Die freie Meinungsäusserung gerät immer stärker unter Druck. Nicht nur in fernen Autokratien, nein, auch mitten unter uns. Der grüne deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck verriet vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dass die Bundesregierung die freie demokratische Debatte weiter einschränken will.
Die «unregulierte Form» der sozialen Medien sei «inzwischen nicht mehr akzeptabel», so Habeck. Als ob die sozialen Medien nicht schön längst reguliert, sprich: zensiert wären.
Eine «scharfe Anwendung des DSA», also des Digital Services Act er EU, sei «das Mindeste», was die Bundesregierung tun müsse. Dieser DSA führt schon heute zu einer spürbaren Beschränkung des Grundrechts auf freie Meinungsäusserung. So melden unter anderem «Trusted Flagger» genannte Denunzianten im Auftrag der Regierung ihr nicht genehme Inhalte.
Nicht genehm sind Habeck beispielsweise die Ansichten von Elon Musk, dem Eigentümer von X. Man dürfe nicht zulassen, «dass Milliardäre, die in den USA Donald Trump unterstützen», mit ihrer Vorstellung von Kommunikation den Diskurs in Europa definierten.
Mit anderen Worten: Weil Musk von seinem demokratischen Bürgerrecht Gebrauch macht, sich in seinem Heimatland für den Präsidentschaftskandidaten seiner Wahl einzusetzen, muss seine privatwirtschaftliche Kommunikationsplattform in Deutschland und Europa staatlich reguliert und zensiert werden.
Und Habeck hat erst noch die Unverfrorenheit, sich dabei als Retter der «liberalen Demokratien» aufzuspielen. Merkt er nicht, dass er mit der Meinungsfreiheit eine Säule dieser liberalen Demokratie anfräst? Oder merkt er es durchaus, und es ist ihm egal?
Beides spricht nicht für den Kanzleraspiranten.
nm70 sagt: Ich bin zu lange polit. Beobachter und sehe, wie die GrünePartei den Diskurs in Deutschland kaputttritt. Spätestens in den 90er Jahren und mit zunehmender Verdummung im eigenen Lager, grenzt diese Partei andere aus, schwärzt an, ist dauerbeledigt und empört. Sie markiert Unliebsame als "umstritten-Idioten-Populisten-unechterDemokrat-Nazi". Eben das, was man so tun, wenn Intelligenz fehlt. Die Grünen sind der Stinkstiefel, der zutritt, wenn man sich ihrem Glaubensbekenntnis nicht fügt.
Nesti sagt: Diese Zerstörerclique, heutige Bundesregierung, tritt die Demokratie und freie Meinungsäusserung seit Amtsantritt täglich mit Füssen, sie hat sich zu einer Diktatur gewandelt. Wie dumm muss man eigentlich sein, solch unfähigem, perfiden Gesinde wie Habeck, Baerbock, Scholz, Faeser, Steinmeier etc., also Sozialisten und Grünen seine Stimme zu "opfern" und sich damit den eigenen Ast abzusägen, auf dem man sitzt.
balu_63 sagt: Mit fällt es schwer, diese Verbrechen der Neuzeit mit 1933 zu vergleichen, da dies den Nationalsozialismus verharmlosen würde. Ich vergleiche das eher mit der Zensur in China oder anderen totalitären Staaten. Aber auch westliche Regierungen haben schon immer versucht die Medien für sich zu nutzen.
Habe dazu gerade die Dokumentation von Daniele Ganser "Operation Mockingbird" gesehen. Kann ich den Freunden des kritischen Denkens nur empfehlen.
pimi17 sagt: Warum reden wir nicht Tacheles. Die nächsten Nazis sitzen bereits an den Schalthebeln der Macht und ich kann nichts dagegen tun. Es ist wie in der Bibel geschrieben. Ich müsste alles aufgeben, um mich effektiv wehren zu können. denn die Masse ist so konditioniert, jeden kalt zu stellen, der gegen den Irrsinn aufsteht. Nur wer nichts zu verlieren hat, kann aufbegehren, resp. er bat danach so oder so nichts mehr. So muss es sich vor 1940 in Deutschland angefühlt haben.
sunnyfly56 sagt: Die Deutschen sind schlicht zu blöd um zu begreifen was für eine Gefahr von diesen GrünRoten Narren ausgeht. Das einzige Mittel wäre die AFD. Aber der Point of no return, ist längst überschritten. Unaufhaltsam geht Deutschland seinem verdienten Ende entgegen. Ein islamisiertes 3.Weltland wird übrigbleiben. Damit wird auch die Implosion des EU Monsters eingeleitet. Ohne den Zahler Deutschland geht die EU als grossmäuliges, bankrottes und korruptes System ebenso seinem Ende entgegen! So what!
