Der Antrag ist eingereicht, demnächst wird der Bundestag über ein Verbot der AfD debattieren.
Wie das geht, macht uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk vor. Allerdings darf im Parlament, anders als etwa soeben bei «Hart aber fair», die AfD mitdiskutieren.
Vielleicht wird dann ein Aspekt behandelt, der bisher konsequent ausgeblendet wird: die Wähler der AfD. Die kann man nicht verbieten.
Von ihnen gibt es eine nicht unerhebliche Menge. Sie aber wären politisch heimatlos, zumal wenn – feuchter Traum der Verbotniki – das Bundesverfassungsgericht auch gleich die Gründung einer Nachfolgepartei verbietet.
Wen, bitte, glauben SPD, CDU und Grüne, werden diese Wähler dann wählen? Denken sie ernsthaft, dass sie reumütig in hellen Scharen zu ihnen zurückströmen werden?
Sicher nicht. Denn sie haben ja die AfD gewählt, weil ihnen die Politik von SPD, Union und Grünen nicht passt. Aber eine Änderung dieser Politik wird nicht annähernd so leidenschaftlich diskutiert wie ein AfD-Verbot.
Was für ein dummer Gedanke. Als ob es diesen Parteien um die Wähler ginge.
Charlie Brown 1968 sagt: Es ist zwar nur Satiere, trotzdem halte ich den Vorschlag der NachDenkSeiten für eine wirklich gute Idee:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=113940
Es wird Zeit, darüber zu diskutieren!
Socrates9Zico10 sagt: Sollte ein AfD-Verbot durchkommen, was bei einer funktionierenden Justiz niemals möglich wäre, dann würden 90% aller AfD-Wähler die Werteunion wählen und die wäre dann ganz schnell auf 20%! Bis dahin liegt aber auf jeden Fall noch die Bundestagswahl dazwischen und da wird die AfD bei diesem Vorgehen der Altparteien und Medien dann bei 25% liegen. Am wirkungsvollsten und am besten wären jedoch friedliche Massenproteste mit mindestens 100.000 wie 1989 in Ostdeutschland!
Nirvana sagt: Ja, das Volk sollte ein Partei abwählen dürfen (verbieten). Lasst das Volk die Partei wählen, die wir nicht mehr im Parteispektrum haben möchten. Hups das wären dann wahrscheinlich die Grünen. DAS Volk Entscheidet und nicht die Regierung. Wir sind ja noch keine Diktatur. Schluss mit der Weltweiten Geldverschwendung und der ungebremsten Migration (Asyl). Deutsches Geld für Deutschland und die Deutschen Bürger (Einwohner). Gäste sind keine Gäste, wenn sie ewig bleiben.
Mad Maxl sagt: Das Ganze zeigt das Deutschland keine Demokratie mehr hat, die Meinung der Bürger interessiert diktatorischen Parteien wie SPD/FDP/GRÜNE/CDU/LINKE nicht !
Warum wird die AfD von immer mehr Deutschen gewählt ? Weder die genannten Parteien noch die deutschen Lügen-Medien wollen diese Frage öffentlich stellen.
Deutschland geht unter weil es mit Politikversagern überladen ist u. von immer mehr Lügen steil nach unten gezogen wird. Und die Deutsche Presse trommelt im Takt dazu.
kasch1 sagt: Selbstständige aller Art, Freiberufler, Unternehmer, schlicht Alle, die noch jung genug sind, sich eine neue Existenz ausserhalb der EU aufzubauen, weil sie wertschöpferisch tätig sein wollen, verabschieden sich längst von DE. Kann auch durchaus schnell eilig werden, wenn der erste Schwung Israelis aus Sicherheitsgründen die EU, speziell DE überschwemmen und dort auf viele Islamisten treffen. Blutige Bürgerkriege sind möglich, wenn sich Poliik und MSM weiterhin derart engagiert drum bemühen.
Fix sagt: Also, wenn da ein Verbot zustande kommt, müssen die 20 bis 30% AfD-Wähler auf die Straße und die patriotischen und konservativen Kräfte in der ganzen EU müssen sie dabei unterstützen. Solche Demokratieverletzungen dürfen unter keinen Umständen akzeptiert werden und sind EU-weit zu verurteilen und als ungültig zu erklären. Diese Gängelung und Unterdrückung durch linksgüne Ideologie in der ganzen EU muß ein Ende haben und wirmüssen vorwärts machen.
Eddy sagt: Die AFD verbieten, geht nicht. Auf eine solche Idee, können nur Leute kommen, die ein komisches Demokratie-Verständnis haben.
brennholzverleih sagt: Typisch für Parlamentarier: nach allen Möglichkeiten suchen und inexistente Probleme erfinden, ansonsten alle Parlamentarier ihrer Leerlaufbeschäftigung verlustig gingen und ihre Daseinsberechtigung verlören und damit auch ihr Steuergeldschmarotzertum zu Gunsten der wirtschaftlich Arbeitenden zur Verfügung stände, um Schulen, Strassen, Eisenbahnen inkl. Flugzeuge zu bauen und die Grünen und Roten endlich zum Arbeiten zwänge wie für gesunde Menschen üblich.
bernd-hoeckenploetze sagt: Wähler kann man nicht verbieten. Aber was für Wähler die AfD anzieht ist wohl allen klar, die nicht abstreiten, dass es rechtsextreme überhaupt gibt! Und das ist in diesem Forum leider keine Seltenheit. Ich habe vor ein paar Tagen in dieser Kommentarspalte gelesen, dass Höcke 20-30% der Bevölkerung Deutschlands remigrieren will! Wenn man überlegt, dass in DE nur 15% Ausländer leben, würde das heissen, dass 5-15% davon tatsächlich Menschen mit deutschem Pass wären! Das soll nicht extrem sein?
bernd-hoeckenploetze sagt: Nein, für euch ist das nicht extrem! Es ist sogar zu wenig, stimmt's? Aber rechtsextrem seid Ihr natürlich nicht... Kein Wunder, nimmt euch niemand ernst
Fix sagt: Was halten sie den von dieser linksextremen Migrationspolitik, die den ganzen Kontinent mit kulturfremden Migranten fluten will? Was haben wir eigentlich alle davon, außer viele fremde Probleme. Nur extreme können eine solche Politik verfolgen. Die AfD ist eine vernünftige Parteien, die sich für Deutschland einsetzen will und das brauchen wir alle.
