Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll auf Einladung von Viktor Orbán nach Ungarn reisen – trotz des vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beantragten Haftbefehls wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg. Ungarn gehört zwar zu den Vertragsstaaten des IStGH, kündigte jedoch an, den Haftbefehl nicht umzusetzen.
«In der Einladung garantiere ich, dass das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs in Ungarn keine Auswirkungen auf ihn haben wird. Wir werden ihm nicht folgen», sagte Orbán im ungarischen Staatsradio.
Offiziell soll der Besuch das «enge politische Bündnis zwischen Ungarn und Israel» stärken. Ein konkreter Anlass wurde bislang nicht genannt. Kritiker vermuten, dass Orbán gezielt ein politisches Zeichen gegen den IStGH setzen will.
Ungarn wäre das erste EU-Land, das Netanjahu seit Beantragung des Haftbefehls besucht. Auch aus Frankreich, Italien und Polen gab es zuletzt Kritik am Vorgehen des Gerichts.
balkon-suedseite sagt: Ich mag Orban und seine widerspenstige Haltung gegenüber der EU. Aber den ganzen Netanjahu-Fetischismus der "Konservativen" verstehe ich nicht. Ist es die Begeisterung darüber, dass jemand die Gewalt- und Machtfantasien voll ausleben kann, von denen andere nur träumen können? Jeder korrupte Warlord in Afrika wäre ein geeigneterer Gast.... Aber solange die USA Netanjahu aus der Patsche helfen, muss wohl jeder andere im Westen ihm den Ring küssen.
Lewis sagt: Wunderbare Entscheidung, Orban ist ein Mann nach meinem Herzen. Dies ist der erste Schritt zur Delegitimierung dieses lächerlichen Den Haager Gerichts. Zudem ist Netanyahu der beste Leader, den ein Land je hatte. Uebrigens sollten wir auch Beschlüsse aus Strassburg IMMER ignorieren. Die Justiz ist längst korrupt und verpolitisiert. Nichts von unabhängig oder Gewaltenteilung. Nein eher Gefälligkeitsurteile für das Machtkartell! Siehe auch Le Pen
carstenmenger sagt: Das sollte Orban NICHT tun! Netanjahu steht für tausendfachen Kindesmord! Das IST barbarisch! Dann hätte Orbans Weste einen bitteren schwarzen Fleck!
reining sagt: Netanjahu hat keine Kinder ermordet. Er befindet soch in einem Verteidigungs Krieg in dem traurigerweise auch Kinder sterben (so wie in jedem Krueg) . Wer wirklich Kinder mit blossem Händen ermordet und Frauen brutal vergewaltigt hat waren die Hamas und zivile palästinensische Mittäter am 7. Oktober.
holsderkuckuk sagt: Zum Teil Angestellte der UNWRA, die auch von der DEZA finanziert wird, ich schreibe absichtlich nicht von der Schweiz, weil die DEZA ein Parasit an der Nation ist. Die DEZA ist das Hobby der guten, sehr gut bezahlten Übermenschen, die im Glauben leben sie könnten, wenn sie den Hintern bewegen die Welt bewegen. DEZA ist, leben wie die Made im Speck, sich selbst für gute Taten applaudieren, sich einen Heiligenschein verschaffen den die Schundmedien beweihräuchern. DEZA ist humanpolitische Dekadenz
carstenmenger sagt: @reinig: Verteidigungskrieg, so ein Quatsch! Israel ist ein Landraubstaat. Die damals dort lebenden Araber wurden gewaltsam vertrieben. Gaza ist das größte Gefängnis der Welt und der Gefängniswärter ist Israel und weite Teile der Welt sehen nur zu und tun nichts dagegen. Und das mit Hamas ist ebenfalls Quatsch. Es gibt richtigerweise UN-Resolutionen für einen Staat Palästina. Mexiko hat Palästina zu recht anerkannt.
br_schnider sagt: Netanjahu ist wird als Massenmörder in die Geschichte eingehen. Er besudelt und entehrt mit seinem Tun die Shoa. Sein übles Wirken ist nur dank der extremen und äusserst einflussreichen zionistischen Lobby in den USA möglich.
