Dem deutschen Steuerzahler droht ein Milliardenschaden. Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll während seiner Amtszeit viele und vor allem teure Corona-Masken beschafft haben. Dies schreibt die Welt. Rund hundert Händler klagen gegen das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD). Der Streitwert dieser Verfahren beläuft sich auf etwa 2,3 Milliarden Euro.
Hintergrund ist die Abnahmegarantie für Lieferanten: Spahn hatte zu Beginn der Pandemie einen Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske zugesichert. Diese Massnahme führte zu einer regelrechten Flut von Maskenlieferungen, die das Ministerium letztlich nicht bezahlen wollte und mit Hinweis auf fehlerhafte oder verspätete Lieferungen zurückwies.
Das Bundesgesundheitsministerium hat in etwa achtzig Fällen bereits aussergerichtliche Einigungen mit Lieferanten erzielt. Die genauen Kosten dieser Einigungen bleiben geheim.
Insgesamt hatte der Bund während der Pandemie 5,9 Milliarden Euro für Masken ausgegeben, wovon nur knapp 30 Prozent in Deutschland verteilt wurden. Fast drei Milliarden Masken wurden entweder vernichtet oder stehen kurz vor der Entsorgung.
Peter L. sagt: Im Sozialismus des Wertewestens spielt das Geld keine Rolle mehr. Man plant für 3 Mrd. und ist bei 12 Mrd. Man lädt alle Nichtzahler zum "Essen" am Sozialtisch ein, & hinterher werden die daraus resultierenden Krankheiten auch von den Beitragszahlern gesponsort. Verbrannte Masken, entsorgte Impfdosen, falsch geplante Bauwerke, geförderte NGO`s, Regenbogenkultur, falsche Bildung, Kriegsunterstützung usw.. Der Sozialismus ist: Wenn Nichtarbeitende das Geld der Arbeiter verschleudern.
pankratz sagt: Der letzte Satz ist stark, aber die Benennung der Geschädigten und der Täter ist im Ausdruck zu sanft, zu weich.
empoerungspamphletiker sagt: Seit sich herumgesprochen hat, dass es sich bei „Corona“ nicht um eine gesundheitliche Bedrohung, sondern um ein großangelegtes Enteignungs- und Entmündigungsprogramm handelte, ist auch klar, dass der gelernte Bankkaufmann und Young Global Leader Jens Spahn der richtige Mann am richtigen Ort war. Nicht aus Sicht des Volkes – das hat nichts zu sagen in „unserer Demokratie“ –, umso mehr aber aus Sicht der Drehbuchautoren und Regisseure des Weltgeschehens. Auch der Märchenerzähler Habeck ist so ges
Tachmerskyi sagt: Obwohl ich persönlich zu 110% der Meinung bin dass ein Herr Spahn für sein hirnloses und korruptes Verhalten konsequent in den privaten Konkurs getrieben werden muss, sollten die privaten Verursacherfirmen der global koordinierten massenpsychotischen Milliardärs-Melkmaschine nicht vergessen werden: WEF und WHO. Sie sind bis auf den letzten Rappen für Schäden und Verluste obiger Art einzuklagen und haftbar zu machen. Und ja, sie sind als terroristisch einzustufen.
Mad Maxl sagt: " Dem deutschen Steuerzahler droht ein Milliardenschaden "
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Wie soll es auch anders sein, ein Großteil der deutschen Qualitätsmedien schweigt dazu oder berichtet nur sehr wenig darüber.
Wiedermal sind die zwangsfinanzierten deutschen ÖR Medien (ARD/ZDF/WDR/NDR/... ) beim schweigen bzw. vertuschen ganz vorne dabei.
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Jeder Deutsche der wissen will was in seinem Land abläuft sollte besser nichtdeutsche Medien nutzen.
Meinrad Odermatt sagt: Stellen wir uns mal folgendes "public-private" Betrugschema vor. Jemand aus der Politik bestellt für Riesenbeträge (mit Einzelunterschrift!) bei einem nahestehenden Lieferanten Ware. Wenn nicht benötigt, umso besser. Hauptsache sie wird bezahlt. Die eingeweihte Firma macht Extragewinne und die Dividenden gehen "zufälligerweise" an dem Besteller nahestehende Aktionäre. Diese finanzieren wiederum mit dem Geld andere Aktivitäten des staatlichen Bestellers. Auf diesem Weg vom Steuerzahler bezahlt!
deesse sagt: Aufarbeitungsinitiative unterschreiben! Pfizer hat in den Lieferverträgen klar festgehalten, dass die Impfung weder vor Ansteckung noch Weiterverbreitung schützt und gleichzeitig hat unsere Regierung das Gegenteil behauptet! Die finanziellen Abmachungen sind immer noch eingeschwärzt…
🐯 professor kater sagt: Für eine echt Aufarbeitung müssten vor allem die finanziellen Fakten auf den Tisch kommen! Von allen Personen, die an den Einkaufs-Entscheidungen (Masken, Impfdosen) beteiligt waren: Vermögensverhältnisse vor und nach Corona feststellen. Ebenfalls von ihren Familienmitgliedern. Ausserordentlichen Vermögenszuwachs im Detail offenlegen: Zusammenhang mit Massnahmen? Falls ja = kriminell. Mit solchen Leuten muss die Aufarbeitung direkt an die Staatsanwaltschaft. Blabla überflüssig… hatten wir schon.
