Staatsrechtler Markus Schefer sieht das vom Parlament behandelte Verbot von Nazisymbolen kritisch. Seiner Ansicht nach handle es sich um Symbolpolitik, die heikel sei, da sie in die Grundrechte eingreife, sagt der Professor der Universität Basel im Schweizer Fernsehen.
«Ich halte das Verbot für sehr problematisch», sagt er. Denn: «Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Rechtsgut, ein Hakenkreuz hat jedoch keinen inhaltlichen Wert. Wenn wir das Hakenkreuz verbieten, öffnen wir eine Tür dafür, auch in Zukunft weitere unliebsame Meinungen zu unterdrücken.»
Bundesrat und Parlament wollen ein Verbot von Nazi-Symbolen und weiteren extremistischen Zeichen. Die Motive des Parlaments und warum ein Staatsrechtler das Parlament dafür kritisiert. 👇 pic.twitter.com/UZOq0obxBM
— Georg Halter (@georg_halter) April 17, 2024
Ende Dezember hat der Ständerat die Motion gutgeheissen, die Nazisymbole und andere extremistische Zeichen verbietet. Alle Parteien ausser der SVP haben den Vorschlag der jüdischen Dachverbände SIG und PLJS auch im Nationalrat durchgewinkt.
Wie das Verbot umgesetzt wird, obliegt nun dem Bundesrat. Grundsätzlich geht es um ein Verbot für das öffentliche Tragen, Zeigen und Verbreiten von Rassen diskriminierenden oder extremistischen Symbolen. Hierzu zählen Hakenkreuze, der Hitlergruss oder die Embleme von Gewalt verherrlichenden Organisationen. Darunter könnten auch Symbole der Hisbollah oder von linksextremen Gruppen fallen.
W.Ehlenz sagt: Nach zwei verlorenen Weltkriegen ist die Historie Deutschlands durch die Sieger praktisch kastriert worden, der nun soweit geht, dass unkorrekter Sprachgebrauch juristisch verfolgt wird, siehe Hakenkreuz: Der Forscher Karl von den Steinen (Prähistorische Zeichen und Ornamente, 1896) deutete sie als stilisiertes Abbild eines Vogels, besonders des Storchs, und somit als Symbol für Fruchtbarkeit, Leben, Frühling und Licht. Aus Deutschland ist leider ein Land der sprachlichen Unfreiheit geworden.
Karl Warth sagt: Die Linke scheint sich nicht ganz bewusst, was das für ihre gewaltbereit militanten Freunde der Antifa bedeuten wird. Die tragen nämlich offen und durchgängig Halenkreuze auf ihren Vesten und Rucksäcken, wenn auch „durchgestrichen“. Es ist überdies eigentlich der einzige Kontext, an dem man diesem „Hasssymbol“ begegnet. Niemals hätte ich jemanden gesehen, der das Zeichen offen und ernstgemeint getragen hätte. Ausser halt eben Antifa-Kindersoldaten.
Rudi Mentär sagt: Der Staat macht sich durch solche Verbote lächerlich. Jeder weiß, dass die Nationalsozialiszen falsch waren. Wenn allerdings nun Tausende von Zugewanderten ohne schweizer Biographie mit Nazi-Symbolen rumlaufen würden, dann sind Maßnahme notwendig. Es wird dann zum ästhetischen Problem. Aber ein Verbot wäre falsch. Internierung, Aberkennung und Ausschaffung würden das Problem lösen. Denn ästhetische Verbote ändern nichts in den Köpfen der genannten Personen.
wag59 sagt: Es ist doch eine Tatsache, dass die Nationalsozalisten nicht rechts waren...sonder linke Ideologen. Gerade diese linken von heute und das gesinnungstreue Parlament verbieten das nun. Unser Parlament muss komplett neu besetzt werden. Einige Ausnahmen gibt es und das sind vor allem Unternehmer im Milizparlament. Alle anderen sind leider Hochschulabgänger die vom Leben und der Realität keine Ahnung haben....
pierre19 sagt: Eines der vielen Importierten Probleme.Wenn die WW mehr und mehr weder Fisch (Schweiz) noch Vogel (Deutsch)ist, dam beginnt das Mischmasch ohne Profil. Ich weigere mich immer mehr mich mit allerlei Germanismen zu beschäftigen.FORDERUNG. WER AUS DEUTSCHLAND ÜBER DIE GRENZE ZU UNS KOMMT, MUSS DIALEKT REDEN.SUBITO UMSETZEN HERR KÖPPEL.
accountant sagt: Und wie steht es mit der regenbogenfarbenen Armbinde?
