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«Nachtruhe ist um 22 Uhr, ausser wir feiern»: Manövermeister Jositsch.
Bild: ENNIO LEANZA / KEYSTONE

Daniel Jositsch und das Klima-Urteil aus Strassburg

Professors Pirouetten

Daniel Jositsch führt den Widerstand gegen das Klima-Urteil aus Strassburg an. Mit markigen Worten will der SP-Ständerat den fremden Richtern «Grenzen setzen». Bis gestern sagte der Rechtsgelehrte noch, ebenso markig, das Gegenteil.

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12.06.2024
Daniel Jositsch liebt klare Worte – und klare Grenzen. «Die Schweiz muss im Europarat klarmachen, dass es so nicht geht», forderte er nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die «Klimaseniorinnen» und gegen ...
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24 Kommentare zu “Professors Pirouetten”

  • werner.widmer sagt:

    Es sollte heissen "windige Rechtsauslegerr" und nicht "wendig".

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  • der nachdenkliche sagt:

    Jositsch ist eine peinliche Windfahne.

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  • Ice, Ice Bärli sagt:

    Pragmatiker liebe ich, auf Opportunisten ist niemals Verlass.

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  • bikerieder sagt:

    Was das EGMR-Urteil angeht, bin ich der selben Meinung wie Herr Jositsch.
    Die Analyse von Herr Gut ist aber überhaupt nicht richtig. Wenn sich Herr Jositsch für das Völkerrecht einsetzt, setzt er sich nicht gleichzeitig für Richterrecht ein. Völkerrecht wird zwischen Staaten verhandelt, von Parlamenten oder sogar von Völkern ratifiziert bzw. abgesegnet. Richterrecht ist nicht Völkerrecht. Und sowieso ist die Schweiz gemäss EMRK frei, zu entscheiden ob und wie jedes EGMR-Urteil umgesetzt wird.

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  • kurt hugi sagt:

    Als Bürger haben wir in erster Linie das Menschenrecht, uns gegen die Migrationskriminalität an Leib und Leben verteidigen zu dürfen. Das soll Strassburg mal zur Kenntnis nehmen und danach handeln.

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  • kopp sagt:

    Beim schweizerische Kolumbianischen Doppelbürger Jositsch erstaunt mich gar nichts mehr. Eine politische Windfahne!

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  • Harry Denker sagt:

    Die Analyse vom Verhalten von Jositsch ist korrekt. So argumentieren Wendehälse.
    Ob sein Kalkül aufgeht darf bezweifelt werden, der Beweis, dass sich die Schweiz nie der EU, weder den EU-Politikern noch den EU- Richtern unterordnen darf ist erbracht. Jositsch darf in Zukunft zitiert werden, damit vertritt er das Gedankengut der SVP. Falls er zurückkrebst wird er die letzte Glaubwürdigkeit verspielen.

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  • chloeisu sagt:

    Wir können sehr froh sein, dass dieser Wendehals Hr.D. Jositsch nicht BR geworden ist. Leider nur ist der an seiner Stelle gewählte auch nicht besser.

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  • gandor sagt:

    Eventuell war der Gang nach Strassburg doch berechtigt. Die Klimaseniorinnen haben festgestellt, dass durch den Klimawandel beim Socken stricken die Nadeln weich werden und das Garn immer an den Nadeln kleben blieb.

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  • Benno43 sagt:

    Wenn es ums Rechtswesen im Ständerat geht, dann ist der Mann für alle Fälle SR Beat Rieder. Urteil Menschenrechte, Gelder russischer Investoren in der Schweiz, russisches Staatsvermögen in der Schweiz, etc. Jositsch hat die Gelegenheit wahrgenommen, auf den Zug aufzuspringen. Da gibt es auf der anderen Seite auch Leute wie der viel Schnurri aus dem Appenzell, der Liebkind bei der Linken Presse ist.

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  • Andreas M sagt:

    Hauptsache, der gebügelte Anzug sitzt.. (auch nach der 180°-Piruette)

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  • Albert Eisenring sagt:

    Mit der Kritik am Klimaurteil liegt Jositsch zweifellos richtig. Aber Jositsch hat noch nie die Schweiz oder die Menschenrechte vertreten; er vertritt einzig die EU und den Internationalismus. Diese totalitäre, mainstreamprägende Ideologie und der alles niederreissende Sozialismus beherrschen diesen Mann und die grosse Mehrheit unserer Parlamentarier. Sie alle lieben ihre katastrophalen, in die Dystopie führenden Ideen unendlich mehr, als Menschen.

