Wie sieht es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland aus? Laut einer aktuellen Umfrage geben 47 Prozent der Befragten an, ihre Meinung frei äussern zu können Ist das nun ein ziemlich guter Wert?
Sagen wir es so: Jeder Demokrat, der dieses Ergebnis sieht, sollte mit Entsetzen reagieren. Wie kann es sein, dass in einem Land, in dem Meinungsfreiheit ein durch das Grundgesetz geschütztes Gut ist, bei einer derartigen Umfrage solch ein schlechter Wert erreicht wird?
Müssten in Deutschland nicht 70, 80, 90 Prozent der Bürger angeben, frei ihre Meinung sagen zu können? Doch, genau das müssten sie. So sollte es sein. Dass dem nicht so ist, zeigt: Deutschland hat ein enormes Problem in Sachen Meinungsfreiheit. Und das kann sich auch die Politik nicht schönreden.
Wobei, nüchtern betrachtet: Doch, diese Politik kann das! Und sie tut es auch. So hat Bundesjustizminister Marco Buschmann in einem Tweet auf der Plattform X geschrieben: «Das Allensbach-Institut erhebt jährlich den Freiheitsindex. Mehr als die Hälfte der Bürger in Deutschland fühlen sich frei. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebung. 7 Prozentpunkte (47 Prozent) mehr als zuvor sagen, ihre Meinung frei äussern zu können. Die Richtung stimmt!»
Aus dem Tweet ist rauszuhören, dass hier mit dicken Backen eine vermeintlich frohe Kunde vorgetragen wird. Aber auch wenn ein Anstieg von 7 Prozent beachtet werden darf: Der grundsätzliche Befund ist so schlecht, dass die Politik eher mit Scham reagieren sollte.
Dass sie das nicht tut, dass Demokraten hier einen solchen «Meinungsfreiheitswert» hochhalten, als würde aus ihm das heisse Gold der Demokratie fliessen, ist fast noch schlimmer als der Befund als solches.
Wenn nicht einmal die Hälfte der Bürger in Deutschland den Eindruck hat, frei ihre Meinung sagen zu können, dann stimmt etwas sehr Grundlegendes nicht im Räderwerk der demokratischen Praxis.
Was das ist, wissen alle, die erkennen, wie eng der Meinungskorridor mittlerweile in Deutschland geworden ist. Wer sich öffentlich zu weit von den «Wahrheiten» des Mainstreams entfernt, dem drücken Medien das Etikett «umstritten» auf. Ulrike Guérot, Michael Meyen, Patrik Baab und viele weitere können davon ein Lied singen.
Marcus Klöckner ist Journalist und Autor. Zuletzt von ihm erschienen: «Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen. Das Corona-Unrecht und seine Täter», Rubikon.
klaus keller sagt: Mir gefällt das Foto. Interessant ist der Schlüsselbund auf dem Tisch. Ob der Lehrer den unaufmerksamen Schüler am Kopf oder an anderer Stelle getroffen hat lässt sich nicht sagen. Der Schüler blickt jetzt aber offensichtlich, mit der passenden Haltung, aufmerksam in die richtige Richtung.
onkel alex sagt: Offenbar sind Meinungs- und Pressefreiheit ein Mythos, siehe Alexis de Tocqueville's "Über die Demokratie in Amerika", 1835: „Ich kenne kein Land, in dem es so wenig Unabhängigkeit des Geistes und echte Diskussionsfreiheit gibt wie in Amerika.“ oder John Swinton's Rede aus 1883: "So etwas wie eine unabhängige Presse gibt es in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädten auf dem Land. Ihr seid alle Sklaven. Ihr wisst es und ich weiß es. [...]".
docjo sagt: Der von mir hochgeschätzte Alexis de Tocqueville war zeitlebens anscheinend nicht in Russland. Arbeitslager für Freigeister gab es auch schon im zaristischen Russland - Graf Michail Alexandrowitsch Bakunin konnte ein Lied davon singen.
Mad Maxl sagt: "Wenn nicht einmal die Hälfte der Bürger in Deutschland den Eindruck hat, frei ihre Meinung sagen zu können, dann stimmt etwas sehr Grundlegendes nicht im Räderwerk der demokratischen Praxis"?