Die Armbinde mit dem alten Symbol wird verboten und dem neuen T...symbol darf gehuldigt werden?
Karl Warth sagt: Apropos Regenbogen: Er gehört eigentlich allen und ist ein Phänomen aus Regen und Sonnenschein. Eigentlich unsäglich, etwas so schönes und dich rares politisch zu vereinnahmen. Oder sexuell zu vereinnahmen. Die AfD sollte den Regenbogen in ihr Logo aufnehmen um aufzuzeigen, wie absurd es ist, diesen zu politisieren.
Das Problem sind ja auch nicht die Symbole, sondern bei der Ideologie und den Leuten der ihr nachhängen und die gehen durch Verbieten der Symbole nicht weg, sondern einfach in den Untergrund. Offenbar vermutet man in der Politik, dass es ziemlich viele Anhänger gibt, sonst müsste man ja nichts verbieten. Dann müsste die Politik sich allerdings fragen, wieso dem so sei und dabei bei sich selbst und ihrer Politik anfangen zu suchen.
Es gibt etliche Symbole, die in die Rubrik Nazisymbole fallen (können). Der Wolfsangel und der Dirlewanger sind zwei davon. Auch die Symbolik der "14. Waffen-Grenadier-Division der SS" auch als SS Galitschina (oder Galizien) bekannt wird rege benutzt. Auch die Schwarze Sonne ist anzutreffen, u.a.m. Wer aufgepasst hat, konnte all diese Dinge seit 2014 in der Ukraine sehen, aber angeblich gibt es ja dort keine Nazis. Bei uns allerdings schon?
hape sagt: Im Natonalrat wird das Verbot von Nazisymbolen diskutiert. Das untertütze ich mal generell. Nur wirds dann irgenwann etwas erklärungsbedürftig.
HH soll ja "Heil Hitler" heissen. Dummerweise steht HH auf meiner Helly Hansen-Fleecejacke. Muss ich die jetzt entsorgen?
Dann: Wenn ich Hausbesitzer bin und mein Haus die Hausnummer 88 hat (88=HH...), muss ich bei der Gemeinde eine andere Nummer beantragen? Fragen über Fragen 🙂
baer1962 sagt: Das ist reinste Polemik was hier dieser Staatsrechtler Prof. Schefer verzapft. Diese Verbote brauchen normale Mitbürger gar nicht zu stören, den es gilt diesen Kriminellen, Staatsverdrossenen & Radikalen einen rechtlichen Riegel zu schieben. Natürlich greifen auch andere Gesetze wie z.B. gegen Land- & Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung oder Vandalismus. Wer aber noch seine Hassbotschaften anzubringen meint, soll nicht nur eine Busse sondern auch eine (auch bedingte) Haftstrafe bekommen können!
mayabee sagt: baer1962, ich hätte da eine Frage in Bezug von Hassbotschaften und ihrem Beitrag. Die Hasstiraden, die Hakenkreuze und SS Abzeichen welche in den Umzügen von ASOV, UPA, Swoboda und Bandera Truppen durch Kiev (vor dem Einmarsch der Russen) zu hören und zu sehen waren und deren Präsident bei uns im CH-Parlament ein Standing Ovation erhalten hat, wie passt das den in ihr Weltbild. Denken sie auch, wenn die "Guten" sowas beklatschen ist das legitim. Ist die rote Linie erlaubt wenn sie dienlich ist.
