In Gefahr und grösster Not bringt der Mittelweg den Tod. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat ein riskantes politisches Doppelspiel gewagt und verloren.
Der Versuch, sich zum pragmatischen Sachwalter der Menschen, zum Frontmann eines grundlegenden Politikwechsels zu machen und gleichzeitig die sogenannte Brandmauer aufrechtzuerhalten, ist am Ende dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestags gescheitert.
Dabei war der Grundansatz völlig richtig: Die Menschen im Land machen seit Jahr und Tag die Erfahrung, dass der etablierte Politikbetrieb ihre Probleme nicht löst, lange debattiert und am Ende nicht liefert. Genau diesem Trauerspiel wurde jetzt ein weiteres Kapitel hinzugefügt.
Es ist genau jenes Trauerspiel, das dazu geführt hat, dass so viele Hoffnungen auf der AfD ruhen. Dies zu widerlegen, ist Merz nicht gelungen. Und das auch wegen zwölf Abtrünniger aus den eigenen Reihen. Eine späte Rache der ewigen Widersacherin Angela Merkel, die kurz zuvor mit einer Erklärung gegen Merz Stellung genommen hatte. SPD und Grüne haben wieder nahezu alle Truppen mobilisiert. Bei der FDP gingen ausweislich des Abstimmungsprotokolls am Ende 23 Abgeordnete von der Fahne, wollten nicht mittun bei Merz’ Abrisskommando für die Brandmauer.
Das links-grüne Lager konnte wiederum nahezu alle Stimmen gegen das von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beschworene «Tor zur Hölle» mobilisieren. Und auf der anderen Seite stimmte die AfD mit fast schon erstaunlicher Disziplin mit der Union.
Hätten sich AfD-Leute vom schwarz-blauen Acker gemacht, hätte man es fast noch am ehesten verstehen können. Warum sollen AfD-Abgeordnete, die sich ohnehin im gesellschaftlichen Aufwind der Umfragen befinden und in US-Präsident Donald Trump derzeit einen ideellen Unterstützer mit Strahlkraft haben, Friedrich Merz zu einem Profilierungserfolg verhelfen, wenn sie gleichzeitig von ihm in Dauerschleife beschimpft werden und ihre Kooperation ausdrücklich nicht gewollt ist?
Die Union versucht ihre Machtlosigkeit nun umzumünzen in den kraftvollen Verweis darauf, dass Rot-Grün nun amtlich nachgewiesen keine Migrationswende wolle und den Bürgerwillen ignoriere. Ob das im Wahlkampf reicht, muss sich erst noch zeigen.
Das linke Lager wird gleichwohl ungerührt einen Wahlkampf gegen die Union führen, in welchem diese zum Steigbügelhalter eines heraufziehenden neuen Nationalsozialismus stilisiert wird. Den Mobilisierungseffekt, der ohnehin sehr niederschwellig zu stimulieren ist, hat Merz mit seiner Abstimmung am Mittwoch bereits geliefert. Das werden sich die Linken nicht wieder aus der Hand nehmen lassen, sie werden Künstler und Aktivisten auf die Strassen bringen, die gegen Merz und dessen vermeintlichen «Dammbruch» marschieren.
Gut möglich, dass dieser Effekt die Union doch noch merklich beim Wahlausgang drückt. Merz hat mit seiner Zähigkeit in drei Anläufen gezeigt, dass er die Union führen will. Merkel könnte ihn nun auf den entscheidenden letzten Metern zum Kanzleramt final erledigt haben. Ihre Freude darüber dürfte sie in aller Stille und ihrer sprichwörtlichen Bescheidenheit geniessen.
Ralf Schuler war mehr als zehn Jahre Leiter der Parlamentsredaktion von Bild und ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS. Er betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch „Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens“ ist im Fontis Verlag, Basel erschienen.
