Beim Freisinn ist Panik ausgebrochen.
Ohne Not stimmte die FDP-Fraktion am Donnerstag im Nationalrat einer Erklärung zu, die sich – nach der demokratischen Wahl von Donald Trump zum US-amerikanischen Präsidenten – für eine «eigenständige europäische Sicherheitspolitik» und «und eine aktive Rolle» der Schweiz ausspricht.
Statt in die Nato soll sich die Schweiz jetzt in die EU flüchten.
Die FDP macht bei dieser schädlichen Symbolpolitik mit, obwohl sich ihre Sicherheitspolitiker in der zuständigen Kommission, Maja Riniker und Heinz Theiler, dagegen ausgesprochen hatten. Obwohl die Erklärung von den linken Armee-Abschaffern, allen voran SP-Nationalrat Fabian Molina, für den die Schweizer Streitkräfte ein «Trachtenverein» sind, vorangetrieben wird. Damien Cottier, der FDP-Fraktionschef, sprach sich bei seinem Votum gegen die Erklärung aus – um ihr dann aber gleichwohl zuzustimmen.
Wischiwaschi-FDP.
Molina und die Linke haben verschiedene Elemente in der Erklärung verbrieft, die der Neutralität zuwiderlaufen. Demnach wird der Bundesrat «aufgefordert», die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zu intensivieren. Zudem soll die Regierung «weitere Möglichkeiten zur sicherheitspolitischen Kooperation mit der EU» prüfen. Dies entspricht dem Kurs, den die abtretende VBS-Chefin, Mitte-Bundesrätin Viola Amherd, vorantrieb – und der damit gescheitert ist.
Die Zustimmung der FDP passt zu den Absichten sehr vieler Fraktionsmitglieder, kommende Woche Martin Pfister statt Markus Ritter als Nachfolger für Amherd in den Bundesrat zu wählen. Ritter gilt als EU-skeptisch und hat im Vorfeld klargemacht, dass die Schweiz sich aus der Geopolitik heraushalten soll. Pfister zeigt sich gegenüber der EU offener. Kommt dazu: Bis sich der Neuling in Bundesbern eingearbeitet hat, treiben VBS-Beamte wie die stellvertretende Staatssekretärin Pälvi Pulli Amherds Pläne ungestört weiter.
Mit ihrem Amherd-Kurs will die FDP die Mitte schwächen. Sie hat keine Interessen daran, dass Markus Ritter bis zur Gesamterneuerungswahl des Bundesrats 2027 das VBS tatsächlich aufräumen und die Mitte damit punkten könnte. «Wir wissen nicht mehr, ob wir uns auf die USA verlassen können», sagte FDP-Präsident Thierry Burkart gleichentags im Tages-Anzeiger.
Das Gegenteil ist der Fall: Die USA können sich nicht mehr auf die Schweiz verlassen, wenn jetzt sogar der Freisinn linken Politikern wie Amherd oder Molina hinterherlaufen.
Hilti12 sagt: Der grösste Teil unserer Bevölkerung will, dass unsere Neutalität erhalten bleibt. Die FDP ist nicht mehr eine bürgerliche Partei, keine Partei mehr, die für unsere Bevölkerung schaut, eine halblinke wischi-waschi Partei, nur noch eine Finanzpartei. Darum wird die SVP zulegen, weil diese Partei noch zu unseren eigenen Bürgern schaut. Der grösste Teil unserer Bevölkerung will sowie so nicht in die EU, in diesen Diktatoren-, u. Abzockerverein. Bei uns in der Schweiz bestimmt unsere eigene Bevölker
Chüssi sagt: Ich verstehe die Blindheit unserer linksverdrehten idiotischen Politiker in Bern nicht??!! Würden diese Idioten mal über den Tellerrand hinaus schauen, würden auch sie sehen und feststellen, dass die EU mit Von der Leyen am Abgrund steht und total pleite ist!!! Bereits 11 EU Staaten wollen nicht mehr mitmachen und sich nicht mehr vogten lassen! Sie lassen sich nicht mehr von Brüssel regieren! Es werden weitere Staaten folgen! Am Schluss steht die Schweiz mit Von der Leyen alleine da!!!
