100 Tagessätze zu 130 Euro: Zu dieser Strafe wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle verurteilt.
Der Grund: Er hatte eine Wahlkampfrede mit den Worten «Alles für Deutschland» beendet. Dabei handle es sich um ein verbotenes Motto der SA in der NS-Zeit, so das Gericht.
Entscheidend für das Urteil war die Überzeugung des Gerichts, dass Höcke den Ursprung dieser Worte habe kennen müssen. Er selbst beteuerte, sich dessen nicht bewusst gewesen zu sein.
Höckes Anwalt nennt das Urteil einen «Skandal». Es handle sich um eine «Umkehr der Unschuldsvermutung».
+++ Zum Ausgang des Höcke-Prozesses +++ eindeutiges Ergebnis der Beweisaufnahme, aber Tatsachen spielten keine Rolle +++ "in dubio pro reo" auf den Kopf gestellt +++ nun ist der Bundesgerichtshof am Zug
Björn Höcke wurde zu 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt. Herr Vosgerau,…
— Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) May 15, 2024
Man habe vor Gericht beweisen können, dass die Annahme, «Alles für Deutschland» sei eine wichtige Formel der SA gewesen, unhaltbar sei. Ausserdem hätten die Richter einfach ohne Belege beschlossen, Höcke seine Unkenntnis dieser Annahme nicht zu glauben.
Entsprechend gebe es keinen objektiven Tatbestand. Es sei deshalb auch nicht möglich, Björn Höcke einen Vorsatz nachzuweisen, «weil es hier nichts zu wissen gab».
Selbst die linke Zeitung Taz befindet, ein Freispruch wäre angemessener gewesen. Denn das Gericht sage in seiner «knappen Urteilsbegründung» nur, «dass es Höcke nicht glaubt». Das sei «etwas dünn».
Eine Verurteilung ohne klare Beweislage erhöhe das Vertrauen in die Justiz nicht gerade, so die Taz weiter.
Leider steht in Deutschland die Justiz schon wieder auf der Seite der herrschenden Eliten.
Gegenfrage: Wieviele deutsche Politiker haben schon gesagt: 'Alles für Deutschland' oder 'Deutschland first' usw., was dasselbe heisst? Das ist -wie beim Trump- ein rein politisches Urteil! Deutschland im Sog der 1940er Jahre..., nicht nur hier. Bei Nazi-Aussagen von einem Arzt wie 'Ich behandle keine AfD-Wähler' oder Läden 'Wir verkaufen nichts an AfD-Wähler' habe ich noch KEINE EINZIGE Klage gesehen. Eben, es geht Richtung 2. WK.... von den Linken und Grünen, nicht Rechten!
Ginge es Höcke um seinen persönlichen Vorteil würde er «gegen» statt «für» Deutschland sprechen, wie bei Rot/Grün üblich. Dann würde er von den Medien bejubelt und bekäme vom obersten Sittenwächter Steinmeier eventuell das Bundesverdienstkreuz. Im SRF-Teletext war übrigens nur von nicht näher definierten «Naziparolen» die Rede. Nicht, dass beim Leser zu «für» oder «gegen» das eigene Land noch unerwünschte Gedanken aufkommen könnten.
Ein Gericht, über dessen Eingang die Losung "Jedem das Seine" steht, verurteilt Herrn Höcke wegen "Alles für Deutschland". Schon das zeigt die Verfassung des deutschen Rechtsstaates. Die Richter sollten ihre geschichtlichen Lücken füllen und diesen Artikel lesen: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland Das gilt auch für die Richter in Karlsruhe, falls sie denn zwischen den Essen mit der Regierung Zeit dazu finden werden. Schauen wir mal...
Interessante Entwicklungen : Dass Grüne Politiker an ihren Aufmärschen lauthals Parolen wie "Deutschland verrecke" skandieren, scheint im heutigen, neuwoken Deutschland als normal zu gelten. Wenn hingegen Björn Höcke Parolen wie "Alles für Deutschland" verwendet, wird die Justiz hysterisch und vergeht sich an ihren eigenen juristischen Idealen.
Sogar die Taz….sogar jeder normal denkende Mensch muss konstantieren, ein Land, das die Aussage, “Alles für Deutschland”, bestraft, über so ein Land kann man nur noch den Kopf schütteln und froh sein, wenn man nicht in diese absurden Machtspiele einer Regierung hinein gezogen wird.