Peter L. sagt: 2024 wird das Hakenkreuz verboten. Traurig, dass man so etwas erst verbieten muss. Noch trauriger, dass man sich über das Verbot aufregt. Wo ist hier die Neutralität? Das ist doch kein Symbol der Schweiz.
pirminmeier sagt: Kann Ihre Aussage nachvollziehen. Aber es kommt trotzdem nicht aufs Verbot an, sondern darauf, dass keiner, der hinter dem Hakenkreuz herläuft, das galt meistenteils auch für die Schweiz im 2. Weltkrieg, bei uns eine Wahlchance hat oder als Politiker im Ernst ankommen kann. Die Schweiz ist weder faschismuskompatibel noch diktaturanfällig, selbst wenn Schwarzenbach mal von "demokratisch getarnter Wirtschaftsdiktatur" demagogisierte. Auch solchen Leuten kann der Bürger zuletzt den Tarif angeben.
wag59 sagt: Durch dieses Verbote ist geht das Parlament einen Weg, der langfristig dahin führt, dass wir in Zukunft bei kleinsten Äußerungen oder Zeichen bestraft werden. Was glauben die eigentlich in Bern als Volksvertreter was sie uns noch alles verbieten können. Das geht zu weit und muss rückgängig gemacht werden.
Pit Laibach sagt: In Magdeburg grüßen 15 jährige Mädchen mit dem Hitlergruss aus der Straßenbahn, sind dabei durchhandelt. Halten sich ab dann aber für rechte "Mädels"., jedenfalls manche. Eine 17 jährige verkauft sich dort, um ihren Bruder von dem Untergang als Nazis zu retten, der immer Prügel bekommt, aber auch nur gemacht war. Strafbar sind die Zurichter und Zuhälter, die durchhandeln. Niemand heisst von allein eine Hakenkreuzfahne, meist ist die Tat aufgezogen, selten Ausnahmen, wie die "Freunde Himmlers".
Pit Laibach sagt: Jugendliche in Oschersleben malen plötzlich Hakenkreuze auf das Plexiglas der zentralen Bushaltestelle, verstehen aber nicht, dass sie es nicht waren, die mit ihrer Hand die Flächen beschmierten, sondern die linksorientierte junge Frau der Buszentrale mit Reisebüro die Hand führte, um "boese Rechte vorzuführen, die dann Nutzen werden", da sie als Nazis dann nach unten Gestalt werden können. Ein Vorwand sollte Herr. Der Staatsschutz schaltet sich ein und letztlich siegt die Mafia doch über sie.
Dr. Schiwago sagt: Ex Wikipedia "Das Zeichen (Hakenkreuz) hat keine einheitliche Funktion u. Bedeutung. Im Hinduismus, Jainismus und Buddhismus wird die Swastika bis heute als religiöses Glückssymbol verwendet." Wenn wir also schon am Verbieten sind, dann sollte auch das sinnbefreite Hissen von ausländischen Flaggen verboten werden. Mir kommt da z.B. die ukrainische Flagge in den Sinn: ein erwiesenermassen korrupter u. kriegsführender Staat mit nationalsozialistischer Vergangenheit ( Christian Bandera).
Ludwig Detusch sagt: Schlecht gegoogelt? Sie meinen wohl Stepan Bandera (1909-1959), siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Stepan_Bandera
ich sagt: Das führt dazu dass geschichtlich interessante bebilderte Texte oder Sammlungen kaum mehr gelesen oder angeschaut oder gehandelt werden können ohne ständige Schikanen und Bestätigungs-Eingabeaufforderungen, wie jetzt schon in Deutschland z.B. für viele historischen Briefmarkenbelege, oder Ansichtskarten. Alles wird mühsamer mit solchen Verbots- und Zensurgesetzen....Unsere Geschichte wird einfach immer mehr unterdrückt....
accountant sagt: Aber das ist doch gewollt! Aus der Geschichte kann mann sehr viel lernen und da kommt der Sozialismus in all seinen Formen nicht gut weg, sondern führte bisher immer ins Verderben und wenn man nicht lernt macht man den Fehler immer und immer wieder weil man hofft das die eigene Ideologie nicht kontraproduktiv ist. Ganz besonders wenn man für den Schaden nicht aufkommen muss und Geld für die korrekte politische Ausrichtung bekommt.
