Das Stimmvolk wird in der Schweiz «Souverän» genannt, weil es uneingeschränkt über den Inhalt der Bundesverfassung bestimmt. Sogar das Verhältnis zum Völkerrecht regelt hierzulande der Souverän. In der Realität propagieren gewisse Politiker aller-dings einen generellen Vorrang der in internationalen Gremien ausgehandelten Regeln. Nur so, wird behauptet, liessen sich Grund- und Freiheitsrechte wirksam schützen. Ansonsten drohe eine «-Tyrannei der Mehrheit». In diesem Geiste wurden schon Volksinitiativen für ungültig erklärt oder – trotz Annahme durch Volk und -Stände! – nicht umgesetzt.
Der ehemalige SVP-Nationalrat Ulrich -Schlüer wollte bereits 2007 vom Bundesrat ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für EUR 5.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach EUR 17.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Claudio Zanetti
Wir laufen doch jetzt schon in diese Richtunng. Die fortschreitende Verblödung unserer Gesellschaft macht nichts unmöglich.
Ja, das ist so. Wir passen uns unbewusst schleichend dem Islamismus an. Die meisten merken es einfach nicht. Wenn 51% der Stimmberechtigten Moslems sind, die den Gottesstaat wollen, dann haben wir den Gottesstaat.
Was da alles abgeht in der Politik. Es wird gelogen, verdreht, taktiert und - das ist mein Eindruck - unsere Regierungen führen gar nicht mehr, sondern werden geführt und unsere Parlamentarier geben nicht die Richtung an im Interesse des Volkes, sondern im Interesse im Dunkeln agierender Strippenzieher. Wer vertraut eigentlich noch unserer Regierung?
Zu diesem Thema: NEIN, NEIN und nochmals NEEEEIN!!!!😈
Sicher kann man demokratisch die Demokratie abschaffen. Wir würden das bei Annahme des Rahmenvertrags genau machen.
Eine typische Antwort unsere Zeitgeist-Politiker: man will sich nicht festlegen, weil man niemals Verantwortung übernehmen will. Darum geht es. Bei entsprechend Fragen zur WHO antworten sie tupfengleich.
Sie, „bmiller“, könnten recht haben.
Diese Entwicklung zeigt uns anschaulich, was Toleranz anrichten kann. Die Islamisten kennen das Wort Toleranz nicht. Aber unsere rot-grünen Gutmenschen glauben ja, eine moderne neue Rechtsordnung sei der richtige Weg. Zum Glück bin ich schon so alt, deshalb hoffe ich inständig, die Fortsetzung dieser linken "Toleranz" nicht mehr erleben zu müssen. Mir tun nur unsere unschuldigen Kinder Leid, die das alles werden ausbaden müssen.
Der Westen ist auf schleichendem Weg in den Totalitarismus. Überall gleiche Parolen, gleiche Schritte und Massnahmen. Wer da immer noch nicht glaubt, dass dies so gewollt ist, dem ist nicht mehr zu helfen. Wie heisst es so schön nach Franklin D. Roosevelt: „In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.“
Das LQGBT Problem wäre dann wenigstens gelöst.
Eine reife Demokratie lässt kein Kalifat zu, aber eine überreife schon!
Über kurz oder lang wird die Forderung gestellt werden, das Schweizer Kreuz durch ein konfessionell neutrales Signet zu ersetzen. Der Vorschlag von Frau Micheline Calmy-Rey, einen stilisierten Diamanten zu verwenden, war ja schon beim Roten Kreuz diskutiert worden.
Interessante Frage. In Deutschland sind schon Islamisten in den Rundfunkräten möglich.
Nur schon, dass man solche Überlegungen anstrebt, finde ich zum Kotzen! Wir lassen uns doch nicht von diesen menschenfeindichen, Frauen steinigenden Muslimen unser Land wegnehmen! Oder sind wir wirklich dermassen doof?!
Ja klar sind wir soooo doooooff! Die Realität beweist es ja.
