FDP-Finanzminister Christian Lindner hat bei einem Krisentreffen im Kanzleramt Neuwahlen gefordert, Bundeskanzler Olaf Scholz lehnte ab, berichtet die Bild-Zeitung.
Lindner begründete seinen Vorstoss mit dem mangelnden Konsens der Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP. Seiner Ansicht nach fehlen die notwendigen gemeinsamen Grundlagen für eine wirtschafts- und finanzpolitische Agenda – insbesondere angesichts des jüngsten Wahlsiegs Donald Trumps in den USA, der laut Lindner einen wirtschaftspolitischen Wendepunkt erfordere. Eine Rückkehr zur politischen Stabilität sei nur durch Neuwahlen möglich, idealerweise Anfang 2025.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnte Lindners Vorschlag jedoch ab. Nach Bild-Informationen verlief das Gipfeltreffen, das als letzter Versuch zur Rettung der Regierungskoalition galt, ergebnislos. Lindner unterstrich, dass die FDP bereit sei, für eine geschäftsführende Bundesregierung einzutreten und den Haushaltsbeschluss für 2024 mitzutragen, bis eine neue Regierung gewählt sei.
In der Folge soll Scholz Lindner entlassen haben, wie Welt-Journalist Robin Alexander auf X meldete.
helli24 sagt: Ich war erst auch froh, das die Ampel kaputt ist und hab mich über Scholz geärgert, weil er keine Neuwahlen sofort will.
Wenn man nachdenkt, was kommt denn danach mit Merz auf uns zu? Da werden die Taurusraketen bestimmt sofort an die Ukraine geliefert. Da ist ein noch größerer Russlandhasser da, vielleicht ist es garnicht so schlecht noch bis Frühjahr zu warten.
helli24 sagt: Ich war erst auch froh, das die Ampel kaputt ist und hab mich über Scholz geärgert, weil er sofort keine Neuwahlen will.
Wenn man nachdenkt, was kommt denn danach mit Merz auf uns zu? Da werden die Taurusraketen bestimmt sofort an die Ukraine geliefert. Da ist ein noch größerer Russlandhasser da, vielleicht ist es garnicht so schlecht noch bis Frühjahr zu warten.
von Attinghausen sagt: Ampel-Aus hört sich gut an. IST ES ABER NICHT. Bis neue Regierung steht, herrscht ab nun Sodom und Gomorra. Horst Köhler stand 2010 vor dem gleichen Dillema, danach hat Angela Merkel unterzeichnet, bis der neue Bundespräsident kam. Nun können Steinmeier und Scholz schalten und walten.
aladin sagt: Blosses zeitliches Zusammentreffen oder gemeinsamer Untergang verblendeter Träumer: Biden und Scholz gehen gleichzeitig unter. Sie standen einmal starken Staaten vor und erwiesen sich als Versager. In den USA verbleiben allenfalls nur untergeordnete Bürokraten am Platz. In Deutschland ist die gesamte abgelebte Führungsclique der Alt-Parteien so unfähig wie ihre Vorgänger. Weil ausser Stande, die Realität zu erkennen und ihr Genüge zu tun. Zusammen mit den erschreckend einseitigen Medien.
Selene sagt: Merz Kanzler? Um Himmels Willen, dieser WEF-Clan-Mann würde deren Agenda30 ohne mit der Wimper zu zucken durchziehen. Wenn D untergehen und ein Land der Sklaven sein will, ok, dann müssen sie ihn wählen. Ansonsten: Hände weg!
Ein guter Tag? NEIN, denn jetzt kommt Schwarz, Grün event. noch mit Rot. Was soll daran gut sein? Solange es die Brandmauer gibt, solange bleibt es wie es ist.
bero sagt: Natürlich bin ich froh, wenn die Welt diese (H)Ampelmänner*innen (m/w/d) endlich los wird - aber ich halte es trotzdem für eine schlechte Neuigkeit.
Wenn aktuelle Umfragen halbwegs glaubwürdig sind, läuft das auf eine Neuwahl heraus, bei der Schwarz-Grün gewinnt. Das heisst Baerbock und Habeck bleiben, Scholz (der wenigstens bei Taurus-Lieferungen gezögert hat) wird durch Über-Kriegstreiber Merz ersetzt, und Pistorius durch den schlimmsten aller Kriegstreiber, Kiesewetter.