Edmo sagt: Wenn das Hakenkreuz verboten wird, was ich als unnötig erachte, müssen aber ganz sicher auch Hammer und Sichel oder das äusserst beliebte Che Guevara Konterfei auf T-Shirts streng verboten werden. Denn sie stehen ebenfalls für schlimme, brutale Gewalt an unzähligen Unschuldigen. Immer nur nach rechts schauen und linke Massenmörder verniedlichen, ist nicht akzeptabel. Abgesehen davon wurde auch das Hakenkreuz von linken Nationalsozialisten berühmt gemacht. Diese Sozialisten waren nie rechts.
okamiT sagt: Es zeigt einmal mehr, dass einzelne vom Volk gewählte,politische Vertreter, ob im Kantons-, National- oder Ständerat, nicht über die notwendigen intellektuellen Fähigkeiten verfügen, um komplexe Zusammenhänge zu erkennen und die Tragweite einzelner gut gemeinten Motionen abzuschätzen. Nur mit Ehrgeiz, Strebertum und Vitamin B erlangte akademische Titel sind eben nicht automatisch ein Ausweis für Intelligenz im Sinne von Versetzbarkeit, um Motionen und deren Konsequenzen einzuordnen.
Mind-over-Matter sagt: Ich finde Schefer's Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Symbolpolitik sehr differenziert und beachtenswert. Meinungsfreiheit ist ein hohes demokratisch-freiheitliches Gut, während ein Symbol nur jenen Wert hat, mit dem man es 'nährt'. Abgesehen davon, dass das Verbot des Hakenkreuzes niemandem dient. Wer extrem ist, bleibt extrem, wer's nicht ist, wird's kaum werden, Verbot hin oder her.
putin the terrible sagt: Darunter könnten auch Symbole der Jungen SVP, der Jungen Tat und anderer rechtspopulistischer und rechtsextremer Organisationen fallen?
herby51 sagt: Richtig,auch Hammer und Sichel,oder das Antiatom-Freiheits......usw.Die wollen auch Geschichte verbieten.Das poltitische Niveau in der Schweiz ist seit ich weiss,noch nie so tief gewesen wie heute,Sonst hätten wir ja auch keinen Cassis und Amherd.Das braucht dazu ein tiefes Niveau im BH.
🐯 professor kater sagt: Symbole oder Gesten zu verbieten ist simpelste Oberflächenbekämpfung. Und unfair: Hitler hat den Salve-Gruss abgekupfert (Römer). Das Hakenkreuz nutzen seit tausenden Jahren verschiedenste Völker. Der Regenbogen symbolisiert in vielen alten Kulturen Frieden und die Verbindung von Himmel + Erde (himmlisch mit göttlichem). Der Halbmond, der Fisch… usw. Bekämpft die kriminellen Personen und ihre Taten, aber nicht die Symbole, die von ihnen geklaut / / benutzt / missbraucht werden.
Pit Laibach sagt: Ob es strafbar ist, eine solche Fahne hochziehen, für mich schon. Es ist aber in jedem Fall eine Ordnungswidrigkeit. Ordnungsbussgelder sind oft deutlich höher, wie geurteilte Strafgeldrr. Das Ordnungsamt wird solche Fahnen umgehend entfernen.