svenmum sagt: Ich verstehe die FDP nicht mehr. So eine hundsmiserable Führung gab es noch nie. Früher war diese Partei das führende politische Gremium im Parlament zur Kontrolle desBundesrats. Heute ist der Bundesrat führungslos und die FDP bald soweit wie die SP und die Grünen, d.h. ohne Ideen, destruktiv und landesverräterisch.
nur so nebenbei sagt: Die FDP war noch bei Staatsgründung 1848 einzige Partei. Klar ist viel Wasser den Rhein abgeflossen seit damals, auch Schweren Zeiten, wie der 2.Weltkrieg. Doch nun scheint die Partei nicht nur Kompass sondern Verstand verloren zu haben.
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Die fabrizieren ein Dasein im Parlament nach Vorlage ihrer Deutschen Namensvetter. Ihr erodierter Wählerstamm dünnt sich weiter aus, bis nur noch Staatsauftragsjäger & Staatseigentumsverkäufer (letztes Bsp Munitionsfabrik) übrig bleiben. Eine Schande.
Forester sagt: War von der FDP wirklich etwas anderes zu erwarten? Dieser Parteienfilz arbeitet nun schon seit Jahrzehnten gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung und der Schweiz. Es geht der FDP NICHT um sicherheitspolitische Aspekte, sonder nur um Nutzniesser in den eigenen Reihen. Wer jemals ein back to the root von diesem Verein erwartet, ist ein Träumer.
🐯 professor kater sagt: Das Kollegialitätsprinzip im BR muss WEG! Die SVP muss das beenden, sonst wird sie immer unglaubwürdiger. Dank Links-Wachstum-Mehrheit im BR: Rösti musste uns Windräder verkaufen + Einsprachen dagegen versprechen (welch ein Betrug am Volk!), oder muss uns Serafe 300 unterjubeln (aber erst in x Jahren!)… Die grösste Partei in CH darf im BR nichts entscheiden, gar nichts. UND MUSS noch als Sprachrohr für die anderen Parteien dienen! Genausogut könnte es keinen SVP-BR haben… (11:51)
beograd sagt: Die SVP spielt mit sich selber und Unterstützung im Volk. Die Menschen die sie wählen wollen Neutralität, Souveränität, Patriotismus und keine Lügen. Die SVP muss zeigen auf welscher Seite der Geschichte sie gerade stehen, damit wir das bei den nächsten Wahlen wissen. Das Kollegialitätsprinzip im BR muss WEG, weil das für die Zukunft nicht mehr tragbar ist. Wir sind nicht mehr in 1965. Die Welt hat sich verändert. Das Kollegialitätsprinzip ist heute nur noch Sumpf.
ich sagt: Klar und logisch, die EU-Diktatur-Mächte geben jetzt Gas, offiziell noch Mitte-Rechts CH-Parteien zu unterwandern und beeinflussen, damit die SVP keine Chance hat, die Schweiz und Demokratie zu retten. Zum Kotzen. Wenn Trump die EU nicht auseinanderklopfen kann mit entspr. Massnahmen, haben wir keine Chancen....
exitforeu sagt: Wo bleibt die SVP? Dettling miste den eigenen Stall aus, zuviele Kuckuckseier an Bord! Dettling nimm deine Funktion als Oppositions Boss endlich wahr!
Hier gehts ums Eingemachte! Wo bleiben eure Kommentare und Plakate. Zielt endlich gegen den Mann. Jeder der Linken und der Eierlosen Schwachköpfe aus FDP und Mitte muss bloss gestellt werden. Lasst ihnen die Hosen runter wie Trump diese tut. Aber dazu müsstet ihr ja selbst Eier haben, gell!
Ratio sagt: Die EU wirbt für eine «eigenständige europäische Sicherheitspolitik»!