Die AFD hat bei dieser Abstimmung Grösse gezeigt! Um Deutschland zu helfen! Den ALTEN Parteien fehlt dieses Rückgrat! Die zerstörten Deutschland & Europa! Wacht auf Deutsche Wähler: Frau Dr Alice Weidel: SIMPLY THE BEST!!!5:38
Zurücklehnen und die Show genießen. Es ist die Offenbarung, die unumgänglich ist um die Menschen im Land wachzurütteln. Die sogenannten demokratischen Parteien lügen das Volk an um an die Macht zu kommen. Dann lügen sie bei ihrer Vereidigung und schwören einen Meineid: „zum Wohle des deutschen Volkes“…Stichwort: „no matter what my German Voters think“! Die Altparteien demaskieren und vernichten sich gegenseitig. Im Grunde genommen Muss genau das passieren, damit die Wahrheit erkannt werden kann!
Einen Vorteil hat das Abstimmergebnis. Die wahren Feinde der CDU kommen aus dem Lager der ehemaligen Kanzlerin, die dieses Mal nichts rückgängig machen musste ;)
Das Abstimmungs Debakel im Bundestag hat Wählerstimmen zur Frau Weidel verschoben, aber jede Wette, auch zu Habeck. Aber ist eh gerecht, denn über Führungsfiguren wie Scholz oder Merz, die immer mehr als hohle Karikaturen erscheinen ......?
F. Merz weiss jetzt ganz genau, wer die unsicheren Kantonisten aus den eigenen Reihen sind. Die (Wahl-)Bürger wissen jetzt ganz genau, dass nur eine sehr starke Union die Vorherrschaft von Grünen&SPD+ ... brechen kann. Schaden wird die Abstimmung hoffentlich der FDP. Seitens der AfD hätte man sich gegenüber F. Merz jegliche hämische Bemerkung sparen können. Es ging/geht nicht um F. Merz sondern um die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse und Brechung der Herrschaft des Unrechts.
Gut abgeschrieben und propagiert. Der gebeutelte Wähler würde ev in seiner Not auch das schlucken.
Hauptsache endlich handeln!
Doch die generöse Afd hat ihm vorher klargemacht, dass sie sich lieber "diffamieren" lassen, als ihre Überzeugung aufzugeben, dass die Migrationsmisere endlich gelöst werden muss, und darum nicht gegen ihn stimmen würde.
Merz hat sich peinlich verzockt. Rotgrün ihre Antifa und Omas mobilisiert. Hoffen wir, dass der Wähler es gemerkt hat und das Original wählt.
Daumen 300 funkt nicht gehört zu Seez 5:39
Mein 300ster Daumen funkt nicht!
Weidels Pyrrhusinensieg. Schlacht gewonnen, Krieg verloren.
Schwierige Ausgangslage. Die AfD wollte, musste fast, beim Thema Begrenzung der Illegalen Migration, mit der CDU stimmen. Ob die Flucht nach vorne, einen eigenen Antrag einzubringen, der mit Sicherheit abgelehnt wäre, mehr gebracht hätte ? Die Wirkung des Ausgangs der Abstimmung auf das Wahlverhalten ? Unbekannt. Zu erwarten ist, die AfD wird keinen Stimmenzuwachs zu verzeichnen haben. Die Propaganda wirkt, der Wähler ist ein Schaf
Merz beteitet die Bevölkerung auf die kommende Koalition CDU/AFD vor.
Ich frage mich, ob Merkel wirklich die Mutti der Nation ist, oder nicht eher Erichs Tochter?
Das ist doch keine Frage!!!
Es mag sein, dass bei den Themen, Corona, Ukraine, Nordstream die AfD eine Alternative zu den anderen darstellt. Es gibt aber große ABERS, das sind Unterstützung für Israel beim Massenmord an Palästinenser, pro NATO, will man wirklich positiv mit Russland umgehen? Und China? Weitere ABERS sind Wohnen, Rente, Mindestlohn usw. Da erschließt sich für mich keine Alternative zu SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU. Die Gesellschaft ist durch den hemmungslosen Kapitalismus gespalten und keiner bietet da eine Lösu
Blackrock-Methoden eignen sich nicht in der Politik, Herr Merz!
