Eigentlich soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die Demokratie in Deutschland schützen. Tatsächlich aber setzt der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang als Präsident dieses Amts sein ganz privates Verständnis von Demokratie um.
Haldenwang warnte jetzt anlässlich eines Symposiums seiner Behörde davor, dass in Deutschland vielfach «Putins Lied» gesungen werde. Russische «Narrative» – ein Modewort für Legenden –, russische Desinformation und russische Propaganda würden in Deutschland unter anderem von Teilen der AfD verbreitet.
Dazu gehöre beispielsweise die Erzählung, dass sich Russland von der Nato bedroht fühle und deswegen den Krieg angezettelt habe. All dies spiele dem Rechtsextremismus in die Hände.
Welches Wissen Haldenwang zu dieser Einschätzung treibt, bleibt im Verborgenen, denn es liegt in der Natur der Sache, dass dieser Präsident die intransparenteste Behörde des Landes anführt. So, wie er sich äussert, nährt er aber den Verdacht, dass er jede Diskussion über die angemessene Reaktion auf den Krieg im Nachbarland unterdrücken will.
Für ihn gibt es nur eine glasklare Sichtweise: Russland verkörpert das Böse, der Westen das Gute.
Das aber nennt sich Ideologie und nicht Demokratie. In dem einen System geht es ums Weghören, im anderen ums Zuhören.
Ein Verfassungsschutzpräsident ist dafür da, Letzteres zu schützen.
daniel.gisler sagt: Das passt natürlich ganz gut zusammen mit der in Welt veröffentlichten Umfrage, dass 79% der Deutschen die Demokratie in Gefahr sehen, wie auch WW berichtet.
hamletwegmann sagt: Wehe ich nenne jemanden anhand von falschen Pronomen. Ich verletze seine Gefühle und das ist echt schlimm. Stationiere Atomraketen an der Grenze zu einem Land und das Land fühlt sich angegriffen, es soll doch nicht so tun. Also jemanden falsch zu nennen ist schlimm, Atomraketen zu stationieren und damit etwas viel schlimmeres in kauf zu nehmen, ach das kann man sein lassen. Hat man Werte oder definiert man die Werte je nach gewünschtem Resultat neu ...... Populisten arbeiten so ......
tofatula sagt: Sollte man sich daran gewöhnen, dass sich in der deutschen Politik die eigentümlichsten Figuren umtreiben und dort ungehindert ihr Unwesen treiben? Nein, man soll solche Gestalten der Öffentlichkeit mit all ihren gedanklichen Furunkeln präsentieren. Können sie dann weiter ungehindert wirken, verdient es die sogenannte Gemeinschaft nicht anders.
carstenmenger sagt: Ein Verfassungsschutzpräsident will etwas tun, was gegen die Verfassung verstößt. Absurd!!! Die freie Meinungsäußerung ist ein essentieller Kern einer Demokratie. Es zeigt die Besorgnis erregende Situation auf, in wie weit so manche Person bereits in Richtung Faschismus unterwegs ist. Der Mann muss sein Amt aufgeben, mit dieser Gedankenwelt, gehört er da nicht hin.
Charlie Brown 1968 sagt: Wenn man wirklich die Demokratie so einschränken möchte, hebelt man sie aus. Dann könnte man gleich das Kriegsrecht verkünden und ein Militärregieme installieren.
Die Aussage des Präsidenten wird nun mehr Wähler in das Lager der AFD treiben!
joachim reuter sagt: Wer glaubt, daß Verfassungsschützer die Verfassung schützen, der glaubt auch, daß Zitronenfalter Zitronen falten.
