Die freie MeinungsĂ€usserung gerĂ€t immer stĂ€rker unter Druck. Nicht nur in fernen Autokratien, nein, auch mitten unter uns. Der grĂŒne deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck verriet vor der Deutschen Gesellschaft fĂŒr AuswĂ€rtige Politik, dass die Bundesregierung die freie demokratische Debatte weiter einschrĂ€nken will.
Die «unregulierte Form» der sozialen Medien sei «inzwischen nicht mehr akzeptabel», so Habeck. Als ob die sozialen Medien nicht schön lÀngst reguliert, sprich: zensiert wÀren.
Eine «scharfe Anwendung des DSA», also des Digital Services Act er EU, sei «das Mindeste», was die Bundesregierung tun mĂŒsse. Dieser DSA fĂŒhrt schon heute zu einer spĂŒrbaren BeschrĂ€nkung des Grundrechts auf freie MeinungsĂ€usserung. So melden unter anderem «Trusted Flagger» genannte Denunzianten im Auftrag der Regierung ihr nicht genehme Inhalte.
Nicht genehm sind Habeck beispielsweise die Ansichten von Elon Musk, dem EigentĂŒmer von X. Man dĂŒrfe nicht zulassen, «dass MilliardĂ€re, die in den USA Donald Trump unterstĂŒtzen», mit ihrer Vorstellung von Kommunikation den Diskurs in Europa definierten.
Mit anderen Worten: Weil Musk von seinem demokratischen BĂŒrgerrecht Gebrauch macht, sich in seinem Heimatland fĂŒr den PrĂ€sidentschaftskandidaten seiner Wahl einzusetzen, muss seine privatwirtschaftliche Kommunikationsplattform in Deutschland und Europa staatlich reguliert und zensiert werden.
Und Habeck hat erst noch die Unverfrorenheit, sich dabei als Retter der «liberalen Demokratien» aufzuspielen. Merkt er nicht, dass er mit der Meinungsfreiheit eine SÀule dieser liberalen Demokratie anfrÀst? Oder merkt er es durchaus, und es ist ihm egal?
Beides spricht nicht fĂŒr den Kanzleraspiranten.
nm70 sagt: Ich bin zu lange polit. Beobachter und sehe, wie die GrĂŒnePartei den Diskurs in Deutschland kaputttritt. SpĂ€testens in den 90er Jahren und mit zunehmender Verdummung im eigenen Lager, grenzt diese Partei andere aus, schwĂ€rzt an, ist dauerbeledigt und empört. Sie markiert Unliebsame als "umstritten-Idioten-Populisten-unechterDemokrat-Nazi". Eben das, was man so tun, wenn Intelligenz fehlt. Die GrĂŒnen sind der Stinkstiefel, der zutritt, wenn man sich ihrem Glaubensbekenntnis nicht fĂŒgt.
Nesti sagt: Diese Zerstörerclique, heutige Bundesregierung, tritt die Demokratie und freie MeinungsĂ€usserung seit Amtsantritt tĂ€glich mit FĂŒssen, sie hat sich zu einer Diktatur gewandelt. Wie dumm muss man eigentlich sein, solch unfĂ€higem, perfiden Gesinde wie Habeck, Baerbock, Scholz, Faeser, Steinmeier etc., also Sozialisten und GrĂŒnen seine Stimme zu "opfern" und sich damit den eigenen Ast abzusĂ€gen, auf dem man sitzt.
balu_63 sagt: Mit fĂ€llt es schwer, diese Verbrechen der Neuzeit mit 1933 zu vergleichen, da dies den Nationalsozialismus verharmlosen wĂŒrde. Ich vergleiche das eher mit der Zensur in China oder anderen totalitĂ€ren Staaten. Aber auch westliche Regierungen haben schon immer versucht die Medien fĂŒr sich zu nutzen.