Der Grund, warum die AfD trotz eigener Ablehnung dafür gestimmt hat, liegt so nahe ist ist so simpel: sie zollen ihrer eigen politischen Linie Loyalität und zwar ungeachtet dessen, wem oder was sie damit helfen. Es geht eben nicht darum, andere Parteien zu sabotieren, sondern um das Thema als solches. Da kann sich so mancher ein gutes Beispiel dran nehmen, wie Politik auch funktionieren kann.
Frau Merkel war schon die letzten Jahre ihrer Amtszeit ziemlich linksgerichtet. Wen wundert es?
Ganz recht , Herr Schuler. Ich frage mich, was diese Linkstante sich da einmischt und warum der Merz sich das gefallen lässt. Möglicherweise hat sie im Hintergrund noch mehr Macht als Merz.
Sie hat doch als Grünkanzlerin wohl genug Schaden angerichtet.
Eigentlich müsste sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden, anstatt sich auch noch mit ihrem Buch profilieren zu können.
Nur mal ein Gedanke: was, wenn Friedrich Merz absichtlich so gehandelt hat? Was wenn er auf eine Minderheitsregierung aus ist? Ohne Koalitionspartner.Möglich wäre das doch. Man könnte meinen das in so einer Regierung keine Beschlüsse oder Gesetze verabschiedet werden können, wegen der fehlenden Mehrheiten. Die AFD würde sinnvollen Gesetzen immer zustimmen und so könnte die Union auch als Minderheit regieren ohne mit ihr zu koalieren und würden alles im Bundestag durchbringen. Wäre doch möglich?
Die üblichen Verdächtigen würden mit Demos und Drohungen, vermutlich auch mit Gewalt, die Republik terrorisieren. Einen Vorgeschmack gab es doch am Mittwoch ...
Nicht nur möglich sondern gut so, die beste Lösung weil wir dann wenigstens keine rot grün gelben Opportunisten, Stümper, Abstauber und geistig minderbemittelte in Regierungsämtern ertragen müssten
Merkels Alternativlosigkeit wird zu Grabe getragen. Und Deutschlands oberste Hexe ist und bleibt außer Dienst. Nehmt ihr das Büro und die Pension weg: Das geht, weil sie sich nicht an die Regeln hält. Nie wieder CDU!
Solange die Union an der Brandmauer festhält, braucht sich niemand Hoffnung auf Besserung machen. Es sieht alles so aus, als ob Merz bloß das Thema “Migration” von der AfD medienwirksam abräumen wollte. Jedoch kann er es nicht ernst meinen, wenn er gleichzeitig mit Rot-Grün (also linksextrem) koalieren will. Eine Politikwende ist so niemals möglich. Die Brandmauer dient nur dem Machterhalt der linken Parteien. Wir sehen hier eine Entkoppelung von Politik u Gesellschaft auf dem Rücken der Bürger.
Zwei Weltkriege haben gezeigt, dass Deutschland seine Werte (früher Nationalismus) erst bei kompletter Zerstörung aufgibt. Um dann ins Gegenteil umzuschlagen. Eine Wirtschaft auf Talfahrt und importierte Gewalt werden kurzfristig die Moralmegalomanen nicht stoppen.
Der Kabarettist Vince Ebert hat angekündigt, seine deutsche Staatsbürgerschaft aufzugeben. Ich vermute, er spricht nur das aus, was viele vorhaben.
Die neusten Umfragen zeigen: die Deutschen sind eher froh, dass Merz Klarheit geschaffen hat. Die CDU/CSU verlieren zwar bei den meistens politisch fingierten Umfragen. Doch eines ist klar: 2/3 der Deutschen wollen weiterhin eine geringere Migration und mehr Ausschaffungen. Und SPD, Grüne, BSW und Linke haben bewiesen, dass mit ihnen keine Entlastung stattfinden wird. Im Gegenteil. Es sind einzig Lippenbekenntnisse von Scholz, Habeck oder Wagenknecht. Sie sind auf der Jagd nach dummen Wählern.
SPD u. GRÜNE haben jetzt massenweise Stimmen für die AfD erzeugt u. offen gezeigt das sie keine demokratischen Parteien sind, sondern kranke, linke Sekten denen es " nur " um Machterhalt geht.