Lewis sagt: Zum Glück. Ich stehe als protestantischer Zionist voll hinter Netanjahu und Israel wird jetzt die Sache durchziehen können und auf ganzer Linie gewinnen können. Kein Zurueckbinden der rechten Hand auf dem Rücken dank Gejammer von EU,UNO, US Demokraten Pally NGO etc.. Noch nicht bemerkt? Der Wind hat gedreht, die Israelhasser sind in der Defensive zusammen mit ihren Freunden den Islamisten. Jetzt wird der Sack zugemacht
balkon-suedseite sagt: Du merkst doch an deiner menschenverachtenden Wortwahl, dass das nur Propaganda und Gewaltfantasien sind. Wer in dem Ausmaß Zivilisten tötet, sollte seine Ideologie prüfen. Kein Staat sollte einfach so große Menschengruppen einfach als Terroristen bezeichnen und töten dürfen. Das hat nichts mit Verteidigung zu tun.
holsderkuckuk sagt: Die Bezeichnung von Netanjahu als Massenmörder ist unzulässig. Für alle die den Lügen der Medien und der Mehrheit der Politiker glauben. Die Shoa, die geplante Ausrottung und Massenermordung der Juden, sind die entsetzlichen unbegreiflichenFolgen des 2. WK durch die Kolonialmächte gegen Deutschland. Die Mächte USA, GB und Frankreich hatten keine Bedenken den bisher grössten bekannten Massenmörder aller Zeiten, Stalin, als Helfer im Kampf für Demokratie und Gerechtigkeit gegen Das Reich zu feiern
engelhart sagt: Orban ist nicht nur ein kluger Politiker, sondern hat auch Rückgrat. Er weiß genau wie er sich die Unterstützung von Trump sichern kann. Abgesehn davon zeigt er deutlich seine Meinung über die Politjustiz des ISGHoffes. Chapeau!
carstenmenger sagt: @engelhart: In Bezug zu Netanjahu darf ich Sie daran erinnern, zumindest daran, das Netanjahu dafür steht, dass durch sein Handeln tausendfach palästinensische Kinder tot sind! KINDER!!!
reining sagt: Tun Ihnen die mit blossen Händen von Hamas ermordeten Babys vom 8. Oktober denn auch leid?
carstenmenger sagt: @reinig: Infos zu Folge war und ist das Propaganda, weit ab jeglicher Wahrheit. Diente nur dazu, Leute wie Ihnen Flausen in den Kopf zu setzen und Sie glauben wohl auch noch jeden Mist. Genau so, wie der Westen im Ukraine-Konflikt die Vorgeschichte vor 2022 weg lässt, damit man eine weiße Weste hat.
holsderkuckuk sagt: Wer Wind sät wird Sturm ernten. Die Hamas hat in rund 20 Jahren, obwohl aus der ganzen Welt Milliarden für den Gazastreifen gespendet wurden, nichts nachhaltiges für die Bevölkerung gemacht. Das Geld wurde und wird für Luxushotels, für Kriegsanstrengungen aller Art und Waffen verschleudert. Die UNO, Spielball der Grossmächte, hat seit der Begründung des Staates Israel 1948 zu keiner Zeit ernsthaft versucht das "Palästinserproblem zu lösen. Die USA, GB und F sind die Verursacher allen Elends.
vallo sagt: Damit stellt sich die Frage nach der Legitimation des IStGh, wenn die Urteile nicht durchgesetzt werden. Denn dann ist entweder das Urteil an sich anzufechten, es muss inhaltlich wohl nicht standhalten, sprich fehlerhaft sein und Netanjahu ist freizusprechen. Oder aber die Verurteilung ist richtig, dann ist aber jeder, der ihn nicht verhaftet ein Komplize und muss daher selbst vor Gericht.
Ich weigere mich ein Rechtssystem mit zweierlei Maß zu akzeptieren!
Ius respicit aequitatem!
osvin.gaupp sagt: Es handelt sich nicht um einen Urteil. Der Beschuldigte sollte ausgeliefert werden und in einem Verfahren emtscheidet das Gericht, ob der Beschuldigte schuldig ist, oder ob er freizusprechen ist. Es ist eine andere Frage, ob IStGh nach juristishen oder nach politischen Kriterien entscheidet. Die bisherige Erfahrung ist schlecht.
holsderkuckuk sagt: Unnötige Haarspalterei. Das Gericht der Scherzkeks, besetzt mit Leuten die in ihren Heimatländern ausgesondert wurden, hat die Angreifer die den Irak angegriffen haben und damit den ganzen "Nahen Osten"destabilisierten nicht auf ihre Fahndungsliste gesetzt. Der Überfall auf den Irak, auf Libyen hat für Westeuropa existenziell bedrohliche Auswirkungen.Die Gerichte in den Haag, Luxembourg und Strassburg sind Tummelplätze für Schwätzer die mit neutraler Rechtssprechung nichts anfangen können.
holsderkuckuk sagt: Natürlich haben sie das Recht etwas das ihnen nicht gefällt zu negieren, aber damit ist es nicht aus der Welt geschafft. Selbst in unseren westlichen, von Roger Köppel so hoch gejubelten, rechtsstaatlichen Demokratien ist der Lack stark abgeblättert. Beispiel: Bas Bundesgericht konnte sich nicht entschliessen, alle Abstimmungen bei denen der fiktive SR Stocker entscheidend mitwirkte, ungültig zu erklären. Anscheinend sind die Schundmedien in Rechtsfragen das Mass aller Dinge für Bundesrichter.
anyone sagt: Vielleicht könnte man den Flieger auf eine Seelenlose Insel Fernsteuern dan ist ein übel schon mal weg.