Zustimmung!
Deutschland hat keine funktionierende Demokratie mehr, Beispiele dafür gibt es leider mehr als genug. Wer in Deutschland keine Mainstream-konforme Meinung hat u. das öffentlich kund tut wird von gewissen Parteien/Politikern,sogar dem BP mit Hilfe der Medien als Rechtsradikaler stigmatisiert
Selene sagt: Demokratie und Rede- und Meinungsfreiheit waren einmal in Deutschland. Um die 'Wahrheit' zu festigen, will Scholz ja einen sog. 'Wahrheits'minister!!! Dies zur Meinungsfreiheit! Die Ossis sagen längst, dass in D es heute weniger Rede- und Meinungsfreiheit sowie viel mehr Verbote gäbe als damals in der DDR. Sie waren auch jene, die damals bemerkten, wie Merkel immer mehr davon einfliessen liess. Die Wessis haben alles verschlafen und trotten der Reg. hinterher. 10:01
gabrielle7 sagt: Nicht nur diese drei. Auch im Kleinen ist man sehr schnell ERLEDIGT, wenn man ohne Check der Anwesenden unvorsichtig frei sagt was man denkt. Ich z. B.: es gibt hier eine kleine Bürgerinitiative gegen den Bau von Windrädern (WR). Im anfänglichen Glauben, /Grüne = WR - wir sind gegen WR = ergo gegen /Grüne, sagte ich zu irgendwem was Kritisches über Grün - Zack, war ich bei der Dame erledigt. Interessant: ist grün, will aber in ihrem Wohnbereich keine Windräder… oder ist „Spionin“, who knows.
Seekatze sagt: Meinungsfreiheit? Mitnichten. Siehe Zensur. Siehe Diffamierungen. Siehe Ausgrenzungen. Schaut zurück. Und reflektiert.
eitzingerh sagt: Ich denke auch dass dieses Ergebnis ein Armutszeugnis für Deutschland aber auch der ganzen EU ist! Wenn einmal mehr als die Hälfte der Meinung sind sie könnten sich nicht mehr frei äußern dann darf man sich nicht wundern über den Zulauf zur AfD! Dass auch die hörigen Medien gesteuert von Amerika aus dazu beigetragen ist Fakt, wird doch alles was von denen kommt per Weisung kategorisch und ungeprüft abgelehnt. Eben demokratiepolitsch bedenklich!
hdvind sagt: Die "Demokraten"-Wähler und Wählerinnen unter den Befragten würden die Frage eher mit "ja" beantworten und so der Interpretation von Meinungsfreiheit der Ampel und der CDU irgendwie treu bleiben.
Denn sie sind nicht betroffen.
Der faktische Wert ist weit unter 47%!
Buchmann wird zitiert:
„Mehr als die Hälfte der Bürger in Deutschland fühlt sich frei. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebung.“
Und der Wert soll sogar um 7 Prozentpunkte gestiegen (!) sein, seit der letzten Erhebung.
Tom Bergmann sagt: Das Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit? Nein, tut es nicht. "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Regeln der allgemeinen Gesetze". Meinungsfreiheit geht genau so weit, wie "der Gesetzgeber", also das Parteienkartell, es will. Meinungsfreiheit endet in dem Moment, in dem jemand sich anmaßen darf zu bestimmen wo sie endet. Und die goldene Kuh Grundgesetz macht das möglich. Wie bei allen anderen Grundrechten, in die "nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden" darf.
gabrielle7 sagt: Tom Bergmann: Sie sind aus dem Osten, nicht wahr. Bis zur Wiedervereinigung musste man sich NIEMALS mit Begriffen wie ParteienKARTELL und VASALLENtum herumärgern. DDR-Diktion und -Vorstellungen informeller Stasi-Mitarbeiter sind das. Es gab einfach Parteien - jede war WIRKLICH demokratisch. Und Vasallen waren wir auch nicht, die USA / NATO half uns zu Stabilität, Sicherheit, Wohlstand. Schlimm, oder? Diese DDR-Denke, sorry, aber es nervt; frei waren wir! Trotz Tragens von Badebekleidung!