Bischi49 sagt: Wenn Habek Kanzler würde wäre entweder der Niedergang von D besiegelt oder der Zündfunke eines Aufstands gegen die Regierung gelegt. Aufgeblasene Ignoranz und kolossale Unfähigkeit sind nicht die gefragten Eigenschaften für einen Kanzler, der sein Land aus dem Sumpf herausführen sollte, in den es eine Regierung unter wesentlicher Beteiligung von ihm selbst geritten hat.
windgaellen sagt: Was ist zur Zeit in Deutschland der grösste Witz? Wenn einer über 'liberale Demokratie' schwadroniert und Habeck heisst.
jwvg sagt: Das absolute Fundament einer Gesellschaft freier Bürger ist Informationsfreiheit und Redefreiheit. Das Ausmaß der Einschränkung dieser Freiheiten ist der Maßstab, an dem sich der Drang zu Herrschaft und Unterwerfung ablesen lässt. Übrigens: im Oktober ist dieser Politiker die Nr. 2 in der Zufriedenheitsskala der Deutschen. Ihr Liebster ist ihr Kriegsminister. Mehr braucht man über D nicht zu wissen.
gabrielle7 sagt: Oh doch. So einfach ist das nicht! Über Deutschland vor / nach der Wiedervereinigung, Kohl/Schröder/Merkel gibt es eine MENGE zu wissen. Machen Sie sich bitte bewusst, - niemand mag die Ampel. Wir sind so brav, dass wir sie nicht weg putschen. Wenn wir streiken, bezahlen wir brav die Fahrkarten. Die Generation aus dem Westen, die jetzt ca. +/- 65 sind, waren sehr frei und sehen GANZ GENAU, was gerade geschieht. Aber wir sind nicht die einzigen Bürger dieses pluralistischen Landes! Schwierig.
jwvg sagt: Eine Gesellschaft freier, vernünftiger Bürger würde niemals immer wieder den Kakao trinken, in den man sie immer wieder tunkt. Shame me once- shame on you, shame me twice - shame on me. Das Verhalten nach der North Stream Explosion zeigte eine orientierungslose, ohnmächtige Herde, die nichts kapiert. Vor allem, dass man mal was anderes wählen kann - so einfach ist das.
nm70 sagt: Habeck,das mittlerweile einziges Gesicht der Grünen, macht´s aus Gier zur Macht. Er! will Kanzler ja werden. Jeder weiss, dafür ist er hoffnungslos deplatziert. Nun gut, er weiss es nicht u die grünaffinen Medien inkl. ÖR. Sie werden ihm mehr PR bieten als allen anderen Kandidaten. Habeck hat evtl. Heinrich Heine gelesen: Wer Bücher verbrennt, verbrennt auch Menschen. Wer also, wie er, Meinungsmenschen löscht, nimmt ihnen zwar nicht ihr Leben, aber er radiert sie aus. Aus dem Leben der anderen.
taeschhorn sagt: "Trusted Flagger" klingt doch gleich viel besser als "Zensur".
Die neo-faschistischen Grünen tun wirklich alles, um unerwünschte Kritik an ihrer desaströsen Politik zu unterdrücken. Dabei scheuen sie auch nicht davor zurück, die grundgesetzwidrige Zensur an Privatunternehmen zu deligieren, um Betroffenen den Rechtsweg zu erschweren und eine juristische Prüfung auszuhebeln.
Diese Grünen sind ein Fall für den Verfassungsschutz.
nm70 sagt: Gesellschaftsspaltende Medien erkennt man daran, welche Leserkommentare sie löschen. Ich meine dabei nicht unflätige Worte. Das Spalten der Gesellschaft durch Blattmacher ist bewusst. Als Leser sollte man sich einen Spass machen: Kommentare bei Blättern platzieren, dann schauen, was passiert. Ganz normale Kommentare, aber eben "die andere Meinung". Ich vermute ziemliches Chaos. Kein klares Bild, warum genau jener Kommentar gelöscht wird, andere dagegen nicht.Wenn das so ist, warum wird gelöscht?