Der beste Kommentar zu diesem Thema, der hier auf WW abgedruckt war: "In deutschen Gerichtssälen toben die modernen Freislers!"
Wir gehen immer davon aus, dass die Bedeutung eines Wortes vom "Sender" definiert wird. Das ist falsch! Die Bedeutung eines Wortes bestimmt die Interpretation des "Empfänger". Wenn sie also keine Verbindung zu den einem oder anderen Wort haben, dann haben Wörter auch keine Bedeutung. Das beweist die Aussage von Frau Hummels. Bei Herrn Höcke werden aber Assoziationen gemacht und Dinge unterstellt, welche er so niemals gemeint hat. Zumindest kann man es nicht zweifelsfrei beweisen.
Wissenschaft beruht im allgemeinen auf Versuch und Irrtum. Ich werde mit mal ein T-Shirt drucken lassen wo "Alles für 🇩🇪" fett draufsteht und in Düsseldorf man vor einer Polizeiwache, einem Gericht und dem Landtag spazieren. Wer macht mit?
Man kann nur hoffen dß diese Schreckensherrschaft bald endet- egal wie !.
Als konservativer Mensch konnte ich mich bisher nicht entschließen, die AfD zu wählen. Traditionsgebunden eben – und allem Neuen und Fremden abhold. Aber ich bin überzeugt, dass das „Bündnis gegen Rechts“ bis zum 9.6.2024 noch derart abstruse Schauermärchen inszenieren wird, dass die vielbeschworene Solidarität mit den Opfern meinem christlichen Gewissen keine andere Wahl mehr lässt: „Ich war nackt, und ihr habt mir Kleidung gegeben; ich war krank, und ihr kamt zu mir; ich war im Gefängnis, und
Wie heißen die Richter oder der Richter.Das Entscheidende , die Namen dieser Rechtsverdreher fehlen
Der (Amts)-Richter kann nichts dafür. Aus anderen Verfahren weiss ich, dass Richter von "oben" unter Druck gesetzt werden. Ich hatte in Berlin gegen die damalige Bundesjustizministerin Leut.Schna. ( LS) u. - http://www.grur.de - wegen Offenlegung der GRUR-Richternamen geführt (LS = GRUR-Mitglied). Der Berliner Ri musste den Termin so legen, an dem ich an einem teuren LandG einen Erbschaftsstreit hatte. Terminverlegung wurde verweigert. So musste ich den Berliner Termin mit Presse schleifen lassen.
"Eine Verurteilung ohne klare Beweislage erhöhe das Vertrauen in die Justiz nicht gerade"
Humor haben sie, das muss man ihnen lassen.
Eine ähnliche Entwicklung hat die Justiz in Deutschland ab 1930 genommen. Ich hoffe daß sie diesmal noch rechtzeitig zur freiheitlich demokratischen Grundordnung zurückfindert.
"Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe." so lautet der Amtseid.
Solche Worte (Amtseide) sind in Nazi-Deutschland heute wie damals nur noch Schall und Rauch! Ja, Nazi-Deutschland lebt...
Die AfD als auch Höcke selbst sollen disqualifiziert werden in den Augen der Wähler.
Dabei disqualifizieren sich die brandstiftenden Politiker und ihnen zur Hilfe eilende Justiz selbst.
Wir wissen oder ahnen es (fast) alle - nur sind unsere Waffen stumpf.
Was könnte die Situation ändern??
Der bevorstehende Zusammenbruch. Und NUR der. Vorher merken es die staatsfunkgebildeten und moralbesoffenen Schäfchen nicht.
Leider.. Denn diese "Schäfchen" , die Denken lassen, frönen dem eisernen Grundsatz: Nur aus Erfahrung und Realität wird man klug. Vermutlich reicht m.E. dieser ÖRR-geprägten Gruppe ein gesellschaftliches Inferno zu einer 180-Gradwendung auch nicht aus. Leiden muß dann das gesamte System.
Nichtwähler aktivieren!🙈🙉💩
Deutschland schafft es immer wieder, auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen. Und wieder schauen die "Niemals wieder"-Parolendrescher (das wäre spätestens genau jetzt!!!) artig zu oder machen gar munter mit.
