Es kostet wohl Milliarden und soll Europa unangreifbar machen.
Gemeint ist der Schutzschirm «European Sky Shield», den eine Vielzahl europäische Staaten unter der Nato-Regie realisieren wollen. Das tönt gut, es erinnert fast ein wenig an den Krieg der Sterne, den der frühere US-Präsident Ronald Reagan einst vom Zaun brach. Er plante im Weltall ein Abwehrsystem gegen russische Raketen.
Die Europäer wollen zwar ihren Schutzschild gegen Luftangriffe nicht im Weltraum aufstellen, aber bis in eine Höhe von 35 Kilometern soll er aber schon auch reichen.
Auch die Schweizer Verteidigungsminister Viola Amherd will sich daran beteiligen und hat die Schweiz und das Parlament hier vor vollendete Tatsache gestellt. Dies, obwohl eine solche Zusammenarbeit die Neutralität des Landes in erheblichem Masse beschädigt.
Heute Freitag hat sie mit ihren Amtskollegen aus Deutschlands und Österreich eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Natürlich findet die unbedarfte Oberwalliserin, die ganze Übung sei neutralitätspolitisch unbedenklich, und verweist auf eine Zusatzerklärung, dass man an keinen Konflikten teilnehmen werde.
Die Tatsache, dass man überhaupt ein solche Zusatzerklärung ausarbeiten musste, zeigt doch, dass die Geschichte für unser Land eben nicht harmlos ist.
Bedeutet nicht schon allein die Bereitschaft, mit europäischen Staaten bei der Verteidigung der Schweiz enger zusammenzuarbeiten, den Bruch mit unserer bisherigen Neutralitäts-Politik? Und weshalb musste die Teilnahme am «Sky Shield» heimlich aufgegleist und bis zuletzt wie ein Staatsgeheimnis gehütet werden, wenn doch alles im grünen Bereich liegt?
Man kann schon jetzt mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass die Kosten aus dem Ruder laufen werden und schon bald ein Beschaffungsskandal den nächsten jagt, wie es bei diesen Projekten üblich ist. «Sky Shield» wird auch den Rüstungswettlauf zwischen dem Westen und Russland sowie China weiter anheizen.
Und die neutrale Schweiz sitzt hier im Boot.
Noch schlimmer: Wir legen die Verteidigung unseres Landes in die Hände fremder Staaten. Amherds Krieg der Sterne bringt uns in Teufels Küche.
Jede Annäherung oder Beteiligung an die NATO verringert die Sicherheit der Schweiz um den Faktor 100'000! Denn mit der Beibehaltung der Neutralität ist die Schweiz nicht in der Schusslinie! Das Vorgehen von BR Amherd ist, wie wenn DU deine Sicherheit erhöhen willst indem Du dir einen Sprenggürtel umhängst!
Benno43 sagt: Vier Frauen haben es in Deutschland versucht, viermal sind die Frauen gescheitert! Eine wurde sogar weiterbefördert und darf jetzt ihr Unwesen an der Spitze der EU betreiben. Jetzt versucht es die sture Amherd aus Glis. Als Juristin hatte sie mit Mätzchen versucht, den Kunden ihren Anteil zu kassieren. Die letzte Tat musste sie noch kurz vor der Wahl in den Bundesrat regeln. Jetzt darf sie ihre Mätzchen beim Militär auslassen. Was die GSOA nicht erreichte schafft sie mit Links!
Nesti sagt: Bisher dachte ich immer, das Volk, wir Bürger, seien die "Befehlsgeber". Was erlaubt sich eigentlich diese Mitte-Amherd, eigenmächtig ohne Volksbefragung, einen Vertrag mit der Nato zu unterzeichnen. Höchste Zeit, im Oktober der Mitte, Rot-Grün und Linksabbiegern der FDP (Burkart & Co.) die rote Karte zu zeigen und diese ab- bzw. nicht mehr zu wählen. Wir, das Volk bestimmt, nicht abgehobene Landes- und Volksverräter.
mex sagt: Frau Amherd biedert sich halt sehr gerne bei ihren Kollegen der EU an anstatt die Grösse zu haben, die Schweizer Neutralität und damit die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung zu vertreten.
Der Spass «European Sky Shield» wird uns Millionen und Millionen Franken kosten und nur relativen Schutz bieten falls wir letztendlich mitmachen. Und wo bleiben sinnvolle und nötige Investitionen in das Schweizer Militär Frau Amherd?
teddybär sagt: Möchte Frau Amherd unsere Armee abschaffen und unser Land an die umliegenden Staaten verkaufen? Haben wir den im Parlament nur noch Schlafwandler? Das hätte ich von einer Walliserin nie erwartet.
alois1 sagt: Hätte ich von einer Walliserin nie erwartet... ein Widerspruch in sich ... Wallis die Heimat des Mitte Vetterlivereins, wo eine Hand die andere wäscht. Diese Dame ist der Prototyp eines Mitte Politikers. Diesem Opportunisten Verein kann es nicht genug schnell gehen die Schweiz and die EU und Nato zu verkaufen.... dort sind dann wieder fette Pöstli für die abtretenden Mitte Politiker zu erschleichen . Freunderl Wirtschaft im grossen Stil...
🧲🧲🧲 sagt: Besser einen ehrlichen Feind im „aussen“ der laut und schnell zerstört, als einen falschen Freund im „innern“ der leise und langsam alles zerstört!!!🤷♀️
Jakob sagt: Hat Amherd von W. Tell und Henri Guisan den höchsten Segen erteilt bekommen, für diesen Verrat? WOHL KAUM! Wo sind die Schweizer macher? Wir werden doch nur noch hinters Licht geführt, Tag für Tag! Meine Meinung: Es liegt an uns da...... nicht mit zu machen! Geld dass dem Schweizer Bürger zum täglichen sozialen friedlichen Leben wie Schule Ausbildung FEHLT etc.!
keks sagt: Jeder vernünftige Mensch, der nicht von einem Anschluss an Russland träumt, muss über eine gescheite Luftverteidigung nachdenken. Meinen Segen hat Frau Amherd.
brigitt egypt sagt: Jeder mensch der frieden möchte denke daran, dass sich das NUR und ausschliesslich durch frieden und NIEMALS durch krieg bewerkstelligen lässt!
ben_pal sagt: Sind Russen keine Menschen mit denen wir friedlich den Platz auf unserem Planeten teilen sollten? Es gibt keinen anderen Lebensraum im Universum!
Alle Menschen haben die gleiche Daseinsberechtigung, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Glaube, Herkunft, Nationalität.