Euglena sagt: Mal wieder ein echter hoeckenploetze.Sie vernahmen durch die darüber jammernden,links-grünen MSM noch immer nicht,daß Rechtsanwälte, Polizisten aller Gattungen,Firmenchefs,Feuerwehrmitarbeiter,Ärzte, Pfleger,Schwestern u.V.m.,Mitglieder u/o Wähler der AfD sind?! Sämtliche Illegalen,die seit 2015&vorher ggn.alle Asyl&Aufenthalt Bestimmungsgesetzte u.a.Art.16/16a GG, durch zig sichere Länder bis nach DE weiter"flüchteten/flüchten",sind per sofort zielführend abzuschieben,was mehr als"nur"30% sind.
singin sagt: Menschen mit deutschen Pass.... Jaja Herr Ploetze! Das sind jene Zuwanderer, die von Euch Linken ruck-zuck den deutschen Pass bekommen haben! Es sind Viele dabei, die alles andere als wirkliche Deutsche sind. Aber sie wählen natürlich aus lauter Dankbarkeit Euch Rot-Grüne, und genau darum geht es Euch, und um nichts Anderes!
stefansmeinung sagt: Nicht nur die Uhren werden immer dünner:
https://www.derstandard.de/story/3000000238708/ultraduenne-uhren-die-hohe-kunst-des-flacherlegens
Auch die Luft für alles andere als "deren Demokratie" ...
Euglena sagt: Na sowas.da verkündeten doch gestern die MSM,daß die russische Armee an der UA-Ostfront immer weiter,tiefer vorrückt,stetig weitere Städte,Dörfer&Gemeinden einnimmt,fast ohne Gegenwehr seitens Z."Helden des Lichts"(OT Z.),die alles an ihren noch funktionierenden Kriegswaffen incl.Munition&die sehr spärliche Verpflegung zurück lassend,in Windeseile um ihr Leben rennen. Tja, wer per Dekret in 2022 jegliche Friedensgespräche mit RU verbietet, wie es Z.tat, einen längst verlorenen Krieg fortsetzt...
nikolaus.gress sagt: Wir sollten über ein Verbot der ,,Etablierten ,, linksgrüninnenrotschwarzdunkelroten diskutieren !
carstenmenger sagt: Es ist erbärmlich von den Einheitsparteien SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU, (Linke mit dabei ?), über ein Verbot zu diskutieren. Es war die Politik dieser Kaputtmach-und -Kriegs-Parteien, die haben neue Parteien entstehen lassen. Weil man durch diese Kaputtmach-und -Kriegs-Politik sich zurecht ins Abseits manövriert hat, hat man nun nichts besseres zu bieten, als ein Verbot anzustreben. Das wird nur die Gesellschaft radikalisieren! Erbärmlich!
franz sachse sagt: Käme ein Verbot der AfD zustande, hätten sich die "Volksparteien" und die Justiz als nicht grundgesetzkonform entlarvt und gezeigt, dass sie nicht mehr demokratisch, sondern nur noch sozialistisch-autoritär sind. Es gibt in den etablierten Parteien und in der Justiz mit Sicherheit noch viele vernünftige Leute, die ein Verbot kritisch sehen. Denn sollte man die AfD trotz 20 bis 35% Zustimmung verbieten, würde sich sofort eine noch größere Oppositionspartei gründen. Und ich wäre dann auch dabei!
carstenmenger sagt: Warum immer alles in diese falsche Argumentationskiste reinstopfen? Sozialistisch-autoritär ist Quatsch! Es geht um die Tatsache, dass wir einen enthemmten Kapitalismus haben. Auf der einen Seite existiert perverser Reichtum und auf der anderen Seite Armut! Das ist Fakt! Wie wollen Sie diesen Miss-Stand korrigieren? Buchtipp: Rainer Mausfeld, Hybris und Nemesis. Wie uns die Entzivilisierung von Macht in den Abgrund führt.
wolfgang.monninger sagt: Bei dem Verbot der AfD geht es im Kern darum, ein vermeintlich neues "1933" zu verhindern. Dazu müsste die AfD eine "Nazi"-Partei sein - sie ist aber alles andere als das: Sie ist eine gesichert anti-sozialistische Partei. Dann steckt hinter den geplanten Parteiverbot lediglich die Angst der Altparteien vor dem Machtverlust. Nach dem GG sind wir, das Volk, der eigentliche Souverän - und die Parteien sollen uns im Parlament vertreten. Sie vertreten aber nur SICH SELBER.
mariuslupus sagt: AfD konservativ, die NSDAP war Partei des Sozialismus, wie die DKP und die SED. Alles Sozialisten.
singin sagt: @mariuslupus: Wie lange wird's wohl dauern, bis die LINKS- oder CDU-Wähler endlich kapiert haben, dass die NSDAP genaues Vorbild aller Linken war? Hitler strebte die Diktatur an, und deshalb bekämpfte er alle anderen Parteien. Genau so machen es auch heute wieder die Linken: Sie versuchen, die einzige rechtsbürgerliche Partei, die AfD, zu verbieten! Sehen die Deutschen die Parallelen zu 1933 noch immer nicht?
thomas lieven sagt: Hat die schweizer Regierung demnach schon den deutschen Botschafter einbestellt?