Meinrad Odermatt sagt: Maassen wollte die Verfassung schützen, er musste gehen. Keine Logik ersichtlich. Ausser dieser: Die Verfassung ist nationalen Ursprungs. Das ist Demokratie und die ist NICHT das Thema der Globalisten des WEF und der Bilderberger. Die maßgeblich an der Eliminierung des antiglobalistischen Russlands interessiert sind und kein Ende des Krieges wollen. Man braucht jemanden, der die One-World Agenda fördert. Der den anti-demokratischen Globalismus und die Kriegstreiber schützt. Nicht die Verfassung!
firecock sagt: Haldenwang ist der größte Feind der Demokratie. Ein Apparatschik, auserwählt aus dem Verwaltungsbereich. Wenn man ihm die Leitung des Gulag überträgt, erledigt er das bestens. Aber als Verfassungspräsident ist er der Ziegenbock der zum Gaertner gemacht wurde. Ein Faschist, durch und durch.
miriamR sagt: Auf der Seite des „VS“ hab ich mir seine Rede durchgelesen-Das Thema Cyberangriffe kam nicht zu kurz. Ob er weiß, dass Faeser den BSI Präsidenten Schönbohm (CDU) unrechtmäßig feuern ließ, u. nicht bereit ist sich dafür zu entschuldigen? Sicherlich. Neue Präs. wird C. Plattner „Was lange währt, wird endlich gut: Wir gratulieren Claudia Plattner und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit ihr.“ Schreiben Grüne auf ihrer Homepage. Was für ein links-grüner Filz in den Sicherheitsbehörden.
😢◕‿◕😢 sagt: Dieser Mann löscht die letzten Zweifel die ich noch hatte. Deutschland ist längst wieder eine Diktatur.
siddhartha sagt: Thomas Halden(z)wang SPD, d. Chef d.Verfassungsschutzes.
Er fährt „ die antidemokratische Linie“ der SPD und der Grünen.
Er ist ein Phänomen. 🔥
Noch vor wenigen Jahren kannte den Chef d. deutschen Inlandsgeheimdienstes kein Mensch.
Er war ein Verwaltungsfachmann…
Interessant, nicht!⚡️
Und er warnt vor sich selber: „ Verfassungsschutz warnt vor Demokratiefeinden“.⚡️
veranous sagt: „Narrative“ kann der Beamte mittels ihm stehender Instrumente unterdrücken. Es liegt aber in der Natur des Menschen nach Wahrheit zu suchen, denn diese ermöglicht rationale Entscheidungen. In einer Gesellschaft, wo die Tatsachen&Fakten verschwiegen werden, wird entweder Angst&Schrecken Überhand gewinnen und falsche Entscheidungen verursachen enorme Kosten. Heute richtet sich die Politik in DE gegen die Interessen der Bürger. Früher od. später wird die Mehrheit aufwachen&rational handeln müssen.
mitterzeiler sagt: "Übrig bleiben Hetzreden und eine Armee Freiwilliger, die sich aktiv an der Zensur beteiligen." Heute im Tagesspiegel. Man könnte meinen, es ginge um das Treiben unserer kriegsberauschten Aktivisten in fast sämtlichen Institutionen, Redaktionsstuben und Foren. Dabei geht es um eine selbstfahrende Kampagne gegen einen chinesischen Kabarettisten. Aber dasselbe in Grün bei uns. Im wohlmeinenden Engagement dreht man weiter an der Vereinseitigungsschraube und will jede Differenzierung abdrehen.
Klare Ansage. sagt: Es wird noch so kommen, dass diese Demokratiefeinde die AfD und sonstige Oposition verbieten werden. Um dafür eine scheinbare Rechtsgrundlage zu schaffen sind diese Demokratiefeinde schon ganz fleißig am arbeiten. Ganz offensichtlich. Sie werden trotzdem fallen und vor Gericht in einem auch tatsächlichen Rechtstaat gestellt werden. Auch für das Leugnen, Verschweigen und Billigen der ukrainischen grausamen Verbrechen an Zivilisten und Soldaten.
