Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik erging der Auftrag zur Bildung einer Regierung in Österreich nicht an den Obmann der stärksten Partei.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen fasste die Gründe von ÖVP und SPÖ für die Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der FPÖ folgendermassen zusammen:
Sorge um Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Mangelnde pro-europäische Haltung. Russland-Politik und Putin-Nähe. Spaltende wie herabwürdigende Sprache. Rückwärtsgewandtes Frauenbild.
Das österreichische Onlinemagazin Exxpress bezeichnete dies als Untergrabung der Demokratie aus Sorge um die Demokratie.
Bei den Boulevardblättern Kronenzeitung und Heute machten Leser und Wähler ihrem Ärger Luft: Wozu gehen wir überhaupt wählen? Es bleibt alles beim Alten. Ein vom Volk nicht gewählter Kanzler spielt Kanzler.
So der Tenor der Empörung unter der österreichischen Bevölkerung.
In die gleiche Kerbe schlagen die freiheitlichen Landeschefs. Koalition der Gescheiterten. Hinterzimmer-Packeleien. Würde ein Bundespräsident Norbert Hofer einem Erstplatzierten von ÖVP oder SPÖ den Auftrag verwehren, wären Massendemonstrationen die Folge.
FPÖ-Chef Herbert Kickl reagierte mit einer Mischung aus Trotz, Gelassenheit und Optimismus. Es sei zwar ein Schlag ins Gesicht von 1,4 Millionen Wählern der Freiheitlichen. Jedoch könne die Durchsetzung des Wählerwillens zwar gebremst und verlangsamt werden, aber nicht verhindert oder gestoppt.
Kickl: «Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend. – Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, die Hand weiter ausgestreckt zu halten. Die FPÖ ist bereit. Es liegt nicht an uns.»
Innerhalb der ÖVP übte der Landeshauptmann der Steiermark, Christopher Drexler, Kritik an der Entscheidung von Bundespräsident Van der Bellen. Schliesslich muss Drexler am 24. November seinen Sitz verteidigen. Und liegt in den Umfragen 4 Prozent hinter den Freiheitlichen.
sunnyfly56 sagt: Die Österreicher bekommen eine Neuauflage der bisherigen unterbelichteten Regierung ! Das Land wurde vom Hamburger Kanzler Nehammer und seinen linken Freunderln mit Rekordhohen Schulden, Rekordhohen Steuern, Rekordhoher Inflation, Rekordhohen Asylantenzahlen und rekordhohem Einbruch der Wirtschaft kaputt gemacht. Bei der nächsten Wahl wird der Leidensdruck so hoch sein, dass auch der letzte Österreicher FPÖ wählen wird. Die GrünLinksSchwarzen Taugenichtse müssen sich dann gut verstecken!
sunnyfly56 sagt: Ein abgekartetes Spiel! Der Burger-Nehammer Verlierer und EU-NATO hörig, mit seinen linken Freunderln machen ihre Brandmauern um die Demokratie aussen vor zu lassen. Das Spiel der LinksGrünen Faschisten und deren Freunde aus dem korrupten Lager der ÖVP, diese Freunderln lassen sich den Speck nicht wegnehmen. Lest George Orwells "Animal Farm". Im letzten Kapitel übernehmen auch dort die Schweine die Regierung. Österreich befindet sich jetzt wörtlich auch im letzten Kapitel ihrer Existenz.
karlheinz.carol sagt: Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung der Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte!
Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des Bürgers entfernt, dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht Inkompetenz, Verachtung und Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert sich nicht mehr um die Bürger, aber deren Luxus Leben ist gesichert..
Liszt sagt: Was wir in Österreich erleben, das IST Demokratie. Demokratie ist ein Gaunerwort und war noch nie etwas anderes. So etwas ist Demokratie. Leider.
sapere_aude_2024 sagt: Hallo!
Warum wählen weniger als 1/3 die FPÖ, trotz behaupteter oder echter negativer Erfahrungen aus Zeiten von "C" und warum geht/ging die FPÖ davon aus, dass sich die anderen Parteien an "Regeln" halten werden, die lediglich aus einem Pseudo-Gewohnheitsrecht (genannt politischer Anstand) hergeleitet werden können? Ich denke, die FPÖ-Wähler werden (hoffentlich) genau beobachten, was da gerade passiert!