Das Bestreben nach einem Leben in Frieden ist universell.
ben_pal sagt: Sind Russen keine Menschen mit denen wir friedlich den Platz auf unserem Planeten teilen sollten? Es gibt keinen anderen Lebensraum im Universum!
Alle Menschen haben die gleiche Daseinsberechtigung, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Glaube, Herkunft, Nationalität.
Das Bestreben nach einem Leben in Frieden ist universell.
chrome sagt: Super. Unsere Verteidigungsministerin strebt eine Beförderung zur Kriegsministerin an. Was kommt als Nächstes? Der Kauf von U-Booten? Und: Das Mitspielen bei der Nato kostet einen Haufen Geld! Wenn ich also mit meinen Steuern einen Teil der Raketen mitfinanzieren soll, dann will ich auch selber einigen davon, die ich dann zum 1. August in Richtung Bundeshaus abfeuern kann.
chrome sagt: interessant. Andere Minister dürfen offenbar ganz eigenmächtig irgendwelche Verträge unterzeichnen, sich bei der EU anbiedern, oder selbsternannte "unabhängige" Regionen als souveränen Staat anerkennen. ein SVP Bundesrat aber muss sich immer ans "Kollegialitätsprinzip" halten, und sich von den anderen Saboteuren dreinreden lassen..?
maedchen sagt: Die Ratlosigkeit der Kommentare zeigt, dass man nicht weiss, wie nach dieser Unterschrift die Neutralität (Zusatzartikel!) oder unsere direkte Demokratie (Parlament hatte keine Möglichkeit zu beraten) verteidigt werden kann und soll. Amherd zeigt ihr wahres Gesicht auf ihrem direkten Weg in die EU!!!
Ruth Solo sagt: In Deutschland wird aktuell das grösste Spital gebaut welches nicht für Privatpersonen bestimmt ist. Das sind Kriegsvorbereitungen. Natürlich wird darüber nicht berichtet. Wir schlittern da mit hinein und werden irgendwann unsere Kinder an die Front schicken müssen. Unsere Politiker sind völlig Irre und wiegen sich in einer abscheulichen, kriegslustigen Selbstsicherheit. Dümmer gehts nimmer!
A. M.-J. sagt: Falls man sich als Nr. 5, emanzipiert und als „neutrales“ Zünglein an der Waage positionieren will, wäre das ein wünschenswerter Weg. Die USA wird und muss sich zurückziehen. Wenn wir in Westeuropa den Schnitt/Schritt machen, ist die Balance langfristig gewährleistet. Das DACH muss voran. Steinigt mich aber das ist der Weg zur langfristigen, friedlichen Coexistenz. Der Grünkram muss weg.
mars sagt: Aber, aber Herr Mooser. Ich wusste nicht, dass sie auch Mitglied der SVP sind. Auch sie würden sich als NR gut machen. An vielen Sitzungen müssen sie bekanntlich als Köppels Nachfolger nicht teilnehmen. Zur Sache; die Teufels Küche befindet sich nicht in der Schweiz, sondern in Moskau.
Jeder vernünftige Mann und hier eine Frau, Frau BR Amherd, entscheidet sich genau für das, was wir alle wollen. Eine frei bleibende Schweiz. Und dies können wir nicht alleine bewerkstelligen, das wäre ‘Größenwahn.
bibobalula sagt: mars, alias Claudio Hammer, vor Jahren nach Ururguay frustiert ausgewanderter CH ler hatte sich mit seinem Vater, ein SVP ler, überworfen und das öffentlich gemacht. Für eine frei bleibende CH steht mars nicht zur Vfg. Seine Beiträge dazu sind unerheblich bis überflüssig und doppelzüngig. LOL
stadttreuhand sagt: Das ist ein eklatanter Verfassungsbruch und Landesverrat. Wie zieht man so Jemanden zur Rechenschaft?
reto ursch sagt: Tja, Europa braucht kein Sky Shield, sondern mehr Torpedoboote: https://www.youtube.com/watch?v=mffKrkZ4uFc
tofatula sagt: Eigentlich reine Know How Beschaffung. Abhängigkeit von anderen Staaten? Blödsinnargument. Die haben wir jetzt schon mit unseren Kampfflugzeugen, die nur dann fliegen können, wenn die USA das wollen. Auch können wir uns eine eigene, unabhängige Abwehr gegen die beschriebene Art von Bedrohung gar nicht leisten.
fmj sagt: Nichts wie Schärereien mit unsern geschichtsvergessenen Bundesrätinnen.
Politik eignet sich nicht für plumpe Bauchentscheide.
A props «Zusatzerklärung»: Sand in die Augen der Bürger in vollem Bewusstsein, dass diese Erklärung nicht greifen wird! Im Nicht-Anwenden von Beschlüssen ist der BR virtuos!
Im Ernstfall können wir uns nicht davonschleichen, wir, die wir uns doch stets als Musterknaben mit vorauseilendem Gehorsam verkauft sehen möchten!
Verità sagt: Mit der Unterzeichnung dieser Absichtserklärung (Luftverteidigung mit der Nato) hat Frau BR Amherd unsere Neutralität schwerstens verletzt. Doch hinter dieser Unterzeichnung steht sicher auch der gesamte Bundesrat. Ohne Zustimmung des BR hätte Frau BR Amherd nicht unterzeichnen können. Das Volk wusste nichts! Unglaublich was seit dem 24.2.2022 in Bern passierte: die Schweiz ist im Ukrainekrieg Kriegspartei; die Bundesversammlung gibt Zelensky das Wort; Übernahme der EU-Sanktionen gegen RU, usw.
vroni kalbenmatter sagt: Vorallem frage ich mich wie dumm diese Amherd wohl sein muss?
Vor wem soll dieses "Raketenschild" denn schützen?
Vor Überschallwaffen der Russen die auch Nuklearsprengköpfe tragen können?
Hätte Amherd im Ukraine Krieg etwas aufgepasst wüsste sie, dass diese Waffen von einem Raketenschild nicht erfasst und nicht abgeschossen werden können. Also verbrennt sie fahrlässig ein paar Milliarden Franken für nichts und zerstört die schweizer Neutralität.
swissnomad sagt: Ich sage nur eins.
Jeder Selbstständigerwerbende der die Möglichkeit hat, muss mehr im "Tax free"-Bereich machen. Das ist Bürgerpflicht!