kostas sagt: Sie suchen einen Weg die Oppositionsoartei AfD zu verbieten, wie es ihr Idol Selenski mit der dortigen Opposition gemacht hat. Diese abartiger Hass der "Deutschen" auf alles russische ist Krank. Sie können nicht verstehen das es Länder gibt die nicht dem Terrorstaaten USA die Füße küssen. Deutschland ist die Katastrophe von Europa, wieder mal
miran.raouf1980 sagt: Ja, ja, glasklare Sichten, das wünscht sich das korrupte Regime damit sich endlich eine automatische Selbstzensur durchsetzt, damit jeder sich zehnmal überlegt was er sagt und am Ende lieber nichts sagt. Nur muss ich prophezeien, dass ein Regime, welches Menschen Wohlstand und die selbstverständlichsten Freiheiten raubt am Ende einer Masse von Existenzen gegenüberstehen wird die alles sagen werden, weil ihnen nichts anderes bleibt als zu reden.
deltacrasher sagt: Apropos Verfassung:
Der links-grüne ö. Bundespräsident VdB hat einen Journalisten verklagt, weil dieser sagte, der Bundespräsident trete die Verfassung mit den Füssen.
Freispruch!
https://exxpress.at/vdb-klagte-freispruch-sager-dass-er-verfassung-mit-fuessen-tritt-war-erlaubt/
"“Ein Mann, der die Verfassung mit Füßen tritt” – mit diesen Worten bezeichnete ein Journalist Bundespräsident Alexander Van der Bellen. ....."
Vielleicht kann das dann ja die 2. Instanz richten....
Klare Ansage. sagt: Wenn das links-grün woke Klima- und Kriegsregime von Demokratie spricht meint es das Gegenteil. Das gilt auch für Frieden, Freiheit, Meinungsfreiheit, Miteinander, Geinsamkeiten und einfach eine gute Zeit haben. Deutschland ist nicht wiederzuerkennen. Deutschland hat kein Nazi- und/oder Reichsbürger-Problem sondern ein links-grün wokes Problem was zu einer der größten Gefahren für Demokratie, Freiheit und Frieden geworden ist.
Charlie Brown 1968 sagt: Außerdem: Man kann sich nicht Klimaschützer nennen und zugleich für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete eintreten
https://www.infosperber.ch/umwelt/luft-klima/das-pentagon-ist-einer-der-groessten-klimagruesel-der-welt/
raedi butz sagt: Die SPD kontrolliert über die Deutsche Verlags-Gesellschaft fast jedes gedruckte Erzeugnis in D. Die Macht, die sie dadurch auszuüben imstande sind, ist nicht zu unterschätzen. Deshalb kann es einem Scholz auch völlig wumpe sein, wie viele (bzw. wenige) % eine SPD noch anschaffen kann. Als graue Eminenz ist sie immun gegen Anstand, Recht und Demokratie.
Klare Ansage. sagt: Es ist doch ganz klar. Das was uns das links-grüne woke Klima- und Kriegsregime und die Probaganda-Medien versuchen einzutrichtern um uns zu manipulieren und zu steuern ist konstruiert und gelogen. Diese Lügen aufrechtzuerhalten wird immer schwieriger. Immer mehr Leute werden wach und reiben sich die Augen. Deshalb wird alles Abweichende mit allen schmutzigen Mitteln bekämpft und unterdrückt,
denn die Scheissangst vor Volkeszorn und die Folgen ist riesengroß. Das Regime wird trotzdem fallen.
stuttbuck sagt: Ich weiß ja, sein Vorgänger war der ehrenwerte Herr Maaßen - trotzdem denke ich immer, Haldenwang sei der Nachfolger von Mielke... woran liegt das?
miriamR sagt: Und alle Medienhäuser, ob FAZ, ZEIT, ntv, BZ, rp ect ect haben die Agenturmeldung von dpa und AFP süffisant verbreitet. Die Feindbilder RU und AfD müssen halt gehegt u. gepflegt werden. Nehm ich nicht mehr ernst, genauso wenig wie den vermeintlichen „VS“, der nichts anderes als ein linker-bis linksextremistischer Regierungs u. NGO-Schutz geworden ist. Diese Behörde wird, abgesehen von Haldenwang (angeblich wegen Merkel in die CDU eingetreten), schon die richtigen Leute dort platiert haben, gell?