Zur Info:
Einbestellung, bedeutet in der Sprache der Diplomatie eine untere Stufe einer diplomatischen Sanktion betreffend ein Ereignis oder eine Aussage in dem Staatswesen oder der Regierung, die der Botschafter vertritt.
windgaellen sagt: In den 1980ern sagte Gerry Adams von der Sinn Féin (Nordirland) 'We will be successful. Again, again and again!¨' und Gerry Adams war erfolgreich.
-
Wie die Sinn Féin ist die AfD ist eine Bewegung. Was die 'Kartellparteien' irgendwie noch nicht ganz so richtig begriffen haben: Bewegungen werden durch Widerstand stärker. Nicht schwächer.
dissenz sagt: Wenn in Deutschland niemand in der Lage war, eine wirklich rechts-Extreme NPD zu verbieten, dann verbietet sich ein AfD Verbot. Nettes Wortspiel 😉 Aber es ist für mch die Nagelprobe der Demokratie schlechthin: sollte wirklich die AfD verboten werden, ist die Bundesrepublik Deutschland für mich keine richtige Demokratie mehr! Denn D. bedeutet, auch extreme Meinungen auszuhalten . WENN man AfD verbietet, dann auch Linke und BSW. Alle die ein AfD Verbt fordern, haben ein Demokratiedefizit!
Hans Peter sagt: Noch systematischer und gar offensiv ausgeblendet: Intellektuelle der neuen Rechten. Ein Kubitschek, ein Sellner etc.
Das deutsche Machtsyndikat schlottert vor der ergebnisiffenen Debatte. Deshalb muss dämonisiert, verhaftet und ausgewiesen werden.
Dass es sich bei diesen Rechtsintellektuellen um alles andere als primitive Polterer handelt zeigt deren beeindruckende, jüngste Tagung zu Sloterdjiks "Regeln für den Menschenpark."
Man siehe selbst: https://m.youtube.com/watch?v=7Qr7n8PSmCo
kurt hugi sagt: Der BT scheint so abgewrackt wie die Infrastruktur der Merkel-Hinterlassenschaft mit trotteligen Propaganda MSM. Ampel mit CDU produzieren so viel und irgendwelchen Blödsinn, weil sie die Hauptthemen der AfD - und der Bürger - auf Teufel komm raus, nicht aufnehmen und bewältigen wollen: Corona-Aufarbeitung, Massenmigration, UK Frieden, VdL EU-Diktatur mit D als Haupt-Nettosponsor... CDU/BSW schaffen keine Lösungen, nur politisches Geplänkel.
teddybär sagt: Der nächste Antrag der Ampel-Parteien wird sein, die AFD Wähler sind unverzüglich auszuschaffen.
Die Halbstarken dieser Regierung sollten von den Bürgern rasch möglichst entmachtet werden.
Nur so gewinnt Deutschland die Achtung der ander Staaten zurück. Schafft euch doch nicht selber ab !!
kipferl sagt: AfD-Wähler u ähnlich Verhaltensauffällige werden von Stasi-Faeser bereits mithilfe dubioser, neugeschaffener Gesetze wie dem Demokratiefördergesetz ausgespäht u verfolgt. Ein unabhängiger Journalist in den USA, wo Zensur u Strafverfolgung von unliebsamer, kritischer Rede auch ein großes Thema ist, sagte neulich: Es gibt nur ein Land, in dem das noch schlimmer ist als in den USA, und das ist Deutschland. So weit sind wir hier mittlerweile. Das merkt man nun auch schon im Ausland.
Kalle Möllmann sagt: Wer die Wähler ausblendet, gegen die Wähler "Brandmauern" errichtet & das Un-Wort "Populismus" erfindet, nur um den Sinn des lateinischen Ursprunges von "populus" = "Volk" in sein Gegenteil zu verkehren - der liefert unumstößliche BEWEISE - daß hier die echten ANTI-Demokraten der sterbenden Ampel, aber auch die ANTI-Demokraten in der inzwischen im linken Sumpf gestrandeten CDU, jeden Kompaß der Vernunft verloren haben.
kipferl sagt: Absolut d’accord! Umso schlimmer ist es zu beobachten, dass genau diese Merkel-Nachfolgepartei, die sich gerne als “Transatlantiker” bezeichnen, obwohl das nur ein Synonym für US-Vasallen ist, immer mehr Wählervotum erhalten. Da fragt man sich doch wieder, wie blind/manipuliert/unkritisch/uninformiert/dumm? …die deutschen Wähler sind.
neo von der matrix sagt: Ein kurzer Blick in die Geschichtsbücher Wahlen 1933. Irgend wie lässt mich der Gedanke nicht mehr los dass wir wieder soweit sind. Ausschluss Unterdrückung der Oposition Drohungen Presseverbot Zensur keine eindeutige Mehrheiten Tricksereien. Das alles gewollt zugelassen gesteuert & verordnet unter der damaligen
Weimarer Regierung. Sachen gibst die gibst gar nicht.
hondo sagt: Die AfD wird nicht verboten. Gäbe es sie nicht, sie müßte von den Kartellparteien erfunden werden. Ohne AfD müßte die ja auch ursprünglich rechts verordnete Union anders agieren. Erst die Existenz der AfD ermöglicht der Union den Linksruck als Abgrenzung zum nun verteufelten rechts. Zudem, bei einem AfD Verbot bekäme die Fassade noch mehr Risse als jetzt schon.
doc7 sagt: Ein AfD-Verbot würde die Gesellschaft in Deutschland zerreissen. Das würde zu massiven Unruhen und Protesten führen, stehen doch hinter der AfD 20-30 % der deutschen Wähler. Ist mir ein Rätsel wieso die Alt-Parteien es nicht sachlich mit der AfD aufnehmen können. Anscheinend sind sie nicht fähig, mit Argumenten gegen die AfD anzukommen. Liebe Alt-Parteien, das ist sackschwach. Liebe AfD, Ihr habt bis jetzt vieles richtig gemacht, diese Reaktionen der Alt-Parteien spiegeln das wider.
reining sagt: Und schon wieder driftet Deutschland Richtung linken Faschismus. Lernen die es denn nie??