"Entscheidend für das Urteil war die Überzeugung des Gerichts, dass Höcke den Ursprung dieser Worte habe kennen müssen. Er selbst beteuerte, sich dessen nicht bewusst gewesen zu sein." Das ist auch völlig irrelevant, denn "diese Worte" kann man nur positiv werten. Egal in welchem Kontext. Wenn etwas falsch ist, ist es der Kontext und nicht die Worte. Diese könnten auch von einem Beckenbauer oder jedem anderen deutschen Sportler stammen. Was man hier sieht, ist der KAMPF GEGEN STAAT UND NATION.
Schande über die deutsche Justiz!
Nicht nur Schande über die deutsche Justiz, sondern über diesen ganzen deutschen antidemokratischen Unrechtsstaat. Einer meiner Söhne (Schweizer ) ist nach 10 Jahren von Deutschland in die Schweiz REMIGRIERT.
Scheingerichte wie ab 1933, alles schon da gewesen. Die Geschichte wiederholt sich und das Ende auch
Nächstens eröffnen sie wieder KZs für die Unliebsamen, Ungehorsamen. Bin gespannt, wie sie es diesmal nennen; Demokratieförder-Wellnessanlage?
Ein Gericht, über dessen Eingang die Losung "Jedem das Seine" steht, verurteilt Herrn Höcke wegen "Alles für Deutschland". Schon das zeigt die Verfassung des deutschen Rechtsstaates. Die Richter sollten ihre geschichtlichen Lücken füllen und diesen Artikel lesen: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland Das gilt auch für die Richter in Karlsruhe, falls sie denn zwischen den Essen mit der Regierung Zeit dazu finden werden. Schauen wir mal...
Das geht gar nicht, "Jedem das Seine" gehört sofort rausgespitzt!!
Aus aktuellen Anlass kann man ja mal in diese heutige ultralinke Hetzpostille von schauen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/gastbeitrag-richter-die-dem-gewissen-schweigen-befahlen-1.3796884
Für die Systemrichter muss sich die dort beschriebene milde der Geschicht nicht unbedingt wiederholen.
Über die deutsche Justiz gibt es viele Witze u.auch den Vorwurf nicht politische Neutralität genügend zu wahren.Was dieser Höcke sagte, so denken Millionen, ohme auf die Idee zu kommen, dass das ein Satz aus finstersten Zeiten ist.Über diese wird in deutschen Schilen bis heute sehr zaghaft gelehrt.Und ein Höcke,der aus dem Teil Deutschlands kommt,wo Nazis zu hauf in hohe Positionen nach 1949 noch kamen,Bindeswehrkasernen nach Nazi-Generälen benannt wurden,soll Höcke gelernt haben,was das heißt?
Nun müssen alle, die es noch wagen wollen den Mund aufzumachen, sich erstmal ausgiebig mit dem III. Reich befassen.
Interessant, WER die AfD anzeigt. Da wäre der CDU ,,Running Gag"-Wanderwitz, der sein Direktmandat gegen einen AfD-Kandidaten verlor und jetzt den Grünen Sebastian Striegel, der 2015 twitterte,,Zuwanderung bis zum Volkstod" und dafür forderte die AfD seine Abwahl aus der Kontrollkommission.2017 verteidigte Striegel eine Hausbesetzung durch Linke :,,Es gilt auch für Rechtsstaaten, dass illegale Tätigkeiten legitim sein können".Auch hier forderte die AfD Konsequenzen. Also Motiv dürfte Rache sein.
@xyz 55 Das wusste ich alles nicht. Danke für die Infos. Eine kleine Kritik hätte ich aber: "Running Gag" ist gut, aber ich bevorzuge "Wandernder Witz". Ansonsten kann man nur sagen: Nomen is omen. Übrigens, gibt es in einem der neuen Bundesländer auch einen "Westbeauftragten", der sich mit all dem Schwachsinn beschäftigt, der in den letzten Jahren über die Menschen aus den neuen Bundesländer abgesondert wurde?
Haltungsjournalismus und Gefälligkeitsjustiz dominieren im Scholzland. Niemand hat sich das 2021 vorstellen können, wohin das führen wird.
Doch - nach den 16 bleiernen Jahren war das nur ALLZU absehbar. Lesen Sie beispielsweise mal Reitschusters Buch "Meine Vertreibung" - da geht Ihnen ein ganzer Kronleuchter auf (falls das, was Sie schreiben, nicht ironisch gemeint ist).