Wenn die EU wirklich eine Sicherheitspolitik gehabt hätte und damit Sicherheit und Frieden für Europa meinen würde, hätte sie nie Hand geboten, zusammen mit der Nato, Russland eine Nato-freie Ukraine zu versprechen, und
später, gerade trotzdem die Nato an Russlands Grenze install. zu wollen.
Dass Russland irgendwann, irgendwie reagieren musste, war klar zu erwarten. Auch waren westliche Warnungen unüberhörbar.
Kuba 1962!
hjf sagt: Vermutlich wird die Rest-NATO(ohne USA) als Grundgerüst für den Aufbau einer EU-Armee genutzt.Alle EU-Staaten u.assoziierten Nationen werden dann aufgefordert gemäss ihrem Bevölkerungsanteil Truppen zu stellen.Bei 500'000 EU-Kampftruppen hiesse das für die (nicht mehr neutrale)Schweiz 9'000 Mann.Eine Mehrheit im BR u.in den Räten sind EU-Befürworter u.werden diese Aufforderung gutheissen(auch Armee-Abschaffer).Die Rekrutierung erfolgt dann vermutlich nach der Selenskyj Methode.
a sagt: Bringt diese Diskussion noch was? Die einen wissen's, die anderen stecken uns bei jeder Gelegenheit das Messer in den Rücken.
Ihr könnt schreiben, was Ihr wollt, sagen was Ihr wollt und wählen und abstimmen..
Am Ende sitzen dieselben Molinacken am Hebel und die interessiert das alles nicht die Bohne.
fmj sagt: Hoffentlich verliert die FDP mit dieser Haltung viele Parteimitglieder.
Was braucht es, bis diese, einstmals, staatstragende Partei wieder an Bedeutung gewinnt und sich ihrer Stärken besinnt.
Ihre Freunde sind. n i c h t. links+ und der Mitte!
Die SVP allein kann ihr wieder auf die Beine helfen.
a sagt: Ach wirklich?
Gerade werden wir ausverkauft und Ihre Sorge gilt der Zukunft der fdp, der Sie auf die Beine helfen wollen?
Guet Nacht am 6i. Mich wundert langsam nichts mehr.
Politik ist kein Selbstzweck und Parteien keine Götzen. Aber trotzdem alles gute.
juerg.gubler57 sagt: Guten Tag
Wie wir alle wissen hat sich Frau Amherd im Dezember 2024 mit ihrem Verhalten zur Demokratie,Neutralitäts und Landesverräterin entwickelt. Konsequenz: Frau Amherd verlässt Bundesbern. Des weiteren sollte sie für dieses Verhalten gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden!
So wie es aussieht gibt es in Bundesbern weitere Subiekte die dieses Verhalten gutheissen. Auch diese Personen sollten belangt werden.
exitforeu sagt: Des Schweizers unterbelichtete Parlamentarier Kommödienstadel!
Die FDP macht sich wiedereinmal zusammen mit den Linken zum Affen! Diese Rolle liegt den Schwachsinnigen besonders gut!
Wollt ihr Schafseckel euch auch über beide Ohren verschulden wie es die Narren der EU tun? Seid ihr alle Krank? Wollt ihr euch wirklich mit Amerika anlegen. Es geht jetzt um die Entscheidung Europäische Psychopathen Union oder Amerika!
Selene sagt: Wen wundert es,dass die Kriegspartei FDP wieder nicht für die Schweiz alleine einsteht! Seht euch doch nur die Physiognomien der Parteimitglieder an. Mehr an Schleimertum ist aus diesen Gesichtern nicht zu lesen.Offensichtlich haben wir durchs Band nur noch Landesverräter in den Parteien,jedenfalls von links bis und mit Mitte und FDP.Inzwischen schämt man sich, Schweizer zu sein,ein Pass der eh weniger gilt, als keinen zu haben,wie dies die Asylanten längst erkannt haben. 10:12
HJM sagt: Was sich da entgegen unserer Verfassung entwickelt ist beschämend und gleichzeitig stellt sich mir die Frage, was wenn das Unfassbare geschieht, wenn uns eine Mehrheit von unverantwortlichen Idioten an die EU ausliefern? Was bleibt mir übrig? Muss ich auswandern aus meiner Heimat, oder muss ich mich wie eine Ratte in dem Untergrund bewegen? Werde ich gezwungen meine Wut auszuleben?
