident eines Landes, bei dem man während einer harmlosen Kontrolle im Auto erschossen werden kann oder das Jugendliche zum Tode verurteilt und ganze Bevölkerungsgruppen benachteiligt sollte sich mit der Kritik an anderen mehr als zurückhalten und zuerst einmal die eigenen Probleme im Land in den Griff bekommen!
Vera natura sagt: Der Titel von Merkels Buch war ja auch „ Freiheit „ . Das Ware wie wenn hitler ein Buch geschrieben hätte mit dem Titel „‚Liebe„DDR Merkel hat nichts mit Freiheit zu tun und hitler nichts mit liebe . Deutschland , von einem extrem ins Gegenteil in 100 Jahre aber sie begreifen es einfach nicht die deutschen Politiker
. Armes deutsche Volk . Meine Meinung
firecock sagt: Vance hatte nicht nur recht, er war sogar noch höflich und zurückhaltend. Die Realität ist viel schlimmer. Die rot-grünen Antifa-Stasi Horden dürfen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Die Innenministerin hat sich sogar zu ihnen bekannt. Der verzweifelte Bürger hingegen wird drangsaliert und ihm wird morgens um 6:00 die Tür eingetreten. Die Gewaltenteilung wird mehr und mehr aufgehoben. Die Justiz ist in weiten Teilen ebenfalls bereits rot-grün.
Steppenwolf sagt: Wisseb Sie nicht, dass in der BRD seit deb 1970er Jahren Einwohner mit auslaend. Namen u. vielleicht auch Aussehen heimtueckisch u. gezielt umgebracht werden - mit Pistolenschuss, in Hausbraenden? Mal eine vietnamesische Fabrikarbeiterin, mal ein tuerk. Restaurantbesitzer, mal brennt ein voll besetztes Asylantenheim ab...
firecock sagt: Vance hatte nicht nur recht, er war sogar noch höflich und zurückhaltend. Die Realität ist viel schlimmer. Die rot-grünen Antifa-SA Horden dürfen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Die Innenministerin hat sich sogar zu ihnen bekannt. Der verzweifelte Bürger hingegen wird drangsaliert und ihm wird morgens um 6:00 die Tür eingetreten. Die Gewaltenteilung wird mehr und mehr aufgehoben. Die Justiz ist in weiten Teilen ebenfalls bereits rot-grün.
darock sagt: Deutschland schafft es immer wieder, in eine Form des Totalitarianus abzurutschen. Man hatte den Nationalsozialismus, den Kommunismus und nun ist man an der implementierung des Ökosozialismus. Alle dieses Systeme haben eines gemein, sie sind totalitär. Innerhalb von nur 100 Jahren in ein drittes totalitäres System zu rutsch ist schon beinahe bemerkenswert. Warum lässt der Deutsche das immer wieder mit sich machen?
Ludwig Detusch sagt: Grund ist der offenbar unausrottbare geistige Kretinismus, welcher die Deutschen glauben macht, sie wüssten alles besser und müssten es den anderen nicht nur mitteilen, sondern sie zu ihrem Glück zwingen, denn die eigene Ansicht ist ja schon per se die richtige. Selbständiges Denken, freie Rede oder gar Diskussion gibt es bestenfalls gemäss Drehbuch, unendlich viel beliebter ist das Speichellecken beim Fürsten, das sich dann "Interview" oder "Pressekonferenz" nennt.
seez sagt: Also das wissen wir doch schon lange! Verfassungsschutz und Politiker, die Menschen mit anderer Meinung verfolgen und bestrafen! Die regieren schon lange nich mehr demokratisch! Deutschland ist eine Diktatur, aber die Wähler wollen das so! 70 Millionen Deutsche wünschen die Altparteien! Noch Fragen?! 6:03
descartes-rene sagt: Super News:
US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine die Schuld dafür gegeben, dass der russische Angriffskrieg angefangen hat - und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj dafür, dass der Krieg noch andauert. Es gebe in der Ukraine "eine Führung, die einen Krieg zugelassen hat, den es nie hätte geben dürfen", sagte Trump bei einem Auftritt in seinem Anwesen Mar-a-Lago.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
johbkunz 
sunnyfly 
jukebox 
lissi 
wer-waehlt-denn-sowas 
geb.dnalor 
jorg_r 
ruedi k. 
vbi 
kostas 
john london 
stefun 
rme 
jpa 
DeSu
Wieder mal in bester Deutscher Manier. Früh am Morgen klopft die Polizei. Wie damals mit der Stasi und Gestapo. D lernt nie aus seiner Geschichte.
Verfassungsrechtliche Banalisierung der Meinungsfreiheit unterwarf sie allgemeinen Gesetzen, zB "hate-speech"-Gesetzen. Diese entstellten die Meinungsfreiheit, das Grundrecht aller Grundrechte, widersinnig zur verfassungswidrigen Verfassungsnorm. Dem Konflikt entzog sich das deutsche BVerfG durch die Konstruktion "kollidierenden", also vorrangigen Verfassungsrechts. Dazu erhob es zB das Verbot der "Billigung der Nazi-Herrschaft", eine reine Meinungsäusserung. Die Volte zerbrach alle Schutzdämme.
Die Empörung war zweierlei: Erstens:Vance spreche nicht über die Ukraine. Zweitens:Vance "erfreche" sich über Meinungszensur in Europa, speziell in Deutschland zu sprechen. Nun gut. Wer demokratische Werte ernst nimmt und davon aus geht, dass aus ihnen -eben wegen des Diskurses- Besseres entsteht als ohne, der muss zuerst den demokratischen Diskurs wieder herstellen, bevor er sich Gedanken über die Rettung der Ukraine macht. So interpretiere ich jedenfalls die durchaus bedeutende Rede von Vance.