kfl1956 sagt: Dieser sog. Verfassungsschutz war von Anfang an da, um politsche Gegner plattzumachen. Herausragendes Beispiel; das KPD Verbot , von Adenauer 1951 initiiert und 1956 vom Bundesverfassungsgericht in alter Tradition ( 1933 ) bestätigt. Massgeblicher Erfüllungsgehilfe bei der Schnüffeltätigkeit: der Verfassungsschutz . Das gleiche gilt für die zahlreichen Berufsverboteopfer in den 70er Jahren . Im übrigen alles Linke , die betroffen waren. Also keine Illusionen über diesen " Verfassungsschutz" bitt
Tumbler sagt: Der Verfassungsschutz beschützt die Machtgelüste der dt. Regierung.
Wieviel Angst muss diese Regierung vor dem eigenen Volk haben?
kostas sagt: Vor diesem deutschen Volk hat die Regierung nicht die geringste Angst. Sprechen sie mal mit Deutschen, sie werden merken warum.
nasowas sagt: Ein Satz, in dem alles gesagt wird. Die Daumen runter bitte nicht beachten. Die Leute haben den Sarkasmus einfach nicht verstanden.
xyz 55 sagt: Nicht die AfD ist eine Bedrohung für Deutschland, aber solche Haldenwangs umso mehr. Genaugenommen sollte Haldenwang aus dem Amt gefeuert werden wegen Amtsmissbrauchs, Verleumdung und Verbreitung von Lügen über die AfD. Die AfD ist mittlerweile die einzige deutsche Partei die die Verfassung NICHT missachtet. Der Zuspruch der Wähler wird immer grösser. Es kommt der Zeitpunkt , wo das Regieren ohne AfD-Regierungsbeteiligung nicht möglich sein wird. Immer mehr wollen ein DEUTSCHLAND.ABER NORMAL.
joachim reuter sagt: Sobald die AfD an der 20%-Marke kratzt, wird der VS ihr einen neo-nazistischen Terroranschlag in die Schuhe schieben, den er selbst inszenieren wird. Danach ist das Verbot der AfD ein Selbstläufer. Die Staatsmedien werden den Bürgern ihre Anti-AfD-Propaganda in bewährter Weise in die Köpfe hämmern.
Das AfD-Verbot ist lange geplant. Die derzeit wieder zunehmende Hetze gegen die AfD und Haldenwangs ständiges sibyllinisches Geraune sollen uns schon heute mental auf diesen Fall vorbereiten.
nasowas sagt: Genau so sehe ich das auch. Die sind zu allem bereit und fähig. Man erinnere sich nur an die Sprengung der Außenmauer der JVA Celle ( Celler Loch) oder die seltsame Beteiligung während des sog. NSU - Verfahrens. Oder das NPD Verbots erfahren. Hat alles so einen faden Beigeschmack von Sender Gleiwitz, Golf von Tonkin 1964, von Massenvernichtungswaffen im Irak. Derartige Beispiele gibt es sicher noch einige.
joachim reuter sagt: Mir ist in der westlichen Welt kein weiteres Land bekannt, dessen Regierung sich einen eigenen Geheimdienst für den Zweck hält, die politische Konkurrenz (zur Zeit betrifft das ausschließlich die AfD) auszuspionieren und ihr zu schaden, indem sie sie für verfassungsfeindlich erklärt.