Viele Grüße aus Deutschland
Kritikrax sagt: Wenn ich Wahlen verliere und mir in logischer Konsequenz der Verlust meiner Amtswürde droht, ist das natürlich eine "Herabwürdigung". Der Verlust meiner Amtswürde durch eine verlorene demokratische Wahl ist nicht eine Gefährdung der Demokratie, sondern das ist genau ihr Wesen. Gefahr droht der Demokratie vielmehr, wenn die Amtsträger zu immer drastischeren Mitteln greifen, um ihre "Herabwürdigung" durch Opposition und Volk zu verhindern.
nur so nebenbei sagt: Es gibt Politikwissenschaftler, die zum Schluss kommen, Demokratie meine weniger Herrschaft des Volkes, sondern viel eher den Schutz vor ihm. Wahrlich ist Repräsentanz in Demokratien längst nicht allen offen, denn nur Repräsentanten herrschen über sie. Und es sollen nicht alle repräsentiert werden! Gerade dem Pöbel ist lieber keine Vertretung überlassen. Erstaunlicherweise genauso auch in der Schweiz, wo über 200 von 246Volksvertreter Anwälte sind, also Interessenvertreter von Beruf wegen.
nur so nebenbei sagt: Wähnen wir uns doch weiter in Demokratien! Alles andere wär neben Schock Entstellung zur existierenden Realität: Autokratie gut getarnt!
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Seit Corona fiebern Demokratien ihrem Höhepunkt entgegen. Doch Demokratie ist die seltenste Blüte der Geschichte.
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Es ist keine Randerscheinung, dass Lesen (und damit auch verstehen) immer weniger verbreitet ist. Wem ist der Nürnberger Kodex überhaupt noch Begriff? Geschichte im Allgemeinen? Vornehmer Vorteil des Internets wäre ihr Zugang dazu. Und?
Selene sagt: Glaubt denn wirklich noch jemand, dass es auf der Welt Demokratie gibt? Nein, auch die direkte Demokratie gibt es nicht mehr. Die Abstimmungen werden nicht mehr umgesetzt, wenn das Resultat den Parlamentariern und dem BR nicht passt! https://de.rt.com/meinung/220462-glaubt-denn-wirklich-noch-jemand/ 20:54
dr. fischer sagt: Es tut mir aufrichtig leid, aber angesichts einer Kreatur wie von der Bellen fällt es ungeheuer schwer, den Netiquette-Regeln Folge zu leisten. Ich will es trotzdem versuchen. Von diesem Kerl war nichts anderes zu erwarten, denn ihm ist die Demokratie und deren bewährte Gepflogenheiten völlig egal, Hauptsache seine ideologischen Spießgesellen behalten die Macht und bleiben damit im Besitz grenzenloser Narrenfreiheit - und das alles ungestraft!
Maclas sagt: Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist eben nicht ganz so naiv wie damals der greise Hindenburg, der am 30.1.1933 Hitler zum Reichskanzler machte, weil er meinte, dass es ja dann nicht so schlimm kommen würde mit dem Herrn Hitler, wenn der dann erst mal eingebunden sei.
Pantom sagt: Was sich da abspielt hat mit Demokratie gar nichts mehr zu tun. Linke und Sozialisten sind keine Demokraten. Es sind Apparatschikis die auf Kosten der Wähler existieren, ansonsten dem Volk nichts nützen, sondern nur schaden und nehmen. Sie sind die Nazis von heute, die Blutsauger und Vernichter jeglichen Rechts und des Eigentums. Eine Sekte der Hölle und des Verderbens. Sie lieben die Angst und den Schrecken als Werkzeug ihrer Allmacht und Ohnmacht mit der sie die Gesellschaft spalten.
kulinux sagt: Tja, das "demokratische" Wahlergebnis muss eben von den "Demokraten" korrigiert werden, wenn "das Volk, der grosse Lümmel" (Brecht) sich "verwählt" hat. Kann ja wohl nicht sein, dass die treuesten Marionetten ihre warmen Pöstchen und Dienstwagen verlieren sollen, nur weil der Pöbel mit ihrer (Nicht-)Arbeit nicht mehr zufrieden ist? Wo kämen wir denn da hin? Wer soll denn sonst regieren? Die Marionettenspieler haben Wichtigeres zu tun …
herbert.meier sagt: Facts:
Kickl hat KEINE MEHRHEIT.