Die CDU muss weg!
Nesti sagt: Lindners Fehler war, sich diesem rot-grünen Pack anzuschliessen. Scholz und Habeck ruinierten seit Amtsantritt die Wirtschaft und Scholz erfrecht sich, die Schuld dafür Lindner zuzuschieben. Mitte Jan. stellt Scholz ein Vertrauensvotum, ist zu hoffen, dass Rot-Grün dann endlich in die Wüste geschickt wird. Hoffentlich erwachen endlich die Wähler bei Neuwahlen im März und wählen die rot-grünen Milliardenschleudern endgültig ab, sind diese doch enorme Land-,Bürger- und Wirtschaftsschädlinge.
marior sagt: Liebe WW. Immer nur über DE berichten. Höchst tragisch ist die Situation in Spanien, wo heute Lastwagenweise Hilfsgüter der spanischen Bevölkerung für Valencia in eine riesige Abfallmulde geschüttet. Die Regierung unter dem irren linksdiktatorischen Pedro Sanchez muss sofort ins Gefängnis oder in eine Psychiatrie eingeliefert werden. Denn er will einen Bürgerkrieg entfachen! Das Militär wird hoffentlich diese menschenverachtende Tyrannei bald beenden. Und DE, wählt alle Linken ab.
manuchrom sagt: Gefühlt, vorab der Nachwehen die da kommen: Scholz hat selbstherrlich und tief getroffen reagiert. Pubertäre Eitelkeit. Sturr und verklärend wie beim Cum Ex Ausschuß.
Lindner sollte man hier tatsächlich in Schutz nehmen. Als Mensch , wie auch als FDP Vertreter. Die Art und Weise der Kanzler Rechtfertigung erscheint doch unangemessen persönlich und auch sachfremd.
Auffällig auch der ständige Verweis auf die Ukraine. Hier scheint Scholz Interessen gegen Deutschland mit Grün durchzupeitschen.
akibuddha sagt: Der Wahnsinn. Innerhalb von 3 Jahren das ganze Land ruinieren. Ich glaube es war Absicht.. Die Bürger waren ihnen egal. Im wahrsten Sinne haben sie das Land delegimentiert. Sie wollten immer mehr die Meinungsfreiheit einschränken. Die sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wurden von der Regierung bezahlt, dass sie mit deren Hilfe dann den Staat delegimitieren konnten. Das Geld haben sie absichtlich zum Fenster hinausgeworfen. Den politischen Gegner wollten sie zerstören. UNFASSBAR
john london sagt: Hurra … der 6. November 2024 wird in die Geschichtsbücher eingehen. Kaum ist Trump gewählt, zerbricht die Deutsche Regierung. Das eigene Land ins Chaos stürzen und dann abhauen. Liebe Deutsche, wählt endlich vernünftige und Politikerinnen und Politiker mit Verantwortungsgefühl. Es ist Zeit für einen grundlegenden Neustart!
pierre19 sagt: Der Abstieg Deutschlands geht weiter. Keine gute Nachricht für die Schweiz.Statt nur 15'000 deutsche "Wirtschaftsflüchtlinge" kommen jetzt dann 30'000, 50'000 oder gar 100'000 pro Jahr. Wir haben die unbeschränkte Personenfreizügigkeit. Das lassen sich Deutsche nicht zweimal sagen, wenn bei ihnen die Jobs ausgehen.VW, Schaeffler, Friedrichshafen undund
speechless sagt: Das wird aber nicht lange so bleiben, da in der Schweiz, dank gleicher Politik aus "Bundesbern" und Anbiederung an die EU, schon bald das selbe Schicksal blüht. Zudem müssen diese deutschen "Wirtschaftsflüchtlinge", wie sie sie nennen, erstmal eine Anstellung nachweisen um in der Schweiz zu leben, da sie nicht den "Asylbonus" wie andere Nationen geniessen... würde mir also wegen der Deutschen weniger Sorgen machen.
greekmike sagt: Scholz will jetzt mit Merz reden. Der soll jetzt über den Tisch gezogen werden und für eine Notlage stimmen, damit noch mehr Geld der Bürgerinnen und Bürger durch Auflösung der Schuldenbremse regelrecht zum Fenster hinausgeschmissen werden kann. Wenn sich Merz auf dieses perfide Manöver einlässt, ist seine CDU am Ende. Ob er das kapiert?