alter weis(s)er Mann sagt: Die FDP ist und war schon immer ein eigentlicheSchweiz-Zerstörungspartei! Sie nennen sich zwar Wirschaftspartei: das Gegenteil ist der Fall: Einige FDP-Leichen die sie als CEO und Verwaltungsräte produziert haben, nur so zur Erinnerung: BBC (jetzt ABB), Loki Winterthur, Sulzer, UBS (Ospel), CS (Mühlemann) Beide Banken durch Grübel gerettet, beim 2. Mal ging die CS dann hopps, Swissair, Winterthur-Versicherungen. Die Schweiz-Zerstörung der FDP-Parlamentarier: Bankgeheimnis, Gold-Verkäufe, EU ...
Senecia sagt: Es darf doch nicht sein, dass diese Volkstreter einfach am Volkswille vorbei machen, was ihnen gerade so passt! Ich dachte immer, wir hätten Volksrechtler, die eingreifen, wenn das Politpersonal auf dem falschen Kurs ist! Wer setzt sich endlich gegen diese landerverratenden Ausländer im der Politik und für das Volk ein?!
siddhartha sagt: Kurz und bündig:
Freisinn? Wohl eher SINNFREI!
Was Schweizer Bürger brauchen ist echte Demokratie, Freiheit, Unabhängigkeit, begrenzte Regierungseinmischung ins persönliche Leben, Neutralität und FRIEDEN!
Alles unmöglich mit einer korrupten, maroden, übergriffigen, AMOKratischen EU! Die EU muss sterben, damit die Nationen Europas leben können!
10:24
tmrilke64 sagt: Was spricht gegen eine eigenständige Sicherheitspolitik und Zusammenarbeit mit Partnern ? Die geopolitische Lage hat sich verändert - das ist keine Frage von links und rechts. Ich staune immer wieder ob den verächtlichen Kommentaren hier. Früher hat man gesagt - Moskau einfach - und meinte die Linke. Heutzutage gilt der Spruch immer noch (allerdings für rechts- und links aussen) - ausser dass man auch getrost sagen könnte - MAGA einfach. Europa (nicht die EU) muss für sich selbst schauen.
a sagt: Ja, immer wieder diese "was spricht dagegen" - Versuche..
Ganz viel spricht dagegen. Das Wesen der Schweiz, die Verfassung..
Aber ich bin es leid, immer wieder dasselbe zu leiern, bis der nächste auftaucht, der die Schallplatte wieder neu auflegt. Bleiben Sie bei Ihrer Ansicht, lesen Sie kräftig mainstream und gute Zeit noch.
Senecia sagt: a: Das schnallen halt die Deutschen nicht, was die Traditionen unserer Schweiz sind. Die machen sich einfach wegen der Kohle hier bei uns breit und verraten noch so gerne alles, was dieses Land ausmacht. Ist der Rahm von der Torte gefressen, wandern die weiter, wie die Heuschrecken und machen sich gefrässig über die ganzen Welt her!
yvonne52 sagt: So, jetzt muss nur noch die SVP kippen, dann sind wir voll "Deutschland" oder
DDR 02. Was passiert da gerade in der Schweiz? Von wem oder was werden wir unterwandert?
casibal sagt: Von wem wohl ist CH unterwandert wenn nicht von EU-Brussels Beamtenmoloch. Und von wem wohl ist EU-Brussels unterwandert: von Deutschen Linken und Grünen Ideologen, und Deutschen Opportunisten der "Haltungs"-Politik. Also, von welchem Ungeist ist CH folgerichtig also unterwandert. Geht ein Licht auf?
