Kaum meldete das Demoskopie-Institut Allensbach, 31 Prozent der Deutschen meinten, in einer «Scheindemokratie» zu leben, da begann auch schon die mediale Aufregung. Deutschlandweit stimmte fast jeder Dritte dem Satz zu: «Wir leben nur scheinbar in einer Demokratie. Tatsächlich haben die Bürger nichts zu sagen.»
Im Westen sehen das 28 Prozent so, im Osten sogar 45 Prozent.
Der Spiegel brachte diese Zahlen mit «Querdenkern» in Verbindung, eine andere grosse deutsche Nachrichtenplattform floskelte, die 31 Prozent stellten «die demokratische Grundordnung in Frage».
Tun sie das?
Wenn Bürger meinen, sie besässen zu wenig Einfluss auf politische Entscheidungen, dann wünschen sie sich offenkundig keine Diktatur. Sondern mehr Respekt.
Hätte ihre Skepsis keinen realen Kern, kämen diese Umfragezahlen kaum zustande. Zu diesem Kern trug auch die autoritäre Corona-Politik ihren Teil bei.
Unter Angela Merkel regierte zeitweise eine verfassungswidrige Kanzlerin-Ministerpräsidenten-Konferenz. Abgeordnete durften nur noch abnicken. Grundrechte wurden auf einmal zur grosszügigen Gabe des Staates. Von einer «schleichenden Erosion» der Verfassung sprach damals der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier.
Politiker und Medien hätten guten Grund, sich selbst zu kritisieren und nicht die Bürger. Anderenfalls treiben sie deren Entfremdung nur noch weiter voran.
onckel fritz sagt: Volle Zustimmung. Die FDGO wird nicht durch kritische Bürger, sondern die Mehrheit der Legislative, die Exekutive und Judikative delegitimiert. Ich hätte von mir nie gedacht, einmal die Begriffe „Prügelbullen“ oder „Schwarze Schläger“ für Einsatzkräfte der Polizei zu benutzen. Seit dem Sommer 2020 ist dies jedoch immer wieder traurige Realität. Vom „Rechthaberverein Ordnungsamt“ (Bild-TV) ist seit Frühjahr 2020 leider nicht viel Besseres zu vermelden.
Brandy sagt: Das Problem ist, dass viele Bürger zu bequem sind, um sich politisch zu engagieren. Lieber vom Sofa aus kritisieren, als selber Verantwortung zu übernehmen und Standpunkte zu vertreten. Dies gilt ganz besonders auch für viele Migranten und eingedeutschte migrantenkinder, die lieber autokratischen Systemen zujubeln und gleichzeitig alle freiheitsrechte in der deutschen Demokratie einfordern. Das politische System muss Eigenverantwortung, politische Bildung mehr fördern.
severus sagt: Ich denke, der Begriff "gelenkte Demokratie" trifft den Sachverhalt besser. Die "gelenkte Demokratie " ist das Geschäftsmodell aller braunrotgrünen Linken, Rasse-Sozialisten, Marxisten, Kommunisten, Maoisten, Ökosozialisten. Sie soll die bürgerliche Demokratie nach deren Wunschvorstellungen ablösen und ersetzen. Dabei haben sie dazugelernt. Die Sache wird heute subtiler, unmerklicher, aber auch gründlicher umgesetzt, wie z.B. einst in der DDR.
Joerg Sulimma sagt: Wenn ich mich in meinem persönlichen Umfeld so umschaue, das Menschen umfasst, die aus allen politschen Spektren unseres Landes stammen, halte ich diese 31 Prozent für einen sehr moderaten Wert. Ich bin der Meinung, die wirkliche Zahl liegt deutlich höher. Wenn man nur über die "Coronapolitik" der Bundesregierung wirklich nachdenkt, gern auch wohlwollend, kann man eigentlich zu gar keinem anderen Schluss kommen. Ob man das Ganze dann Scheindemokratie nennt oder Erosion der Verfassung, ist egal!
franz sachse sagt: Die Demokratie in Deutschland wandelt sich immer mehr zum Totalitarismus: Der links-liberale Parteienblock legt Wert auf einen breiten Konformismus, um den Anschein einer Demokratie vorzutäuschen. Die kritische Opposition muss deshalb radikal ausgrenzt, geächtet und mit aller Schärfe bekämpft werden. Zuerst diffamierte man die AfD als Nazis und jetzt hat man festgestellt: Es gibt ja noch viel mehr Staatsfeinde. Erinnerungen an Mielkes Stasi- und an Goebbels Propaganda-Methoden kommen wieder auf.
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Volle Zustimmung. Die FDGO wird nicht durch kritische Bürger, sondern die Mehrheit der Legislative, die Exekutive und Judikative delegitimiert. Ich hätte von mir nie gedacht, einmal die Begriffe „Prügelbullen“ oder „Schwarze Schläger“ für Einsatzkräfte der Polizei zu benutzen. Seit dem Sommer 2020 ist dies jedoch immer wieder traurige Realität. Vom „Rechthaberverein Ordnungsamt“ (Bild-TV) ist seit Frühjahr 2020 leider nicht viel Besseres zu vermelden.
Das hat auch viel mit unseren Medien zu tun; sie sind kein Sprachrohr des Bürgers, sondern Volkserzieher.
Das Problem ist, dass viele Bürger zu bequem sind, um sich politisch zu engagieren. Lieber vom Sofa aus kritisieren, als selber Verantwortung zu übernehmen und Standpunkte zu vertreten. Dies gilt ganz besonders auch für viele Migranten und eingedeutschte migrantenkinder, die lieber autokratischen Systemen zujubeln und gleichzeitig alle freiheitsrechte in der deutschen Demokratie einfordern. Das politische System muss Eigenverantwortung, politische Bildung mehr fördern.