Habe dazu gerade die Dokumentation von Daniele Ganser "Operation Mockingbird" gesehen. Kann ich den Freunden des kritischen Denkens nur empfehlen.
pimi17 sagt: Warum reden wir nicht Tacheles. Die nĂ€chsten Nazis sitzen bereits an den Schalthebeln der Macht und ich kann nichts dagegen tun. Es ist wie in der Bibel geschrieben. Ich mĂŒsste alles aufgeben, um mich effektiv wehren zu können. denn die Masse ist so konditioniert, jeden kalt zu stellen, der gegen den Irrsinn aufsteht. Nur wer nichts zu verlieren hat, kann aufbegehren, resp. er bat danach so oder so nichts mehr. So muss es sich vor 1940 in Deutschland angefĂŒhlt haben.
sunnyfly56 sagt: Die Deutschen sind schlicht zu blöd um zu begreifen was fĂŒr eine Gefahr von diesen GrĂŒnRoten Narren ausgeht. Das einzige Mittel wĂ€re die AFD. Aber der Point of no return, ist lĂ€ngst ĂŒberschritten. Unaufhaltsam geht Deutschland seinem verdienten Ende entgegen. Ein islamisiertes 3.Weltland wird ĂŒbrigbleiben. Damit wird auch die Implosion des EU Monsters eingeleitet. Ohne den Zahler Deutschland geht die EU als grossmĂ€uliges, bankrottes und korruptes System ebenso seinem Ende entgegen! So what!
Bischi49 sagt: Wenn Habek Kanzler wĂŒrde wĂ€re entweder der Niedergang von D besiegelt oder der ZĂŒndfunke eines Aufstands gegen die Regierung gelegt. Aufgeblasene Ignoranz und kolossale UnfĂ€higkeit sind nicht die gefragten Eigenschaften fĂŒr einen Kanzler, der sein Land aus dem Sumpf herausfĂŒhren sollte, in den es eine Regierung unter wesentlicher Beteiligung von ihm selbst geritten hat.
windgaellen sagt: Was ist zur Zeit in Deutschland der grösste Witz? Wenn einer ĂŒber 'liberale Demokratie' schwadroniert und Habeck heisst.
jwvg sagt: Das absolute Fundament einer Gesellschaft freier BĂŒrger ist Informationsfreiheit und Redefreiheit. Das AusmaĂ der EinschrĂ€nkung dieser Freiheiten ist der MaĂstab, an dem sich der Drang zu Herrschaft und Unterwerfung ablesen lĂ€sst. Ăbrigens: im Oktober ist dieser Politiker die Nr. 2 in der Zufriedenheitsskala der Deutschen. Ihr Liebster ist ihr Kriegsminister. Mehr braucht man ĂŒber D nicht zu wissen.
gabrielle7 sagt: Oh doch. So einfach ist das nicht! Ăber Deutschland vor / nach der Wiedervereinigung, Kohl/Schröder/Merkel gibt es eine MENGE zu wissen. Machen Sie sich bitte bewusst, - niemand mag die Ampel. Wir sind so brav, dass wir sie nicht weg putschen. Wenn wir streiken, bezahlen wir brav die Fahrkarten. Die Generation aus dem Westen, die jetzt ca. +/- 65 sind, waren sehr frei und sehen GANZ GENAU, was gerade geschieht. Aber wir sind nicht die einzigen BĂŒrger dieses pluralistischen Landes! Schwierig.
jwvg sagt: Eine Gesellschaft freier, vernĂŒnftiger BĂŒrger wĂŒrde niemals immer wieder den Kakao trinken, in den man sie immer wieder tunkt. Shame me once- shame on you, shame me twice - shame on me. Das Verhalten nach der North Stream Explosion zeigte eine orientierungslose, ohnmĂ€chtige Herde, die nichts kapiert. Vor allem, dass man mal was anderes wĂ€hlen kann - so einfach ist das.
nm70 sagt: Habeck,das mittlerweile einziges Gesicht der GrĂŒnen, machtÂŽs aus Gier zur Macht. Er! will Kanzler ja werden. Jeder weiss, dafĂŒr ist er hoffnungslos deplatziert. Nun gut, er weiss es nicht u die grĂŒnaffinen Medien inkl. ĂR. Sie werden ihm mehr PR bieten als allen anderen Kandidaten. Habeck hat evtl. Heinrich Heine gelesen: Wer BĂŒcher verbrennt, verbrennt auch Menschen. Wer also, wie er, Meinungsmenschen löscht, nimmt ihnen zwar nicht ihr Leben, aber er radiert sie aus. Aus dem Leben der anderen.
taeschhorn sagt: "Trusted Flagger" klingt doch gleich viel besser als "Zensur".
