Das Demokratieverständnis von Ursula von der Leyen sieht so aus: Die lästigen Wahlen für einen Sitz im Europäischen Parlament erspart sie sich. Als EU-Kommissionspräsidentin steht sie womöglich dennoch für eine zweite Amtszeit zur Verfügung.
Kann nicht sein, denken Sie? Doch, ist so.
Die deutsche Politikerin hat ihrem CDU-Ortsverband in Burgdorf bei Hannover in Niedersachsen mitgeteilt, dass sie keinen Platz auf der regionalen Kandidatenliste für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Juni anstrebt.
Sie hat damit im Sinne einer verqueren EU-Logik gehandelt. Die lautet: Anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen ist das Amt des «Regierungschefs» der EU – mit dem man die Position des Kommissionspräsidenten vergleichen kann – mit einer Mitgliedschaft im EU-Parlament unvereinbar. Würde von der Leyen für das EU-Parlament kandidieren und sollte sie dann erneut Kommissionspräsidentin werden, so müsste sie das gerade errungene Parlamentsmandat wieder abgeben.
Zu welchen Verrenkungen diese Regelung intern führt, ist demnächst bei der CDU und ihrer europäischen Vertretung der EVP zu besichtigen: Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl. Die EVP zieht mit ihr auf den Plakaten in den Wahlkampf – wohlwissend, dass niemand sie wählen kann. Auf Listenplatz eins für die Europawahl steht dann in Niedersachsen der frühere Ministerpräsident David McAllister, der aber, solange von der Leyen da ist, niemals die Nummer eins der CDU in Europa werden wird.
Schlimmer noch: Zu welchen Verrenkungen so etwas bei den Wählern und Wählerinnen führt, ist der Partei, der EU und ihrer Spitzenpolitikerin offenbar völlig egal. So kann das nichts werden mit der Funktionsfähigkeit, dem Ansehen und der Akzeptanz dieser Europa-Regierung.
burko sagt: Die EU unter von der Leyen und Deutschland unter der Ampel-Regierung vertreten keine Eigeninteressen, sondern die US-Interessen. Sie wollen das US-Desinteresse an einem starken Eurasien weder sehen, noch wahrhaben und schaffen Europa auf Wunsch der Amerikaner ab. Von der Leyen und die veramerikanisierte EU-Kommission muss mit neuen Kräften unter Victor Orban reinkarniert und neu organisiert werden. Die heutige EU-Kommission hat Eurpoa zum Drittweltkontinent und Armenhaus der ganzen Welt gemacht
freier buerger sagt: Die eigentliche Nachricht bsteht von mir aus gesehen aus einer anderen Tatsache:
Die Präsidentin wurde zu allererst gar nicht gewählt. Die wurde wie bei einer Gauklervorstellung aus dem Hut gezaubert, in Hinterzimmern bestimmt ja eingesetzt! Nur folgerichtig ihre Position: Sie ist schon drin, der Trick vollbracht, wozu nochmal schummeln?
Nur Zufall, dass ihre freien Meinungsentscheidungen sich exakt mit den Vorschläge (Osterweiterung) Lösungen (Pfizer) & Ansichten (Ukraine & NS) der USA decken!
freier buerger sagt: Brexit ist das Paradebeispiel, wo sogar die Masse selbst verstanden hat, dass das ein Ochsengespann ist und dass es das landeseigene Parlament in eine Operette verwandelt, wo die letzte Uraufführung der EU-Beitritt war.
Das leuchtendste Argument zum Austritt war die Sitzverteilung: Malta mit 500'000 wählende Bürger hat 3Sitze im EU Parlament. UK und 65 Millionen nur 15! Gekauft gerade die kleinen Mehrheiten! Und was hat Malta zu sagen?
Und die gefundenen Bargeldsäcke? Bei Kommission-Mitgliedern!
freier buerger sagt: In meinen 20ern als feuriger Anhänger der EU muss ich ehrlicherweise eingestehen: 1Plumpe Vergleiche Europas mit USA und 2 absolute Unkenntnis über Regeln Kompetenzen & Basis-Demokratische Bedingungen dieses Labyrinths EU!
Das ist bis heute das einzige Verständnis, dass ich EU-Turbos schenke!
Doch wer mit solchen Leuten redet, merkt instinktiv: Die wollen gerade solche Zustände. Das ihr Ziel!
Aber hey: Für jeden Demkratiefaulen in der Schweiz gibt es die weit bessere Lösung: Gar nichts wählen!