am-Schül-sini-Meinig sagt: Ganz einfach: wir sind unterwandert von Fakenews weil wir in einer Mediokratie leben. Vom Wähler bis zu den höchsten Politikern lassen wir uns von den transatlanisch-orientierten Medien manipulieren. https://swprs.org/netzwerk-medien-schweiz/
Kyrieleison sagt: Das offenbart wieder Mal, dass die Linke die Mutter aller Heuchlerei ist:
Man will die Armee abschaffen, dann aber in eine kriegslüsterne EU beitreten. Genauso ist es bei den Grünen - angeblich pro Natur, dann aber noch mehr Krieg wollen, obschon das erste Opfer des Krieges, nebst der Wahrheit, die Natur und die Menschen sind - in der Ukraine wird die Natur via Explosivas und Materialschrott vollkommen zerstört und vergiftet, auch was der ach CO2-Ausstoss der Kriegsmaschinerie betrifft.
anyone sagt: FDP war hinter den Kulissen schon immer pro EU/NATO und warten nur auf die Gelegenheit eines Stimmungswandel im Volk, jedoch jetzt pro aktiv zu werden wird nicht gut enden, derzeit herrscht in Europa ein Chaos, wenn das so weitergeht mit UK und FR mit den Atomaren Abschreckungsdrohungen, sind es noch wenige Jahre bis es richtig knallt. Muss das alles sein nur weil 2 Politiker eine Fehde haben und der Schwächere partout nicht nachgeben will, einfach nur krank.
herby51 sagt: Habe schon lange gesagt dass die SVP mit ihrer Päcklipolitik aufhören soll.Die SVP geht politisch einfach überall unter.Solange der Filz nicht endlich beseitigt wird,wird es nur noch schlimmer.Der Rückschritt in eine reine Bauernpartei wird der SVP viele Wähler kosten.Den Bauern und ihrer Lobby wird das egal sein,hauptsache sie bekommen immer was sie wollen.
da-waer-noch-was sagt: Päcklipolitik, was soll dieser Stammtischblödsinn? Entweder man ist für eine freie und unabhängige Schweiz oder man ist für eines der anderen Angebote.
Harry Callahan sagt: Die Schweiz hat doch längst auch eine "Ampel"-Regierung: Alle gegen die einzige bürgerliche Kraft.
steedy sagt: Richtig! Die Verhältnisse in der Schweiz werden den Missständen in Deutschland immer ähnlicher. Alle gegen die SVP. Die Mitte hat sich schon zu CVP-Zeiten von der bürgerlichen Politik verabschiedet, die FDP ist auf dem besten Weg dazu. Bald haben wir nur noch linken Einheitsbrei (Grüne, SP, GLP, Mitte sowie FDP) und die SVP. Es ist zum in die Ecke k.tzen, aber leider sind schon alle voll.
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Der grösste Teil unserer Bevölkerung will, dass unsere Neutalität erhalten bleibt. Die FDP ist nicht mehr eine bürgerliche Partei, keine Partei mehr, die für unsere Bevölkerung schaut, eine halblinke wischi-waschi Partei, nur noch eine Finanzpartei. Darum wird die SVP zulegen, weil diese Partei noch zu unseren eigenen Bürgern schaut. Der grösste Teil unserer Bevölkerung will sowie so nicht in die EU, in diesen Diktatoren-, u. Abzockerverein. Bei uns in der Schweiz bestimmt unsere eigene Bevölker
So eine FDP braucht einfach kein Mensch mehr. Gut, dass sie in Solothurn schon mal links und rechts eine satte Klatsche ins Gesicht gekriegt haben. Was für eine Windfähnli-Partei. Für nichts, noch nicht mal für die Galerie!
Ich verstehe die Blindheit unserer linksverdrehten idiotischen Politiker in Bern nicht??!! Würden diese Idioten mal über den Tellerrand hinaus schauen, würden auch sie sehen und feststellen, dass die EU mit Von der Leyen am Abgrund steht und total pleite ist!!! Bereits 11 EU Staaten wollen nicht mehr mitmachen und sich nicht mehr vogten lassen! Sie lassen sich nicht mehr von Brüssel regieren! Es werden weitere Staaten folgen! Am Schluss steht die Schweiz mit Von der Leyen alleine da!!!