Die neo-faschistischen GrĂŒnen tun wirklich alles, um unerwĂŒnschte Kritik an ihrer desaströsen Politik zu unterdrĂŒcken. Dabei scheuen sie auch nicht davor zurĂŒck, die grundgesetzwidrige Zensur an Privatunternehmen zu deligieren, um Betroffenen den Rechtsweg zu erschweren und eine juristische PrĂŒfung auszuhebeln.
Diese GrĂŒnen sind ein Fall fĂŒr den Verfassungsschutz.
nm70 sagt: Gesellschaftsspaltende Medien erkennt man daran, welche Leserkommentare sie löschen. Ich meine dabei nicht unflÀtige Worte. Das Spalten der Gesellschaft durch Blattmacher ist bewusst. Als Leser sollte man sich einen Spass machen: Kommentare bei BlÀttern platzieren, dann schauen, was passiert. Ganz normale Kommentare, aber eben "die andere Meinung". Ich vermute ziemliches Chaos. Kein klares Bild, warum genau jener Kommentar gelöscht wird, andere dagegen nicht.Wenn das so ist, warum wird gelöscht?
Ruth Solo sagt: Wir können nur hoffen, dass es die letzten Zuckungen dieser einmaligen Fehlbesetzung sind.
hcf sagt: Ein Industrieland Deutschland, dass per grĂŒner Regierungssteuerung sich seiner energetischen Basis entledigt, ohne funktionierend-ökonomische Alternative hat sich aus dem Kreis sinnvollen Wirtschaftens verabschiedet. Durch Wegducken der Wirtschaftsbosse mit RĂŒckenwind gelungen.
Wer das nun zu kritisieren wagt bzw. kritische Töne Ă€uĂert, soll also nun zur RĂ€son gebracht werden. Das wird Effekte bringen, die unter Entsorgung der Demokratie das Gegenteil bewirken.
nm70 sagt: Und: GrĂŒnaffine Medien sind des Lobes! Allen voran die ZEIT (evtl. hat sie aber nochmals nachgedacht). Aber die ZEIT, so scheint es, will ohnehin der Solon-Pudel des Deutschen Journalismus sein. Es gibt wohl kein vernichtenderes Kompliment. Tja, und da hockt er nun mit seiner blassgrĂŒnen Masche auf dem hĂŒbsch frisierten Köpfchen. Und um ihn lauter smarte junge Wölfe, die sich einen Deut scheren, sich den Mund verbieten zu lassen: Medien, deren Berufsethos immer noch ist: Question Authorities!
alaska sagt: âDie Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sindâ, sagte der jetzige PrĂ€sident der TĂŒrkei Recep Tayyip Erdogan im Jahr 1999.
Dieser Zug scheint in D angekommen zu sein. Endstation DSA.
Wer hÀtte gedacht, dass es Leute wie Habeck & Co. sind, die sich jetzt als die wahren blinden Passagiere dieses Zuges entpuppen ...?