dissenz sagt: Ganz Deutschland atmet auf. Endlich werden wir von diesem woken Wahn-Regime erlöst. Von einem unfähigen Kanzler, einem fachfremden Wirtschaftsminister und einer möchtegern Außendienst-Völkerrechtlerin, die uns blamiert hat, wenn sie nur den Mund auftat! Ende der HampelAmpel und ein Trump in USA: 2 Good News an einem Tag! Leider bleibt zu besorgen, dass wir mit Merz einen "schwarzen Scholz" bekommen und 35 Jahre nach der Einheit wieder Kommunisten mitregieren, einer dummen Brandmauerer sei "Dank"
Marco Keller sagt: Lieber spät als nie. Diese linksgrüne, woke Bande hat Deutschland innerhalb weniger Jahre an den Abgrund getrieben. Es wird viele Jahre brauchen, bis die Schäden einigermassen repariert sind. Die einst stolzen Autowerke liegen am Boden, ganze Wirtschaftszweige sind plattgewalzt. Was diese Bande unter Scholz diesem Land angetan hat, ist nicht zu fassen. Weg damit.
reto ursch sagt: Hut ab, Trump erst seit 12h wiedergewählt und schon ist die unfähige deutsche Hampel-Regierung gesprengt, echt eine reife Leistung. Werden jetzt auch die noch lebenden ukrainischen Frontsoldaten Weihnachten zuhause bei ihren Familien feiern können?
Stauffenberger sagt: 21:45 Uhr – Linder schlug „geordnetes Verfahren“ vor
Linder hat nach Informationen des stellvertretenden WELT-Chefredakteurs Robin Alexander ein „geordnetes Verfahren“ für Neuwahlen vorgeschlagen. „(Lindner) meinte: Er wäre bis dahin im Amt geblieben. Scholz stellte Linder vor die Alternative: Haushaltsnotlage oder Entlassung.“
Ludwig Detusch sagt: Ist es wichtig, wer in dieser Regierung ist? Ob man von vielen Nullen eine abzieht - übrig bleiben trotz allem nur Nullen. Wichtig ist nur, dass die FDP ihre völlige Inkompetenz nicht auch in der nächsten Regierung erneut unter Beweis stellen kann, denn ganz genau das ist Lindners Ziel mit seiner Forderung nach Neuwahlen. Nachdem er sich im Lotterbett mit Grünen und SPD ausgiebig erschöpft hat will er ja doch nur das Bordell wechseln.
per aspera ad astra sagt: Auch im Abgang blamabel. Ein Bundeskanzler kann *immer* die Vertrauensfrage stellen. Und die Ausreden für das Ende geradezu abenteuerlich. Scholz wird als der schlechteste Kanzler lange an der Spitze bleiben. So aber gehr der Irrsinn noch 5 Monate weiter. Die Bürger sollten dafür demonstrieren das der Irrsinn sofort beendet wird. Tröstlich das die FDP höchstwahrscheinlich aus dem Bundestag ausscheiden wird, die Grünen schwach und BSW als Luftnummer enttarnt
neu-romantiker sagt: Jubel! Luftsprung! Am 2. März könnte es eine Neuwahl des Bundestages geben. Der Kapitalismus muss so verändert werden, dass er möglichst öko-sozial ist. Abtreibungen müssen verboten werden. Es muss eine Regierung unter Beteiligung von BSW und AfD gebildet werden. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
solaris sagt: Da darf man mal gespannt sein wie das weitergeht. Sieht nach ziemlich viel Chaos aus. Wer räumt DE dann wieder auf? Natürlich die Bürgerlichen oder Rechtsextremen oder wie man sie auch immer nennt. Diesmal die Linken dann aber bitte zur Rechenschaft ziehen, nicht wie damals beim Untergang der DDR.
Chüssi sagt: Trump gibt 2025 dieser Regierung noch den Gnadenstoss!! Evtl muss auch vdL über die Klinge springen!! Wäre wünschenswert!!!!
