EU-Komissar Thierry Breton erinnerte X-Chef Elon Musk in einem Brief an die Verpflichtung, illegale Inhalte auf X (ehemals Twitter) zu löschen. «Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten», schrieb Breton. Es gebe zum Beispiel Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.
Following the terrorist attacks by Hamas against 🇮🇱, we have indications of X/Twitter being used to disseminate illegal content & disinformation in the EU.
Urgent letter to @elonmusk on #DSA obligations ⤵️ pic.twitter.com/avMm1LHq54
— Thierry Breton (@ThierryBreton) October 10, 2023
Für grosse Online-Plattformen würden die neuen EU-Gesetze gelten, die vorschreiben, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht. «Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen», schreibt Breton im Brief an Musk. Solche Inhalte müssten schnellstmöglich gelöscht werden.
Elon Musk antwortete auf Bretons Tweet mit dem Brief: «Unsere Politik ist, dass alles quelloffen und transparent ist, ein Ansatz, den die EU meines Wissens unterstützt.» Der EU-Komissar solle die Verstösse nennen, auf die er anspiele, sagt Musk.
«Sie sind sich der Inhalte Ihrer Nutzer – und der Behörden – über gefälschte Inhalte und Gewaltverherrlichung wohl bewusst», reagiert Breton. Sein Team stehe Musk zur Verfügung. Doch der X-Chef beharrt auf die Nennung der problematischen Inhalte in der Öffentlichkeit. «No back room deals» (keine Hinterzimmerabsprachen), antwortet Musk.
Auf X kommentieren Twitter-Nutzer wie beispielsweise Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel das Vorgehen der EU so: «Dieses Schreiben der EU an @elonmusk hat totalitäre Züge.» Es zeige die hässliche Fratze des «Wahrheitsministeriums». Steinhöfel spielt damit auf das düstere Szenario aus George Orwells Buch «1984» an.
Dieses Schreiben der EU an @elonmusk hat totalitäre Züge. Und zeigt die häßliche Fratze des Wahrheitsministeriums. Desinformation solle auf X unterbleiben. Sagt ausgerechnet ein Politiker und droht ganz unverholen. Alles nur Vorwände, um die Meinungsfreiheit zu ersticken pic.twitter.com/z7LTNAGoLO
— Steinhoefel (@Steinhoefel) October 12, 2023
Die Manipulation von Informationen und die Beschränkung der Meinungsfreiheit würden in den Mittelpunkt gerückt. Die Plattform X bleibe als potenzielles Ziel auf dem Weg zur Informationskontrolle im Fokus der Debatte. In Anbetracht dieser Entwicklungen stellt sich die Frage: Wird die Europäische Union ähnliche Schritte zur Informationskontrolle unternehmen wie im Fall des Senders RT?
observer99 sagt: Diese widerlichen Heuchler und Despoten: Ausgerechnet DIE: Als erstes daran gegangen, RT-de zu verbieten und lahmzulegen! Wahre Demokratie und Meinungsfreiheit, fürwahr! Dieser widerliche diktatorische, anmassende Bürokraten-MOLOCH 'E-U' zeigt immer mehr und immer deutlicher seine hässliche Fratze: '1984' in Reinkultur, ebenso 'Animal Farm', wo die Schweine übernommen haben. Und eine gehörige Portion 'Brave New World' als 'Sahnehäubchen' obendrauf! 🤮🤮Kotz 🤮🤮Kotz
keks sagt: Merkwürdige Diskussion. Wenn ich verzapfe, dass die Sonne um die Erde kreist, ist das keine Meinung, sondern hanebüchener Unsinn. Soweit harmlos, vielleicht amüsant, beisst jedenfalls niemanden. Wenn aber mit einer irren Reichweite zu Hass auf Menschen und Nationen aufgerufen und veritable Lügen in die Welt gesetzt und verbreitet werden, ist fertig lustig. Es geht dann nicht um Meinungsfreiheit, sondern es wird gezielt eine bösartige Agenda verbreitet. Dreck ist toll? NEIN.