chuchichaeschtli sagt: Meinungsfreiheit und Deutschland sind nicht wirklich kompatibel, das beobachte ich seit der sogenannten „Wende“, als man wieder damit begann sich dem Nationalsozialismus und seinen Zielen von der Herrschaft über Europa zuzuwenden und Berlin wieder zur „Reichshauptstadt“ machte. Im Grunde wiederholt sich nur die ganze Geschichte mit den alten Feindbildern und der massiven Unterdrückung abweichender Meinungen.
hsdsdn sagt: Wie Holgerw schreibt: Es kommt auf die Meinung, auf deren Inhalt an. Die Meinung der einfachen Menschen, also des Volkes, ist weitgehend uninteressant, die der Politiker in ihren leitenden Posten schon eher. Vetreten sie die Interessen (Menschen kommen in dem Spiel nicht vor, es geht nur um Interessen!) des Großkapitals, der Grußbanken und Konzerne, ist alles o.k. Abweichler werden entweder höflich diskreditiert oder brutal entfernt. Gründe finden sich immer. Das beste Beispiel war Gleiwitz.
Das scheint eine der Kernkompetenzen des rot-grünen und braunen Sozialismus zu sein.
W.Ehlenz sagt: Siehe Strafgesetzbuch Paragraph 130 Volksverhetzung. Alles für Deutschland, Germany first, macht keinen Unterschied zwischen ethnischer Zugehörigkeit. Allein der Geburtenrückgang der indigenen Bevölkerung Deutschlands ist auf lange Sicht auf Zuwanderung angewiesen, was Mischehen usw bedingt. Negativ können Spannungen zwischen kulturell verschiedener Volksgruppen auftreten, deren Glaubenszugehörigkeit nicht immer dem Grundgesetz sich verpflichtend fühlen. Buschkowsky: Neukölln ist überall!
oazu sagt: Der deutsche Herrenmenschengeist lässt wie eh und je doch keine andere Meinungen als die der Mehrheit zu, und die wird vom DeepState bestimmt. Das war zu Wilhelm's, Gröfaz's, Honnecker's, Merkels' Zeiten so, das kann zu linksgrünen Ampler's Zeiten erst recht nicht anders sein.
Maiskolben sagt: Das liegt daran dass große Teile der Bevölkerung mittlerweile so verblödet, eingeschüchtert und vom Staat indoktriniert sind dass sie einfach nur noch herumkuschen um ja nicht negativ opportun beim System aufzufallen. Zu Hause bei Kaffee und Kuchen zu sitzen und sich vom Staat mit gedruckten Geld ruhigstellen zu lassen ist natürlich bequemer als seine Stimme zu erheben und zu kämpfen. Ich schäme mich abgrundtief für diese meine Mitmenschen
Nirvana sagt: Es gibt Macher in der Gesellschaft und Zuschauer. Es können nicht alle Macher sein. Die Macher sind dafür da, das Volk zu retten. Die Zuschauer klatschen Applaus am Ende, mehr machen die NIE. Auch Rom ist gefallen, mit Zuversicht und Stetigkeit werden wir die Freiheit wieder zurück erlangen. Das korrupte System wert sich mit Händen und Füssen. Gates, Soros, Rockefeller, Blackrock etc. das sind die wahren Feinde.
UKSchweizer sagt: Allen Bewegungen welche dieser rot/grünen Regierung nicht passen werden als umstritten etikettiert. Die MSM berichten dann darüber zur Genüge. Sind z.B. Grüne umstritten ? Darüber liest man in den MSM kaum.
erich.hannak36 sagt: Deutschland hat keine ROT-GRÜNE Regierung, sondern SPD-Grüne-FDP ald Dreierkoalition.
Die FDP als Opposition innerhalb der Regierung ist das Problem.
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Der Michel 
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der-freundliche-lurch
Deutsche Regierung: "Es gibt Meinungsfreiheit, aber die Freiheit nach der Meinung können wir nicht garantieren". (Original Spruch von Idi Amin).
Die Flunder aggiert, gut getarnt, im Untergrund und wird nur dann sichtbar wenn es was "zu fressen" gibt!
Deutschland ist ein Regime. Das viele immer noch versuchen diese Tatsache zu leugnen zeigt, das das System ihre Bürger im "Griff" hat.