🐯 professor kater sagt: Was passiert, wenn Trump mit Putin relativ schnell eine Lösung für die Ukraine finden, aber als Folge sämtliche Kredite an die Ukraine aufgelöst werden? Also alle Kreditgeber leer ausgehen? All die Milliarden in den Büchern der Kreditgebern, also auch in der Deutschen Kasse, schlicht „verschwinden“?
klaus keller sagt: ...um weiteren Vorgehen kündigte Scholz an, dass er versuchen will, bis zum Jahresende "wichtige, unaufschiebbare" Gesetzesvorhaben der zerbrochenen Koalition durch Bundestag und Bundesrat zu bringen. Nach dem Jahreswechsel will der Bundeskanzler in der ersten Sitzung des Bundestages am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen. ... Da ergeben sich bestimmt neue Koalitionen um der Sache willen. Man darf gespannt sein was dem Mann so wichtig ist und wer mit von der Partie sein wird.
klaus keller sagt: Wer wird nun Finianzministrant? Machte es der Bundekanzler nebenbei oder bekommt der freche Oskar noch mal eine Chance zu zeigen was er kann.
nkrusch sagt: Der heutige Tag, ein Tag der Hoffnung. vlelleicht. Die woken, rot-grünen Regierungen in den USA und in Deutschland haben ihr verdientes Ende gefunden. In den USA wird eine Änderung der Politik stattfinden. Das ist in Deutschland eher unwahrscheinlich. Der woke, rot-grüne Kurs, verbunden mit Deindustrialisierung, überbordende Migration, Wohlstandsverlust und moralisch unverantwortlicher Kriegsunterstützung, wird in einer wahrscheinlichen CDU-SPD Koalition weitergeführt werden.
🐯 professor kater sagt: Genau das ist zu befürchten. CDU will endlich wieder zu Ämtern, Posten und Gehältern kommen. Das wird sie tonangebend mit der etwas leiser tretenden, aber dankbaren SPD tun. Ist doch allemal viel bequemer, als mit der AfD, welche die halbe Politik würde umkrempeln wollen!! Also dürfte CDU/SPD für Deutschland bedeuten: es würde zwar weniger Schaden angerichtet als die letzten Jahre (was ja keine Kunst ist), aber im besten Fall Stagnation erreicht. =Umkehr Richtung Aufschwung in weiter Ferne.
dissenz sagt: Noch schlimmer, wenn die Grünen mitregieren anstelle der Sozis. Wobei das nur marginale Unterschiede sind. Wir haben in D eine breite konservative Mehrheit von Union und AfD. Wegen der dummen Brandmauer auf Seiten der Union und der Unfähigkeit der AfD, sich endlich von den wenigen rechtsaussen Schwachmatikern zu verabschieden, werden wir daher immer wieder linksgrüne Woke Politik bekommen. Man wählt, hat aber eigentlich keine Wahl! So wird die Brandmauer zur grössten Gefahr für die Demokratie!
Stauffenberger sagt: Scholz habe „ultimativ“ verlangt, die Schuldenbremse auszusetzen. Dem habe er nicht zustimmen können, so Lindner. Deshalb habe Scholz die Zusammenarbeit aufgekündigt. Das „genau vorbereitete Statement“ vom Abend belege: „Scholz ging es um einen kalkulierten Bruch der Koalition.“
schneikrue sagt: Die ganze Zeit wartet man darauf, wenn es dann plötzlich passiert, ist man doch überrascht!
Ich habe die Rede von Olaf Scholz gehört und frage mich, weshalb er drei Jahre diesen Nachdruck in der Öffentlichkeit hat vermissen lassen. Lindner soll dahin gehen, wo der Pfeffer wächst, den braucht kein Mensch.
Und Habeck wird erst noch abgestraft, spätestens bei Neuwahlen.