Mathias Rudek sagt: Als Habeck seine völlig ĂŒberzeugte Mitteilung vor der DGAP machte, zeigte er seinen wahres Gesicht. Das ist das Gesicht von totalitĂ€ren Geistern, der Habitus eines Egos, daĂ seine Kompetenzen lĂ€ngst weit ĂŒberschritten hat und seinen ideologischen GröĂenwahn ohne RĂŒcksicht auf Verluste, ohne RĂŒcksicht auf den Demos von oben nach unten durchexerziert. Formuliert hat er seine totalitĂ€ren Phantasien immer stĂŒckweise im ĂRR. Er ist am Ende seiner kompletten UnfĂ€higkeit angelangt, das Volk als Geisel.
juege sagt: Und wie ist es denn bei uns - und die WW schlÀft? https://www.20min.ch/story/plattform-regulierung-jurist-schlaegt-alarm-wir-opfern-die-meinungsfreiheit-der-zensur-103208779
wolliku sagt: Sollte man Kinderbuchautoren verbieten Wirtschaftsmininister zu werden? Ich meine Nein (hĂŒstel !). Die offene und freiheitliche Gesellschaft erwartet ein breites Feld demokratischer AktivitĂ€ten, die ausdrĂŒcklich nur rechtswidrige Handlungen ausschlieĂt. Extreme Meinungen und TĂ€tigkeiten gehören nicht dazu, selbst wenn sie aus dem Rahmen fallen, ob die Mt. Everest-Besteigung oder der Disput ĂŒber die Schrödinger-Gleichung als SchĂŒler. Wir brauchen Alle fĂŒr die gewaltfreie Zukunft ohne Zensur.
alaska sagt: Nicht alles, was als "freie MeinungsĂ€usserung" etikettiert ist, erfĂŒllt den Anspruch. So ist eine Tatsachenbehauptung eben keine Meinung.
Wenn etwas allerdings unter die Rubrik "Leser-MEINUNGEN" fÀllt, sollte die Sache klar sein: Da stehen Meinungen - sonst nichts.
Achtung: Auch ein "GefÀllt mir!" ist eine subjektive MeinungsÀusserung und kann somit niemals strafbar sein.
Joerg Sulimma sagt: Was spricht schon fĂŒr Robert Habeck? Aber SpaĂ beiseite! Das Problem ist fĂŒr mich, daĂ er mit seiner Analyse der "Sozialen Medien" ja gar nicht so falsch liegt. Aber seine LösungsansĂ€tze sind es und damit zeigt er seine Gesinnung. Statt das Strafrecht als Grenze zu akzeptieren, möchte er diese lieber nach eigenem Gusto setzen. Es gĂ€be eine einfachere Variante: Wenn jeder im Netz unter seinem eigenen Namen auftreten mĂŒĂte, wĂŒrden so Manche zweimal nachdenken. Und damit wĂ€re schon viel gewonnen!
Marco Keller sagt: Die Linken werden von den MSM unterstĂŒtzt. Die MSM wollen weiterhin die alleinige Informationshoheit. Daher muss X verboten werden. Hoffen wir das es nicht gelingt denn fĂŒr die Demokratie wĂ€re es sehr schade.
chuchichaeschtli sagt: âDie Zensur ist das lebendige GestĂ€ndnis der GroĂen, daĂ sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können. Die Zensur ist etwas, was tief unter dem Henker steht, denn derselbe AufklĂ€rungsstrahl, der vor sechzig Jahren dem Henker zur Ehrlichkeit verholfen, hat der Zensur in neuester Zeit das Brandmal der Verachtung aufgedrĂŒcktââŠ. Johann Nepomuk Nestroy (1801 - 1862)âŠbevor ich es vergesse, die Weltwoche hat eine Zensurquote von 54 Prozent. Nur 46 % kommt durch.
zarli sagt: Der Kinderbuchautor sagt viel, wenn der Tag lang ist. KĂŒrzlich: Er habe Gesetze angeschoben âwie kein anderer Wirtschaftsminister zuvorâ, um Deutschland aus der Krise zu fĂŒhren. Manchmal verwechselt er die PrĂ€position: Aus sollte durch in ersetzt werden. Fakt ist: Deutschland zementiert seine Rolle als globales Schlusslicht. Hinter Italien.
ho.mi sagt: Was muĂ den bei Korruption & Versagen ertappten linksGRĂNEN Sozialisten & MSM & NearGOs der verknöcherte @ auf Grundeis gehen.