Fazit sagt: Frau VON der LEYEN hat ja schliesslich bei einer Koryphäe namens MERKEL gelernt, dass DREISTHEIT KEINE FOLGEN HAT. Frans de Waal niederländischer Zoologe und Verhaltensforscher schreibt: „Ein junger Affe ist vergleichbar mit dem Lehrling eines Sushimeisters. Der schaut seinem Meister einige Jahre lang bei der Arbeit zu. Dadurch hat es die Abläufe so verinnerlicht, dass er sie am Tag seiner Feuertaufe selbst ausführen kann. Zu dieser Transferleistung sind auch Affen fähig. Und das ist Kultur.“
carstenmenger sagt: Diese EU in dieser Form hat ausgespielt. Diese EU ist eine Technokratenmaschinerie, undemokratisch und kriminell, wie durch die jüngste Sanktion, dass russischen Bürgern bei der Einreise in die EU praktisch alles abgenommen werden kann, genauer gesagt: gestohlen werden kann. Diese EU ist fremdgesteuert durch Washington, UvdL ebenso. Das muss enden, weil beschämend für Demokraten.
Brunoaussachsen sagt: Der Schweiz sollte eines klar sein, wenn das Land der EU beitreten sollte und die Frau noch auf ihren Stuhl klebt, wird es für Herrn Köppel und seine WW viel schwerer werden. Denn für die Mitläufer in den Verein, sind Demokraten ein rotes Tuch. Man bekämpft sie mit allen Mitteln.
johannes b. sagt: Laßt sie doch machen, Größenwahnsinn und Hybris führt zu hoher Fallhöhe. Hoffentlich bald....Es muß alles erst richtig schlimm werden, eh es wieder besser wird. Es widerspricht den Erfahrungen aus der Geschichte, daß ein dysfuntionales Konstrukt nicht irgendwann zusammenbricht.
kado1 sagt: Haben es so viele vergessen,vdL trat gar nicht zur Wahl an, Weber von der CSU bekam die meisten Stimmen, aber sie den wichtigsten Posten zugeschoben, darf noch viel mehr Mrd versenken, als schon bei der BW.
Einige schwätzen von Demoratie, wissen scheinbar nicht, da sollte das gemacht werden, was die Mehrheit aller Bürger will, das wären Volksentscheide fast so wie in der CH, diese wollte die verteufelte Partei von Anfang an, somit ist sie kein Feind, sondern ein Kämpfer dafür
rgarczorz sagt: Wenn man sich erinnert wer die Uschi in Brüssel installiert hat, dann wundert einen nichts mehr.
diewie sagt: "Die Uschi" verkörpert aktuell mehr als jede andere Person das Gesicht der CDU. McAllister hatte einen sehr lustigen Aufstieg in der Niedersachsen-CDU hingelegt und wird wohl weiterhin so erstaunlich vorankommen. Merz hat Kohl sehr freundluch gedient und ihm hilfsbereit die Tasche getragen. Nur bei von der Leyen ist klar, sie ist das echte Gesicht der CDU. Es wäre wenigstens der authentischste Weg der CDU, sie zur Kanzlerkandidatin der Christdemokraten zu machen.
nosurrender sagt: Allerdings nur der heutigen, und der 'Merkel- CSU', dann: 'ja'. In Wahrheit verkörpert sie aber - speziell seit 2019 als Kommissionspräsidentin - das Gesicht des US 'Deep State' und des WEF 'Reset 2030'. Beides zielt darauf ab, der EU maximal zu schaden, und das setzt sie konsequent, um nicht zu sagen 'brutal' um.
nosurrender sagt: Im gängigen Sprachgebrauch wird 'sich zur Verfügung stellen' ja oft (auch) mit 'Prostitution' in Verbindung gebracht. Ist das, was seit 2019 in der EU unter UvdL's vermeintlicher 'Führung' für die USA und den WEF, zum Nachteil der (und - Stichwort UA-Unterstützung - sogar explizit gegen den Willen vieler) EU-Bürger 'durchgedrückt' wird, nicht genau mit diesem Wort zu bezeichnen ?
diewie sagt: Jemanden zbV zu stellen, "zur besonderen Verfügung", ist eigentlich ein militärischer Sprachgebrauch. Sie scheinen sich da besser auszukennen. Persönlich finde ich ein Prostitutionsverbot dringend geboten. Alles andere ist legalisierte Kriminalität, Ausbeutung und Versklavung. Sind wir noch eine christliche Gesellschaft, wenn das nicht geschieht?