Euglena sagt: @reining-Zu Ihrer Frage: Offensichtlich NEIN. Schauen Sie sich die Politik seit 2005, in Vollendung gebracht, ab der Vereidigung der neuen ReGIERung ab 2022 an. Und WER wählt die Links-Grünen stetig wieder in ReGIERungsverantwortung? Die Mehrheit der Wähler selbst. Leider müssen die Mio Deutschen, die die "Altparteien" nicht wählen, unter den Entscheidungen der anderen Wähler leiden. "Komisch",daß sich gerade die Mehrheit der Wähler der "Altparteien"nach deren Versagen am Stück, heftig aufregen.
singin sagt: @reining: Nein, sie lernen das nie! Weil sie den Roten und Grünen noch immer die Lüge glauben, dass die Nazis rechts gewesen sein sollen. Und genau mit dieser Lüge operieren die Altparteien. Die Bevölkerung sieht die Parallelen zu 1933 der heutigen Ampel-Regierung nicht: Sie haben Scheuklappen vor den Augen, genau gleich wie vor 90 Jahren!
puzzle sagt: Die Ursache des erstarken der AfD liegt alleine in der katastrophalen, von Ideologie und Klimawahn gebtriebenen, wohlstandsvernichtende Politik der in der Regierung vertretenen Parteien. Ein Verbot ändert daran genau nichts. Und dehalb würde ein Verbot den weiteren Niedergang der etablierten Parteien höchstens ein bisschen länger hinauszögern, weil eine Abkehr von der bisherigen Politik nicht auszumachen ist.
Xylophon sagt: Ich habe den Eindruck, je mehr das Versagen der Ampelparteien sichtbar ist, umso mehr wollen sie von sich ablenken und wüten immer mehr gegen die AfD. Da die konsequente Ausgrenzung, Paradebeispiel Hart aber Fair, nichts gebracht hat, werden sie immer paranoider. Dass aber die CDU in Teilen mitmacht beim Verbot und der Hetze ist an Erbärmlichkeit nicht zu überbieten.
palladium46 sagt: Ist schon merkwürdig, dass ein Parlament über das Verbot von Parteien diskutiert. Bei Compact hat die Verwaltungsbehörde doch auch einen Weg gefunden. Soll nun wirklich eine "Lex AfD" beschlossen werden? Besser könnte die Machergreifung durch die Faschisten vor der Geschichte nicht dokumentiert werden.
pbe sagt: Eine Mehrheit der Deutschen hat kein Demokratieverständnis. Ewige sinnlose Diskussionen und Besserwisserei in Medien ohne Argumente. Rein polemisch und ideologisch verblendet nur gegen die AfD. Wir haben zu viele Deutsche in der Schweiz. Insbesondere an Hochschulen und in der Verwaltung. Wenn davon 2/3 null Verständnis für Demokratie haben, dann schadet das unserer Demokratie. Unsere Kultur und Sprache gehen verloren. Ich bin für einen sofortigen und generellen Zuwanderungsstopp!
mariuslupus sagt: Demokratie ist den Deutschen wesensfremd. Kurze Episode Weimarer Republik, nach 1949 durch die ASA aufgezwungene Bonner Demokratie. Zum Glück gab es die DDR, die nach 1989 die Berliner Republik übernahm, allen Deutschen ihre bevorzugte Regierungsform, Diktatur gebracht hat. Endlich.
papas71 sagt: … Der Bundestag befasst sich mit antidemokratischen Vorgehensweisen statt, wegweisend für die Konsolidierung des Landes zu arbeiten umso den Wähler Auftrag zu erfüllen. Aber die Wähler, die vom ÖRR und von den MSLM eingewickelt wurden, erkennen die Situation ja nicht aber sie müssen sich nicht wundern, wenn die Brücken einstürzen die Eisenbahnlinien kaputt sind, die Autobahn kaputt sind und demnächst auch die Energie abgeschaltet wird. Oder wie gruselig sogar Bomben auf Deutschland fallen 0952
Mad Maxl sagt: Das Ziel ist es die AfD noch vor den nächsten Bundestagswahlen zu verbieten !
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SPD/FDP/GRÜNE/CDU/CSU/LINKE geht es nicht um Deutschland u. seine Bürger, diesen Parteien geht es "nur" um Machterhalt. Das sollte den Deutschen klar sein denn sie verlieren gerade die letzten Reste ihrer eh schon untergrabenen Demokratie.
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Warum gibt es die AfD, warum wählen immer mehr Bürger diese Partei ? Diese Fragen müssen von den Medien u. Bürgern gestellt u. von Politikern beantwortet werden !
warum nicht sagt: Ich kann der AfD nur raten vor dieser Sekte nicht in die Knie zu gehen. Wenn hier einer zu kriechen hat,dann dürfte es die CDU sein,die sich ja im kriechen Bestens auskennen,nicht wahr ? Was geht der AfD diese witzige Brandmauer an,was ? Macht euer Ding,habt es super gemacht,entscheidet ihr. Ich jedenfalls krieche nicht vor einer Sekte .... Das wäre Heuchelei.... Aber sowas von... Nicht wahr ?
warum nicht sagt: Und wenn ich dann noch lese,was in diesem Ehrenvollen Deutschland alles Pleite macht,meine Fresse,staun. Die kleinen haben es mir immer angetan,dass hat mir beim Vater schon immer sehr gefallen.Keiner geht dir auf den Keks,keiner auf meinem nicht vorhandenen Sack,nicht wahr ? Kleine Betriebe,das Salz in der Suppe. Nun bin ich wieder drin,ich bin mein eigener Chef,nicht wahr? Sektenbeauftragte könnte man das auch nennen,nicht wahr ? Also AfD nicht klein kriegen lassen,dass habt ihr einfach nötig
onkel alex sagt: Linke und Kommunisten im Schulterschluss mit den Plutokraten: Sie wollen die totale Herrschaft "auserwählter", ob nun der Zentralkomitees/Kommissionen oder der Handvoll Superreichen - sie wollen den Feudalismus zurück. Der Streit um links/rechts lenkt nur davon ab.
