Von Brasilien wird Hilfe im Ukraine-Krieg erwartet, weil es Gepard-Flugabwehrpanzer und Munition besitzt. Der brasilianische Präsident Luis Inácio Lula da Silva stellt allerdings klar, Brasilien habe keinerlei Interesse an einem Verkauf.
Stattdessen sagt Lula: «Wir sind ein Land, das dem Frieden verpflichtet ist! Wir wollen nicht einmal eine indirekte Teilhabe an diesem Krieg! Wir müssen jemanden finden, der hilft, einen Frieden auszuhandeln! Man hört das Wort Frieden sehr selten in der Diskussion!»
Noch vor wenigen Wochen feierte die Ampel-Regierung den neuen brasilianischen Präsidenten. Beim Besuch von Olaf Scholz in Brasilien erwies sich Lula jedoch als schwieriger Partner, weil er die Ukraine nicht unterstützt und dem Klima-Klub des Bundeskanzlers nicht beitreten will.
Lula spricht von «zwei Kriegsparteien», Scholz sieht Russland als Aggressor. Lula meint, die Ursache des Krieges sei unbekannt, allenfalls durch die Nato-Beitrittsbestrebungen der Ukraine provoziert, und der Irak-Krieg habe mit einer «Lüge» begonnen.
Eine weitere Bemerkung Lulas, die auf Scholz’ Klima-Klub abzielte, verdeutlicht seine Haltung. Man könne einen «Öko-Klub» gründen, aber eben auch einen «Friedens-Klub». Lula versuchte sich gleichermassen wie China als Vermittler zu profilieren. «Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle», sagte er. «Es ist Zeit, dass China anpackt.»
Scholz verwies darauf, dass Brasilien den Angriff als völkerrechtswidrig verurteilt habe. Dies war allerdings noch vor dem Amtsantritt von Präsident Lula, damals regierte noch Jair Bolsonaro.
Es scheint, dass Deutschland nicht nur langsam aber sicher an ökonomischer Signifikanz verliert sondern mittlerweile auch an politischer. Der Letzte, der ganz vehement äusserte, dass er nicht einfach bedingungslos an der US Kriegshetze teilnehme, war Gerhard Schröder. Dies brachte ihm nicht nur den Zorn der Bushes und Cheneys ein aber auch viel Respekt der von Moderaten. Angesicht des lakaienhaften Folgens der US Hawks, bekommt Scholz zwar keinen Zorn, jedoch auch keinerlei Respekt von niemandem
Es gibt noch einige wenige vernünftige Politiker auf der Welt. Danke Präsident da Silva. Bleiben Sie standhaft.