Capisch?
sarobo sagt: Frau Amherd(wo sind Ihre ehemals christlichen Worte+Werte?) UND Herr Cassis! Auch heute teile ich Ihnen mit,dass ich Sie auf‘s schlimmste verachte UND Sie erneut zum Rücktritt auffordern!Sie treiben die🇨🇭mit in den 3.WK,welcher nicht nur noch 5 vor 12,davor steht UND es wird eskalieren!Was Sie BR Cassis mit Ihrem WEF Young Global Leader Zelenskyj+als“mein Freund“vorstellenden Schauspieler,welche alle Länder mit in den Krieg ziehen will,der🇨🇭angetan haben,Verachtung+Schande pur!Deeskalation!
mars sagt: Nicht aufregen. Es geht nicht mehr lange und der Spuk ist vorbei. Dann nämlich, wenn sich Putin in Den Haag melden muss. Darauf freue ich mich. Und ich denke ich bin nicht allein.
Fazit sagt: STOPPT diese ATLANTIKERIN! Sie VERSCHERBELT unser LAND an die EU, NATO und USA. US KAMPFFLUGZEUGE hat sie bereits ERZWUNGEN, jetzt will sie die Schweiz mit Salamitaktik und 1000 Tricks an die NATO ANBINDEN. Unsere Verteidigungsministerin ist SOMIT DE FACTO eine AGENTIN der USA, da sie deren Interessen verfolgt. Es fehlte nur noch, dass Sie in Klaus Schwabs Schulen für «Young Global Leaders» gecoacht wurde IHRE «RECHTE HAND», PÄLVI PULLI, geb. Finnin, schürt gegen Russland - gibt sie den Takt an?
alois1 sagt: Ist aus der Mitte je etwas Gescheites gekommen?
Die eine Zerstört unsere AKW'S, die andere unsere Neutralität und verkauft uns zusammen mit Süssling an die NATO.
Ich kann gar nicht genug essen soviel kotzen möchte ich über die Mitte!
Charlie Brown 1968 sagt: Die Schweizer und Österreicher haben nur mit einer Bedrohung zu kämpfen, und die kommt von NATO! Wir brauchen keinem Militärbündnis beitreten! Die Neutralität bringt uns nicht nur Frieden und Sicherheit, sondern auch unsere Freiheit und Souveränität! Dazu können Sie folgende Petition unterschreiben:
https://www.patriotpetition.org/2023/07/06/keine-beteiligung-am-nato-luftverteidigungssystem-sky-shield-neutralitaet-verteidigen/
swissnomad sagt: Sie liegen richtig und doch falsch.
Die einzige Bedrohung für die Schweiz ist nicht die NATO, sondern sind die Schweizer Politiker und letztendlich die Schweizer selber.
brigitt egypt sagt: Richtig, denn wer hat diese frau amherd gewählt? Die schweizer! Und cassis? Die schweizer! Und die grünen? Die schweizer? Und die SP-leute? Die schweizer! Und alle anderen statt der SVP, der "bösen bösen SVP"? Die schweizer! Tja....
Ich informiere mich sagt: Sie vergessen ganz offensichtlich die vielen aufrechten Schweizerbürger, die zur Neutralität stehen und solche Scharlatane wie unsere Kriegstante auf das Äußerste ablehnen. Solche Gestalten wären eigentlich nur noch erträglich, wenn sie den Schweizerpass abgeben und irgendwo im Universum verschwinden. Am besten zusammen mit Cassis.
dj sagt: Die Corona-Impfung hat weltweit großen Schaden angerichtet. Auch in Österreich und in der Schweiz. Da das Gehirn schrumpfen kann, könnte das eine Nebenwirkung sein.
juege sagt: trotz Coronaimpfung (ohne die ich nicht nicht mehr ins Hallenbad gekommen wäre 💀) ist mein Hirn noch intakt - offensichtlich bin ich immun.
Maclas sagt: Wow - Sie haben sich impfen lassen -- hätte ich jetzt nie von Ihnen gedacht.
Solange man dem Hirn genügend Nahrung gibt - ca 20% der täglichen Nahrungsstoffe oder rund 516 Kilokalorien im Schnitt, natürlich schon aussortiert nach entsprechend benötigten Spurenelementen etc, schrumpft das Gehirn auch nicht, obwohl es nur etwa 2% des Körpergewichts ausmacht.
Thomasius sagt: Das Volk und der Nationalrat hatten nie Interesse sich an diesem Krieg waffentechnisch auf irgend eine Art und Weise einzumischen.Dass die EU sich immer mehr in diesen Krieg verwickeln lässt geht uns auf deutsch gesagt einen Dreck was an.Denn ganz alleine sie sind verantwortlich für ihre Beweggründe!Dieser Zwängerei nachzugeben zeugt von sehr grosser Schwäche!!
Wenn die jetzt ein Schutzschild wollen sollen sie ihn gefälligst selber bezahlen!
Alain sagt: Unsere beiden Muttis Amherd und Baume-Schneider machen was sie wollen, so wie es aussieht alles zum Nachteil von uns Schweizer Bürgern.
janaeliska sagt: «European Sky Shield»: trügerische Lockrufe aus Berlin und Brüssel
https://globalbridge.ch/european-sky-shield-truegerische-lockrufe-aus-berlin-und-bruessel/
vox4 sagt: Einfach skandalös wie weit Amherd geht und dann noch mit der Nato diesen Kriegstreibern
Das hat absolut nichts mehr mit Neutralutät zu tun !
Das sollte vom Parlament unbedingt zu Fall gebracht werden sonst könnte das nicht gut enden
hba sagt: Wird sicher wieder mit Notrecht durchgeboxt...
Gelinde ausgedrückt eine absolute Frechheit, was da wieder abläuft. Muss man in unserem Land tatsächlich solche Pläne zuerst über die Presse erfahren? Und dann wird man erst noch zwei Tage später vor vollendete Tatsachen gestellt.
Dass ist einfach die Höhe.
Thomasius sagt: Frau Amherd,,, selber von Grund auf Erkenntnis zu haben ist wichtiger und viel wertvoller als die lorbeerschmückende Folgsamkeit
2heinrich sagt: @Thomasius
"selber von Grund auf Erkenntnis zu haben" gilt wohl im Privatleben oder im Geschäftsalltag.
Aber nicht in der Funktion einer gewählten BR einer Demokratie mit Verfassung und
Vertreterin des Souveräns, der obersten Instanz, das Schweizervolk.
Thomasius sagt: Doch sie muss sich bei solch wichtigen Thematiken von Grund auf bewusst sein worum es sich genau handelt und sich selber daraus Erkentnis erschaffen wie man damit umgeht anstatt der "höheren" Autorität einfach nur ja zu sagen.Soviel Intelligenz muss ein Bundesrat um Gottes Willen einfach haben.
chloeisu sagt: Unterschätzen wir die Verwaltung nicht, die ja sowieso zu gross und zu mächtig ist. Die wissen ja gar nicht mehr was die da tun!