Warum wurde gegen die CDU/CSU stellvertretende Vorsitzende Dorothee Bär keine Strafanzeige erstattet. Schliesslich hat sie sich auch der Nazi-Parole bedient, als sie auf einen Kommentar von Andreas Kemper am 2.Febr.2018 mit :,,Alles für Deutschland" , kommentierte. Die AfD sollte im Gegenzug Anzeigen gegen Politiker der Altparteien erstatten, die sich ähnlicher Nazi-Parolen bedienten.
...oder 2005 TV- Kampagne: "Du bist Deutschland" mit u.a. Günther Jauch, Harald Schmidt, Oliver Kahn, Oliver Pocher. Oder am 21.03.2006 F. Beckenbauer: "Gebt alles für Deutschland". Oder am 08.09.2023 der Spiegel - Autor Stefan Kuzmany "Alles für Deutschland -Der Deutschland-Pakt ist erst der Anfang". Fakt: Das Urteil gegen Herrn Höcke missachtet den Grundsatz, dass vor dem Recht alle gleich sind. Das Urteil ist verfassungswidrig und ein Scheinurteil.
Die deutsche Geschichte wiederholt sich, erst wenn der nächste Krieg verloren wurde werden die Menschen wach. Erst müssen wieder Millionen mit Ihrem Leben bezahlen, dann ist die Zahl der Opfer nicht mehr zu übersehen.
Selbstverständlich werden sie auch dann wieder jammern :"Das haben wir alles nicht gewusst." Lüge!
Wie schon an anderer Stelle geschrieben: Hier geht es um eine politische Entscheidung verpackt in einem Urteil welches den Geist der Entscheidungen atmet die in großer Zahl in der Zeit von 1933-1945 und von 1949-1990 in der DDR gegen politisch Mißliebige ausgesprochen wurde. Das Ziel ist klar: Höcker ist nun vorbestraft wenn das Urteil so bleibt - damit man ihn beim nächsten mal zur Bewährung und beim dritten Mal zu Haft verurteilen - so stopft die Nomenklatur ihren Kritikern den Mund....
"Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Zitat von Robert Habeck, grüner Wirtschaftsminister und Mitglied der (H)ampelregierung.
Tja, wenn solche Aussagen salonfähig sind, dann musste Höcke für seine Liebe zu Deutschland natürlich verurteilt werden.....
Hoffen wir, dass die Deutschen endlich merken, wohin die Reise geht: AfD wählen, das ist die einzige Möglichkeit, diese kriminelle Regierung loszuwerden.
Wenn ich Deutscher wäre, hätte ich hundertmal lieber einen Politiker, der "alles für Deutschland gibt", als den Deutschlandabschaffer Habeck.
Warum wird immer von "Eliten" gesprochen?? Das sind übelste Gangster der Politmafia + Finanzmafia! Letztere sitzen in dubiosen Logen + haben mit dem Raubtierkapitalismus, den sie selbst scheinbar legal, passend gestaltet haben, so exorbitant viel Geld aus den Volkswirtschaften (er-) gepresst haben, dass sie Alles+Jeden kaufen können. Unsere bequeme kleine Ego-Gier hat es zugelassen! Nun sehen wir das Ergebnis. Unglaubliche Macht in alle Bereiche! Aber unabänderlich? 98% vs. 2% ! Nur so ginge es!
„ Entscheidend für das Urteil war die Überzeugung des Gerichts, dass Höcke den Ursprung dieser Worte habe kennen müssen.“ - den Ursprung „dieser Worte“ findet man schon lange vorher bei den Sozialdemokraten! Der Spruch auf dem Gerichtsgebäude hing auch über einem Konzentrationslager.
Das Gericht hat aber auch den Ursprung dieser Worte kennen müssen, und der ist nun mal bewiesenermassen nicht bei der SA sondern bei der SPD!!!
Mit diesem Urteil werden die Unabhängigkeit und die Grundsätze der Justiz endgültg BRDigt. Das Urteil zeigt die Auswirkungen von Fancy Näsers "Gesinnungscheck" bei Richtern. Das ausgerechnet die TAZ das Urteil gegen Herrn Höcke als falsch empfindet sagt viel über das Urteil selbst aus.
Bleiben wir ruhig und absolut besonnen im Wissen, die Wirtschaftskrise wird die Alleinlebenden und Schwachen hart treffen.Die überdehnte Nato- Militärdiktatur implodiert und sie versuchen die Richter zu faschistischen Gerichtsurteilen zu verführen um von dem Versagen der Gelddruckorgien und Geheimdienstkriege abzulenken.Die USA hat den radikal antiwestlichem Islamismus bewaffnet und die Kämpfer auf Europa losgelassen.Grenzschutz oder Niedergang.Staatsverbrechen aufklären.