Unterdessen sollte jedem + jeder (wieder) klar geworden sein, dass jederzeit bislang verbriefte Rechte + Gesetze sofort ausgehebelt werden können. Es braucht dazu nur eine schweigende Mehrheit, die gehorcht, statt sich auflehnt. Also mir ist das seit März 2020 klar - da wurde nämlich ohne reale Not (!) die ganze Gesellschaft auf Grundeis gesetzt. Daraus folgt: irgendwelche irren Zwängereien (z.B. Wahl des Geschlechtes = bereits real!) und Wahnsinne (z.B. Kalifat) können sehr wohl real werden 🤯
Das System USA --Was der Regierung (deep state) nicht passt, wird weder anerkannt noch umgesetzt-- wirkt bereits tief ins Bundeshaus hinein. Die Lösung ist: Alles zurückbuchstabieren, was im entferntesten die Bundesverfassung angreift. Vor allem sind alle subventionierten Stiftungen, so genannte NGO's, Parlamentarier und BR auf ihre Bundesverfassungstauglichkeit zu überprüfen. Erstmal allen die Subventionen und Diäten aussetzen, dann vom Volk verbindlich via Volksabstimmungen beurteilen lassen.
Die USA ist ein denkbar schlechtes Beispiel dafür. In keinem anderen mir bekannten Land ist die Zentralregierung, hier Washington, so machtlos innepolitisch gegenüber den Gliedstaaten wie in den USA. Aussenpolitisch ist Washington gewaltig, innenpolitisch ist es eine Maus und die Macht liegt bei den Gouverneuren und Parlamenten der Gliedstaaten.
Klar hat der BR keine klare Antwort, denn er hat von Brüssel noch nichts Konkretes gehört, da die EU selbst noch berät, wie sie mit den Islamisten umgehen kann, ohne sie zu bestrafen oder gar ausschaffen zu müssen.
Die illegale Migration nach Europa ist die Grundlage eines Kalifats - mag es noch viele Jahre dauern, bis die demographische Entwicklung dies ermöglichen wird. Wer das nicht will, muss das Asylgesetz abschaffen und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (sic) in Strassburg konsequent ignorieren.
Richtig! Das jetzige Asylgesetz zurücknehmen auf den ursprünglichen Ansatz, nur den politischen Flüchtlingen aus unmittelbaren Nachbarstaaten Asyl zu gewähren. Und diese kennt man gut und sind einfach zu identifizieren.
Lieber grad ganz abschaffen, weil es per se untauglich und unrealistisch ist. Denn es gäbe in kürzester Zeit eh wieder genau dieselben Auswüchse.
viel Zeit bleibt nicht mehr.
Beliebtester Name in DE für Jungen: Mohammed!
Noch Fragen!
Eines sollte uns inzwischen klar sein: Wir haben Freiheits- und Grundrechte verloren, genau wie die direkte Demokratie, da Abstimmungen nicht umgesetzt werden, wenn sie den Parlamentarien nicht in den Kram passen. Ebenso haben wir die Neutralität verloren. Geht es nach diesen Landesverrätern in Bern, verlieren wir unsere Souveränität, ALLES WIDER DIE BV! Wer hält sich noch an den Eid? Keiner! Das ist die gleiche Heuchler-Show wie die sog. Friedensverhandlung. Wir werden von A-Z belogen😡!
Richtig! Alles wird in die UNO und EU delegiert. Selber denken und bestimmen ist im BR unbekannt.
Der "Verfassungsschutz" in D beobachtet, beobachtet und beobachtet. Statt die Drahtzieher zum Kalifat, gegen die Verfassung auszuweisen. Die Ampel hat schon bewiesen, dass sie schnell neue und irre Gesetze schaffen kann. Jetzt könnte sie mal was Gutes tun: Sofortige Ausweisung der Kalifat-Verkünder. "Deutschland schafft sich ab", laut Sarrazin, wie recht er hat. Und gerade mit dieser "Regierung". Warum bloss machen das die Deutschen? Im kranken WEF/WHO - Fanatismus, wie die Schweizer Regierung?
Zu Recht auf Platz 1 dieser Kommentar! Eliza Chr bin 100% dieser Meinung. Danke!