Euglena sagt: @onkel alex-Schon gelesen? 07.10.2024 "schwaebische.de":"Die Euphorie der Globalisierung ist vorbei";"Würth Elektronik schließt Werk-Hunderte Beschäftigte betroffen">plus in den Zulieferer Betrieben! 08.10.2024 "ndr.de":"Nobiskrug und FSG:Erneut keine Lohnzahlungen für Werftbeschäftigte"&weitere Meldungen aus Kiel, Neumünster,Rendsburg-Eckernförde,Plön. 09.10.2024 "ndr.de":"Schwarzbuch:Hier wird in SH Steuergeld verschwendet" >Massiv unvollständig,wie die Berichte über explodierende Kriminalität
ein buerger sagt: Ach ja, da gibtˋs ja noch die Brandmauer, die der andere große Vorsitzende , zumindestens in den Köpfen, errichten will. Ist er sich eigentlich bewusst, dass er damit einen Großteil der Bevölkerung, mehrheitlich im ˋOsten ´ , von der gesellschaftl., politischen und demokratischen Teilhabe ausgrenzt ? Für Steuern u. Abgaben sind sie gut genug. Ein Großteil der Altparteien-Wähler nimmt dies gelassen hin, weil sie die geschönten Berichte über den Zustand unseres Landes kritiklos übernehmen.
Nirvana sagt: Man will sie ja auch gar nicht verbieten. Man will blos, das alle glauben, das sie "verboten gehört"! Deswegen will ja auch Niemand klagen, denn nach dem Urteil stände fest, sie ist "ERLAUBT"und damit völlig Demokratisch. Was sie nicht begreifen, das viele Menschen interesse an der "verbotenen Frucht" haben. Sie fragen sich, warum darf ich diese Frucht nicht essen? Warum darf die AfD nicht regieren?
Euglena sagt: @Nirwana-Ist schnell erklärt,weshalb die Politiker aller"Altparteien",es absolut verhindern wollen,daß die AfD nicht nur mitregiert,sondern regiert&den BK stellt.Die AfD ist die einzige,demokratisch gewählte Partei,die sofort umsetzbare Fakten schafft,um 1.)Die Wirtschaft wieder anzukurbeln; 2.)sehr zeitnah Scholz' Versprechen aus 09/2023 umsetzt, nämlich alle Illegalen,darunter 1.000de Kriminelle,Terroristen&Schläfer in ihre angegebenen Herkunftsländer abschiebt; dadurch 3.)Sicherheit herstellt
Euglena sagt: @Nirwana-Die Zeichen waren in meinem Post um 07:29 aufgebraucht. Es sind noch sehr viele Aspekte,welche die AfD als Regierung umsetzen würde.Aus für Verbrennerverbot,Habecks Heizgesetze werden i.d."Tonne gekloppt",durch die endlich erfolgenden Massen Abschiebungen,die Scholz zwar vor mehr als 1 Jahr,verlogener Weise groß versprach,doch bis heute nicht mal ansatzweise umsetzte,werden Mio bezahlbare Wohnungen frei,es werden Mrd€ an Kosten für die Illegalen gespart, Steuern&Strompreise gehen runter
Miran Raouf sagt: Zuerst hatte man für Andersdenkende verächtliche Begriffe parat (Querdenker, Rechtsextreme, Putinversteher), dann hat man für andere Meinungen neue Begriffe geschaffen (Desinformation) um diese per Gesetz gleich zu verbieten und nun geht man schon zum Verbot oppositioneller Parteien über die das eigene Machtgefüge bedrohen könnten. Wer nicht begreift dass die meisten europäischen Staaten bereits autoritäre Regime sind muss sehr naiv sein.
luke.tam sagt: Aus den meisten Kommentaren geht hervor, dass das Unbehagen an der Machtfülle der Parteien wächst. Oft habe ich an dieser Stelle schon nach Vorschlägen gefragt, wie man diese Macht einhegen könnte, leider ohne Erfolg.
Vielleicht ist dieser Vorschlag von piet (s.u.) ein erster Schritt dazu: "es braucht vor Allem Abgeordnete in Bund & Land, die ihren Wählern in den Wahlkreisen verpflichtet sind, nicht Kreaturen der Systemparteien auf Wahllisten".
papas71 sagt: Genau zum falschen Zeitpunkt der Wanderwitz ist total verirrt, dass er diesen Antrag einbringt und das als ehemaliger DDR Bürger. Da kann man nur staunen, was für ein Geschichtsbewusstsein dieser Mensch hat. Es ist schon witzig da soll eine Partei verboten werden, die wirklich für die Demokratie kämpft und in besonders in Ostdeutschland über 30 % der Wähler hat. Man kann es kaum glauben, dass so etwas hier passiert. Die Infrastruktur des Landes bricht zusammen und der Bundestag befasst sich
luke.tam sagt: Der wandernde Witz (CDU) hat seinen Wahlkreis an einen AfDler verloren - deswegen sein Feldzug gegen die AfD. Der eigentliche Witz: Er ist nicht nur "ehemaliger DDR Bürger", er war auch ehemaliger 'Ostbeauftragter' im letzten Merkel-Kabinett.