Grün-rötliche Richter haben wir, wie die Schweizer, selbstverständlich auch. Wir sind Vorreiter.😂👍 Es ist mittlerweile völlig e g a l, 👉 was, wer, wo tut. Alles ist möglich…außer….man gehört der Wahrheits- und Realisten-Partei an. Da wird „alles für Deutschland“, „alles für Mutti“, „alles für die Natur“ zum Damoklesschwert. Eine übergriffige, identitäts-vergessene, lebensverneinende, selbst-ernannte Elite transformiert „Nation“ in schwere Schuld und ruft offen zur Vernichtung auf. 🤮
Die AfD ist der Sündenbock für die Politik der CDU- SPD- Grünen- Linken. Span: "Es gibt viel zu verzeihen." Die RKI- Files bedrohen das Narrativ der wohlwollenden Retter.Hahne: "Ich will Handschellen klicken hören.".Er meinte nicht Höcke.Die Regierung zappelt wild, dass die Verbrechen des Nazi-Corona- Klima-EU- A- Sozialisten und
antibürgerlichen Staates nicht bekannt werden.
Die. verzocken 5 Billionen der bolschewistischen Paneuropa- EU- EZB- Transferunion hat es geschafft, uns abzuwirtschaften.Immer mehr Kinder der CDUler hassen die CDU und in der SPD wird es ähnlich sein, dass sich die Brandmauer in Extremen auswirkt.Die Klimareligion zusammen mit Identifikationsstörungen bewirken ein Chaos bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen.Dazu noch die erfundene Corona- Killergrippenpandemie ,der Psychostress und der Leistungsanfall durch Unterrichtsausfall.Ein Drama
Die AFD Politikerin M. Kaiser hat für das zitieren aus der Kriminalstatistik eine ähnlich hohe Sttrafe bekommen. Als Elon Musk fragte was an ihrer Aussage falsch sein solle, blieb die Antwort der politischen Auftragsgeber aus. Da ist ein Bundespräsidentendarsteller der das Volk als Ratten bezeichnet, ein Böhmermann der gar Mordaufrufe tätigt. Der Anzeigeerstatter Abgeordnete Striegel liess ein schwer verletztes von ihm verursachtes Unfallopfer einfach liegen und bekam weniger Strafe wie Höcke.
Gegen "Rechts" tut die bundesdeutsche Justiz alles, um auch den letzten Ignoranten davon zu überzeugen, daß sie keineswegs unabhängiges Glied der Gewaltenteilung im Staat ist, sondern Machtinstrument und Zuchtrute der herrschenden "Eliten". Deren Form der Machtausübung, euphemistisch "Unsere Demokratie" genannt, entkernt zunehmend den vom Grundgesetz bestimmten Inhalt der Demokratie und nimmt totalitäre Züge an. Wer Demokratiefeinde in Deutschland lokalisieren will, muß sich nach links wenden!
Alles für Migration / Klima / Weltrettung ist vermutlich auch weiterhin straffrei. Auch wenn es Deutschland, seine Gesellschaft und seine Wirtschaft ruiniert.
Interessant wäre zu erfahren, ob das so selbstgerecht urteilende Gericht sich vor dem Prozess der Bedeutung des Spruchs bewusst war. Oder ob sie wie die Mehrheit der Bürger erst einmal recherchieren mussten.
Dabei ist die angebliche zentrale Verwendung durch die SA nicht einmal zweifelsfrei belegt. Die Parole wurde im Dritten Reich auch von der Opposition verwendet.
Typisch für linke Kreise ist, dass sie die Auseinandersetzung in der Sache scheuen und statt dessen auf die Wortwahl abzielen.
Wenn damals die Nazis alles für Deutschland gemacht hätten, wäre es nicht zu dieser Zerstörung gekommen!
Jede Woche wird die AFD nun wegen irgendwas beschuldigt, nun tönt es tagein tagaus in den Nachrichten, dass ein AFD Bundestagsabgeordneter angeblich Bestechungsgelder angenommen habe,ein Riesenaufgebot an Polizeikräften ist im Einsatz ( statt die Drogendealer im Görlitzer Park einzufangen)Es ist ein Verdacht, eine Anschuldigung, nichts bewiesen, aber auch dieser AFD Politiker ist verurteilt bevor er verurteilt wird.Mal gespannt welche Sau nächste Woche durchs Land getrieben wird bis zum Endsieg
Wenn die Grünen und die Roten an der Macht sind, dann erfüllt ihnen für den Machterhalt jedes Mittel seinen Zweck. Grauenhaft, auch wir Schweizer äffen den Deutschen fast identisch alles nach. Das sind totalitäre Tendenzen.