Ohne Mehrheit kann man nur mit einer Koalition regieren.
Die Koalition braucht eine Mehrheit.
Niemand muss in einer Koalition mitmachen.
So weit so einfach.
Müsste auch der WW bekannt sein.
reining sagt: Aber Blau-Schwarz IST eine Mehrheit, meier! Die Wähler wollen KEINE Schwarz-Rot Regierung. Punkt.
herbert.meier sagt: Ohne Mehrheit (50+1 !) keine Regierung.
Es ist wirklich sehr einfach.
Müsste auch hier verstanden werden.
bmueller sagt: Ausgrabungen im Jahre 5000 n. Ch. haben ergeben, dass weltweit eine Häufung von Abnützungen des Atlas/Axis-Gelenks direkt unter dem Kopf in den Jahren 2000 - 2030 festgestellt wurde. Der Grund liegt im häufigen Drehen des Kopfes (Kopf schütteln) und Senken des Kopfes (abnicken). Ö 2024 das vermeintliche Vorbild für D 2025 ? Zum Glück lebe ich im Aargau, da sind Wahlen noch Wahlen und haben einen direkten Einfluss auf die Richtung. Bei einigen Staaten steht Demokratie nur in der Verfassung.
Maclas sagt: "Kopf schütteln" heisst doch nix anderes als einfach als ein nachvollziehbares Nein zu Kickl!
Abnützungserscheinungen gibt es viel eher in autokratischen Systemen, wo sich die Kniescheiben abnützen von einem erbärmlichen Leben auf den Knien.
Wie meinte schon der mexikanische Revolutionär Emiliano Zapata - „El Caudillo del Sur“: «Prefiero morir de pie que vivir de rodillas” (Lieber stehend sterben als kniend leben)
Kalle Möllmann sagt: Die US-(Schein-)"Demokraten" haben es vorgemacht, wie man "We The People", also den klaren Wählerwillen mit Hilfe von Masseneinwanderung gekaufter Wähler & einer politisierten Justiz mißachtet - und genau diese Mißachtung von Volkes Willen dann als angebliche "Demokratie" verkauft - ähnlich pervers bauen deutsche Anti-Demokraten wieder (Brand-)Mauern gegen das eigene Volk. Wir sind nun auch in Europa bei George Orwell & seinem berühmten Werk 1984 angekommen.
Geronimo sagt: =Wenn Wählen etwas (zum Guten, für die Bevölkerung usw) verändern würden, wären sie verboten---oder Kennen Sie den Unterschied zwischen Demokratie und einem demokratischen Rechtsstaat? Demokratie ist, wenn 2 Wölfe und 1 Schaf sich über das Abendessen unterhalten. Ein demokratischer Rechtsstaat ist, wenn das Schaf das Abendessen überlebt----------EU-Vasallen=https://anti-spiegel.ru/2024/in-moldawien-war-die-operation-wahlmanipulation-offenbar-erfolgreich/
ho.mi sagt: So schaut´s aus. Ein linksGRÜNER Präsidentendarsteller, der den Bürgern Österreich -iü. auch sein Souverän!- den Digitus medius entgegenhält, die eindeutig für eine konservative Politik gestimmt haben, um eine korrrupte Versagertruppe weiter an den fetten Trögen der Macht & Geld zu schmieren. Wie eine Blaupause aus D, eine unverschämte Gaunerei.
Nun, liebe Steirer, dann zeigt´s denen im November mal die eurigen.
Mander, s´ isch Zeit.
Joerg Sulimma sagt: Art. 60 Abs. 6 des B-VG Österreichs bestimmt, daß der Bundespräsident durch Volksabstimmung abgesetzt werden kann. Der Bundeskanzler muß hierzu nach einem Beschluß des Nationarats die Bundesversammlung einberufen. Nach diesen, hier zusammengefassten, undemokratischen Begründungen van der Bellens für das Übergehen Herbert Kickls sollte die FPÖ ernsthaft darüber nachdenken, dieses Pfund ins Spiel zu bringen! Es ist an der Zeit, diesem sogenannten Bundespräsidenten demokratischdas Handwerk zu legen
gerd mueller sagt: Als die FPÖ als Drittplatzierte mit der Zweitplatzierten ÖVP 1999 die Regierung unter Kanzler Schüssel bildete, obwohl die SPÖ deutlich stärkste Partei mit 33,15% der Wählerstimmen war, hat sie nicht abgelehnt, obwohl sie das völlig undemokratisch hätte finden müssen.
