Erstmals haben sich in Thüringen die regierende «Brombeer-Koalition» aus CDU, SPD und BSW sowie die AfD auf einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Massnahmen geeinigt. Dies berichtet die Thüringer Allgemeine. Zunächst standen zwei konkurrierende Ausschüsse im Raum, doch nach einem Antrag der AfD wurde ein gemeinsames Gremium beschlossen.
Die AfD-Politikerin Wiebke Muhsal hatte zuvor an die Regierungsparteien appelliert, einem Änderungsantrag zuzustimmen, um Doppelstrukturen zu vermeiden. «Wir wollen verhindern, dass es zwei Anträge zum gleichen Thema gibt», erklärte sie.
Während die Regierungsparteien sich bei der Abstimmung über den AfD-Antrag enthielten, stimmte lediglich die Linksfraktion dagegen. Somit war der Weg für einen gemeinsamen Ausschuss frei. Die CDU betonte, man wolle aus den Fehlern der Pandemie lernen, ohne jedoch ein «Tribunal» zu veranstalten.
Der BSW-Abgeordnete Stefan Wogawa sprach von einer pragmatischen Lösung, die Linke hätte eine Enquetekommission bevorzugt, um externe Experten einzubeziehen.
Socrates9Zico10 sagt: 6 Monate nach der Landtagswahl ist das das erste Zeichen, die erste Maßnahme dieser linken Brombeerkoalition! Ich dachte schon, die arbeiten gar nicht! Durchgesetzt hat sich jedoch die stärkste Partei, die AfD in einem brisanten und wichtigen Thema, der Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen! So kann es weitergehen in Thüringen!
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bernau
Ein kleiner Schritt für ein Parlament, ein großer Schritt für die Menschheit …
6 Monate nach der Landtagswahl ist das das erste Zeichen, die erste Maßnahme dieser linken Brombeerkoalition! Ich dachte schon, die arbeiten gar nicht! Durchgesetzt hat sich jedoch die stärkste Partei, die AfD in einem brisanten und wichtigen Thema, der Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen! So kann es weitergehen in Thüringen!