Wird "Die Gedanken sind frei!" auch wieder zensiert & gibtÂŽs demnĂ€chst wieder Festungshaft fĂŒr ReGIERungs-MajestĂ€tsbeleidger, wie im absolutistischem Feudalismus?
Miserere
freige richter sagt: Die GRĂNEN liegen bundesweit bei 11% Zustimmung. M.E. wissen die Politiker, dass man der Mehrheit der Bevölkerung alles verkaufen kann. Da kommt es gelegen, dass ein Philosoph und Schönredner einem wichtigen Ministerium vorsteht. Ich erinnere an Horst Seehofer: ââŠ. und die, die etwas zu sagen haben, sind nicht gewĂ€hltâ. Es sind also keine Minister mit Fachkenntnissen nötig, sondern eloquente SchwĂ€tzer. Die Idealbesetzung auf einem Politikerstuhl, wĂ€re demnach ein StaubsaugerverkĂ€ufer.
beograd sagt: Immer wenn Hochstapler, BetrĂŒger und Diebe Feuer unter ihren FĂŒssen haben, versuchen sie, alles zu zensieren und zu verhindern, dass sich die Welle der Gedanken und der Freiheit ĂŒber Nacht in einen Hurrikan verwandelt. All dies bedeutet, dass unter ihren FĂŒssen ein Feuer brennt. Die Wahrheit kann nicht durch Zensur verhindert werden.
per aspera ad astra sagt: Nichts aber auch gar nichts hindert Musk technisch daran sich aus der EU zurĂŒckzuziehen und die Zensoren mit sich alleine zu lassen und im Gegenzug freie VPN-ZugĂ€nge zur VerfĂŒgung zu stellen fĂŒr Einwohner der EU. Habeck, Zensurula und wie sie heiĂen wĂŒrde das maĂlos Ă€rgern weil die dagegen machtlos wĂ€ren
x sagt: Am liebsten wĂŒrden sie wieder eine Mauer mit Schiessbefehl bauen, um ihr Regime zu "verteidigen". Sie wissen nur noch nicht in welche Himmelsrichtung. Aber wenn sie noch lange ĂŒberlegen, wird die neue "Berliner Mauer" wohl rund um Berlin stehen. Damit könnten sich allerdings viele "Hauptstadtferne" anfreunden.
Manipura sagt: Hahaha, Kanzleraspirant... der ist gut... die elende Pfeife wird garantiert sicher nie Kanzler
Urs Stotz sagt: Der Ausdruck âliberale Demokratieâ ist orwellscher Neusprech fĂŒr die Abschaffung der Demokratie. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie. Seit 2020 haben wir auch Zensur, die unsere Regime auf Plattformen wie YouTube, Google und Co ausgelagert haben. Artikel 17, Absatz 2 der Schweizerischen Bundesverfassung (âZensur ist verbotenâ) wird nicht beachtet; unter kritischen Corona-Videos steht die Infobox des BAG. Auf welches Recht berufen sie sich?
Diese Verfassungsbrecher gehören vor Gericht.
animusveritas84 sagt: Wir (Eine Gruppe aus Philosophen, Juristen und Historiker), haben alleine auf den ersten 30 Seiten der Bundesverfassung 29 (!) sich tausendfach wiederholende, ideologisch vorsĂ€tzliche VerfassungsbrĂŒche festgestellt. 75% der Beteiligten dieses Regimes der letzten 40 Jahre gehört, in den Knast. Wir brauchen Geldgeber die diesen juristischen Kampf, der mehrere Jahre dauern wird und Millionen kosten wird (Das Regime kann dafĂŒr Steuergelder verwenden und trĂ€gt kein Risiko), unterstĂŒtzen.
Mad Maxl sagt: Willkommen in der DDR 2.0 ! - Robert Habeck und die deutsche Bundesregierung (SPD/FDP/GRĂNE) verbietet damit Kritik an ihrer "katastrophalen" Politik im Internet.
..