Reduzieren wir die Verwaltung um 20%, dann bekommen sie wahrscheinlich wieder den nötigen durchblick.
symbolum77 sagt: Auf der Webseite der NATO Schule Oberammergau steht. (übersetzt):
"Am 16. November 2021 empfing die NATO-Schule Oberammergau (NSO) eine Delegation aus der Schweiz, darunter Generalmajor Peter Wanner.
Die Delegation diskutierte Optionen für die weitere Zusammenarbeit mit der NSO, die bisher aus zwei in Oberammergau stationierten Unteroffizieren der Schweizer Armee besteht."
Soviel zur Neutralität.
Mond.licht sagt: Einen Generalmajor-Grad gibts In der Schweiz nicht, ist das ein EU-Rang für die Schweizer Truppen?
symbolum77 sagt: Danke für den Hinweis. Richtig ist :
Divisionär Wanner ist der militärische Vertreter der Schweiz (Senior Military Representative) bei der NATO und der EU am NATO-Hauptsitz in Brüssel. Er ist verantwortlich für die militärischen Beziehungen der Schweiz zur NATO und zur EU und vertritt u.a. im Rahmen der Partnership for Peace Programme (PfP) die Interessen der Schweiz bei der NATO.
Ich informiere mich sagt: Die Schweiz braucht gar keinen Vertreter in diesen Organisationen, wenn sich alle an der Verfassung orientieren. Alle diese "Beauftragten" leben im fetten Speck der Steuerzahler. Linke Ideologien werden nur beseitigt, wenn wir einen schlanken Staat haben, vertreten durch Volksvertreter mit Führungs-Erfahrung in der Privatwirtschaft und nicht durch Berufspolitiker oder Ideologen aus Absurdistan! Alle politischen Ämter sind mit einer oder max. zwei Amtsperioden zu begrenzen.
bibobalula sagt: Eine Absichtserklärung ist kein Vertrag, aber eine angedachte politische Bindung. Frage: wurde das vorher im Bundesrat besprochen? Das Thema dieses Schutzschildes, über dessen Fähigkeit kaum jemand etwas weiss, ist erst seit wenigen Tagen in der Presse erschienen. Eine Diskussion in der Öffentlichkeit gab es nicht! Glaubt BRtin Amherd, sich bereits als 'General der Schweiz' im Kriegsfall zu sehen und masst sich solche Entscheidungen an? Pistolero mit Am-Herd? Notrecht? Unerhört!!!
hba sagt: Wird sicher wieder mit Notrecht durchgeboxt... Gelinde ausgedrückt eine absolute Frechheit, was da wieder abläuft. Muss man in unserem Land tatsächlich solche Pläne zuerst über die Presse erfahren? Und dann wird man erst noch zwei Tage später vor vollendete Tatsachen gestellt. Dass ist einfach die Höhe.
2heinrich sagt: Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat in Ihrer Verfassung, Art. 173a) & Art. 184/2 :
" Wahrung der äusseren Sicherheit, der UNABHÄNGIGKEIT und der Neutralität der Schweiz ".
Ein Vertrag mit der NATO verstösst gegen die Unabhängigkeit und die Neutralität.
Die Schweiz ist dann nicht mehr Unabhängig, sondern Abhängig von der NATO.
Auch hat sie die Neutralität nicht mehr und verliert diese bei einer Kooperation mit
der NATO. Nur eine Verfassungsänderung mit VolksAbstimmung würde das ermöglichen !
maedchen sagt: Die Absichtserklärung ist nur ein weiterer Schritt zur Beseitigung der Neutralität, welche der Nato(Amerika/GB, Komitee der 300 ein Stachel im Fleisch ist, denn die Ziele der Eine-Welt-Regierung sieht weder Souveränität noch Demokratie vor. Man informiere sich und erkenne die Zusammenhänge; Dr. John Coleman, Das Komitee der 300; Thorsten Schulte, Fremdbestimmt
mouton 2.0 sagt: Der Angreifer - wer es auch sein wird-, kann sich darüber freuen. Er hätte sonst vielleicht Gewissensbisse bekommen, wenn mitten in Europa ein Land existiert, das sich neutral heraushält, aber von Atombomben nicht verschont würde, die in Nachbarländern fallen.
Jetzt kann er beruhigt seinen "Segen" über allen ausbreiten - sie haben doch einen gemeinsamen! Schutzschirm.
gerd mueller sagt: Die NATO sollte meines Erachtens genau umgekehrt vorgehen: Geschäftsbedingungen und Mautgebühren für Durchmarsch, Durchfahrt und Überflug festlegen, wenn ein Land die Schweiz angreifen möchte. Schweizer Händel gehen die NATO schliesslich nichts an.
Derzeit bekommt die Schweiz den NATO-Sicherheitsring um sie herum doch kostenlos. Das muss sich dringend ändern.
bibobalula sagt: g. mueller. Ihre Kostenbetrachtung hat Hindukushwert! Dort hatten D/NATO Interessen 'wertewestlich verteidigt' zu werden. Dass die Amis noch immer D besetzt halten, folgt keinen AGB! Falls Sie i.d. CH wohnen Schlage ich vor, Sie bezahlen ab sofort Fr. 1000.- / Monat Sicherheits- + Infrastrukurprämie. Diese kostenlosen Leistungen können nicht mehr gewährt werden, sonst aktiviert die CH die demontierten Blood-Hound Raketen. Kurz: Ihr Sicherheitsring hat Kriegstreibersprünge! Pfui.
dds sagt: Ich finde es ein Irrtum. Je weniger die CH sich in EU Abkommen verwickelt, desto besser für die Schweiz und ihre Bürger. Übrigens, warum der F35, und nicht der ziemlich einfacher aber doch sehr manövrierbarer JAS39 Gripen? Und zusätzlich ein gutes, bezahlbares Luftabwehrsystem?
Für eine bewaffnete Neutralität, unabhängig bewaffnet. Und friedliche Beziehungen.
heinz zimmerli sagt: Amherd sofort aus dem Amt entfernen, wir brauchen keine Kriegstreiber in der Regierung.
mars sagt: Ich wusste gar nicht, dass wir Krieg gegen Jemanden führen! Ich weiß nur, dass Raketen sich gegenüber unserer Neutralität nicht kümmern.
Quotenfrau lässt Grüssen! Es werden nicht die Fähigsten, sondern die Manipulierbarsten in den Bundesrat gewählt und dann noch nach Quoten! Einfach verantwortungslos!
Haben wir dieses Vorpreschen, ohne Einbezug des Souveräns, dem Volk, der Finnin Pälvi Pulli zu verdanken! Ich mache mir grosse Sorgen, bei solchen Bundesbeamten im obersten Kader des VBS, welches die Interessen ihrer Wurzeln und nicht jene der Schweiz vertreten! Ja, wir kommen in Teufels Küche, wenn Beamten wie Frau Pulli das VBS führen und Bundesrätin Amherd sich manipulieren lässt!