Herr Köppel, nun liegt es bei Ihnen, uns bis dahin bei Laune zu halten.
wolliku sagt: Vertrauensfrage von Kanzler Scholz am 15. JAN. 2025. Die Ampel am Ende, Lindner als Finanzminister entlassen. Und Scholz redet zum dt. Volk und will den Deutschen einreden, sie wären im Krieg der Ukraine beteiligt und müssten diesen Krieg bezahlen. Deutschland wäre ein starkes Land und könnte Soziales und Krieg bezahlen, nicht entweder oder! Ist Deutschland angegriffen? Ist die Ukraine Bündnispartner? Will das dt. Volk den Krieg und die wahnwitzige Energiewende. Dieser Kanzler ist blind!
frank.w sagt: Sehr schön, aber jetzt muss die Union endlich Biss beweisen und die Ampel-Resterampe nicht unterstützen, schon gar nicht mit einer Neuverschuldung! Jetzt wäre, wie in den USA auch, die Möglichkeit greifbar die Linken ( rotgrün) in die Wüste zu schicken und endlich die Brandmauer einzureissen! In einer Koalition mit der SPD wird die Union nach Neuwahlen auch nichts umsetzen können, die SPD wird alles blockieren was nicht in deren Ideologie passt, also Union, jetzt ist die Zeit anzugreifen!!!
bero sagt: Möglicherweise die erste Reaktion der EU-Führungsschicht auf die Wahl von Trump: Wenn die USA möglicherweise aufhören, unbegrenzt Waffen und Geld in die Ukraine zu schicken, muss der wenigstens noch etwas moderate Scholz, der immer noch keine Taurus geliefert hat, beseitigt werden, damit Merz/Kiesewetter/Röttgen/Baerbock/Hofreiter in der darauf folgenden Schwarz-Grünen Koalition diese Lieferungen übernehmen und weiter eskalieren können.
Joerg Sulimma sagt: Eben sprach Olaf Scholz live zum Bruch der Koalition. Neben der einseitigen Schuldzuweisung an die FDP klang das Ganze bereits wie eine Wahlkampfrede. Er sprach von Wirtschaftsförderung, von sicherer Energieversorgung, sicheren Renten, davon, daß das Land nicht so zerrissen werden dürfe wie die USA. Ich kann mir nicht helfen, aber diese Leute leben wirklich auf einem anderen Stern! Donald Trump kann sich bereits zugute halten, daß er am Tag seiner Wahl mehr bewirkt hat als andere in Jahren!
dave sagt: Ihr letzter Satz ist Unsinn…seriöses Suchen nach sozialen und wirtschaftliches Lösungen ist gefragt, Trump hat außer Versprechungen bisher nichts geboten…er lebt nun wirklich auf einem anderen Stern.
Stauffenberger sagt: 21:15 Uhr – Vertrauensfrage erst im Januar
Nach Informationen des stellvertretenden WELT-Chefredakteurs Robin Alexander will Kanzler Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag im Januar 2025 stellen.
W.W. sagt: Der Kanzler kann keinen Minister entlassen, das kann nur der Bundespräsident, Art. 64 Abs. 1 Grundgesetz.
Ich? Ich bin bloß mit..... sagt: Wenn einem so viel Gutes wird beschert, is das schon einen schönen Rotwein wert.
Der Heimathirsch sagt: Nach Trump die zweite gute Nachricht am heutigen Tage. Jetzt kann ich beruhigt zu Bett gehen
papas71 sagt: Ein Anker von Lindner geworfen, zu spät, den hätte er vor Abschaltung der AKW‘s gleich werfen sollen. Aber so nach 3 Jahren Chaos, hat er wenigstens die Ministerpension von 6.000 € bei Eintritt ins Pensionsalter mit 60 sicher. Die FDP ist fertig, unwählbar geworden. Scholz macht jetzt eine Minderheitsregierung, der will keine Neuwahlen
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Ich war erst auch froh, das die Ampel kaputt ist und hab mich über Scholz geärgert, weil er keine Neuwahlen sofort will. Wenn man nachdenkt, was kommt denn danach mit Merz auf uns zu? Da werden die Taurusraketen bestimmt sofort an die Ukraine geliefert. Da ist ein noch größerer Russlandhasser da, vielleicht ist es garnicht so schlecht noch bis Frühjahr zu warten.
Ich war erst auch froh, das die Ampel kaputt ist und hab mich über Scholz geärgert, weil er sofort keine Neuwahlen will. Wenn man nachdenkt, was kommt denn danach mit Merz auf uns zu? Da werden die Taurusraketen bestimmt sofort an die Ukraine geliefert. Da ist ein noch größerer Russlandhasser da, vielleicht ist es garnicht so schlecht noch bis Frühjahr zu warten.
Scholz klammert sich an die Macht wie an ein untergehendes Schiff. Aber er merkt erst jetz, dass er gar nicht schwimmen kann.