der nachdenkliche sagt: @keks Scheinbar ist X nicht "korrekt" genug. Musk hat richtig geantwortet und konkrete Beispiele zur Untermauerung der EU-Vorwürfe verlangt. Scheinbar sind die EU-Zensuristen nicht willens oder in der Lage konkrete Beispiele zu liefern. Das legt den Schluss nahe, dass es der EU-Zensurbehörden schlicht und ergreifend um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. Es stellt sich die Frage, wie totalitär die ganze "Werte"-Gemeinschaft bereits geworden ist. Alles andere ist Geschwätz.
oazu sagt: Untrügliches Zeichen für an Dekadenz strotzenden EU für deren steilen Niedergang, wenn deren Apparatshiks in EU-Brussels in Angst vor Macht- und Kontrollverlust zu solch diktatorischen Massnahmen am Greifen sind. Noch immer in Geschichte kam soches Gehabe vor dem Zerfall und Bankrott des Systems, war ganz besodners in DDR, UdSSR und ganzem Ostblock lückenlos so, ist heute sowohl bei EU als auch bei linksgrünen Regierungen so, man sehe nur (wieder) bei den Deutschen.
rolf s sagt: Hinweis: Roland Tichy - Die Dämonen des Elon Musk. Er gilt als der reichste Mann der Welt, aber es kann gut sein, dass er schon wieder an der Pleite kratzt. Er baute nicht eines, sondern drei oder vier technologische Imperien auf - und könnte sie auf X verspielen. Diese Biographie zeigt Größe und Wahn von Elon Musk. https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/die-daemonen-des-elon-musk/
Pantom sagt: Zur Frage steht für mich schlichtwegs die EU mit ihrem Anliegen. Die EU versucht wieder einmal ihr konfuses Rechtssystem einem unpässlichen Kontrahenten über zu stülpen. Sowas Ernst zu nehmen würde bedeuten die Spielregeln einer EU zu akzeptieren. IT ist worldwide obs passt oder nicht. Vielmehr lenkt die EU einmal mehr ihre Peinlichkeit auf etwas für das sie nicht legitimiert ist und gibt damit ihre Illegimität preis. Abgesehen davon, die ganze Welt über diese Showgangster ihre Köpfe schütteln,
alois1 sagt: Es ist zu hoffen, dass Elon Musk sich nicht von den aufgeblasenen Wichtigtuern der EU beeinflussen lässt! Redefreiheit gilt für alle, auch für die EU Kritiker. Es geht hier den debilen Funktionären um nichts anderes als um die Unterdrückung jeglicher Meinungsfreiheit.
Zur Erinnerung an die lieben Sesselfurzer der EU:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten .
keks sagt: Soso, Grundgesetz und Rechte. Wir haben viele Rechte. Ich habe das Recht, mich als Maus zu fühlen. Ich habe das Recht, das fliegende Spaghettimonster anzubeten. Ich habe das Recht zu verblöden. Von all diesen Rechten werde ich nie Gebrauch machen. Ja, Sie haben das Recht, Unsinn zu verzapfen. Ich frage mich bloss immer: Wieso hat jemand den unwiderstehlichen Wunsch danach, Unsinn zu verzapfen? Solange das nur Unsinn ist, alles ok. Nix ist ok, wenn dieser Unsinn die Rechte anderer verletzt.
Alpensturm sagt: Elon Musk gegen die EU. Es geht um alles. Ohne Meinungsfreiheit ist Demokratie gar nicht möglich. Ich unterstütze Musk mit einer Jahresmitgliedschaft bei x.com (Bluecheck). Ist zwar nicht viel, aber besser als nichts.
Kasymodo sagt: Die EU schaufelt sich gerade ihr eigenes Grab. Eine Hydra, die nur ihre Eigeninteressen verfolgt und alles bis ins kleinste Detail bevorschriften will. Das Schlimmste ist dabei dass den meisten EU Abgeordneten jegliche Lebenserfahrung fehlt und sie ihre Leistung an der Seitenzahl der Gesetze und Richtlinien bemisst. An der Meinung der AFD zur EU und deren Neugestaltung ist durchaus was dran.