Eliza Chr. sagt: Gratulation, habe ich auch schon so geschrieben. Amherd lässt sich nicht nur von Pulli, sondern auch Stoltenberg, den sie anhimmelt, manipulieren, also über den Tisch ziehen. Dass sie als Juristin das nicht bemerkt, ist kein Kompliment für den Juristen-Beruf. Dazu kommt, dass sie unbekümmert dauernd Meineid begeht, genau wie Cassis, Berset und Baume ... aber eben, sie sind alle gleicher. Wir wären längst dafür verurteilt. Es soll mir keiner einen Eid auf die BV ablegen im Herbst. Reine Show!
Und dann noch der Herr Süssli, oberster Chef der Schweizer Armee! Auch Herr Süssli zielt Richtung NATO-Beitritt, macht gemeinsame Einsätze mit Pälvi Pulli! Alles nicht koscher! Im VBS sollte mal richtig aufgeräumt werden!
Fazit sagt: Sie sehen es kristallklar! Bravo. Der Ausgang des Krieges in der Ukraine wird vieles entscheiden. Gewinnt die (angeblich) linksliberale woke Seite, dann Gnade Gott Europa und der Schweiz. Diese laborgezüchteten politischen Kreaturen werden uns zu Gunsten der internationalen Finanz 'Eliten' versklaven. Gewinnt Russland, besteht Hoffnung auf 'Gross Reinemachen' dieser gekauften us-followers auch bei uns.
psyop joe sagt: Warum wohl hat man traditionell keine Frauen in der Politik? Könnte das sein, dass sie sich einfach dem stärkeren unterwerfen? Könnte es sein, dass man das schon bei der Vereinigung von Spanien gezielt ausgenutzt hat? Vielleicht ist es aber auch darum, weil Frauen anfälliger auf Propaganda sind?
Kaum! Die Menschheit hat ja einen Evolutionssprung gemacht in den letzten 50 Jahren. Diese dummen alten Regeln die die Menschheit seit tausenden Jahren hat sind doch ein alter Zopf! Long live TV! USA#1
dave sagt: Die sog. Neutralität der Schweiz ist doch eine Farce und zugleich Selbsttäuschung. Glaubt die Schweiz wirklich, man macht einen Bogen um sie und verschont die Alpenfestung? Die Schweiz liegt wie eine Insel im Nato Verteidigungsbündnis. Man kann die Schweiz auch als „Made im Speck“ bezeichnen mit dem Panzerschrank der dreckigen Milliarden der Mafiösis dieser Welt. Verteidigungsministerin Amherd ist immerhin noch eine Realistin im Club der isolierten Schweizer Trittbrettfahrer.
Magra56 sagt: Wieso geht das ohne Volksentscheid? Also langsam finde ich die direkte Demokratie als reine Farce (sorry liebe Schweizer)
hba sagt: Wird sicher wieder mit Notrecht durchgeboxt... Gelinde ausgedrückt eine absolute Frechheit, was da wieder abläuft. Muss man in unserem Land tatsächlich solche Pläne zuerst über die Presse erfahren? Und dann wird man erst noch zwei Tage später vor vollendete Tatsachen gestellt. Dass ist einfach die Höhe.
Meinrad Odermatt sagt: Im Sinne der Verfassung und der Staatssicherheit müsste (muss) man von der Regel, dass gewählte Bundesräte nicht abgewählt werden, zwingend abweichen.
herby51 sagt: Auch sollten BR Kanditaten die aufgestellt sind,verpflichtet werden, alle ihre Lobbyisten bekannt geben müssen!
HJM sagt: Seit wann darf der Verteidigungschef alleine so einen Vertrag unterschreiben ohne Absprache mit MINDESTENS dem Parlament??????
lichtvoll sagt: Wer zahlt eigentlich am Ende den ganzen Schwachsinn? Wer glaubt, dass man eine Atombombe (beispielsweise in einem LKW versteckt) damit abhalten kann, der irrt sich ganz gewaltig! Wäre es nicht sinnvoller auf dieser Welt endlich Frieden zu schaffen? Wo ist denn hier die schöne Vorzeige-Schweiz? Warum steht das Volk eigentlich nicht auf, wenn man merkt, dass man vollkommen hintergangen wird?
Meinrad Odermatt sagt: Da die USA uns die Feinde beschaffen, die es sonst nicht gäbe, ist das schon eine merkwürdige Verbandelung...!!!
hba sagt: Inzwischen bin ich überzeugt, dass unser grösster Feind auf der westlichen Seite des Atlantiks ist. Und deren Staatsdienste gehen uns wirklich ans Leder, steuern alles, tun alles um ihre eigenen Intressen zu verfolgen.
Hoffentlich realisieren unsere Schläfer und Schlecker dass noch rechtzeitig.
Ich vermute zudem je länger je mehr, dass unsere schwache Regierung Befehlsempfänger von diesem Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist. Darum müssen wir z.B. auch immer deren Flugzeuge kaufen etc.
gandor sagt: Es ist nur zu hoffen, dass das Parlament nicht ihrer überschwänglicher Banalität zustimmt. Dieser Dame hat nun tatsächlich nicht mehr alle Tassen im Schrank.
bussard100 sagt: Frage: Es scheint mir, dass das für den ganzen BR und Parlament gilt. Ich fühle mich in Bern immer weniger vertreten. Aber wenn ich sehe wie abgestimmt wird, die Jugend nicht mehr weiss, ob sie heute eher Mann oder Frau sind, wir das Gefühl haben, für jede Krankheit gibt es eine Spritze, Armeeabschaffbeführworter Waffen in die Ukraine liefern wollen, Grüne nach Wimbledon fliegen um gegen das Klima zu demonstrieren, dann verwundert mich gar nichts mehr. Hauptsache Mercedes und grosse Lippen.
Vera natura sagt: Diese Politiker sind nur noch Marionetten der „ Philanthropen „ und Internationalisten mit ihren reichen westlichen Oligarchen Milliardäre die eine Welt Regierung wollen , totale Kontrolle und ein Volk das nichts mehr entscheiden kann . Der Mainstream Ego Club der Besserwisser und ihre bezahlten Medien . Meine Meinung
mex sagt: Wer stoppt diese schwachsinnige und überhebliche Selbstläuferin Amherd die in die EU und die NATO drängt? Wenn schon die anderen lahmen BR und das Parlament nicht muss es das Volk richten. Zum Glück gibt es die direkte Demokratie in der Schweiz.