Euglena sagt: @luke.tam -Oh jaaa, was hat der Wanderwitz getobt&seine Haß&Hetze Tiraden gegen die AfD noch um ein Vielfaches als vorher schon aufgemöbelt, als er "seinen" Wahlkreis an einen AfDler verloren hatte. Tja,"Totalverlierer"können sich eben nie eingestehen, daß sie"Totalverlierer"sind& fragen auch nie nach den Gründen, weshalb sie vollauf verlieren,sondern suchen stets die Schuld ihres "Totalen Verlierens"bei Anderen.Nützt dem Wanderwitz aber nix,war/ist er noch niemals glaubhaft,dafür ein Systemling
hsdsdn sagt: Macht haben ist angenehm, Macht zu verlieren kann grausam sein. Deshalb tun die Mächtigen alles, wirklich alles, und ohne Rücksicht auf andere, um an der Macht zu bleiben. 1989 wird es nicht wieder geben. Damals waren die Menschen mangels Material mit "Vitamin B" aufeinander angewiesen. Dazu kam die Sehnsucht auf die restliche Welt. Heute ist jeder sich selbst der Nächste, was von den Mächtigen auch noch befördert wird. Die Gemeinschaft gibt es nicht mehr.
bupsi sagt: Diskussion im BT über ein AfD-Verbot: wie schön für den BT, denn es ist eine weitere Gelegenheit, der Debatte über Sachthemen auszuweichen.
AfD-Verbot, Genderfragen, Cannabis-Legalisierung... bewundernswert, mit welcher Unermüdlichkeit die heroischen Mandatare die Schicksalsfragen der arbeitenden Bevölkerung betreuen. Dass bei solcher Überlastung dann einiges unerledigt bleibt und Brücken einstürzen, muss man halt hinnehmen
stuttbuck sagt: Die AfD könnte bewusst auf ein Mitreden verzichten. Es ist eh nur gestelltes Betroffenheitsgelaber. Ein Fernbleiben von der Sitzung würde zeigen, wie aussichts- und sinnlos das ganze ist. Sollen die Blockparteien ihre einstudierte Angst vor einer "Demokratiegefährdung" unter sich vorführen. Man blieb Selenskis Kinovorstellung im BT fern, dann kann man das hier schon lange. Falls es noch Sitzungsgeld zu den Diäten gibt, könnte die Fraktion das für diesen Tag geschlossen spenden.
aquarius48 sagt: Menschen mit gesundem Menschenverstand können den Sinn dieser Debatte nicht begreifen.
Möchte man im Bundestag nun über ein Verbot der AfD
oder die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie diskutieren,
um endgültig eine "Oligarchie der Blockparteien" etablieren zu können ?
Im Übrigen scheint es wohl eine ureigene und unwiderrufliche Eigenschaft einer Demokratie zu sein, sich selbst das Handwerk zu legen.
Mad Maxl sagt: Das Ganze zeigt wie Parteien die in 18 Jahren einen enormen Schaden in Deutschland angerichtet haben an der Macht bleiben wollen. Die letzten Reste deutscher Demokratie werden auf den Müll geworfen.
Wieder werden diese Politik-Versager von den Mainstream-Medien unterstützt, kein Journalist fragt nach warum es die AfD gibt u. warum immer mehr Bürger die AfD wählen !
Noch nie seit Bestehen der BRD wurden die Deutschen von Politik u. Medien so belogen u. betrogen wie es jetzt der Fall ist.
mariuslupus sagt: Die Sozialistischen Parteien verfügen in der Deutschen Volksrepublik über eine erdrückende Mehrheit der Stimmen, 80%. Die 20% der AfD Wähler, sind eine verschwindende Minderheit. 80% sind für das Verbot der AfD. Diktaturen wurden mit weniger Zustimmung errichtet, historische Beispiele belegen, Diktaturen sind mit mehr Opposition fertig geworden.
singin sagt: Was kommt als Nächstes? Werden die AfD-Wähler, wenn sie sich auf den Strassen der Städte versammeln und protestieren, mit Polizeigewalt niedergemacht?
muggal sagt: Ich gehe davon aus, dass nach dem Verbot die Verfolgung ehemaliger AfD-Mitglieder bzw. Afd-Parteifunktionäre (zu denen ich auch gehöre), kommt. Mit all den Mitteln, die die Stasi 2.0 zur Verfügung hat. (Ob ich dann politisches Asyl in der Schweiz bekomme?)
Euglena sagt: @muggal -Ihre Frage in allen Ehren.Doch schauen Sie sich die politischen Entwicklungen in d. Schweiz,vor Ihrem evtl. Auswandern dorthin genau an.Die stetige Kuschelei mit dem Verein in Brüssel&der NATO im Gesamten.Ich hätte 2023 natürlich auch die Möglichkeit gehabt,in d.Schweiz auszuwandern,natürlich ohne den eidgenössischen Netto-Steuerzahlern auf der Tasche zu liegen. Aber die,schon 2023 vorhandenen,politischen Richtungen i.d. Schweiz,schreckten mich ab&ich verließ gleich den Kontinent Europa
Wolf Scheit sagt: Die Schweiz ist nicht mehr das, was sie früher war. Ausserdem mag man dort Deutsche nicht. Neuseeland ist besser 🙂
Euglena sagt: @Wolf Scheit-Woran liegt es,daß Schweizer,Deutsche nicht mögen?Aber wenn sie in der Schweiz arbeiten gehen,sich an die Gesetze&Bräuche halten,keinen Streß machen,verstehe ich das nicht.Oder werden die Deutschen i.d.Schweiz als besserwisserisch u/o fordernd/führen wollend gesehen?Ich wäre Ihnen dankbar,wenn ich darauf eine kurze Antwort/ Ansicht bekommen würde.Seit Jahrzehnten habe ich viele Bekannte,sogar Freunde unter den Eidgenossen,sie mich schon in AUS besuchten,nichts Negat.von De erzählen.