Meine Meinung : Der D Bürger / Wähler muss "dringend " beide Parteien aus dem deutschen Bundestag entfernen wenn er kein trauriges " Weiter S o" will.
Das ist die Liste der Abweichler: An diesen Abgeordneten scheiterte das Merz-Gesetz:
https://www.focus.de/politik/deutschland/braun-kiesewetter-wanderwitz-das-ist-die-liste-der-abweichler-an-diesen-abgeordneten-scheiterte-das-merz-gesetz_id_260684607.html
Der Einfluß der abgekauten Fingernägel ist fast schon magisch. Gibt es eine Macht, die ihr entgegen treten kann?
Wer gewinnt ist doch sekundär! Traurig ist, wenn die Politik gegen das eigene Volk arbeitet und eine sogenannte Demokratische Seite im Parlament den Tod von Bürgern in kauf nimmt. In der ganzen Asylindustrie verdienen sich zufiel Leute eine goldene Nase.
"Warum sollen AfD-Abgeordnete, die sich ohnehin im gesellschaftlichen Aufwind der Umfragen befinden und in US-Präsident Donald Trump derzeit einen ideellen Unterstützer mit Strahlkraft haben, Friedrich Merz zu einem Profilierungserfolg verhelfen, wenn sie gleichzeitig von ihm in Dauerschleife beschimpft werden und ihre Kooperation ausdrücklich nicht gewollt ist?"
Ganz einfach, weil sie in der Sache dem Land und dem Volk d i e n e n wollten. Ist das so schwer zu erkennen, Herr Schuler?
Die Hauotfeinde der Wähler sind Baerbock und Mützenich. Diese Vorstellungen sind nicht zu überbieten.
Gestern haben 349 Politiker der SPD und der Grünen (mit ca. 12.000 € Monatlich) der arbeitenden Deutschen Bevölkerung den KRIEG erklärt. Keinerlei Asylgrenzen. Jeder Mörder, Vergewaltiger oder Terrorist, der an der Grenze Asyl ruft, darf rein nach Deutschland. Wenn sich herausstellt, das er aus einem sicherem Land kommt, darf er trotzdem bleiben und seine Familie nachholen. Politiker spucken dem Wähler offen ins Gesicht. 12 tsd. Euro und keine Steuern, zahlen darf das alles das arbeitende Volk.
Wir werden uns ernsthaft darüber Gedanken machen müssen, wie wir nachhaltig verhindern und ausschließen können, dass noch einmal solche Leute über uns verfügen können.
Und das Grösste ist, das dumme Wahlvolk dazu noch Danke sagt und ihre Schlächter immer und immer wieder wählt…
Deswegen Minderheitsregierung, die Bande muss von den Pfründen entfernt werden, dringend!!
In Deutschland hat diese "Brandmauer" den Effekt einer Massenhysterie, die das dumme Vieh (Wahlvolk) wirklich in die Hölle/Abgrund treibt. Um Gottes Willen, wacht doch endlich auf!!!
Ein abgekartetes Spiel war das gestern! Merkel hat Ihre treuen Vasallen zum Showdown auflaufen lassen!
Der Kabarettist Dieter Nuhr hat es in seiner Sendung (Bild berichtete) deutlich gemacht, warum eine starke AfD für rot/grün ein Segen ist. 20% AfD, also rechts der Mitte bedeutet 20% der Stimmen fallen weg und das bedeutet eine geschwächte Union und starke AfD, mit der aber niemand koalieren will und das bedeutet keine Regierung ohne rot oder grün. Fällt die ,,Brandmauer" bedeutet es das Ende von rot/grün.Für die Sozen und Ökos ging es NIE um ,,Demokratie verteidigen" sondern NUR um Machterhalt.
…und um Geld, um sehr viel Geld.
Bzw. Erhalt der Pfründen zum abstauben, beruflich können die ja nix
Bn gespannt ob der Michl rechtzeitig zur Wahl aufwacht !