Dr. Fu Manchu sagt: Man sollte meinen, dass gerade die Superpatrioten an einer effektiven Landesverteidigung interessiert sein müssten. Das trifft aber offensichtlich nicht zu, wenn man dazu mit gruusigen Europäern zusammenarbeiten müsste.
freelancer sagt: Sie wären doch der Erste, der kadavergehorchsam über die Klippe springt. Immer lustig, wenn Staatsangestellte von "Effektivität" schwurbeln.
bibobalula sagt: Eben, wo wir doch ringsum von friedliebenden 'Freunden' umgeben sind im bis vor Kurzem noch un-selenskisierten Europa! Nicht erst seit dann hören wir von Friedensschalmeinen aus der bedrängten Ostukraine (Beschuss der eigenen Leute).- Linksliberale EU Kreise outen sich nun in Kriegsgerschrei. Wo ist der Geist der OSZE von Brandt und Genscher geblieben? Dr. Fluffi, Eselcowboy, bitte werfen Sie Ihr Lasso aus und heizen die Brannteisen an, was Ihnen als Gloppellinker kaum schwer fällt!
gelegentlicher kommentar sagt: Wozu dieses gegen Hyperschallwaffen nutzlose Zeug ? Gegen die Nato und deren Vasallen als bekannter Agressor? Es geht umsehr viel Geld ! Folge der Spur. Gilt auch für die F-35.
marlisa.s sagt: Unsere Regierung verselbständigt sich zunehmend. Jeder herrscht in seinem Reich wie ein kleiner König. Wenn es nicht weitergeht, wird Notrecht ausgerufen. Gab es überhaupt eine Debatte im Parlament zu dieser weiteren Neutralitätszertrümmerung? Und das Volk, das eigentlich das letzte Wort hätte, wird überhaupt aussen vorgelassen. Eine solche Regierung bezeichnet man als TOTALITÄR!
hanno sagt: Diese Person gehört mindestens politisch entmündigt. - Es hat das Ende der Schweiz besiegelt. Woran soll sich fortan die Unabhängigkeit und die Neutralität liebende Bevölkerung orientieren wenn das einstige Ideal die Vorbildfunktion aufgegeben hat und sich der nimmersatten kriegslüsternen EU und NATO zuwendet? Das kann nicht gut gehen! Man muss wissen - die wollen die Schweiz 🇨🇭 vornehmlich vereinnahmen um einen potenten Zahler für ihre EU- Misswirtschaft zu bekommen.
Buecherwurm sagt: Das Poblem dieser Tage ist erst einmal, dass die SNB mit Milliarden den Euro stützt und den Franken unten hält. Dadurch wird die Inflation importiert. Die Schweizer Altersversorgung mit 2. und 3. Säule können Sie bei 5 bis 7 % Inflation vergessen, die Schweiz wird wieder das Armenhaus Europas, vom Bundesrat so gewollt und diese ärgerliche Insel der Stabilität mit Namen Schweiz verschwindet von der Karte Europas.
hegar_002 sagt: 100pro - so ist es. Leider!
Meine Diagnose:
Doppelt gemoppelt: a) importierte EU -Inflation durch mE von BigPharma oktroyierten T-Euro-Käufen seitens der SNB und b) buchstabengetreue Umsetzung von Schengen/Dublin.
Entweder werden wir von einer im Hintergrund operierenden Verbrecherbande über den Tisch gezogen oder Bundesbern hat komplett den Verstand verloren. Oder beides trifft zu.
Aber ja doch, Mme BR Amherd wird zu Lebzeiten ,vergötzt‘.
Dummheit gepaart mit Dekadenz.
shana dunes sagt: Es scheint so das viele mit dem Begriff "Absichtserklärung" überfordert sind. Wenn ich die Absicht habe ein Auto zu kaufen prüfe ich die Angebote, heisst aber noch lange nicht das ich eines kaufe.
bibobalula sagt: Richtig, im Gegensatz zu einer Reservation mit Ausstiegsklausel. Ein Letter of Intent (Absichtserklärung) ist in der Politik so gut wie nichtssagend, könnte man denken. Aber warum unterschreibt die Dame im VBS einen solchen Unsinn? Oder wird die und der B'rat erpresst? Der Buntenwehrkriegsminister Pisolero i t keine gute 'Referenz'. Das war er schon als Minister in Niedersachsen nicht. Mit SPD 'Nöö..' erinnungslosen Scholziten, macht man keine 'Absichten'. Die vergessen alles. LOL
Anna Meier sagt: Diese Bundesräte, müssen die nicht mehr auf unsere Verfassung schwören? Können die machen, was sie wollen?
pbe sagt: Typisches Salamitaktik Vorgehen: Absichtserklärung > darauf folgt ein bejahendes Gutachen von einem hochdotierten linken Professor > Durchwinken Mitte Links Parlament (inkl. FDP natürlich). Initiative SVP > Abstimmungskampf alle gegen SVP. Initiative verworfen. Anliegen umgesetzt. Volk ausgehebelt.
Dr. Fu Manchu sagt: Können Sie mir erklären, wie in Ihrem interessanten Szenario gleichzeitig die Initiative verworfen und das Volk ausgehebelt wird?
pbe sagt: mit staatlichen Werbekampagnen bis zum geht nicht mehr und Verteufelung von allem, was von der SVP kommt. Dies nicht immer ganz offensichtlich aber nach dem Motte: Steter Tropfen höhlt den Stein und immer und überall ein leicht kopfschüttelnder Kommentar im Staatsfernsehen oder in den Leitmedien (inkl. NZZ). Wir haben keine "Bürgerdemokratie" mehr sondern eine indoktrinierte "Staatsdemokratie" oder auch pseude Demokratie.
Pantom sagt: Kann die mal aufhören damit? Was glaubt die eigentlich wer oder was die ist? Offenbar sehjr unfähig unsere Verteidigung zu sichern, darum muss und will die die Nato bemühen. Die gehört sofort da weg. Unzumutbar und äussert hochnäsig.
sil via sagt: Das Parlament wird auch das durchwinken, sonst gibt es einmal mehr das Notrecht....
Abartig.
T der Patriot 🇨🇭 sagt: Kann man nicht juristisch dagegen vorgehen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen?
puzzle sagt: Unter dem Vorwand der europäischen Sicherheitsarchitektur wird die Unterscheidung von Nato zu Nicht-Nato Mitglieder in Europa wird immer mehr verwischt. Als nächster Schritt kommt dann wohl die EU oder Europäische-Armee. Dann wird argumentiert, dass alle Teilnehmer am Sky-Schild zwingend auch bei der Armee mitmachen oder mitzahlen müssen, ansonsten man die getätigten investitionen verliert udn das Recht auf Schutz verliert. Salamitaktik 101.
miran.raouf1980 sagt: Tja, die Schweiz tut alles um ihre politische Identität auszulöschen - Neutralität begraben, Souveränität wird mit dem WHO-Pandemievertrag begraben und der Rechtsstaat wird seit Covid mit unglaublichen Kompetenzen der Exekutive in die Leben der Bürger einzugreifen ad absurdum geführt.
raedi butz sagt: 1. Es handelt sich um eine Absichtserklärung. Jetzt kann das Parlament reingrätschen.