Muss man stattdessen „Alles für das Deutsche Volk“ oder „Alles für die Deutschen“ sagen? Wäre wohl strafrechtlich irrelevant, aber je nach dem, wie man die Begriffe „Deutsche“ und „Deutsches Volk“ versteht und wo man sich politisch verortet, gegebenenfalls politisch wesentlich brisanter.
Das geht ja dann schon in Richtung der Inschrift auf dem Reichstagsgebäude: "Dem Deutschen Volke". Könnte das Zitieren dieser Paole auch mal strafbar werden? Meine Güte, wo driften wir hin? Oder wird es so kommen, wie in etlichen Leserbriefen schon vermutet, dass man dieser Inschrift einfach zwei Worte voran setzt: "Nieder mit"?
Zum Schluss seiner Rede rief Höcke: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland.“ Der Ausspruch...alles für Deutschland.. steht also nicht allein, an diesem will man ihn nun "aufhängen". Was ist schlimm daran seine Heimat zu lieben und das Beste zu wollen? Die Deutschen kastrieren sich selber. So traurig, dass sie sich nicht endlich von den Schuldgefühlen befreien können (wollen) und nicht merken wie sie von den meisten Medien manipuliert und aufgehetzt werden.
@lianne: Es ging doch nur darum, einen AfD-Politiker vor Gericht zu zerren und zu verurteilen. Die Linken tun ja nichts anderes mehr, als zu suchen, ob sie ein Mitglied der AfD diffamieren können. Dieses Urteil ist eine absolute Affenschande!
Ich habe nur feststellen müssen, wie die Schrott-Blätter des deutschen Mainstreams einstimmig jubelten über diese Rechtsbeugung im Stile des Volksgerichthofes. Und einmal mehr bekam ich die Bestätigung, dass ich mich auf der richtigen Seite befinde, wenn ich die Springer-Presse und ihre vergifteten Anhängsel der faschistischen Staats-Presse ablehne!
Der gesamte Vorgang ist in höchstem Maße widerlich und entspricht in seinen Grundzügen einer Diktatur, wie sie schlimmer kaum sein kann!
Hier geht es nur darum möglichst seine Wahl zu verhindern. In der nächsten Instanz wird er wohl Recht bekommen, aber dieser Prozess findet wohl erst nach der Landtagswahl statt. Man hat sich halt in USA abgeguckt, wie man mit den oppositionellen Kandidaten umzugehen hat... ein peinliches Kindergarten-Trauerspiel... und dabei dann von Demokratie faseln... *kopfschüttel*
Nicht nur abgeguckt! Es wird so vorgeschrieben!Der kleine Landgerichts-Richter bekommt vom gekauften Gerichtspräsidenten eine Richtlinien-Order,damit kann schon mal ordentlich mit Dreck geschmissen werden.Bleibt immer etwas in den Köpfen hängen!Wenn der BGH das Urteil dann wahrscheinlich (?) kassieren muss, ist es nach der Wahl, Ziel erreicht! Ich hoffe nur, dass die Wähler es kapieren, welchem korrupten Verein sie nach dem Mauerfall beigetreten sind. Aber ihre eigene Angie war da ja maßgeblich!
Interessante Entwicklungen :
Dass Grüne Politiker an ihren Aufmärschen lauthals Parolen wie "Deutschland verrecke" skandieren, scheint im heutigen, neuwoken Deutschland als normal zu gelten.
Wenn hingegen Björn Höcke Parolen wie "Alles für Deutschland" verwendet, wird die Justiz hysterisch und vergeht sich an ihren eigenen juristischen Idealen.
Der Show-Prozess schadet der deutschen Demokratie bzw. der Resten davon sehr !
..
Der Ganze von SPD/GRÜNE/LINKE eingefädelte u. gesteuerte Prozess wird noch mehr Stimmen für die AfD generieren.
Gerade in Thüringen werden das diese Parteien hoffentlich richtig zu spüren bekommen.
Das was da leider abgelaufen ist sind schlichtweg DDR Methoden um einen Politischen Gegner maximal zu schaden.