Granit sagt: Die von den Medien verbreiteten Nachrichten sind keine echten Informationen mehr. Was wir erhalten sind sorgfältig ausgearbeitete Erzählungen, die dazu da sind, bestimmte Agenden zu fördern. Ein und dasselbe Ereignis kann in der Tat mehrere Narrative und Fiktionen transportieren, die auf ein bestimmtes Publikum zugeschnitten und mit brisanten Begriffen und Bildern versehen sind, die praktisch nur Emotionen auslösen und Vernunft und Realitäten vergessen lassen.
mac donald sagt: Es ist immer wieder interessant, wie Politiker auftreten um ihren Willen durchzusetzen. Hakt man nach, kommt nicht mal warme Luft. Laut rumschreien, um von den echten Problemen abzulenken. Hurra, 'ich bin Politiker'. Gegenfrage: Was kannst du sonst noch🥳🥳🥳🤔
PS: Nicht alle Politiker sind da gemeint, jedoch ist das Getöse der Minderheit manchmal schlecht zu hören. 🥳
Peter L. sagt: Sehr interessant. Und jeder Neukunde wird prophylaktisch schon mal als Terrorist eingestuft, weil er zum Einloggen kein Handy benutzt sondern die alte E-Mail, was ihn mindestens als Reichsbürger, Schwurbler, Querdenker und AfD-ler verdächtig macht.
Merke: Ohne Smartphone darf man heute kaum noch am digitalen Austausch teilhaben, bekommt kein Tagesgeldkonto und ist SEHR verdächtig.
accountant sagt: Eigentlich muss man sich, als Rechtsextremer (einer der eine hohe Trefferquote beim recht-haben hat), als alter weiser Mann, als Querdenker, Schwurbler, Coronazweifler, Klima-Katastrophenungläubiger (inkl. GlobalCooling, Waldsterben, GlobalWarming, Global-cool&warming) beschimpft, schon gebauchpinselt fühlt, wenn man sich die Gruppe der Beleidigerinnen anschaut. Ein altes Sprichwort sagt: Beleidigungen sind die Gründe jener welche unrecht haben!
tilly sagt: Die AfD möchte anstelle der EU eine EWG, womit wir alle gut gelebt haben. Ohne diktieren der EU, gegen die Interessen der einzelnen Länder.
thomas hartl sagt: Würde die Weltwoche Bilder und Propaganda verbreiten, wie sie auf X (ex Twitter) oder Telegram zu finden sind, sie wäre längst mit Prozessen eingedeckt und verboten worden. Mir ist nicht klar, warum Soziale Netzwerke einen Freipass haben sollen. um zensurfrei perverseste Abscheulichkeiten verbreiten zu dürfen, während die herkömmlichen Medien an der kurzen Leine gehalten werden. Nein, ich habe in diesem Punkt kein Mitleid mit Elon Musk.
anyone sagt: Laut ‹Allgemeine Erklärung der Menschenrechte›, verkündet von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948,
Art. 19 Menschenrechte
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen
unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
mfa sagt: Interessant wäre es, einen Bericht über die Praktiken von Thierry Breton zu lesen. Ihm läuft der Ruf voraus, fast nichts ohne Eigennutz zu machen.
HJM sagt: Wenigstens einmal ein superreicher Mensch mit drei Staatsbürgerausweisen der nicht abweicht von der gesetzten moralischen Haltung. Da kenne ich haufenweise andere Milliardäre die ihm das Wasser nicht reichen können. Bravo Elon Musk und weiter so.
Martin Niederhauser sagt: Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium?Ausgerechnet die Weltwoche,welche sonst immer verkündet,man solle nicht katastrophisieren,menschengemachte Klimaerwärmung, Coronapandemie, macht hier Kataströpherlis hoch siebzehn!,
Wenn zwei das gleiche tun,hat offenbar die SVP recht!
Röbi sagt: Weltwoche kann Fehler zugeben und lässt immer wieder Andersdenkende aus allen Parteien zu Worte kommen ... Linke sind nie selbstkritisch sonst würde ja ihre Ideologie in Frage gestellt und das darf nicht sein ...