2. Ein Schutzschirm unter Nato-Regime schützt sicher nicht vor der Nato. Hmmm ...
mac donald sagt: Es wird Zeit dass die 7 BR für eine Woche nachsitzen.
Grundthema: Bundesverfassung lernen und interpretieren können.
Wer durchfällt muss abtreten. AUS.
Freiwillig sind Parlamentarier herzlich eingeladen mitzumachen. Zeit einen 'Gartenhag' um das Bundeshaus zu erstellen. Zutritt nur mit bestandener Prüfung. ! Zertifikat das bestätigt, ..... ansonst nachimpfen, pardon nachschulen...🤡😎🤔🤔
Hilfe, bei uns geht's schneller bachab, als ich gedacht hätte
Dr. Fu Manchu sagt: Durch die Bundesverfassung, welche den Bundesrat als leitendes Staatsorgan vorsieht.
Röbi sagt: BR ist Executive nicht Legislative ... somit Absichtserklärung ja aber keine Geheimhaltung vor dem Souverän ...
redtable sagt: Wir sind nur noch Gäste in der Schweiz und haben nichts mehr zu sagen. So eine Sauerei!
urs-peter 1 sagt: Was fällt eigentlich unserer Ministerin Amherd ein!
Sind wir einmal von Russland bedroht worden? Und wer hat russisch sprechende Bürger bedroht und ermordet? Von 2014 bis Fer. 2022 verloren in der Ostukraine (Donesk + Luganzk) 14'000 russisch sprechende Ukrainer ihr Leben duch die Bombarierung der ukrainischen sprechenden Ukrainer. Das hörte auf als Putin im Febr. 2022 den Leuten aus Donesk + Lugansk mit seiner Armee zu Hilfe eilte. (laut unserer Sprechart den Angriffskrieg startete)
bupsi sagt: "Fürchtet euch nicht, sondern merket, was aus Reagans SDI geworden ist!".
Angesichts des Fehlens einer wirksamen Abwehr gegen Hyperschallwaffen wäre es klüger, durch glaubhafte Neutralität nicht zur möglichen Zielscheibe solcher Waffen zu werden, als mit Mickymaus-Gedöns einen neuen Popanz zu fabrizieren, hinter dem großmäulige Wertewächter ihre gefährlichen Animponierversuche Richtung Osten zelebrieren. Kurz: Weg mit dem Quatsch.
ek sagt: man kann langsam damit aufhören jeden schweizer Schritt zu kommentieren damit, daß dies die Schweizer Neutralität in Gefahr bringen würde. Ob die Schweiz neutral ist entscheidet ohnehin derjenige, demgegenüber man sich feindlich verhält. Kindische Täuschungsmanöver, wie Rußland anläßlich der Nato Erweiterung sowie des Minsk Abkommens feststellen mußte. Die Schweiz ist Partei, weil deren Politiker nicht neutral sein wollen, sondern nur neutral erscheinen wollen.
Oekonom sagt: Das wird uns viel Geld für Nichts kosten. Wir sind mit dem Beitritt nicht besser geschützt als ohne. Nicht einmal die ganze EU ist dabei.
So brauchen wir auch nicht milliardenteure Flieger. Dann könnten wir wenigstens das sparen.
RS sagt: Wie ist es möglich, dass eine Laiendarstellerin wie Amherd, ganz ohne Sachverstand und völlig Patriotismus befreit, das politische Exekutiv-Zepter führen kann und dabei eigenmächtig Entscheidungen mit enormer Tragweite für die Eidgenossenschaft trifft?
Antwort: Der Gesamtbundesrat hat es stillschweigend abgenickt, da es allen unseren Magistraten an Weitsicht, Verantwortungsbewusstsein und Stärke fehlt, sich dem Druck von aussen zu widersetzen.
Dr. Fu Manchu sagt: Ich würde gerne Ihre geschätzte Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes Wort lenken: A-b-s-i-c-h-t-s-e-r-k-l-ä-r-u-n-g. Was sagt Ihnen das?
janaeliska sagt: Oh mein Gott, die künftige Bundespräsidentin.
Wir sind von wahnsinnigen regiert und wir dürfen nur zahlen, zuschauen und den Mund halten.
Es ist einfach traurig, Schweiz Untergang zu erleben.
bero sagt: Das ist klar verfassungswidrig (die Neutralität ist in der Verfassung festgeschrieben!)
Falls Amherd einen Weg gefunden hat, das zu umgehen, wird dringend eine Initiative gebraucht, die in der Verfassung festhält,dass es keine Finanzierung und keine Unterstützung für solche Projekte geben darf.
Nebenbei ist «European Sky Shield» für die Verteidigung der CH nutzlos, weil die "Partner" es bestimmt nicht aktivieren, wenn die EU versucht, den weissen Fleck in ihrer Mitte militärisch zu beseitigen.
Eliza Chr. sagt: Sieht man, dass sich nicht mal ein BR an die BV hält, auf welche sie den Eid abgelegt haben, also Meineid begehen, zeigt dies tägl., dass der Eid hinfällig ist, denn keine S.... hält sich daran und schützt UNSER LAND! Sie ignorieren die BV, treten sie m/Füssen, ob Amherd mit der Nato und i/Finnin, Cassis mit der Neutralität und RA, Berset mit der WHO und Corona, Baume ignoriert die Genfer Flüchtlingskonvention, KKS mit dem 'Notverkauf'! Und die wollen Respekt🤢? Nee,ich erwarte anderes von m/BR!
singin sagt: Ich staune immer wieder, wie leichtfertig und ohne Einwilligung der Bevölkerung Bundesräte Beschlüsse fassen können. Ist es nicht so, dass der Bundesrat (Exekutive) auszuführen hat, was ihm von der Legislative (Parlament = Volksvertretung) in Auftrag gegeben wird?
Wie also kann Amherd einen solchen Beschluss im Alleingang fällen? WO ist unser Parlament, um hier einzugreifen?