Ruth Solo sagt: Wir können nur hoffen, dass es die letzten Zuckungen dieser einmaligen Fehlbesetzung sind.
hcf sagt: Ein Industrieland Deutschland, dass per grüner Regierungssteuerung sich seiner energetischen Basis entledigt, ohne funktionierend-ökonomische Alternative hat sich aus dem Kreis sinnvollen Wirtschaftens verabschiedet. Durch Wegducken der Wirtschaftsbosse mit Rückenwind gelungen.
Wer das nun zu kritisieren wagt bzw. kritische Töne äußert, soll also nun zur Räson gebracht werden. Das wird Effekte bringen, die unter Entsorgung der Demokratie das Gegenteil bewirken.
nm70 sagt: Und: Grünaffine Medien sind des Lobes! Allen voran die ZEIT (evtl. hat sie aber nochmals nachgedacht). Aber die ZEIT, so scheint es, will ohnehin der Solon-Pudel des Deutschen Journalismus sein. Es gibt wohl kein vernichtenderes Kompliment. Tja, und da hockt er nun mit seiner blassgrünen Masche auf dem hübsch frisierten Köpfchen. Und um ihn lauter smarte junge Wölfe, die sich einen Deut scheren, sich den Mund verbieten zu lassen: Medien, deren Berufsethos immer noch ist: Question Authorities!
alaska sagt: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind“, sagte der jetzige Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdogan im Jahr 1999.
Dieser Zug scheint in D angekommen zu sein. Endstation DSA.
Wer hätte gedacht, dass es Leute wie Habeck & Co. sind, die sich jetzt als die wahren blinden Passagiere dieses Zuges entpuppen ...?
Mathias Rudek sagt: Als Habeck seine völlig überzeugte Mitteilung vor der DGAP machte, zeigte er seinen wahres Gesicht. Das ist das Gesicht von totalitären Geistern, der Habitus eines Egos, daß seine Kompetenzen längst weit überschritten hat und seinen ideologischen Größenwahn ohne Rücksicht auf Verluste, ohne Rücksicht auf den Demos von oben nach unten durchexerziert. Formuliert hat er seine totalitären Phantasien immer stückweise im ÖRR. Er ist am Ende seiner kompletten Unfähigkeit angelangt, das Volk als Geisel.
juege sagt: Und wie ist es denn bei uns - und die WW schläft? https://www.20min.ch/story/plattform-regulierung-jurist-schlaegt-alarm-wir-opfern-die-meinungsfreiheit-der-zensur-103208779
wolliku sagt: Sollte man Kinderbuchautoren verbieten Wirtschaftsmininister zu werden? Ich meine Nein (hüstel !). Die offene und freiheitliche Gesellschaft erwartet ein breites Feld demokratischer Aktivitäten, die ausdrücklich nur rechtswidrige Handlungen ausschließt. Extreme Meinungen und Tätigkeiten gehören nicht dazu, selbst wenn sie aus dem Rahmen fallen, ob die Mt. Everest-Besteigung oder der Disput über die Schrödinger-Gleichung als Schüler. Wir brauchen Alle für die gewaltfreie Zukunft ohne Zensur.
alaska sagt: Nicht alles, was als "freie Meinungsäusserung" etikettiert ist, erfüllt den Anspruch. So ist eine Tatsachenbehauptung eben keine Meinung.
Wenn etwas allerdings unter die Rubrik "Leser-MEINUNGEN" fällt, sollte die Sache klar sein: Da stehen Meinungen - sonst nichts.
Achtung: Auch ein "Gefällt mir!" ist eine subjektive Meinungsäusserung und kann somit niemals strafbar sein.
Joerg Sulimma sagt: Was spricht schon für Robert Habeck? Aber Spaß beiseite! Das Problem ist für mich, daß er mit seiner Analyse der "Sozialen Medien" ja gar nicht so falsch liegt. Aber seine Lösungsansätze sind es und damit zeigt er seine Gesinnung. Statt das Strafrecht als Grenze zu akzeptieren, möchte er diese lieber nach eigenem Gusto setzen. Es gäbe eine einfachere Variante: Wenn jeder im Netz unter seinem eigenen Namen auftreten müßte, würden so Manche zweimal nachdenken. Und damit wäre schon viel gewonnen!