Die grössten Kritiker der Elche waren früher selber welche.
keks sagt: Gelten in Österreich andere mathematische Regeln als bei uns in der Schweiz? Seit wann sind 70 % der Wähler die Verlierer und 30 % die Sieger? Wählerstärkste Partei und Wahlsieger ist nicht das gleiche.
gerd mueller sagt: Dass weniger als 50% die Mehrheit sind, ist die neue Ostarithmetik, die in Russland und Ostdeutschland gelehrt wird. Putin, AfD und BSW belegen das.
reining sagt: Das mit den 70%, die nicht FPÖ gewählt haben ist Kindergarten Gelabber! Über 50% der Wähler wollen KEINE links/grüne, sondern eine BÜRGERLICHE Regierung und werden nun total verheizt.
neu-romantiker sagt: Es ist typisch für Österreich und Deutschland, dass nicht die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Während in Italien und in Holland rechtskonservative Regierungen gebildet wurden. In Deutschland wird immerhin das BSW an Landesregierungen beteiligt. Dies wird zu einer Erhöhung des Mindestlohns und zu einer Reduktion der Arbeitszeit führen. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
R.A. Le Bol sagt: 2/2. Baberl, SPÖ-Linksaussen, ehemaliger Hilfsarbeiter, dann Dorfbürgermeister. Gleiches Studium wie Nehammer, beim Institut desselben Professors Filzmeier. Die beiden sind sich eigentlich nicht grün, sind im Wahlkampf aneinandergeraten, wollen aber zusammen regieren. Wahrscheinlich mit der neoliberalen NEOS, einer Alleinshow von Beate Meinl-Reisinger. Das Problem ist Nehammer, nicht Kickl. Ohne Nehammer würde Blau-Schwarz regieren, so wie in mehreren Bundesländern, gerade auch in Vorarlberg.
R.A. Le Bol sagt: Politik ist eine seriöse Angelegenheit bzw. sollte es sein. Diese 3er-Koalitionen von Parteien, die überhaupt nicht zueinander passen, sind das Gegenteil: infantile Spiele, bei denen über die Wähler gelacht wird. Ampelkoalition, Kenia, jetzt die Brombeer-Koalition in Sachsen und die Zuckerl-Koalition im Operettenstaat. Nehammer, ein ehemaliger Berufsmilitär, mit anschliessendem Studium in "politischer Kommunikation" beim ORF-Dauergast Prof. Filzmeier (heisst wirklich so).
ibok sagt: Die Schamlosigkeit, mit der Herr van der Bellen den Wählerwillen beugt, macht zornig. Dieses feudalistische Denken und Handeln macht sprachlos. Es zeigt aber deutlich eine verwahrloste politische Kultur, die ihr Ende finden wird.
Maclas sagt: Tja der ist eben nicht so ein nachgiebiges Weichei wie damals Hindenburg am 30.1.1933! Ein Herr van der Bellen damals hätte den Lauf der Geschichte ändern können indem er diesen dahergelaufenen Oesterreicher nicht zum Reichskanzler gemacht hätte.
Christine K. sagt: Die Wahrheit ist folgende: Die FPÖ ist ein Vertreter und ein Garant für Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Ihre Pro-Österreichische Haltung bedeutet nicht unbedingt eine Ablehnung der EU, sondern nur der österreichfeindlichen Machenschaften! Sie sind nicht Pro-Russland und Putin, sondern Pro Frieden! Eine spaltende wie herabwürdigende Sprache benutzen die Einheitsparteien. Herr Kickl zeigt nur Fakten auf, das Frauenbild der FPÖ ist wertschätzend und diese schützend und würdigend!
colony sagt: Eine Mehrheit der Österreicher:innen will keine FPÖ Regierung. Die Demokratischen Parteien halten sich an den Volkswillen und sind nicht bereit, mit der FPÖ zusammenzuarbeiten. Und ja, es ist durchaus legitim, sich zu fragen wieso man überhaupt abstimmt. Wer rechtsextreme und demokratiegefährdende Parteien wie FPÖ oder AFD wählen möchte, der lässt es wirklich besser bleiben.
