Vor einem Jahr eskalierte der Krieg in der Ukraine. Seither sind Tausende von Menschen ums Leben gekommen. Die Grünen-Politikerin Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestags und Pazifistin, hat sich zu diesem Thema geäussert und dabei auch Kritik an den Grünen geübt.
Sie schreibt: «Die Grünen haben sich von ihrer pazifistischen Tradition entfernt und unterstützen mittlerweile Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland. Das ist ein schwerer Fehler.»
Vollmer, die von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags war und von 1998 bis 2002 parlamentarische Staatssekretärin im Bundeskanzleramt unter Gerhard Schröder, hat sich in den letzten Jahren verstärkt für den Frieden und gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr ausgesprochen.
Im Essay, den sie in der Berliner Zeitung als ihr «politisches Fazit» publiziert, steht: «Ich halte es für eine Tragödie, dass wir immer noch nicht aus unseren Fehlern gelernt haben. Wir haben den Irak-Krieg unterstützt, der zu einem Desaster wurde, und jetzt sehen wir dasselbe in der Ukraine.»
Vollmer kritisierte auch die Rolle der USA in der Ukraine-Krise: «Die USA haben sich in eine Situation hineingezogen, die sie nicht mehr kontrollieren können. Es ist ein Fehler, militärisch in Konflikte einzugreifen, ohne einen Plan für den Frieden zu haben.»
Vollmer betonte, dass es wichtig sei, den Frieden zu fördern und den Dialog zu suchen. «Wir müssen uns wieder auf unsere Grundwerte besinnen und uns für den Frieden einsetzen. Das bedeutet auch, dass wir uns auf den Dialog konzentrieren müssen und nicht auf militärische Interventionen.»
In ihrem «Vermächtnis als Pazifistin» betonte Vollmer, dass der Frieden ein hohes Gut sei. Es sei wichtig, sich für den Frieden einzusetzen. Sie schreibt: «Ich möchte den Menschen Mut machen, sich für den Frieden einzusetzen. Der Krieg bringt nur Leid und Elend, aber der Frieden kann uns allen Wohlstand und Sicherheit bringen.»
Die Kritik von Antje Vollmer an den Grünen wurde von einigen Politikern der Partei zurückgewiesen. Eine Sprecherin der Grünen sagte, dass die Partei sich nach wie vor für den Frieden einsetze und dass Kriegseinsätze der Bundeswehr nur als letztes Mittel in Frage kämen.
Habeck hat einen postenden Twitterling verklagt, der ihn als "Vollidiot" beleidigt hat. Natürlich darf man eine intellektuelle Lichtgestalt wie Habeck nicht als "Vollidiot" bezeichnen - das hieße ja, ihm in diesem Fachgebiet volle Kompetenz zuzubilligen. Ich würde ihn eher "Gröwitz" nennen: Größter Wirtschaftsminister toller Zeiten. Wegen der Anspielung auf den deutschen Gröfaz würde er mich dann sicher als Reichsbürger an den Verfassungsschutz verpfeifen.
Mir kommt es so vor, als würden manche ältere Grüne den Wolf in dem Märchen mit den 7 Geißlein mimen. Die Nummer mit der Kreide meine ich. Es bleiben Wölfe! Ich hoffe, der Wähler übernimmt hier die Rolle der Mutter Geiß. Ab in die Versenkung! Wenn es nicht vorher einen großen Knall gibt, was die Grünen aus meiner Sicht anstreben. Wem immer das nützen soll, ich verstehe es nicht. Den 4ten Weltkrieg ziehen die Hinterbliebenen dann mit Speeren und Steinschleudern durch.
Sollte Frau Vollmer den Krieg - auch Dritter Golfkrieg genannt - meinen, den Bush gegen Saddam Hussein 2003 anzettelte, dann weiss sie entweder mehr - denn meines Wissens gehörte Deutschland nicht zur "Koalition der Willigen" - oder liegt falsch. Vielleicht meint sie auch den Serbienkrieg 1999, als ihr Parteifreund Fischer Aussenminister spielte. Bei Grünen weiss man nie genau, woran man ist, s. die 360°-Wende, die Putin vollführen müsste, oder die Staaten, die 100-tausende von km entfernt sind.