Marco Keller sagt: Die Linken werden von den MSM unterstützt. Die MSM wollen weiterhin die alleinige Informationshoheit. Daher muss X verboten werden. Hoffen wir das es nicht gelingt denn für die Demokratie wäre es sehr schade.
chuchichaeschtli sagt: „Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können. Die Zensur ist etwas, was tief unter dem Henker steht, denn derselbe Aufklärungsstrahl, der vor sechzig Jahren dem Henker zur Ehrlichkeit verholfen, hat der Zensur in neuester Zeit das Brandmal der Verachtung aufgedrückt“…. Johann Nepomuk Nestroy (1801 - 1862)…bevor ich es vergesse, die Weltwoche hat eine Zensurquote von 54 Prozent. Nur 46 % kommt durch.
zarli sagt: Der Kinderbuchautor sagt viel, wenn der Tag lang ist. Kürzlich: Er habe Gesetze angeschoben „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“, um Deutschland aus der Krise zu führen. Manchmal verwechselt er die Präposition: Aus sollte durch in ersetzt werden. Fakt ist: Deutschland zementiert seine Rolle als globales Schlusslicht. Hinter Italien.
ho.mi sagt: Was muß den bei Korruption & Versagen ertappten linksGRÜNEN Sozialisten & MSM & NearGOs der verknöcherte @ auf Grundeis gehen.
Wird "Die Gedanken sind frei!" auch wieder zensiert & gibt´s demnächst wieder Festungshaft für ReGIERungs-Majestätsbeleidger, wie im absolutistischem Feudalismus?
Miserere
freige richter sagt: Die GRÜNEN liegen bundesweit bei 11% Zustimmung. M.E. wissen die Politiker, dass man der Mehrheit der Bevölkerung alles verkaufen kann. Da kommt es gelegen, dass ein Philosoph und Schönredner einem wichtigen Ministerium vorsteht. Ich erinnere an Horst Seehofer: „…. und die, die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt“. Es sind also keine Minister mit Fachkenntnissen nötig, sondern eloquente Schwätzer. Die Idealbesetzung auf einem Politikerstuhl, wäre demnach ein Staubsaugerverkäufer.
beograd sagt: Immer wenn Hochstapler, Betrüger und Diebe Feuer unter ihren Füssen haben, versuchen sie, alles zu zensieren und zu verhindern, dass sich die Welle der Gedanken und der Freiheit über Nacht in einen Hurrikan verwandelt. All dies bedeutet, dass unter ihren Füssen ein Feuer brennt. Die Wahrheit kann nicht durch Zensur verhindert werden.
per aspera ad astra sagt: Nichts aber auch gar nichts hindert Musk technisch daran sich aus der EU zurückzuziehen und die Zensoren mit sich alleine zu lassen und im Gegenzug freie VPN-Zugänge zur Verfügung zu stellen für Einwohner der EU. Habeck, Zensurula und wie sie heißen würde das maßlos ärgern weil die dagegen machtlos wären
x sagt: Am liebsten würden sie wieder eine Mauer mit Schiessbefehl bauen, um ihr Regime zu "verteidigen". Sie wissen nur noch nicht in welche Himmelsrichtung. Aber wenn sie noch lange überlegen, wird die neue "Berliner Mauer" wohl rund um Berlin stehen. Damit könnten sich allerdings viele "Hauptstadtferne" anfreunden.
Manipura sagt: Hahaha, Kanzleraspirant... der ist gut... die elende Pfeife wird garantiert sicher nie Kanzler
Urs Stotz sagt: Der Ausdruck „liberale Demokratie“ ist orwellscher Neusprech für die Abschaffung der Demokratie. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie. Seit 2020 haben wir auch Zensur, die unsere Regime auf Plattformen wie YouTube, Google und Co ausgelagert haben. Artikel 17, Absatz 2 der Schweizerischen Bundesverfassung („Zensur ist verboten“) wird nicht beachtet; unter kritischen Corona-Videos steht die Infobox des BAG. Auf welches Recht berufen sie sich?
Diese Verfassungsbrecher gehören vor Gericht.
animusveritas84 sagt: Wir (Eine Gruppe aus Philosophen, Juristen und Historiker), haben alleine auf den ersten 30 Seiten der Bundesverfassung 29 (!) sich tausendfach wiederholende, ideologisch vorsätzliche Verfassungsbrüche festgestellt. 75% der Beteiligten dieses Regimes der letzten 40 Jahre gehört, in den Knast. Wir brauchen Geldgeber die diesen juristischen Kampf, der mehrere Jahre dauern wird und Millionen kosten wird (Das Regime kann dafür Steuergelder verwenden und trägt kein Risiko), unterstützen.
