Ich möchte gerne ein paar Worte zum Thema Neutralität sagen, das derzeit heiss diskutiert wird.
Was Neutralität für die Schweiz bedeutet, wird auf der Homepage des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) folgendermassen definiert: «Die dauernde Neutralität ist ein Grundsatz der schweizerischen Aussenpolitik. Sie trägt bei zum Frieden und zur Sicherheit in Europa und jenseits der Grenzen Europas. Sie dient der Sicherung der Unabhängigkeit unseres Landes und der Unverletzlichkeit des Staatsgebiets. In Übereinstimmung mit dem Neutralitätsrecht nimmt die Schweiz nicht an Kriegen zwischen anderen Staaten teil.» Einerseits.
Andererseits hat ...
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Henryk M. Broder
Entscheidend ist nicht wie die Schweizer Regierung, die diese von Herrn Broder besuchte Website betreibt, die Neutralität sieht. Und auch nicht wie sie von Herrn Broder gesehen wird, sondern ob die Schweiz von den Konfliktparteien als neutraler Staat angesehen wird. Und das wird sie weder von der Ukraine, noch von den USA, noch von Russland. Damit ist schon alles gesagt und geschrieben.
Als gäbe es in einer globalisierten Welt eine Art von Neutralität. Das letzte mal als ich nachsah, machten die Schweizer einen aufgeweckten und nicht verblödeten Eindruck. Es gibt zwei Faktoren, deren Disposition für die Schweizer nicht diskutabel sein sollten. Zum einen die Mechanismen, die eine unbedingte Teilnahme des Souverän an demokratischen Prozessen wahren, zum anderen die Vermeidung von unkontrollierbaren Automatismen, die von dubiosen Machtblöcken nach Gusto initiiert werden können.
Ja, lieber Herr Broder, das eine ist Theorie (und steht so auf dem Papier), und das andere ist eben die Praxis!
Wäre die EU ein Staatenbund, wie ursprünglich die EWG, würden die Schweizer sicherlich eher beitreten. Die EU mutiert aber eher zu einem übergeordneten Bundesstaat. Dass das den Schweizern nicht gefällt, ist verständlich. Ein bisschen mehr "politisches Selbstbewußtsein" könnte uns Deutschen auch nicht schaden.