Meinrad Odermatt sagt: Die EU wird angeführt von überzeugten Globalisten. Wie soll die Globalistenagenda auf demokratischem Weg funktionieren, wenn die grosse Mehrheit aller Europäischen Bürger gegen ihre Enteignung und Entrechtung sind und ihre souveräne Staatlichkeit als demokratische Landeigentümer behalten wollen?
arnonuem sagt: Kleine Ergänzung zu Allister: Ministerpräsident (2 Pässe!!) von Niedersachsen wurde er nur weil Wulff sein Amt aus bekannten Gründen zu Verfügung gestellt hat. Wurde dann auch sofort bei der nächsten Landtagswahl abgewählt und strandete dann, wie üblich, in diesen Klub. Man ist und bleibt also unter sich.
jochen-k. sagt: Schlimmer ist aber noch- und dies scheinen viele vergessen zu haben- daß Frau UvL im Jahre ihrer Berufung- wir wollen hier nicht von Wahl sprechen- nicht einmal auf der Kandidatenliste stand.
Und dennoch wurde diese Person auf diesen Posten hochgeschaukelt .. der Rest ist ja allbekannte Politiksatire. Da scheint Mc Allister eher wie ein Lapsus zu wirken.
luke.tam sagt: Roger Köppel: "Die EU ist eine institutionelle Fehlkonstruktion!" Dem ist nicht hinzuzufügen.
gerd mueller sagt: Den Sitz müsste sie ohnehin wieder aufgeben, denn wer der Kommission angehört, darf kein Abgeordneter sein.
Angesichts der Mehrheitsverhältnisse wird keine Fraktion einen Spitzenkandidaten durchsetzen können, d. h. der Rat wird die Präsidentschaft bestimmen, wie es im EU-Vertrag vorgesehen ist.
Es macht also nicht nur de iure, sondern auch de facto keinen Unterschied, ob vd Leyen für das Parlament kandidiert oder nicht.
siddhartha sagt: An der Spitze d. WHO: Grhebreyesus, ein d. Genozids Verdächtiger, v. reichen Globalisten eingesetzter Möchtegern- Gesundheitsdiktator?🔥
An der Spitze der EU: U.v.d.L., eine Kriegstreiberin, welche über illegale Verträge, Impfstoffverträge über Milliarden € u. für 10💉/ EU-Bürger, abgeschlossen hat? Mit Anklagen am Hals?
Alles gedeckelt?🔥
Schauen! 🙏10 Min., die s. lohnen:
Plusminus v.16.08.2023
„Fragwürdiger Impfstoff-Deal - wie Ursula v. d. Leyen Aufklärung verhindert“
https://bit.ly/3EEByhg
Mad Maxl sagt: Diese EU gehört weg !
Das was die Polit-Gauner da praktizieren hat nichts mit Demokratie zu tun.
gerd mueller sagt: Wenn die demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs der Mitglieder den Kommissionspräsidenten bestimmen, ist das undemokratisch?
Wäre es auch undemokratisch, wenn die Kantonsregierungen den Bundespräsidenten bestimmten, und falls ja, warum?
FRIEDRICH AUGUST VON HAYEK sagt: Als EU Bürger habe ich keine Möglichkeit die EU Präsidentin abzuwählen oder sonst irgendwie Einfluss zu nehmen wenn ich die Politik der vd Leyen nicht will. Putin wurde immerhin per Volkswahl direkt gewählt. Putin besitzt aus meiner Sicht mehr demokratische Legitimität als vd Leyen.
freelancer sagt: Eine parlamentarische Demokratie ist keine wirkliche Demokratie. Denn diese zeichnet sich durch Initiativ- und Referendumsrecht aus und hat zudem - nebst Rechtsstaatsprinzip und der Volkssouveränität - eine klare, nicht weisungsgebundene Gewaltenteilung.
Wolf Scheit sagt: Ich musste das zweimal schnell und einmal langsamer lesen, um (möglicherweise?) noch ein bisschen mehr zu verstehen, wie EU-Führungsbeamte dort hingelangen konnten, wo sie jetzt sind - und wieso das solch ein bornierter inkompetenter Haufen ist.
Und auch, warum das EU-Gebilde zerbröselt. UvdL gehört an die Spitze der NATO!
Guan Yu sagt: Wenn die Bürokratie Absurditäten schafft, die jeglichen vernünftigen Ansatz im Keim erstickt, führt sich die EU selbst ad absurdum und ins eigene Verderben der Bedeutungslosigkeit, weil sie letztlich ganz offen und deutlich ihre Nutzlosigkeit zu Markte trägt !!!
Die EU verkommt zur 'Europäischen Bevormundungsunion', die ihrem eigentlichen Zweck zuwiderhandelt, denn sie ist mit dem Lobbyismus, durch und durch, zwangsverbandelt !!!
nosurrender sagt: In diesem Zusammenhang ist 'zwangsverbandelter Lobbyismus' als Synonym für (inzwischen jahrzehntelange) Korruption zu verstehen. Allerdings hat UvdL (samt einigen inzwischen 'aufgeflogenen' Handlangern) dieses System ganz offensichtlich - sowohl 'gebend' als auch 'nehmend' - zur Perfektion gebracht.
aliasmailster sagt: Die Mafia-Chefin möchte Europa endgültig in den Untergang führen - zur persönlichen Bereicherung und möglicherweise aus Rache an ihren Kritikern, die ihre Unfähigkeit immer wieder angeprangert haben.