Mad Maxl sagt: Willkommen in der DDR 2.0 ! - Robert Habeck und die deutsche Bundesregierung (SPD/FDP/GRÜNE) verbietet damit Kritik an ihrer "katastrophalen" Politik im Internet.
..
Meine Meinung : Die Deutschen müssen diese Regierung schnellstens stoppen, diese Politversager schaden Land u. Bürgern nur noch !
🐯 professor kater sagt: Es ist ein Merkmal aller politisch totalitären / faschistischen Systeme, dass sie dem Bürger nicht nur vorschreiben, was er zu tun hat… sondern auch: was er zu denken hat. Dies erreicht man mit gekauften Medien einerseits, und mit Zensur andererseits. Am Ende steht die Kriminalisierung der unerwünschten „Anderen“. Um Allmacht zu erreichen, ist ihnen jedes Mittel recht. Wie war das noch vor 90 Jahren? Was stand da über einem Eingangstor? „Arbeit macht frei“? Galt aber nicht für Andersdenkende.
Stefan Christen sagt: Die "liberale Demokratie" ist weder liberal noch eine Demokratie - vielmehr ist sie eine Ausgeburt einer totalitären Antidemokratie. Lügen- und manipulationfreie Informationen sowie Diskurs sind das Zentrum einer echten Demokratie. Wer das einschränkt, der hat nicht einmal ansatzweise verstanden, was Demokratie ist. Dass uns Gestalten regieren, die diesen Horror sogar als "liberale Demokratie" bezeichnen, ist die Krone von Verlogenheit und Heuchelei und zeigt, wie tief wir gefallen sind.
freelancer sagt: Die DSA ist in Wahrheit ein demokratiefeindliches Konstrukt der nicht demokratisch legitimierten "Elite". Daraus entstammen nun auch weiteregehende Prozesse die Begriffe wie "Prebunking" (Manipulation im Netz erkennen...) , siehe den globalistischen Schwurbel von vdL. Die widerlichen Manipulatoren sind also genau diejenigen, welche das Volk mit dem "richtigen Wissen impfen" lassen wollen. Die Wahrheit, wie so oft und exemplarisch in den letzten Jahren, steht allerdings in einem anderen Buch.
solaris sagt: Könnte noch schlimmer kommen. Ähnliche Zustände wie vor 90 Jahren haben wir ja schon. Diesmal werden die Opfer die Bürgerlichen sein.
snoopisch sagt: Die Stasi?! - Die Nazis sind wieder auferstanden!! 1933 begannen sie, Andersdenkende zu schikanieren, später abzuschlagen und kurz darauf zu töten.
Es verschlägt mir den Atem, wenn ich sehe, wie wenig die Deutschen aus ihrer Geschichte lernen wollen.
Liam Müller sagt: Eine Katastrophale bezüglich der freien Rede. -Was ist nur mit Deutschland los?!
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Ich bin zu lange polit. Beobachter und sehe, wie die GrünePartei den Diskurs in Deutschland kaputttritt. Spätestens in den 90er Jahren und mit zunehmender Verdummung im eigenen Lager, grenzt diese Partei andere aus, schwärzt an, ist dauerbeledigt und empört. Sie markiert Unliebsame als "umstritten-Idioten-Populisten-unechterDemokrat-Nazi". Eben das, was man so tun, wenn Intelligenz fehlt. Die Grünen sind der Stinkstiefel, der zutritt, wenn man sich ihrem Glaubensbekenntnis nicht fügt.
Liberale Demokratie - herrlich! Immer wenn Links-Rot-Grüne auch nur Ansatzweise das Wort "liberal" bemühen um eigenes Handeln zu rechtfertigen - dann würde ich drauf wetten, dass genau das Gegenteil stattfindet. In D - wie in der CH.
Grüne Klaus Schwab Ideologen haben Angst vor der Wahrheit? Die Wahrheit ist stärker als alles andere, Habeck!! Verbotsparteien verlieren immer mehr an Bedeutung und sind unter 3% abzuwählen!! Grüne? Nein Danke