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  • ADLO37 sagt:

    Jositsch hat recht! Es ist eine Anmassung des Gerichtes, ein solches "Urteil" zu fällen! Auch Richter sollten sich mit den Realitäten befassen, um besser urteilen zu können! Das Pariser-Ziel ist kein Gesetz, das das Volk hätte annehmen können! Die gesunden wohlhabenden Seniorinnen sollten sich mal überlegen, warum sie die höchste Lebenserwartung geniessen können!? Sind vielleicht schlechte Luft und Wärme schuld? Ich hoffe, dass sich die Richter ebenso ihr Urteil hinterfragen!

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  • bmillerXX sagt:

    Diese Analyse sitzt, Herr Gut. Zur Sache selbst: auch deutsche Juristen haben sich deutlich gegen dieses Verhalten und Urteil des EGMR positioniert.

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  • juerg.lindenmann sagt:

    „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ - Konrad Adenauer

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  • Albert Eisenring sagt:

    Ganz genau: Jositsch und die anderen EU-Anbindebefürworter sind derart von der Notwendigkeit zur Unterwerfung unter den EU-Machtapparat überzeugt, dass sie dieser obersten Priorität alles unterordnen und nichts sagen oder tun, was ihrem Kernanliegen zuwiderlaufen könnte.
    Dieses verfassungsfeindliche Spiel läuft bei einer breiten Mehrheit "unserer" Politiker schon seit 1992. Und die meisten Stimmbürger wählen schon so lange leider nur solche CH-feindlichen Politiker ins Parlament.

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  • fredy-bgul sagt:

    Die Debatte gestern im NR welche ich zufällig persönlich verfolgen durfte war sehr aufschlussreich. Unsere Parlamentarier haben sämtliche Elemente präzise eingebracht und die richtigen Schlüsse daraus gezogen. Die Erklärung des SR und des NR ist das einzig Richtige zu diesem Missbrauch des EGMR, bravo Parlament! Ein Urteil ohne Gesetzesgrundlage und Beweise ist skandalös und muss entschieden zurückgewiesen oder ignoriert werden.

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  • Eliza Chr. sagt:

    Herr Gut, wie wahr, doch hier liegt Jositsch richtig, denn das Klima ist KEIN Menschenrecht. Das Klima wird nie machen, was Menschen oder gar Professoren wie Knutti wollen! Das Klima kann auch nicht der Grund eines schlechten Familienlebens sein. Das liegt dann an den Omis selbst. Genau deshalb war das EMGR nicht zuständig und das Urteil somit nichtig.

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    • Senecia sagt:

      Eliza Chr. : Jositsch geht es weder um die Klimapolitik noch um die Menschenrechte. Es geht im ausschliesslich darum, im Gespräch zu bleiben. Der würde alles tun, damit er persönlich weiter kommt. Auch will er unbedingt noch in den Bundesrat. Ich hoffe, dass ihm das niemals gelingt, sonst gute Nacht!

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    • Albert Eisenring sagt:

      Ja, in diesem Punkt liegt Jositsch richtig, was Philipp Gut auch bemerkte. Aber Jositsch hat noch nie die Schweiz oder die Menschenrechte vertreten; er vertritt einzig die EU und den Internationalismus. Diese totalitäre, mainstreamprägende Ideologie und der alles niederreissende Sozialismus beherrschen diesen Mann und die grosse Mehrheit unserer Parlamentarier. Sie alle lieben ihre katastrophalen, in die Dystopie führenden Ideen unendlich mehr, als Menschen.

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    • bmillerXX sagt:

      @Eliza Chr. : das sagt Herr Gut ja auch"das kann man mit Fug und Recht so sehen". Die Motivation des Herrn Jositsch ist der Knackpunkt.

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      • Eliza Chr. sagt:

        Frau Miller & Co. : Mir ist bewusst, dass er ein Wendehals ist, und als BR möchte ich ihn genau deshalb auch nicht sehen, doch hier bemängle ich bes. die Zuständigkeit des Gerichts und die miserable Begründung des Urteils ... Klima und Menschenrecht .... Klima und Beeinträchtigung des Familienlebens! 😖

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    • hgar218 sagt:

      Nun, da hat nicht nur der Herr Jositsch recht, auch andere haben wie ich haben sich über dieses hanebüchnere, unprofessionelles Urteil aus Strassburg gewundert, dass sogenannte Menschenrechte masslos auf andere Bereiche ausgedient werden.

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