Dr. Fu Manchu sagt: Nein, singin', das ist eben nicht so. Eine Regierung ist kein Laufbursche. Der Bundesrat erarbeitet Vorlagen, verhandelt Abkommen, hat also eine Führungsfunktion - und wenn er das getan hat, DANN kann sich das Parlament und allenfalls das Volk dazu äussern.
romulus sagt: Und wann hat diese Führung letztmals etwas erarbeitet, was beim Volk für breite Unterstützung und Anerkennung gesorgt hat? Mir kommt da rein gar nichts in den Sinn. = himmeltraurig
Peter Hasler sagt: Das Ganze zeigt einmal mehr, wie verlottert und verludert Bundesbern inkl. der Verwaltung mittlerweile sind. Es wir nur noch gemauschelt und das Volk - welches das alles bezahlen darf und die Konsequenzen zu ertragen hat - vor vollendete Tatsachen gestellt.
WOZU haben wir eigentlich ein Parlament, welches genau SOLCHE Umtriebe verhindern sollte? Und wie lange zahlt und schaut der Bürger noch brav zu? Muss auch bei uns erst alles den Bach runter gehen, bevor die Leute endlich ihre Stimme erheben?
Dr. Fu Manchu sagt: Hasler, von Ihnen hätte ich mehr erwartet. Was meinen Sie, welchen Charakter hat eine "Absichtserklärung"? Man braucht nur das Wort zu lesen. Glauben Sie noch immer, dass damit irgendjemand vor vollendete Tatsachen gestellt wird?
freelancer sagt: Ich verstehe Herr Hasler sehr gut. In diesen schwachen Bundesrat habe ich auch kein Vertrauen mehr, die Loyalität eines jeden Vernunftsbegabten ist auf dem Dauerprüfstand. Lügen, Verdrehen und Mauscheln scheint unter der Bundeskuppel en vogue geworden zu sein. Mehr Stichs und Ritschards braucht das Land!
rmy sagt: Lieber Herr Dr. Fu Manuchu
Ich weiss nicht aus welchem Land sie kommen, aber in der Schweiz hat die Regierung nur Ausführungskompetenz und darf ohne Auftrag der Legislative keine Verträge oder auch nur Absichtserklärungen unterschreiben. Ich empfehle Ihnen die schweizerische Bundesverfassung genau durch zulesen.
bibobalula sagt: Dr. Fluffi. Es war Walter Ulbricht, der ex Staatsratsvorsitzende der DDR, der in den 60 er erklärte: niemand will eine Mauer bauen. Sie kam dann doch über Nacht -> vollendete Tatsache, gell? Auch wenn diese A'Eerklrg. eine Ausstiegsfussnote zur Neutraliät enthält, ist sie völlig unnötig, ja, nicht mal im Ges.-Brat. besprochen worden.- Morgen kommt BR K-S und unterzeichnet mit EU / Lagarde eine CHF 50 Mia. Aufbauhilfe für die EU, wegen UKR Krieg??? Ist das die neue CH Konsenzpolitik? Pfui.
cube8902 sagt: Referendum? Ist das eine Möglichkeit? Oder gibt es da gar keine Handhabe mehr und die können machen was sie wollen?
bero sagt: Dummerweise ist die Initiative "Staatsverträge vors Volk" vor ein paar Jahren gescheitert - bleibt wohl nur, stattdessen eine neue Initiative aufzustellen, die die Teilnahme an solchen Projekten ausdrücklich verbietet (indirekt verboten ist sie schon durch die Regeln zur Neutralität - aber das interessiert die Tyrannen scheinbar nicht).
Eliza Chr. sagt: cube8902: Ja, unterzeichnen Sie bei:
http://www.patriotpetition.org
Die sammeln Unterschriften zum Erhalt der Neutralität in der CH und in A!
Ex Tessiner Mittelständler sagt: Kann eine Bundesrätin, einer sterbende Partei, soetwas alleine entscheiden?
Melanie sagt: Ja, sieht so aus. Denn (fast) alle schauen ja einfach nur zu, warten mal ab und/oder finden's auch noch super toll und applaudieren.
Marilupa sagt: In was für eine Bananen-Demokratie sind wir in der Schweiz eigentlich gesunken? Kann eine Ministerin einfach etwas unterschreiben ohne den Souverän, das Schweizer Volk zu fragen? Wir wollen keinen Krieg mit den Amerikanern gegen Russland ! Ist das dem Bundesrat eigentlich klar?
Eliza Chr. sagt: Doch, aber es ist ihm schnurzegal. Genau wie Baerbock und Habeck sagten: Was die Wähler/Bürger wollen, ist uns egal.
Xylophon sagt: Muss das Parlament diesem Entscheid nicht auch noch zustimmen ? Kann sie ja kaum im Alleingang machen.
kinnaj sagt: Die Räte müssen zustimmen und danach ist auch noch das Referendum möglich. Es wurde lediglich eine Absichtserklärung unterzeichnet.
mac donald sagt: Im Prinzip ja. Jedoch zeigt die Praxis, siehe Tempo 50, wie es dann weiter läuft. Zeit einzuschreiten.
gartenzwerg sagt: Gartenzwerg
Wird das Volk jetzt endgültig mundtot gemacht? Dürfen wir uns nicht mehr äussern und Abstimmen? Die Eigenmächtigkeit unserer Obrigkeit ist unerträglich. Was sagen die anderen
Bundesräte dazu, was der National- und Ständerat?
Melanie sagt: Darauf läuft ja alles hinaus: Verbiegung, Ausserkraftsetzung oder gar Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat.
ZEidgenosse sagt: Nehmt die Russen in die Nato auf. Und den Rest der Welt sollen sie mit Anstand und Respekt behandeln.
Dann braucht es keinen Nato Schutzschild und keine leeren Beteuerungen.
Und sowieso:Wofür braucht es die Nato? Gehört Russland nicht zu den Siegermächten des WW2? Vor wem soll uns die Nato schützen? Oder sind die Nato-Mitglieder der verlängerte Arm der Amis?
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Jede Annäherung oder Beteiligung an die NATO verringert die Sicherheit der Schweiz um den Faktor 100'000! Denn mit der Beibehaltung der Neutralität ist die Schweiz nicht in der Schusslinie! Das Vorgehen von BR Amherd ist, wie wenn DU deine Sicherheit erhöhen willst indem Du dir einen Sprenggürtel umhängst!
Wir haben leider kein Verfassungsgericht. Wir brauchen eine Möglichkeit, den Bundesrat verklagen zu können. Diesen Narren in Bern muss Einhalt geboten werden. _Sofort!
Geht es der Frau BR Amherd eigentlich noch? Was glaubt sie wer sie ist? Solche Ansinnen gehören vors Volk. Ich finde so oder so, Bundesräte, Parlamentarier sollten entlassen werden können, wenn sie nicht die Interessen des Landes vertreten.