Detlef Dechant sagt: Den Hinterbänklern geht es doch um ihre Parlamentssitze, die aufgrund der schlechten Listenplatz bei den nächsten Wahlen gefährdet sind. Dann müssten die wieder richtig arbeiten. Und die Parteivorderen machen mit, weil dadurch auch die Zahlungen an die Fraktion beeinflusst werden.
friedrichs_xtoff sagt: Kann mir mal einer sagen, wo eigentlich die Demokratie, oder die Ansätze derselben, in diesem Land geblieben ist? Da muss mir wirklich unterwegs etwas entgangen sein. Eine solche Dreistigkeit der im Bundestag vertretenen Altparteien angesichts des Auftauchens einer Konkurrenz ist wirklich sagenhaft.
Eine wahre Dreistigkeit gegenüber dem Land, dem Wähler, der Verfassung. Das ist doch nur möglich, wenn die zusammenstecken mit den Richtern im Bundesverfassungsgericht.vgl. VGH Thüringen.
mgrieme sagt: Die Strategien der Altparteien gegenüber der AFD bisher waren: Ignorieren, "Inhaltlich Stellen", Diffamieren, Verleumden. Alle diese Strategien sind krachend gescheitert. Die AFD wurde immer stärker. Der Verbotsantrag liegt in der Tradition und in der Logik dieser Denkweise. Dass man auch die eigene Politik mehr am Wähler ausrichten könnte, dazu reicht es intellektuell scheinbar nicht.
Jabberwocky sagt: Lustig aus Sicht eines Schweizers ist ja, dass die AFD als antidemokratisch gebrandmarkt wird. Ich habe mir die Mühe gemacht, deren Parteiprogramm zu lesen, was die Leute, die diese Partei verbieten wollen, wohl nicht getan haben. Es läuft darin alles auf mehr Demokratie heraus. Die Antidemokraten wollen die demokratischste Partei im Namen der Rettung der Demokratie verbieten. Schizophrener geht es nicht.
heidipeter4145 sagt: Es ist ätzend im deutschen Fernsehen diese primitiven Verleumdungen gegen die AfD anzusehen. Ich schaue mir das als Bestätigung von der Verwahrlosung der Politik an und muss leider feststellen es ist jedesmal noch eine kleine Steigerung möglich. Vom Hass getriebene ausgesuchte und vom Moderator angefeuerte Menschen klatschen dann den erforderlichen Beifall. Wie wird das enden ?
lotharwendt54 sagt: Es ist scon erstaunlich mit welcher Unverschämtheit hier gearbeitet wird.
Das gibt mächtig Ärger , würde mein Enkel sagen.
Der Osten ist kampferprobt.
Mann kann eigentlich nich soviel essen wie Mann…… könnte.
Wir sind 100.000 sende km von der Demokratie entfernt um Frau Baerbock zu zitieren.
almabras sagt: Sie sind zwar dumm. Unfassbar dumm sogar. Hier aber könnte wohl eher ein möglicher Volksaufstand diskutiert werden, den sie dann wieder mit Polizeigewalt und ihren gesponserten Antifa-Schergen niedergeschlagen, und von den genauso gelenkten Presseorgane pervertieren können.
almabras sagt: David Icke erklärt das Phänomen: «Problem erzeugen / Reagieren / und Lösung anbieten» anhand von 9/11 im Jahre 2008 mit Bravour:
https://rumble.com/v5hryn1-problem-reaction-solution-creating-order-out-of-chaos-david-icke-in-2008.html?start=65
Nirvana sagt: Wie viele Volksaufstände wollen sie Niederschlagen? Ein Volksaufstand entsteht, wenn das Volk die Demokratie Show entlarvt hat. Nach einem Niedergeschlagenem Volksaufstand, käm der nächste, die Unzufriedenheit steigt. Man braucht ein zufriedenes Volk. Aktuell tut die Ampel aber nichts dafür.
gabrielle7 sagt: Diese Wähler werden eine andere Partei gründen und solang nicht mehr wählen. DAS ist es eben, sie ignorieren die Wähler. Und dann soll die „Konkurrenz“-Partei verboten werden, die sie durch interessante Methoden ohnehin ausgebootet haben. Sie wollen den deutschen Michel anscheinend zum Revolutionär machen. Gegen sich selbst. Die ältere Generation sprach gern von den „depperten Nachkriegskindern“, recht hatten sie.
burg sagt: Kann man in Deutschland schon wieder die Opposition verbieten? Einschüchtern und wirtschaftlich zerstören. Wer zieht medial die Fäden...
Edmo sagt: Wie soll denn die Gründung einer Nachfolgepartei verboten werden? Es müsste generell die Neugründung einer Partei verboten werden. Anders könnte das nicht funktionieren. Aber klar, der Bundestag könnte sich selbst zu dieser Massnahme durchringen. Von Demokratie halten die Blockparteien ja schon lange nichts mehr. Na ja, alle AfD-Mitglieder könnten der marginalisierten FDP beitreten und den Laden übernehmen.
gefuehlter eidgenosse sagt: Sie müssen sich bezogen auf Deutschland von überholten Demokratievorstellungen von vorgestern befreien. Generell sollte JEDE Neugründung einer Partei zunächst untersagt sein. Erst nach einem langwierigen und zutiefst neu-demokratischen Zulassungsverfahren darf unter strikten Auflagen eine neue Partei gegründet werden. SO geht zukünftige Neu-Demokratie in Deutschland!
