Ob Ursula von der Leyen noch den Überblick hat?
Für ihren Plan, Europa ergrünen zu lassen, hat sie die unvorstellbare Summe von einer Billion Euro aufgerufen. Das war im Jahr 2020. Dazu sollte es noch einmal 100 Milliarden Euro für Regionen geben, die stark an CO2-intensiven Branchen hängen.
Jetzt schickt die EU-Kommissionspräsidentin zusätzlich ihren «Green Deal für die Industrie» ins Rennen und taxiert den Preis dafür auf «mehr als 170 Milliarden Euro».
Und, ach ja: 300 Milliarden Euro sind auch noch für das Repower-EU-Programm vorgesehen sind, um grüne Technologien weiter auszubauen und die EU von Russland zu entkoppeln. Wie das aus dem EU-Haushalt zu stemmen sei, und was sich da überschneidet – dazu herrscht beredtes Schweigen.
Klar ist allerdings, dass die gewaltigen Ausgaben jeden Rahmen sprengen und deswegen ein Instrument eingesetzt werden muss, das von der Leyen erstmals in der Pandemie genutzt hat.
Die EU-Kommission hatte sich damals am Kapitalmarkt Geld geliehen. Die Mitgliedstaaten haften seither über ihre künftigen Beiträge zum Haushalt der EU gemeinschaftlich für diese Schulden. Sollten einige von den eher unsicheren Kantonisten ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, müssen die anderen einspringen.
Die Südländer haben damit traditionell kein Problem. Deutschland aber hat eins. Es wird als Erstes zum Zahlmeister. Es sind seine Bürger, die zur Kasse gebeten werden.
Insofern gehen die grossen Zahlen, mit denen von der Leyen so gern hantiert, vor allem die Deutschen etwas an.
Es sind vor allem sie, die ihrer Landsmännin schwammige Schätzungen zu Zahlungsverpflichtungen nicht durchgehen lassen dürfen.
"Ob Ursula von der Leyen noch den Überblick hat?" Nein, natürlich nicht! Diese Frau ist größenwahnsinnig und gehört umgehend aus ihrem Amt entfernt. Fährt zum wiederholten Mal nach Kiew, um Miliarden zu versprechen, Geld, das sie nicht hat (bisher nur Millionen von der Pharma-Industrie auf ihrem Konto), und mir ist nicht bekannt, von wem sie ermächtigt wurde, erneut EU-Geld zu verschleudern. Mag sein, dass Selenskyj noch eine Villa für seine Frau braucht, aber nicht von meinen Steuern!
Dieser elitäre Haufen gehört massiv zurückgefahren. Wie viele Gerichte gibt es innerhalb der EU Staaten? Wie viele Parlamente? Regierungsgebäude? Wie viele Aufsichtsbehörden? Polizei, Armeen... Und über allem wird nochmals das gleiche System drüber gestülpt. Das Resultat ist ein Urwald voller Verordnungen, Gesetze ,Verfassungen, Vorschriften, Vorgaben, Bevormundungen, und diese Krake verschlingt Unsummen von Steuergeldern. Vor allem die Frage: Welchen Nutzen bringt uns das???
Die Frau ist nicht vom Volk gewählt und schmeisst unser Geld zum Fenster raus. Vermutlich hat sie sich wieder von teuren Consultingfirmen beraten lassen, da sie ja selbst nichts zustande bringt.