Vergessen Sie's. Die Demos gegen rechts zeigen wie es in Deutschland bestellt ist. Als Schweizer (bei uns liegt auch einiges im Argen) frage ich mich, was es noch braucht, dass es in Deutschland endlich riesige Demos gegen die Regierung gibt.
Bravo, Frau Weidel. Sie sind top. Ich drücke Ihnen die Daumen.
Die Altparteien zerfleischen sich gegenseitig im pareipolitischen Niemandsland.
Nur die AfD handelt sachbezogen zum Wohle des Deutschen Volkes. unabhängig von welcher Seite ein Gesetzesentwurf kommt.
Vor allem auch so lösungsorientiert u sachlich, dass sie die Größe besessen haben, über diese perfiden Taktikspielchen der CDU mit den Verunglimpfungen über die AfD im Text zum Gesetz hinwegzusehen… zum Wohle des Volkes. Das ist staatsmännisch, das brauchen wir. Eine intelligente Führungspersönlichkeit Weidel mit einer geschlossenen Partei im Rücken, die bürgerl.+ wirtschaftl. Interessen verfolgt, gut mit USA+RUS, u dabei NICHT zu dieser geltungssüchtigen, ideologiegetriebenen Machtelite gehört.
Wir brauchen auch eine Weidel!
Ich traue nur es noch der AFD zu, die Promleme gewissenhaft zu lösen. Am 23. Febr. bekommt die Ampel die Quittung für ihr Politik.
Abwarten ,,die Etablierten Feinde DummLand,s und der Demokratie,, werden mit allen Mitteln tricksen, täuschen und auszählen , äh verzählen : afd null Points
Altparteien gib es nicht mehr. Das begreifen nur die Deutschen nicht.
Der eigene Geldsack ist wichtiger als Deutschland. Man verdient ja so leicht am deutschen Michel.
Das Rennen um beste Retorik? Da muss man ja eigentlich nicht mehr punkten in der politischen Debatte, mir dreht sich der Magen tatsächlich zur Zeit um, nur die Rede von Alice Weidel lässt eine Atempause zu.
Armes Deutschland. Linksgrün sind die gewaltbereiten Antidemokraten.
genau diese sind die braunen und gefährlichen in deutschland.. und ja.. schade um dieses eigentlich schöne land
Merkel hat ihren sozialistischen Zersetzungsauftrag erfüllt, jetzt kann sie in Ruhe ihr Rentnerdasein genießen - in welchem südamerikanischen Land hat sie nochmal ein Anwesen erworben?
Meines Wissens im Kanton Graubünden.Was für sie selbst gut ist,wusste sie doch immer.Erst due DDR-Karriere,dann BRD
Die AFD wird erstarken! Drücken wir ihr weiterhin die Daumen!
Bei diesem Schauspiel war die AFD fast unwichtig. Das Verhalten, die Reden, der Roten und Grünen waren schlicht abenteuerlich und hinterhältig. Einen Gefallen haben die sich damit nicht gemacht. Die Wehen kommen noch.
Ich denke die AfD wird bei den Wahlen 23-28% holen
Und ? Es braucht 51% !!!!!!
und plötzlich wacht das deutsche volk auf und es läuft wie bei trump.. freue mich immer noch über diese giga schlappe in usa.. und ja.. finde auch nicht alles gut was trump entscheidet
Vorerst braucht die AFD zur Erreichung der Sperrminorität im Bundestag nur 30% des Stimmenanteils.
Nein weniger, nur 51% von denen die nach Abzug aller unter 5%er übrig bleiben
Einen Vorteil hat das Abstimmergebnis. Die wahren Feinde der CDU kommen aus dem Lager der ehemaligen Kanzlerin, die dieses Mal nichts rückgängig machen musste 😉
Zurücklehnen und die Show genießen. Es ist die Offenbarung, die unumgänglich ist um die Menschen im Land wachzurütteln. Die sogenannten demokratischen Parteien lügen das Volk an um an die Macht zu kommen. Dann lügen sie bei ihrer Vereidigung und schwören einen Meineid: „zum Wohle des deutschen Volkes“…Stichwort: „no matter what my German Voters think“! Die Altparteien demaskieren und vernichten sich gegenseitig. Im Grunde genommen Muss genau das passieren, damit die Wahrheit erkannt werden kann!