Kaiser Nero sagt: Obwohl man den Deutschen immer preussische Obrigkeitsgläubigkeit nachsagt, glaube ich, dass es bei einem Verbot der AfD zu einer Revolte in Deutschland käme. Sowohl CDU/CSU und die Ampel sowieso haben jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Auch ein schwarz angeführte Koalition würde Deutschland nicht nicht wieder auf den Weg bringen.
uyroschi sagt: Schon eine solche Diskussion sollte den Ausschluss Deutschlands aus der EU bewirken. Das sind ja schlimmere Zustände als in der DDR.
Ice, Ice Bärli sagt: Die Schizophrenie nimmt monströse Ausmasse an. So heftig wird das Pendel auf die Gegenseite ausschlagen. Das nimmt so oder so kein gutes Ende. Entweder es gibt ein Massenexodus der wertschöpfenden Bevölkerung und dadurch eine beschleunigte Verarmung oder einen Bürgerkrieg. Oder beides.
Wolf Scheit sagt: Mit Entsetzen habe ich „Hart aber fair“ (ARD, 07 10.) am ersten Jahrestag des Hisbollah-Angriffs gesehen. Ich verstehe sowieso nicht, warum der Bundestag über ein Verbot einer legitimen Partei diskutiert (ich verstehe das sehr wohl, verstehe nur nicht, warum sich das Volk nicht wehrt, wie einst Franzosen). Aber an diesem geschichtsträchtigem Tag? Dieser erbärmliche, lächerliche K(r)ampf gegen AFD muss doch sogar jedem CDU-ler ins Auge stechen. Solange ARD/ZDF nicht entmachtet sind, bleibt es so.
brennholzverleih sagt: BRD:
Scheindemokratie.
Seit 1949 incl. Merkel: das geht gar nicht! wird die Macht bilateral einseitig befohlen.
Dumm nur die Tatsache, dass intelligente Wähler sich nichts befehlen lassen mit Ausnahme von korrupten Politikern.
Noch dümmer die Frage, wie lange es sich regieren lässt ohne die unterdrückten Wähler?
Euglena sagt: @t. kleinheinz -Was wollen denn Wähler einer stetig weiter zulegenden Partei, die AfD, in einer, ins Bodenlose abschmierenden Verbots,-Bevormundungs-&De-Industrialisierungspartei mit mehrheitlich Bildungsfernen, die außer einem (evtln.) Schulabschluß NICHTS weiter vorzuweisen haben? Keinen Lehr-gleich überhaupt keinen Studiumabschluß& nie in ihrem bisherigen Leben als Netto-Steuerzahler, auch nur 1 sec gearbeitet?! Die Themen der AfD&die der Grünen, sind so kompatibel, wie Feuer&Wasser. *Lach*
t. kleinheinz sagt: Die Grünen, die ich kenne, sind hochakademisch.
Der Ostdeutsche bekam 40 Jahre nichts ausser SED aufgetischt. Er bzw Sie wird darum auch happy sein, wenn es nur noch die Grünen gibt. Denken Sie doch mal an gutes BetriebsKLIMA im volkseigenen Betrieb.
Euglena sagt: @t. kleinheinz -Dann zählen Sie doch mal ein paar Namen von Grünen auf,die in der Politik mitmischen&"hochakademisch" sind. R.Lang? Nouripour?Es gab in der DDR solche Leute,die sich dem hingaben,Alles von der SED aufgetischt zu bekommen&anzunehmen&so welche,die sich sogar unter Lebensgefahr in Untergrund-Orgas zusammenfanden, um z.B.nachts Flugblätter zu drucken,an Wänden&Litfaßsäulen klebten!Die Grünen&Linken wollen die DDR3.0, wobei die Merkel-Ära m.M.n.,bereits die DDR2. zum Abschluß brachte.
piet sagt: Die AfD ist das Ergebnis der desaströsen Merkel- und der noch verheerenderen Ampel-Politik! Der Auslöser, die Fehlkonstruktion des Euro & die undemokratische Art, wie er den Deutschen aufgezwungen wurde! Dafür reicht kein Parlamentsbeschluss, es bedarf eines Referendums, das es im Grundgesetz nicht gibt! Und, es braucht vor Allem Abgeordnete in Bund & Land, die ihren Wählern in den Wahlkreisen verpflichtet sind, nicht Kreaturen der Systemparteien auf Wahllisten, in Hinterzimmern ausgekungelt!
anders denken sagt: Ich finde es unglaublich, wie undemokratisch die Altparteien in Deutschland agieren. Noch unglaublicher finde ich es, wie deren Wähler diesen Weg mitgehen.
oazu sagt: Der unselige Deutsche Herrenmenschen-Geist zeigt seine wahre Fratzen, die mit Ableben der letzten Beteiligten am Total-Ruin vor 80 Jahren sich unter die Oberfläche verzog, mit Nichten aber verschwunden ist. Hinter EU-Maske ist der längst wieder ausgebrochen und treibt da sein linkes Herrenmenschentum, zu allem bereit wie damals, wie sich mit dieser Debatte zeigt.
al-buehler sagt: Es beschleicht einen das Gefühl, dass dies eine der letzten Debatten des Bundestags in der aktuellen Zusammensetzung sein wird.
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Ein wandernder Witz: Ein Antragsteller und Promotor der Sache hat seinen Bundestagswahlkreis an die AfD verloren. Kein Wunder, dass die Partei verboten werden "muss".
Falls die AfD lustigerweise verboten würde, sollen alle ihre Wähler keine Steuern mehr bezahlen.
Es ist zwar nur Satiere, trotzdem halte ich den Vorschlag der NachDenkSeiten für eine wirklich gute Idee: https://www.nachdenkseiten.de/?p=113940 Es wird Zeit, darüber zu diskutieren!