Oder hat sie andere Motive? Bei Psychopathen ist das immer schwer einzuschätzen.
p_lang sagt: EUdSSR.
PS:
Wann werden die Geheimverträge der von der Leyen mit Pfizer endlich offen gelegt?
aliasmailster sagt: Die Chancen stehen schlecht, es müsste ein Regime-Change in der gesamten EU stattfinden, mit Beendigung des EU-Faschismus und Aburteilung aller Verantwortlichen.
Und dann könnte man Geschichtsaufarbeitung betreiben - inklusive der Lobbyisten-Verträge aus allen Sparten, bandenmäßigen Betrugs und Korruption auf höchster Ebene.
vl sagt: Von der Leyen hat als Ministerin schon zwei Resorts abgewirtschaftet. Letztlich wird ihr das - zur Freude aller EU-Kritiker - auch mit der EU gelingen. Höchste Zeit, dass diesem Politklüngel in Brüssel ein Ende gesetzt wird.
herby51 sagt: Die von den USA gesteuerte von der Leyen MUSS mit Sicherheit das Amt weiterführen. So gehorsam wie sie wird keine Zweite sein.Dank ihr, Trittbrettfahrerin der USA,wird Europa mit den Sanktionen so geschwächt werden, dass alle Länder noch mehr in die Hände der USA verkauft werden.Allen voran verdienen sich die US Waffenverkäufer, mit den US Oligarchen,Milliarden. Leider merkt der grösste Teil unserer Politiker nicht was los ist. Das die EU ein Ableger der USA ist sollte inzwischen jedem klar sein
nosurrender sagt: Es scheint mindestens so sehr der grösste Teil der EU-Bevölkerung zu sein, der 'nicht weiss, was los ist'. Nicht zuletzt auch durch die 'gehirnwaschende Gleichschaltung' der inzwischen den ganzen Kontinent überziehenden links/grün/woke tendierenden Medien. Dahinter steht die wohl unwiderstehliche 'Macht des Geldes'.
herby51 sagt: Leider wird die Gehirnwäsche schon im Vorschulalter betrieben. Mit einer normal guten Allgemeinbildung wären wir um einiges besser dran. Schaut man diese Klimaaktivisten an sieht man doch schon, dass die Dummheit das Zepter übernommen hat. Unfähig sich mit der Klimaveränderung mal ausseinanderzusetzen.Mit einer guten Allgemeinbildung würde sie es jedoch machen und nicht jedem Schreier hinterher rennen.
Pantom sagt: Die Frau ist doch schon zu alt für weitere Politik. Hat sie sich noch nicht genug bereichert? Fehltnoch etwas? Sie soll endlich den Abgang machen.
siddhartha sagt: Es hat nichts mit dem Alter zu tun! Es sind die toxischen Verflechtungen!🔥
Die YGL des WEFs z.B., welche gem. Klaus Schwab die Regierungen, Medien und die Wirtschaft infiltriert haben, sind alle jünger. „Jünger“ im doppelten Sinn!
Alles falsche Propheten! 🔥🔥🔥
Bsp. für YGL: Macron, Trudeau, Ardern, Sunak, Fredrikssen, Marin, Baerbock, Spahn, Kurz,
Sergey Brin, Jimmy Wales, Zuckerberg, Bancel….
Liste einsehbar unter:
https://bit.ly/44Uhz96
gonzo der grosse sagt: Flinten Uschi ist 64 also eine gute Zeit sich in den Ruhestand zu begeben. Verstehe sowieso nicht, dass alte Säcke in der Politik bis ins Greisenalter gewählt werden können. Filippo Leutenegger könnte sich auch mal aus dem Stadtrat verabschieden. Direktionsmitglieder in der Privatwirtschaft ist auch zwischen 62 und 65 dann mal Schluss.
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Aufstieg von der Laiens nach dem Peter-Prinzip.
Korrupt und WEF US gesteuert.
Die EU unter von der Leyen und Deutschland unter der Ampel-Regierung vertreten keine Eigeninteressen, sondern die US-Interessen. Sie wollen das US-Desinteresse an einem starken Eurasien weder sehen, noch wahrhaben und schaffen Europa auf Wunsch der Amerikaner ab. Von der Leyen und die veramerikanisierte EU-Kommission muss mit neuen Kräften unter Victor Orban reinkarniert und neu organisiert werden. Die heutige EU-Kommission hat Eurpoa zum Drittweltkontinent und Armenhaus der ganzen Welt gemacht