Es war Juni, als Robert Habeck, deutscher Vizekanzler, Klima- und Wirtschaftsminister der Grünen, gefragt wurde, was passieren würde, falls eine erfolgreiche Klage vor dem Bundesverfassungsgericht den Bundeshaushalt und dessen ganze Schattenhaushalte zu Fall brächte. Habeck sagte damals: «Das in der Tat würde bedeuten, dass uns der Fussboden weggezogen wird, auf dem wir versuchen, die wirtschaftliche Situation in Deutschland zu stabilisieren. Das würde Deutschland wirklich wirtschaftspolitisch hart, hart treffen. Wahrscheinlich so hart, dass wir das nicht bestehen werden.»
Der Satz, mit dem Moderator Markus Lanz den Vizekanzler in seiner jüngsten Sendung konfrontiert hat, ist ein Hammer. Denn er offenbart zweierlei: Die Regierung ist alles andere als kalt erwischt worden, sondern sie hat mit dem Urteil gerechnet. Und: Sie hat sich dennoch nicht vorbereitet. Es gibt keinen Plan B, jedenfalls keinen, den Habeck benennen kann.
Die Regierungsmannschaft ist wie eine Schiffscrew auf Kollisionskurs ohne Rettungsboot, sie unternimmt Komasaufen ohne Sanitäter. Anders gesagt: Sie handelt schlicht fahrlässig.
Die Vertreter der Ampelregierung haben bei ihrem Antritt geschworen, Schaden vom Land und seinen Menschen abzuwenden. Sie haben den bezahlbaren grünen Umbau der Wirtschafts- und Exportmacht Deutschland angekündigt, und sie haben versprochen, die Klimawende zumindest wachstumsneutral zu gestalten. All das haben sie nicht gehalten.
Die Zeit ist reif für Neuwahlen.
Argonaut sagt: Was in Europa u. den USA abgeht ist Rinderwahnsinn, Covid, Verantwortungslosigkeit u. Idiotie hoch 4. Damit hat sich der Westen fuer dieses Jahrtausend als wirtschaftliche u. ideologische globale Fuehrungsinstanz freiwillig verabschiedet. Migration aus dem Sueden wird die gesellschaftliche Substanz vollstaendig zerstoeren. Um die wild gewordene Masse global I'm Zaume zu halten, werden Methoden wie in NK, China, Russland, Islam, unumgaenglich machen. Es ist 5 nach 12, was wollt IHR tun? Kaempfen?
per aspera ad astra sagt: Wir werden die Irren nicht los - denn Deutschland hat eine Verfassung die nur ermöglicht das der Bundestag einen neuen Kanzler wählen kann. Amtsunfähigkeit gibts nicht - egal ob irre, kriminell oder blöd. Abgeordnete wird man nie los. Und den Grüß-August wird man nur mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht los - aber da sitzt ja Harbarth von Muttis Gnaden.
Wer die Verfassung zusammenschrieb wußte ganz genau was er tat: Nomenklatur auf biegen und brechen an der Macht halten und Volk entmündigt
😢◕‿◕😢 sagt: Altparteiendesaster!! Weil das Projekt Ukraine so ungeheuer wichtig ist und auf gar keinen Fall beendet werden darf und weil man auch an der Rüstung nicht sparen kann, schon gar nicht beim "Klimaschutz", wird die Axt an den Sozialbereich gelegt werden. Aber nicht bei den Migranten und erst recht nicht bei den woken Gutmenschen. Es wird Rentner und kranke Deutsche treffen!
Mad Maxl sagt: "Die Zeit ist reif für Neuwahlen" - Ja, stimme voll u. ganz zu !
Das wollen aber SPD/FDP/GRÜNE sowie CDU/CSU mit allen Mitteln verhindern.
Warum ?
Das dürfte jedem klar sein der sich mit der deutschen Politik der letzten 16 +2 Jahre befasst.
Es würde aktuell "zurecht" nur einen Gewinner geben - AfD.
herby51 sagt: Analyse die für diese Regierung passt:https://voicefromrussia.ch/ukraine-ruckblende-sanktionen-untergang-deutschland/
Ernemann7b sagt: Es ist doch langsam aber sicher klar, was diese mieseste Regierung, die D je hatte, vor hat. Das Land soll auf den Great Reset vorbereitet werden und mit diesen Leuten, die sich nicht einen Deut an ihre Ministerschwüre halten, wird das auch geschehen. Nächstes Jahr kommt dann der Lastenausgleich von dem die meisten denken, daß die sich das nicht trauen. Für mich ist das Treffen mit Vertretern des Verfassungsgerichtes ein abgekatertes Spiel, weil dort vermutlich alles so abgesprochen wurde.
neptun07 sagt: Wie erwartet interessant due Regierung das Urteil nicht: "Die Bundesregierung will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für das laufende Jahr erneut aussetzen. "
Jetzt hauen wir noch alles raus und dann wird wohl ds Grundgesetz geändert, damit vor der Wahl noch Stimmen gekauft werden können
nm70 sagt: Er muss nicht bestehen. Warum auch. Er ist - wozu auch immer - dank Scholz in der Regierung; mit Nancy, Annalena und schon vergessen Fr. Lamprecht. Ohne Fach-Kenntnis. Plan B braucht er weder für das Land u schon gar nicht für sich selbst. Er hat, wie man so schön sagt, ausgesorgt. Die MainstreamMedien zs. mit dem ÖRR werden sich mit Wehmut lange erinnern wollen und viel trauern. Wenn man diese Leute nicht mit dem Stuhl aus dem Bundestag trägt, so bleiben sie dort kleben, so lange es nur geht.
Aufseher sagt: Wer keinen legalen Plan A hat, wo oder warum, soll der einen legalen Plan B haben. Die Richter bzw. die CDU sind schuld an allen Schaden den diese planlosen angerichtet haben. Da es ihr fremdgesteuerter Auftrag ist, Deutschland maximal zu ruinieren, werden sie nicht zurücktreten, sondern weiterhin rechtlos agieren. Ehre und Schamgefühl hat keiner von denen, schauen Sie sich unzählige hochpeinliche Videos an, alle anderen wären früher für immer freiwillig abgetaucht!
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Oliver Stock 
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Vor der Ernennung dieses Kinderbuchautors zum „Wirtschaftsminister“ hätte man einen Plan B in der Tasche haben sollen. (Da hätte man auch Lukas den Lokomotivführer aus der Augsburger Puppenkiste zum Space Shuttle Kommandanten machen können).
Aus Sicht der grünen Minister ist jeder Monat im Amt sowiel wert wie 3 Jahre Bürgergeld. Da lohnt es sich schon, solange krampfhaft fest zu halten wie irgendwie möglich.
Was in Europa u. den USA abgeht ist Rinderwahnsinn, Covid, Verantwortungslosigkeit u. Idiotie hoch 4. Damit hat sich der Westen fuer dieses Jahrtausend als wirtschaftliche u. ideologische globale Fuehrungsinstanz freiwillig verabschiedet. Migration aus dem Sueden wird die gesellschaftliche Substanz vollstaendig zerstoeren. Um die wild gewordene Masse global I'm Zaume zu halten, werden Methoden wie in NK, China, Russland, Islam, unumgaenglich machen. Es ist 5 nach 12, was wollt IHR tun? Kaempfen?