Meine Meinung : Die Deutschen mĂŒssen diese Regierung schnellstens stoppen, diese Politversager schaden Land u. BĂŒrgern nur noch !
đŻ professor kater sagt: Es ist ein Merkmal aller politisch totalitĂ€ren / faschistischen Systeme, dass sie dem BĂŒrger nicht nur vorschreiben, was er zu tun hat⊠sondern auch: was er zu denken hat. Dies erreicht man mit gekauften Medien einerseits, und mit Zensur andererseits. Am Ende steht die Kriminalisierung der unerwĂŒnschten âAnderenâ. Um Allmacht zu erreichen, ist ihnen jedes Mittel recht. Wie war das noch vor 90 Jahren? Was stand da ĂŒber einem Eingangstor? âArbeit macht freiâ? Galt aber nicht fĂŒr Andersdenkende.
Stefan Christen sagt: Die "liberale Demokratie" ist weder liberal noch eine Demokratie - vielmehr ist sie eine Ausgeburt einer totalitĂ€ren Antidemokratie. LĂŒgen- und manipulationfreie Informationen sowie Diskurs sind das Zentrum einer echten Demokratie. Wer das einschrĂ€nkt, der hat nicht einmal ansatzweise verstanden, was Demokratie ist. Dass uns Gestalten regieren, die diesen Horror sogar als "liberale Demokratie" bezeichnen, ist die Krone von Verlogenheit und Heuchelei und zeigt, wie tief wir gefallen sind.
freelancer sagt: Die DSA ist in Wahrheit ein demokratiefeindliches Konstrukt der nicht demokratisch legitimierten "Elite". Daraus entstammen nun auch weiteregehende Prozesse die Begriffe wie "Prebunking" (Manipulation im Netz erkennen...) , siehe den globalistischen Schwurbel von vdL. Die widerlichen Manipulatoren sind also genau diejenigen, welche das Volk mit dem "richtigen Wissen impfen" lassen wollen. Die Wahrheit, wie so oft und exemplarisch in den letzten Jahren, steht allerdings in einem anderen Buch.
solaris sagt: Könnte noch schlimmer kommen. Ăhnliche ZustĂ€nde wie vor 90 Jahren haben wir ja schon. Diesmal werden die Opfer die BĂŒrgerlichen sein.
snoopisch sagt: Die Stasi?! - Die Nazis sind wieder auferstanden!! 1933 begannen sie, Andersdenkende zu schikanieren, spÀter abzuschlagen und kurz darauf zu töten.
Es verschlÀgt mir den Atem, wenn ich sehe, wie wenig die Deutschen aus ihrer Geschichte lernen wollen.
Liam MĂŒller sagt: Eine Katastrophale bezĂŒglich der freien Rede. -Was ist nur mit Deutschland los?!
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Ich bin zu lange polit. Beobachter und sehe, wie die GrĂŒnePartei den Diskurs in Deutschland kaputttritt. SpĂ€testens in den 90er Jahren und mit zunehmender Verdummung im eigenen Lager, grenzt diese Partei andere aus, schwĂ€rzt an, ist dauerbeledigt und empört. Sie markiert Unliebsame als "umstritten-Idioten-Populisten-unechterDemokrat-Nazi". Eben das, was man so tun, wenn Intelligenz fehlt. Die GrĂŒnen sind der Stinkstiefel, der zutritt, wenn man sich ihrem Glaubensbekenntnis nicht fĂŒgt.
Liberale Demokratie - herrlich! Immer wenn Links-Rot-GrĂŒne auch nur Ansatzweise das Wort "liberal" bemĂŒhen um eigenes Handeln zu rechtfertigen - dann wĂŒrde ich drauf wetten, dass genau das Gegenteil stattfindet. In D - wie in der CH.
GrĂŒne Klaus Schwab Ideologen haben Angst vor der Wahrheit? Die Wahrheit ist stĂ€rker als alles andere, Habeck!! Verbotsparteien verlieren immer mehr an Bedeutung und sind unter 3% abzuwĂ€hlen!! GrĂŒne? Nein Danke