Viktor Orbán, Europas erfahrenster Regierungschef mit der stärksten demokratischen Legitimation, stellte am Mittwoch das Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft vor. Darauf folgte der vielleicht peinlichste Moment in der Geschichte des Europaparlamentes: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EVP-Chef Manfred Weber und viele andere fielen wüst über Orbán her, ohne über das eigentliche Thema – das EU-Programm – ein Wort zu verlieren.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ging mit keinem Wort auf Orbáns Ausführungen ein. Stattdessen setzte sie zu einem merkwürdigen Frontalangriff an. Ihre Behauptungen im Faktencheck:
– Von der Leyen warf Orbán vor, er stel ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für EUR 5.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach EUR 17.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Boris Kálnoky
Ach unser Duo
Danke für diesen Artikel, denn ich teile die Enttäuschung darüber, dass eine ausgestreckte Hand Ungarns mit konstruktiven Absichten hinsichtlich einer Umgestaltung der EU seitens der Kommission, der EVP und anderer Fraktionen ausgeschlagen wurde. Man konnte bei dieser Sitzung sehen, dass es nicht um Konstruktivität, sondern um ideologische Machtinteressen seitens Frau Von der Leyens und Herrn Webers ging. Keine sachliche Debatte war möglich. Nur unglaublich und zum Kopf schütteln!
Hat Frau Von der Leyen konkrete und belegbare Fälle vorweisen können was die Freilassung von "Menschenschmuggelern" - vulgo Schlepper - durch Ungarn betrifft? Und wenn dem so ist auf welchen Rechtstrundlagen erfolgte die Feeilassungen und verstieß dies gegen geltendes ungarisches Recht - ja oder nein?
Vielen Dank Herr Kolnaky für Ihre Replik! Eine Schande was Frau vdL veranstaltet. Sie ist es nicht würdig und fügt durch ihr Verhalten der EU immensen Schaden zu. Mein Vertrauen hat sie unwiederbringlich verspielt.
Bravo, für den objektiven Faktencheck!
Schließe mich gern an. Dank auch an die WW für die Wiedergabe der Orban-Rede. Daraus wird ersichtlich, dass die geifernden hasserfüllten Attacken nicht dem Inhalt des Programms der Ratspräsidentschaft, sondern einzig der Person Orbans galten.