Verteidigungsministerin Viola Amherd plant, die Schweiz militärisch enger an die EU zu binden, indem sie die Teilnahme an zwei Pesco-Programmen beantragt: Cyberabwehr und «Schengen der Streitkräfte». Der Tages-Anzeiger berichtet darüber.

Pesco ist ein EU-Programm zur Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit und Stärkung der Verteidigungsfähigkeit unter den Mitgliedsstaaten. Seit 2020 können auch Drittstaaten wie die Schweiz an einzelnen Projekten teilnehmen.

Die Teilnahme ermöglicht der Schweiz, in der Cyberabwehr mit europäischen Einheiten zu trainieren. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit der Schweizer Truppen mit den ukrainischen Cybertruppen, die ebenfalls an diesem Programm teilnehmen möchten.

Das Programm «Schengen der Streitkräfte» zielt darauf ab, die Grenzübertritte für militärisches Personal und Ausrüstung zu vereinfachen, was insbesondere für militärische Ausbildungsmissionen und Katastrophenhilfe relevant ist. Das VBS betont, dass die Schweiz weiterhin über Grenzübertritte von ausländischen Truppen in Fällen von bewaffneten Konflikten selbst entscheiden wird.