..
Meine Meinung : Es gibt Parteien die man konsequent nicht mehr wählen sollte, egal wo u. wann !
@Mad Maxl Darum: Immer die AFD wählen - das einzige Mittel gegen einen ungesunden, tiefen Schlaf und gegen ein böses Erwachen. Zum Schluss auch für sie ein interessanter Link: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Deutschland hat in der Welt (bald) keine Bedeutung mehr...und die Deutschen, die sich nicht dagegen wehren, haben es verdient, bis zum Volkstod, leider.
Die Justiz in Deutschland ist schon lange auf den Hund gekommen. Die Richterschaft spielt sich immer mehr als Wahrheitsministerium und Hüterin staatlicher Willkür auf, besonders deutlich war das spürbar in der Corona Zeit.
@Walliserfreund Ich bitte sie, die Hunde nicht im Zusammenhang mit Richtern zu nennen. Das haben die Hunde nicht verdient. Der Rest ihres Beitrages könnte nicht wahrer sein.
Herr Höcke wird verurteilt weil jemand was glaubt????
Nannte man das früher nicht Inquistion?
Das ist ein klares politischer Prozess gewesen, mit einem politischen Urteil. Nach dem Motto- Wir können dir nichts nachweisen, bist aber trotzdem schuldig. Eine Schande für die Musterdemokratie Deutschland.
Na sieh mal einer Kuck: Schützenhilfe von links! Hier scheint ein Restfunke von Rechtsverständnis vorhanden....
Vermutlich hält man das Urteil für einen taktischen Fehler. Freuen Sie sich nicht zu früh..
@burg Lesen sie mal diesen Artikel https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland Unter Umständen ist den linken "Freunden" auch bekannt, was im verlinkten Artikel steht.
Gegenfrage: Wieviele deutsche Politiker haben schon gesagt: 'Alles für Deutschland' oder 'Deutschland first' usw., was dasselbe heisst? Das ist -wie beim Trump- ein rein politisches Urteil! Deutschland im Sog der 1940er Jahre..., nicht nur hier. Bei Nazi-Aussagen von einem Arzt wie 'Ich behandle keine AfD-Wähler' oder Läden 'Wir verkaufen nichts an AfD-Wähler' habe ich noch KEINE EINZIGE Klage gesehen. Eben, es geht Richtung 2. WK.... von den Linken und Grünen, nicht Rechten!
@Eliza Chr. Hier finden sie einen sehr interessanten Artikel zu dieser Problematik: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Leider steht in Deutschland die Justiz schon wieder auf der Seite der herrschenden Eliten.
Stimmt.
Und der ÖRR ebenfalls.
Deshalb endlich Schluss mit
- der Anbindung der Staatsanwalten an die Exekutive und
- dem Politikereinfluss über die Rundfunkräte,
Ginge es Höcke um seinen persönlichen Vorteil würde er «gegen» statt «für» Deutschland sprechen, wie bei Rot/Grün üblich. Dann würde er von den Medien bejubelt und bekäme vom obersten Sittenwächter Steinmeier eventuell das Bundesverdienstkreuz. Im SRF-Teletext war übrigens nur von nicht näher definierten «Naziparolen» die Rede. Nicht, dass beim Leser zu «für» oder «gegen» das eigene Land noch unerwünschte Gedanken aufkommen könnten.
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Sogar die Taz….sogar jeder normal denkende Mensch muss konstantieren, ein Land, das die Aussage, “Alles für Deutschland”, bestraft, über so ein Land kann man nur noch den Kopf schütteln und froh sein, wenn man nicht in diese absurden Machtspiele einer Regierung hinein gezogen wird.
Der beste Kommentar zu diesem Thema, der hier auf WW abgedruckt war: "In deutschen Gerichtssälen toben die modernen Freislers!"
Wir gehen immer davon aus, dass die Bedeutung eines Wortes vom "Sender" definiert wird. Das ist falsch! Die Bedeutung eines Wortes bestimmt die Interpretation des "Empfänger". Wenn sie also keine Verbindung zu den einem oder anderen Wort haben, dann haben Wörter auch keine Bedeutung. Das beweist die Aussage von Frau Hummels. Bei Herrn Höcke werden aber Assoziationen gemacht und Dinge unterstellt, welche er so niemals gemeint hat. Zumindest kann man es nicht zweifelsfrei beweisen.