Eliza Chr. sagt: Es ist immer ersichtlicher, dass die EU sich als grosses Reich ausbreiten will, mausarme Länder aufnimmt, die CH also NUR deshalb will, um uns für jene auszuplündern, denn Gebernationen gibt es fast keine mehr. So will man unsere Obernaiven in BE immer wieder erpressen. Nun sind Polen und Ungarn an der Reihe. Die EU, bes. D und F, will deshalb nicht mehr, dass alles einstimmig abgesegnet werden muss, sondern 55% sollen ausreichen,um Länder wie diese,die opponieren, bestrafen zu können. Diktatur!
rolf s sagt: Beste Antwort: "Doch der X-Chef beharrt auf die Nennung der problematischen Inhalte in der Öffentlichkeit. «No back room deals» (keine Hinterzimmerabsprachen), antwortet Musk." - Da wird seitens Bretons nichts kommen.
anyone sagt: Wie will Bretons auch, er ist doch nur das Sprachrohr eines Gremium die sich solche Sachen ausdenken und wenn nicht darf er am besten einfach still sein und es von der Leyen überlassen statt sich zu inszenieren, Musk steht für Informationstransparenz ein ist ja auch richtig so. Eigentlich müsste man wegen Terrorismus und oder Desinformation konsequenterweise auch die Pentagon und NATO und EU Kanäle sperren.
Edmo sagt: Der Totalitarismus macht in der EU und in Deutschland schnelle, grosse Fortschritte. Wer nicht Regierungstreu ist, wird verfolgt und gecancelt. Fakten spielen bei der Beurteilung durch die Kommissare des Wahrheitsministeriums keine Rolle. Wurden die Staatssender je gerügt, weil sie Filmsequenzen aus Star Wars als Berichterstattung aus der Ukraine sendeten? Wurden sie je gerügt, weil sie die mRNA-Plörre als Impfung bewarben, anstatt die schweren Nebenwirkungen zu thematisieren?
tusnelda sagt: Das Verbot von RT-Deutsch und dem RT Fernsehsender war die Mutter der direkten Zensur in der EU. Es war ein Meilenstein für ein antidemokratisches, autoritäres System, das die EU-Kommission mittlerweile mit beängstigender Macht ausstattet. Die Internetseite RT-Deutsch war bis zu ihrem Verbot ein eher gemäßigtes Medium. Ihr Verbot beweist den neofeudalistischen Charakter der EU und zeigt offenen, ungehemmten, totalitären Machtmissbrauch. Toll wie Elon Musk dies an Tageslicht befördert.
R.A. Le Bol sagt: "Die mRNA-Impfstoffe sind sicher und schützen vor Ansteckung und Übertragung." Je nach Absender ist Desinformation erlaubt.
Martin Niederhauser sagt: Keine medizinische Methode ist absolut sicher und wirkt hundertprozentig,Derzeit schützt die Impfung gut vor schwerer Erkrankung ,Wo sind all die Impfleichenberge?Wo sind die kollabierenden medizinischen Einrichtungen?Die Kühllaster als Leichenhallen vor den Spitälern?
Wenn Sie immer das Gleiche sagen,so zwingen Sie mich leider,dasselbe zu tun,Mühsam!
studivonzug sagt: Oh boy! Seit der „Impfung“ haben alle Industrieländer mit hoher Impfquote eine stetige Übersterblichkeit. Besonders aus den Statistiken sticht der Anteil junger Menschen hervor. Dort ist eine Übersterblichkeit besonders verheerend. Die Impftoten sind da, werden aber nicht als solche „deklariert“, weil auch nicht untersucht. Warum wohl?
studivonzug sagt: Martin… mRNA ist für Impfungen ungeeignet. Es ist eine Technologie für die Krebstherapie, in den Kinderschuhen. Kein einziges marktfähiges Medikament kam bei jahrzehntelanger Forschung heraus und die „Corona-Impfstoffe“, die keine sind, haben keine Zulassung bestanden. Bis heute nicht. Die Wirksamkeit ist nahezu Null. Erwiesenermassen. 0,7% absolute Wirksamkeit (offizielle Daten von Biontech). Nein, eine Notzulassung ist keine Zulassung. Martin, hör auf, Fake News zu verbreiten.