F. Merz weiss jetzt ganz genau, wer die unsicheren Kantonisten aus den eigenen Reihen sind. Die (Wahl-)Bürger wissen jetzt ganz genau, dass nur eine sehr starke Union die Vorherrschaft von Grünen&SPD+ ... brechen kann. Schaden wird die Abstimmung hoffentlich der FDP. Seitens der AfD hätte man sich gegenüber F. Merz jegliche hämische Bemerkung sparen können. Es ging/geht nicht um F. Merz sondern um die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse und Brechung der Herrschaft des Unrechts.
Häme der AfD gegenüber Merz ist nicht erwünscht von ihnen .
Aber die Lügen und den Hass den Merz in den den Antrag der am Mittwoch angenommen wurde eingefügt hat , und die AfD trotzdem nicht davon abgehalten hat zuzustimmen , ist wohl in Ordnung .Und im Gegensatz zu Merz , dem Seltsamerweise so kurz vor der Wahl erst einfällt rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen ,
fordert die AfD dies seit annähernd 10 Jahren , trotz ständiger Anfeindungen auch von der CDU und Merz .
Merz geht/ging es nicht um Rechtsstaatlichkeit; er hatte keine Wahl alleine schon wegen dem Wahlslogan der CDU; ich denke, er wollte mit dem Antrag auch wenigstens eine gewisse Verhandlungsposition gegenüber den Grünen und der SPD haben für die geplante „GroKo“; jetzt ist klar, wie es ausgehen wird; wenn die AFD zu stark wird dann Söder mit der AFD, ansonsten einer der Merkeljünger, Wüst oder Günther für DDR 2.0 und weiterhin der Steinmeier als oberster Beschützer dieser Dt Demokraten Republik
Aufatmen, Freiheit, Demokratie! Anstatt Gängelungen und Nötigungen durch korrupte Intriganten, Ausplünderung des Steuerzahlers durch in- und ausländische Netzwerke und sektiererische Zerstörung der Sicherheit und des Wohlstands. Zumindest die Alpenländer sollten das hinkriegen.
Das Abstimmungs Debakel im Bundestag hat Wählerstimmen zur Frau Weidel verschoben, aber jede Wette, auch zu Habeck.
Aber ist eh gerecht, denn über Führungsfiguren wie Scholz oder Merz, die immer mehr als hohle Karikaturen erscheinen ......?
Unterschätzen sie Merzens Winkelzüge nicht.
".....aber jede Wette, auch zu Habeck. Aber ist eh gerecht, denn über Führungsfiguren wie Scholz oder Merz, die immer mehr als hohle Karikaturen erscheinen ......?"
Wozu zählt Habeck, nicht zu den Führungsfiguren? Gerade der hat doch den meisten Dreck am Stecken was die Ruinierung des Landes anbelangt.
Die AFD hat bei dieser Abstimmung Grösse gezeigt! Um Deutschland zu helfen! Den ALTEN Parteien fehlt dieses Rückgrat! Die zerstörten Deutschland & Europa!
Wacht auf Deutsche Wähler:
Frau Dr Alice Weidel:
SIMPLY THE BEST!!!5:38
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Gut abgeschrieben und propagiert. Der gebeutelte Wähler würde ev in seiner Not auch das schlucken. Hauptsache endlich handeln! Doch die generöse Afd hat ihm vorher klargemacht, dass sie sich lieber "diffamieren" lassen, als ihre Überzeugung aufzugeben, dass die Migrationsmisere endlich gelöst werden muss, und darum nicht gegen ihn stimmen würde. Merz hat sich peinlich verzockt. Rotgrün ihre Antifa und Omas mobilisiert. Hoffen wir, dass der Wähler es gemerkt hat und das Original wählt.
Daumen 300 funkt nicht gehört zu Seez 5:39
Daumen 300 funkt nicht