Gleichzeitig wird damit bezweckt, Staatsbedienstete und Beamte, die mit der politischen Konkurrenz sympathisieren oder dort gar Mitglied sind, einzuschüchtern und ihnen unverblümt mit dem Rauswurf zu drohen.
luke.tam sagt: Gegen Ende ihrer 16jährigen glanzvollen Kanzlerschaft verabschiedete Frau Merkel den Verfassungsschützer Hans-Georg Maassen und installierte den Regierungsschützer Thomas Haldenwang (auch CDU). Ein Bild für die Ewigkeit: Er und seine neue Dienstherrin erschienen in schwarzen Masken zur Pressekonferenz! Und genauso schwarz war auch das, was sie erzählten. Die Bezeichnung 'Duo Infernale' ist berechtigt: die eine sympathisiert mit der Antifa, der andere findet Atomraketen an der russischen Grenze
Al Bühler sagt: Haldenwang wurde von der unverhohlenen Demokratie- und Volksfeindin IM Erika eingesetzt. Noch Fragen?
Al Bühler sagt: Die 1989 immer in der Sauna saß. Und die 2023 nun in der Uckermark in ihrer Hütte unter einem auf dem Kaminsims liebevoll zurechtgerückten Foto von Erich und Margot sitzt, ihre wurstigen Finger zur Raute spreizt und mit ungekämmten Haaren und im giftgrünen Sakko zufrieden lächelnd auf ihr Deutschland blickt.
tusnelda sagt: Herr Haldenwang schützt weder die Demokratie noch die Verfassung, die es ja auch im echten Sinne nicht gibt. Es gibt das Grundgesetz, das als Verfassung gelten könnte, wenn es denn in einer Volksabstimmung als Verfassung bestätigt würde. Herr Haldenwang schützt aber auch nicht das Grundgesetz sondern nur sich, die Behörde und die Regierung und zwar in genau dieser Reihenfolge. So ein Verhalten verspricht im neuen Deutschland höchste Weihen.
nasowas sagt: Wenn der deutsche Verfassungsschutz die Verfassung schützen würde (die sie ja nicht mal haben), dann müssten sämtliche Regierungen der letzten 30 Jahre im Knast sitzen. Der Verfassungsschutz ist ein Repressionsinstrument zur Unterdrückung von Rede-und Meinungsfreiheit, zur Unterdrückung oppositioneller Meinungen. Vergleichbar mit Gestapo und Stasi, nur das sie heutzutage im Nadelstreifenanzug daher kommen.
tusnelda sagt: Herr Haldenwang ist an die Stelle eines ehrenwerten, aufrichtigen Mannes, nämlich Hans-Georg Maaßen gesetzt worden. Der Anlass für diesen Austausch: Herr Maaßen hatte der Chemnitzlüge von Frau Merkel widersprochen. Daraufhin Frau Nahles(SPD) auf der Abberufung Maaßens bestanden, der dann bei gleichzeitiger Beförderung von Seehofer in Innenministerium geholt wurde. An die Stelle des aufrichtigen Maaßen wurde dieser botmäßige Herr Haldenwang gesetzt und der verhält sich wunschgemäß.
Alpensturm sagt: In der DDR und unter den Nazis durfte man auch nicht sagen, was man wollte. Gleitet Deutschland wieder in dunkle Zeiten ab? Es sieht so aus.
bero sagt: Ich habe inzwischen den Eindruck, sogar in der DDR durfte man weiter von der reGIERung abweichen als in dem heutigen Deutschland (vielleicht sollte man dafür einmal einen neuen Namen einführen, das ist nicht mehr die alte BRD. Vielleicht MSD (Merkel-Scholz-Diktatur), oder ABZ (Amerikanische Besatzungszone)).
Ein "Honecker ist dumm" von jemand, der sonst einigermassen linientreu war, wäre in der DDR nicht so hart bestraft worden wie ein "Baerbock ist dumm" in der ABZ.
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Man muss die Dinge auch mal beim Namen nennen! Ein Trottel von Berufswegen!
"Der hässliche Deutsche", innerlich und äußerlich deutlich zu sehen. Warum können die Deutschen die Welt nicht in Ruhe lassen. Diese Verbohrtheit und Arroganz ist zum Kotzen.
Das ist die falsche Frage: "Wie Demokratie-feindlich ist Thomas Haldenwang?" Die richtige Frage müsste lauten: "Wieviel Stasi steckt im Bundesverfassungsschutz?"