In ihrer Berufung gegen das vom Bezirksgericht Meilen verfügte Schreibverbot bezüglich der Affäre um Zürcher Richterin XY* warfen die Anwälte der Weltwoche vorab die Frage auf, ob die nun zuständigen Oberrichter überhaupt in der Lage seien, unbefangen zu urteilen. Denn XY amtiert zeitweise als Oberrichterin, ihr Ehemann gar in Vollzeit. Überdies hatte das Zürcher Obergericht bereits mehrmals via Medienstelle zugunsten von XY Stellung bezogen. Auf ein konkretes Ausstandsbegehren gegen die Gesamtbehörde wurde verzichtet, da diesem aus rechtlichen Überlegungen von vornherein wenig Erfolg beschieden gewesen wäre. Es blieb daher beim Appell an die Richter, sich der Gewissensfrag ...
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Alex Baur
Ein Freispruch, nur weil Beweismittel nicht verwendet werden durften, gilt immer als Freispruch unterster Klasse. Dass Richter sich nun auf die gleiche Weise aus der Affäre ziehen, ist ein moralischer Offenbarungseid.
Die Richterin hätte sich souverän zu ihrem Fehler bekennen können und damit der Justiz diesen Ansehensverlust erspart.
Offenbar werden nun die Richterinnen in ihrer Richterkaste zu Totengräbern der wichtigsten demokratischen Prozessen. Das offene Interesse der vorliegenden Sachthemen wiegt um vieles höher als das private Wohlempfinden von Frau XY*. Das musste ihr mit den Amtsübernahme klar gewesen sein. Offensichtlich sind gewisse Richterinnen genau so infantil in ihren Entscheidungen, dass sie Zensur anwenden, statt Verantwortung übernehmen müssen. Für mich, schlicht ein Beweis für die Untauglichkeit im Amt
Es wird immer schlimmer, wie eine Seuche - zuerst in der Politik, nun auch in der Justiz. Es wird offenbar nicht nur mit bestem Wissen und Gewissen Recht gesprochen, sondern die unantastbaren Damen und Herren Richter helfen sich gegenseitig beim Vertuschen, wenn Unangenehmes sie selber betrifft. Unheimlich - und bald sollen auch noch EU-Richter von oben herab das letzte Wort in der Schweiz haben? Grauenhaft.
Wenn die Medienstelle des Obergerichtes ihre Meinung "radikal änderte" ist unschwer zu erraten, auf wessen Geheiss sie dies tat! "Wes Brot ich ess -des Lied ich sing" hat offensichtlich auch am Zürcher Obergericht Hochkonjunktur. Der unrühmliche und skandalöse Vorfall rund um besagte Richterin ist ein deutliches und nur schwerlich widerlegbares Indiz, dass auch in der Zürcher Justiz Nepotismus an der Tagesordnung sein dürfte.
Vielen Dank Herrn Baur und der Weltwoche für die Anfechtung dieser Ungeheuerlichkeit. Leider überrascht diese Urteil niemanden.
Bananen Rechtsstaat CH! Jedes politische Regime fand seine ihm genehmen Gesinnungsrichter! Das kommunistische China, die Argentinische Militärdiktatur, das Franko Regime in Spanien, das Sozialistische der Nazis in Deutschland, das Kommunistische unter Stalin usw. wie auch mit dem Urteil unserer Regime-Treuen Richter in diesem Fall! Nein, gerade auch die Richter/innen waren und sind keine politischen Eunuchen, im Gegenteil sie waren/sind seit je hoch politische Akteure und Teil jeder Macht
Grüne Gesinnung über alles.
Warum überrascht mich das nicht? Aus eigener Erfahrung weiss ich, wie Zürcher Gerichte Urteile fällen: Zuerst steht das Urteil; dann wird krampfhaft versucht ein paar schwache Argumente der Verteidigung aufzuführen, die zeigen sollen, dass die Anklage eben doch recht hat. Wie abstrus deren Argumente sind, spielt dann keine Rolle.
Ich hatte auch aus eigener Erfahrung eine SP Richterin wegen Befangenheit auswechseln lassen. Danach kriegte ich recht. Wieso sind Richter*in nicht parteilos ?
Liebe Frau XY*, wähnen Sie sich nicht in Sicherheit. Das wird trotzdem ans Licht kommen. Es wird Sie einholen. Und dann wird es sich anfühlen, als würde vor Ihren Augen der Himmel zusammenbrechen und Sie bis ins Mark erschüttern. So werden Sie den Preis für Ihre Privilegien (Amtsmissbrauch) bitter bezahlen.
Grüne und andere Clientel werden eben vom Deepstate geschützt, nicht nur gefördert.
Schade! Es müsste doch eigentlich eine Instanz geben, welche befangene Richter kontrolliert und bei Fehlverhalten zur Verantwortung zieht! Oder können die einfach nach ihrem Gutdünken und tendenziös Urteile fällen und vollstrecken? Es wird immer besser im Ländle! Gut ist, dass der Ruf der Plaudertasche nun, da alles öffentlich wurde, ruiniert ist.
Wenn Gerichte den freien Medien den Mund verbieten, um eigene, sehr unprofessionelle „Untaten“ zu verschleiern… dann dürfte die Demokratie (Volkswille) schon ziemlich arg bevormundet sein.
Tja, immerhin leben wir im besten Rechtsstaat der Welt, ...den man sich für Geld kaufen kann.
Kurz und gut: was Richter entscheiden ist immer richtig.
Egal was nun beschlossen und verboten wird. Es ist längst raus und in aller Munde. So wie damals bei Elisabeth Kopp oder der Jolanda-Spiess-Hegglin
Eine Krähe schlägt an einem Säuhäfeli doch das Äuglein nicht aus, das würde dem Säudeckeli nicht gefallen sonst würde er zusammen mit dem Krug beim Obergericht zum Rechten schauen.
Das ist schon ein kleiner Vorgeschmack auf die neuen Abkommen mit der EU ? Das Volk hat dann nichts mehr zu sagen mit solche Richter ?
Mit Gerechtigkeit hat dieses Schmierentheater nichts mehr zu tun. Mit institutionalisierter Niederträchtigkeit sehr wohl.
Auch ich habe erfahren müssen: *Im Zweifelsfalle gegen den Angeklagten.* Dies vor dem Bezirksgericht Dietikon! Wenn Zweifel an der Voreingenommenheit der Richter aufkommen könnten, dann nehmen Sie sich vorsorglich einen Anwalt... Glauben Sie nie, dass der Spruch: "Im Zweifel für den Angeklagten" heute noch Gültigkeit hat. Dies vor allem nicht, wenn karrieresüchtige Zürcher stellvertretende Staatsanwälte im Spiel sind, wie in meinem Falle.
Was soll man dazu noch sagen. Ich bin nur noch sprachlos, wie sich die Schweizer Justiz in den letzten Jahren verhält