😢◕‿◕😢 sagt: Diesbezüglich Verbote auszusprechen ist wie im Kindergarten. Wer soll das überwachen und wie soll das bestraft werden? Denunzianten gibt es ja genug! Da kann der Staat gleich neue Richter und Staatsanwälte berufen!
pirminmeier sagt: Der Antrag, Kommunistenemblem Hammer u, Sichel zu verbieten, v. Putin verwendet, stand im Kalten Krieg genau wie Hakenkreuzverbot z.T. in der Debatte, was Verschonung des Hakenkreuzes begünstigt hat, ursprünglich ehrwürdiges Sonnen-Zeichen, u.a. bei Publikationen des Dichters St. George um 1900, deren Faksimiledruck verbietbar würde. Anrüchige Symbole wären das Z der Ukraineaggression, und als ursprünglich satanisches Symbol das Hippie-Friedenszeichen, ferner Mao u. Che-Kult, ein Rattenschwanz!
singin sagt: Das Hakenkreuz wird auch der, die oder das Swastika genannt. Das Wort stammt aus dem Sanskrit und bezeichnet „Glücksbringer“. Der Kern der symbolischen Bedeutung der Swastika liegt im Sonnenrad und verweist auf Licht, Leben und Fruchtbarkeit.
Hitler hat einfach ein 14'000 Jahre altes Symbol kopiert und es seiner edlen Herkunft beraubt.
pirminmeier sagt: Das Hakenkreuz hat nun mal als Logo für einen Verein oder Partei u. Politisches seine Unschuld ein für allemal verloren. Dass es aber in anderen Kulturen eine andere Bedeutung hat, gibt im Zusammenhang mit "multikulturell" bei Verbot wieder juristischen Zoff. Zu meiner Studienzeit um 1968 haben die Linken jeweils US-Symbole und Institutionen mit Hakenkreuzen beschmiert, womit sie sich selber aber nicht als Nazis bekennen wollten! Auch künstlerische Verwendung, "antifaschistisch", gäbe neu Ärger.
Pit Laibach sagt: In einem Nachbargarten unseres Schrebergarten in Hannover wehte lange Zeit eine Sowjetfahne, gelbes Symbol auf rotem Grund. Niemand störte sich daran., ausser mir. Eine Hakenkreuzfahne ist desgleichen ein belastende Symbol.
gelegentlicher kommentar sagt: Und wie sieht es aus mit Symbolen der ASOV-Kämpfer? Ganz vergessen: das sind ja die Guten (tm).
Eliza Chr. sagt: Stimmt, ohne das Hakenkreuz auf dem Uniform-Aermel hätte man diese Nazi-Ukrainer nicht erkannt. Es existieren ja einige Fotos davon. Eigentlich ein gutes Beispiel von Herrn Schefer, ein Verbot auszuschliessen. Nun, wenn wir schon beim Staats- und Verfassungsrechtler Schefer sind: WIESO hat er die Zivilcourage, sich i.S. Hakenkreuz zu äussern, aber schweigt gerade als Verfassungsrechtler☝🏻 eisern zum Cassis-RA, das der BV diametral widerspricht??? WO bleibt da die Zivilcourage und das Rückgrat?
Es gibt etliche Symbole, die in die Rubrik Nazisymbole fallen (können). Der Wolfsangel und der Dirlewanger sind zwei davon. Auch die Symbolik der "14. Waffen-Grenadier-Division der SS" auch als SS Galitschina (oder Galizien) bekannt wird rege benutzt. Auch die Schwarze Sonne ist anzutreffen, u.a.m.
Wer aufgepasst hat, konnte all diese Dinge seit 2014 in der Ukraine sehen, aber angeblich gibt es ja dort keine Nazis. Bei uns allerdings schon?
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Nach zwei verlorenen Weltkriegen ist die Historie Deutschlands durch die Sieger praktisch kastriert worden, der nun soweit geht, dass unkorrekter Sprachgebrauch juristisch verfolgt wird, siehe Hakenkreuz: Der Forscher Karl von den Steinen (Prähistorische Zeichen und Ornamente, 1896) deutete sie als stilisiertes Abbild eines Vogels, besonders des Storchs, und somit als Symbol für Fruchtbarkeit, Leben, Frühling und Licht. Aus Deutschland ist leider ein Land der sprachlichen Unfreiheit geworden.
Nur Tränen haben es nötig, etwas anderes als unerwünschte Taten zu verbieten.
Die Hetzreden der Linken sind unterste Schublade. Das wird jedoch akzeptiert und alles andere willkürlich verboten - siehe Zensur.