Mit der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der EU-Kommission beginnt nach dem Abbruch der InstA-Verhandlungen eine neue Phase. Es wäre ratsam, den Realitäten in die Augen zu schauen, neues Selbstvertrauen zu tanken, um den ständigen Druckversuchen seitens der EU zu widerstehen, ohne jedoch in Übermut zu verfallen.
Die unüberwindbaren Probleme im Zusammenhang mit dem InstA sind letztlich dadurch entstanden, weil viele in Politik und Wirtschaft nicht wahrhaben wollten, dass sich der rechtliche Charakter der meisten der aktuellen bilateralen Abkommen (mit Ausnahme des Luftverkehrs- und des Schengen/Dublin-Abkommens) fundamental geändert hätte. Sie wären von einem instit ...
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Rudolf Walser