Dr. Fu Manchu sagt: Musk ist es offensichtlich egal, dass sein 'X' immer mehr zu einer fake news- und Propagandaschleuder verkommt. Die Tausenden von Mitarbeitern, die früher bei Twitter die Inhalte überprüften, hat er ja schon lange entlassen.
kinnaj sagt: Na ja, der EU-Kommissar verbreitet ja in dieser Sache ebenso Fake-News. Er sollte mal Beweise für seine Behauptungen vorlegen.
Dr. Fu Manchu sagt: Es geht bei diesem Streit in erster Linie um Mitteilungen zum gegenwärtigen Nahost-Krieg. In vielen dieser Mitteilungen sind Filmschnipselchen zu sehen, die angeblich Kampfhandlungen darstellen sollen. Die Szenen stammen jedoch aus dem Computerspiel Arma 3. Musk weiss darüber natürlich Bescheid, weigert sich jedoch, selbst diesen primitiven Schund zu entfernen. Er stellt sich lieber doof.
studivonzug sagt: ok. Diese Szenen stammen aus einem Computerspiel. Und das muss verboten werden, weil..? Die EU ihre Bürger für zu blöd hält, das zu erkennen? Oder die eigenen Mainstream Medien zu blöd, das in den Nachrichten zu bringen? Anstelle von „News“ über die verblödete Meghan Markle und ihre Mätzchen?
Wozu verbieten, wenn die Wahrheit doch offensichtlich ist? DAS ist der Punkt…
observer99 sagt: Kann er nicht - Musk hat ihn ja aufgefordert. Hier wird nur diktatorisch und demagogisch irgend etwas verbreitet ohne jeden Nachweis. Und ... man erinnere sich an die eilfertige Zesur und Sperrung von RT.de! Aber die MSM dürfen ihre Fake - Propaganda weiterhin ungestört verbreiten.
mhafner sagt: Das ziehe ich einem X als Zensurschleuder auf jeden Fall vor. Ich bestimme selber, was ich lesen will und was ich davon halte, nicht eine ungewählte EU Komission oder Behörde, dich für mich entscheidet, was Fakes News ist und was nicht, was Hassrede und was nicht, und mir gnädigst erlaubt, diese Meinung zu lesen, aber nicht jene.
shana dunes sagt: Die Nationalsozialisten hatten damals 100% Kontrolle über Kino, Presse und Radio. Es wurde damals nur über etwas Berichtet was den NSDAP Staat gut aussehen ließ. In der heutigen Zeit von Internet und sozialen Netzwerken ist das halt nicht mehr möglich. Es gibt sicher EU Politiker die das gerne zurück haben möchten.
per aspera ad astra sagt: Wenn ich Musk wäre würde ich drum bitten mir das ganze auf Klopapier gedruckt zukommen zu lassen - denn das ist der einzige Bestimmungszweck für solch einen Schund aus Brüssel.
Die EU sollte aufpassen das Musk nicht drüber nachdenkt kostenlose VPN-Zugänge zu verteilen wo man dann sofort auf die X-Seiten kommt - registriert in Vanuatu, Salomonen oder Obervolta. DGSVO und Hassrede-Gesetze gelten da nicht. Könnte nur sein das auf solchen Seiten sich dann die Privatadresse von Tierry Breton findet
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Wenn es Elon zuviel wird dann schaltet er X für Europa ganz einfach ab, Ende Gelände. Dann kann er in Ruhe abwarten bis die Bürokraten in Brüssel angekrochen kommen und betteln er möge ihr Sprachrohr doch bitte wieder einschalten.
Die korrupte EU muß umgestaltet werden.
Wieviele totalitäre Züge braucht ein System, um als totalitär zu gelten und hat die Eu diese Schwelle nicht längst überschritten? Und auch die Schweiz, by the way. Wenn Zeitungen durch den Staat finanziert werden zB.