Advent sagt: Netanjahu macht im Gazastreifen einen Genozid! So viele Palästinenser, auch viele Kinder, werden umgebracht! Es ist ein Skandal!
reining sagt: @Advent: Sie scheinen tatsächlich nicht zu wissen, was ein Genozid ist und plappern daher betreutdenkend den MS Medien nach! Ein Genozid ist immer mit Rassismus verbunden. Israel jedoch führt einen Verteidigungs-Krieg. Natürlich werden dabei traurigerweise viele Menschen getötet. Wie bei jedem Krieg halt. Die Hamas mit palästinensischen Mitläufern hingegen haben tatsächlich am 7. Oktober einen brutalen Genozid verübt. Sie ermordeten und vergewaltigten Frauen, Babys und Alte aus purem Judenhass.
balkon-suedseite sagt: Jeder hat Bilder von Gaza gesehen, man kann die Anzahl der Getöteten Zivilisten nur schätzen. Die Zahl ist erschreckend hoch, wohl deutlich größer als im Ukrainekrieg, bei dem hauptsächlich Soldaten sterben. Wie du den Prozess der gezielten Unterdrückung, Verfolgung, Tötung und Vertreibung von der eroberten indigenen Bevölkerung und die Zerstörung deren Lebensgrundlage nennst, ist egal...denn es ist nur furchtbar.
reining sagt: @balkon: Das ist völliger Quatsch! 2005 zog sich Israel komplett aus Gaza zurück (und kam auch nie mehr dorthin zurück) und hinterliess eine ausgezeichnete Struktur, die von der neu gewählten Regierung, den Hamas jedoch gleich wieder zerstört wurde. Für das Chaos und die Unterdrückung in Gaza sind allein die Hamas verantwortlich. Sie sind auch einer, der den Israel hassenden Linksextremen auf den Leim ging.
gefuehlter-eidgenosse sagt: Richtig. Und einmal die allgemeine Frage, wie geht man mit einer Horde von Massenmördern um, die sich ein Volk zur Geisel genommen hat und Teile davon auch ideologisch gefügig und willfährig macht? Ich rede von Deutschland und den Nazis, von was wohl sonst? Wo, ich wiedehole es, ist ein Gandhi in Gaza, der Israel meinetwegen die Stirn bietet? Hamas sind einfach radikale islamische Terroristen. Ein von Hamas geführter Staat wäre das Todesurteil für Israel. Wie also verfahren mit Massenmördern?
Lewis sagt: Blödsinn. Die palästinänsische Bevölkerung explodiert förmlich. Bei einem Genozid müsste sie per definitionem reduziert werden. Heute wieder Bilder von wohlgenährten und putzmunteren Arabern aus Gaza am TV gesehen. Reine marxistisch-islamistische Propaganda aber auch längst durchschaut. Pallywood ist einfach nur bei Linken und Israelhassern ein glaubwürdiges Filmstudio.
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2standards 
lektor 
gelegentlicher kommentar 
Christine K.
Ich mag Orban und seine widerspenstige Haltung gegenüber der EU. Aber den ganzen Netanjahu-Fetischismus der "Konservativen" verstehe ich nicht. Ist es die Begeisterung darüber, dass jemand die Gewalt- und Machtfantasien voll ausleben kann, von denen andere nur träumen können? Jeder korrupte Warlord in Afrika wäre ein geeigneterer Gast.... Aber solange die USA Netanjahu aus der Patsche helfen, muss wohl jeder andere im Westen ihm den Ring küssen.
Wunderbare Entscheidung, Orban ist ein Mann nach meinem Herzen. Dies ist der erste Schritt zur Delegitimierung dieses lächerlichen Den Haager Gerichts. Zudem ist Netanyahu der beste Leader, den ein Land je hatte. Uebrigens sollten wir auch Beschlüsse aus Strassburg IMMER ignorieren. Die Justiz ist längst korrupt und verpolitisiert. Nichts von unabhängig oder Gewaltenteilung. Nein eher Gefälligkeitsurteile für das Machtkartell! Siehe auch Le Pen
Das sollte Orban NICHT tun! Netanjahu steht für tausendfachen Kindesmord! Das IST barbarisch! Dann hätte Orbans Weste einen bitteren schwarzen Fleck!