Albert Eisenring sagt: Wenn Sie darüber abstimmen liessen, die FPÖ, AfD oder die SVP zu verbieten, kämen Sie wahrscheinlich immer auf eine Mehrheit. Aber dieses böse Spiel liesse sich auch mit den Grünen oder jeder anderen Partei treiben und zeigt beispielhaft auf, wo die Grenzen der Demokratie sind. Diese haben die Wahlverlierer in Österreich nun überschritten.
reining sagt: Falsch, colony! Mehr als 50% wollen eine bürgerliche (schwarz-blaue) Regierung und bekomnen jetzt wieder den gleichen linken Schei** wir vorher. Somit halten sie sich die Verlierer eben grad NICHT an den Volkswillen. Zudem habe ich von Ihnen und Ihresgleichen noch nie eine adäquate Erklärung gelesen, warum FPÖ ubd AfD rechtsextrem sein sollen. Ich vermute viel eher, dass auch Sie einfach nachplappern und gar nicht wissen, was das genau ist.
🐯 professor kater sagt: Deutschland und Österreich: ich werde den Eindruck nicht los, dass die „führenden“ Politiker ihre Aufgabe nicht darin sehen, ihrem Volk und somit dem Land zu dienen. In ihren Köpfen haben sie immer noch ihre gloriosen Bilder ihrer alten Kaiser- und Königreiche. Sie streben nach derselben Allmacht über das „dumme“ Volk um jeden Preis. Demokratie ist für sie nur eine Etikette, solange es ihnen etwas nutzt.
Krug sagt: Ohne Monarchist zu sein bin ich der Meinung, dass ein Monarch FÜR „sein“ Land und dessen Bevölkerung arbeitet.
Diese ignoranten Figuren heute kennen nur ihren eigenen Machtdünkel, sind fremdgesteuert und ideologiebesessen, sind zum Teil dumm, dafür aber ahnungslos und agieren GEGEN unsere Nation.
🐯 professor kater sagt: Oh, da bin ich ganz einig mit Ihnen. Weil: eine Monarchie arbeitet dafür, dass sie fortbesteht, für ihre Kinder Enkel usw. Genau wie eine Familie auch. Also versucht die Monarchie, langfristig für Volk und Land zu agieren. Die heutigen Politiker (und viele Manager) sind eher mit Raubrittern zu vergleichen: auf möglichst schnellen persönlichen Gewinn aus. Profitieren solange und so viel wie möglich!
Ernemann7b sagt: Lieber Prof. Kater, über Austria kann ich mir kein Urteil erlauben. Über die derzeitige dt. „Regierung“ schon. Das sind Vasallen der Amis und haben kein Rückgrat. Zudem gibt es viele, die man seitens der Amis im „Griff“ hat, weil sie in dunkle Machenschaften verstrickt waren und vielleicht noch sind. Solche Leute, die außerdem noch an Gedächtnisschwund leiden, gehören nicht eine Regierung. Der Schaden, den diese Clownstruppe angerichtet hat und noch anrichtet wird D 10Jahre kosten.
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Gert Bachmann 
pierre19 
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lebensart 
Das Schweigen der Handschellen 
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Heidi V. 
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😢◕‿◕😢 
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gsbeat 
Julius Hector Reusser 
per aspera ad astra 
nm70 
Ushuaia 
rme 
747
Die SchwarzGrünRotPinken Orcs im Kampf gegen die Hobbits. Klar dass die FPÖ Hobbits gegen die linken, korrupten Orcs und den Hamburgerfressenden Gollum gewinnen werden!
Van der Bellen , der Fälscher.
Die Österreicher bekommen eine Neuauflage der bisherigen unterbelichteten Regierung ! Das Land wurde vom Hamburger Kanzler Nehammer und seinen linken Freunderln mit Rekordhohen Schulden, Rekordhohen Steuern, Rekordhoher Inflation, Rekordhohen Asylantenzahlen und rekordhohem Einbruch der Wirtschaft kaputt gemacht. Bei der nächsten Wahl wird der Leidensdruck so hoch sein, dass auch der letzte Österreicher FPÖ wählen wird. Die GrünLinksSchwarzen Taugenichtse müssen sich dann gut verstecken!