ClaudiaCC sagt: Hätte man mit dem Geld, das für untaugliche, dazu gesundheitsschädliche Plastikmasken verschleudert wurde, Reihenhäuser für kinderreiche Deutsche gebaut, hätte man rund 20 000 Familien damit glücklich machen können.
Anstelle der (soweit bekannt) rund 40 Milliarden, die für die lebensgefährliche Genplörre an Pharma-Grossaktionäre verschoben wurden, hätten man rund 130 000 Reihenhäuser verschenken können.
Warum sitzen Merkel, Spahn, Lauterbach & Co nicht wegen Untreue und Betrugs im Knast ?
friedrichs_xtoff sagt: Hier sollte man unterscheiden zwischen dem verantwortungslosen Verhalten von Spahn und seinem Ministerium (die verschleppen und lügen ungeniert, mit der Folge, daß viele Lieferanten inzwischen pleite gegangen sind) + den befassten Gerichten, meist das Landgericht Bonn (wo das BMG seinen Sitz hat), anfangs unbedarft, inzwischen skeptisch geworden, nicht zuletzt, weil das OLG Köln als Berufunginstanz von Anfang an die Ausreden des BMG enttarnt hat.Das ist in meinen Augen serienweiser Prozeßbetrug.
aliasmailster sagt: Da haben sich einige korrupte Politiker und Lobbyisten dumm und dämlich verdient - zahlen dürfen wir Beitragszahler. Die Krankenkassen haben es bereits angekündigt, sie werden uns 2025 tief in die Tasche greifen und sich bedienen, ich vermute, die Anhebung des Beitragssatzes wird ca. 4% betragen. Finanziell ist die bürgerliche Mitte bald am Ende und Arbeit lohnt sich nicht mehr.
florue sagt: Sogar beim Sex die Maske getragen, dafür aber auf den Gummi verzichtet. Jemand von der Gesundheitsbehörde kommt mir da in den Sinn !
ich wars nicht sagt: Und "das" ist es, was mich am Meisten ankotzt. Keine Verantwortung und keine Moral, aber Moral predigen. Ist wie mit der Cum-Ex-Verhandlung gegen Olearius. Wegen Krankheit, das Verfahren eingestellt. Sorry, aber das sollte nicht passieren, denn genau solche Beispiele, vergrößern die gesellschaftlichen Gräben und das Misstrauen gegenüber dieser Unregierung, wächst stets weiter.
Im Westen nichts Neues. sagt: Masken helfen nicht.Der 1.Skandal. 5,9 Milliarden in den Ofen für eine Gesundheitsschädigung. 2,3 Milliarden noch nicht bezahlt. Corona war ein märchenhaftes Fest für Betrüger. Peter Hahne: Ich will Handschellen klicken hören.Die Wahrheit: Der Coronahype war politisch Hochverrat und medizinisch eine Blamage für Ärzte, dass nicht alle Nein zu den Masken gesagt haben, zum Fakeimpfstoff und nach der Datenlage für einen Lockdown gefragt haben. Die Killergrippe waren die Maßnahmen.
beatz sagt: In die CH werden für Abermillionen immer noch Impfdosen geliefert, bezahlt und entsorgt. Verträge welcher unser beliebtester Bundesrat bestellt hatte.
Er hat sich aus dem Staub gemacht. Und (fast) niemanden interessiert es. Typisch.
Senecia sagt: mac donald : Diese Anzeigen werden verschleppt oder als nichtig abgetan. Die Gerichte sind längst nicht mehr glaubwürdig.
friedrichs_xtoff sagt: Hier sollte man unterscheiden zwischen dem verantwortungslosen Verhalten von Spahn und seinem Ministerium (die verschleppen und lügen ungeniert, mit der Folge, daß viele Lieferanten inzwischen pleite gegangen sind) + den befassten Gerichten, meist das Landgericht Bonn (wo das BMG seinen Sitz hat), anfangs unbedarft, inzwischen skeptisch geworden, nicht zuletzt, weil das OLG Köln als Berufunginstanz von Anfang an die Ausreden des BMG enttarnt hat. Das ist serienweise prozeßbe
deltacrasher sagt: Wird wohl nichts werden mit den Anklagen:
https://www.srf.ch/news/international/sieg-im-zweiten-wahlgang-alain-berset-wird-neuer-generalsekretaer-des-europarats
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welche bevölkerung bezahlt nicht, für die verbrechen der sie abzockenden polit-raubritter?
Die Regierungen Europas überbieten sich wenn es um die Verschwendung von Steuergeld geht. Corona, Masken, Tests, Klimareligion, CO2 Märchen, Energie, UKR-Krieg, Krankheitssystem. Die gehören massenweise hinter Gitter.
Im Sozialismus des Wertewestens spielt das Geld keine Rolle mehr. Man plant für 3 Mrd. und ist bei 12 Mrd. Man lädt alle Nichtzahler zum "Essen" am Sozialtisch ein, & hinterher werden die daraus resultierenden Krankheiten auch von den Beitragszahlern gesponsort. Verbrannte Masken, entsorgte Impfdosen, falsch geplante Bauwerke, geförderte NGO`s, Regenbogenkultur, falsche Bildung, Kriegsunterstützung usw.. Der Sozialismus ist: Wenn Nichtarbeitende das Geld der Arbeiter verschleudern.