Alexander Van der Bellen, der grüne Staatspräsident von Österreich, hat vor einiger Zeit mit einem etwas abenteuerlichen Demokratieverständnis aufhorchen lassen.
Er würde eine Regierung unter der Freiheitlichen Partei (FPÖ) nicht ins Amt setzen, so Van der Bellen. In Österreich muss der Präsident einer Regierung den Segen geben beziehungsweise «angeloben», wie es dort heisst.
Vielleicht kann er bald zeigen, ob er das ernst gemeint hat. Laut der neuesten repräsentativen Umfrage des Nachrichtenportals oe24.ch kommt die FPÖ derzeit auf 30 Prozent Wähleranteil. Ihren Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten Herbert Kickl würden bei einer Direktwahl sogar 31 Prozent der Österreicher wählen.
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne kommen auf 22 beziehungsweise 9 Prozent. Eine erneute Koalition zwischen ihnen ohne weiteren Partner rückt in weite Ferne. Dieser Trend besteht schon länger, er wird aber immer deutlicher.
Wer nach den Wahlen, die spätestens im Herbst 2024 stattfinden, regieren will, wird das wohl mit beziehungsweise unter der FPÖ und Herbert Kickl tun müssen. Derzeit deutet nichts auf einen Stimmungsumschwung hin.
Österreich leidet unter einer europaweit rekordhohen Inflation, explodierenden Energiekosten und bald unerschwinglichen Lebensmittelpreisen. Die Wähler trauen der amtierenden Regierung nichts mehr zu.
Der Versuch des Staatspräsidenten, die FPÖ zu stigmatisieren, hatte angesichts der Umfragen wohl den gegenteiligen Effekt. Sein trotziges Verhalten dürfte den Freiheitlichen zusätzliche Sympathien beschert haben.
PRE sagt: Ja es ist richtig ich erachte Herbert Kickl auch als derzeit fähigste Politiker in Europa. Er ist intelligent und rhetorisch hervorragend. Ihm ist wirklich zuzutrauen sollte er an die Macht kommen, die richtigen Massnahmen zu ergreifen, für eine signifikante Richtungsänderung in Österreich.
In der Schweiz ist zwar die SVP noch die einzige Partei die für Demokratie, Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität einsteht.
Leider ist aber der jetzige SVP Präsident viel zu zahm!
kostas sagt: Kickl und die FPÖ sind sehr Vernünftig. Die SVP sollte sich Anschauungsunterricht nehmen, wie richtige Opposition geht, welche Themen den Bürgern Sorgen machen. Kickl zerlegt jedesmal die österreichische Regierung im Parlament. Der einzige Unterschied, dort geht es viel gesitteter als in Deutschland. Diese Grünen Schreier sind selten. In Deutschland geht es zu wie in einer Kneipe mit lauter Besoffenen
deltacrasher sagt: Wird leider nichts werden.
Notfalls wird man den Kickl irgendwie kompromittieren, a la Aiwanger in Bayern oder ihn sonst irgendwie loswerden. Denn wenns ums Dreck-Schleudern geht, steht inzw. die ÖVP der SPÖ nichts nach (erst gerade gesehen).
Und selbst wenn er zB 35% gewinnen würde (mehr ist unwahrscheinlich), kann er immer noch nichts machen, denn dann gibt es eben eine Koalition SPÖ+ÖVP+Pink (wollen Liberale sein, sind aber das genaus Gegenteil) und notfalls noch Grün (falls die 5% schaffen)
decrinis sagt: Hätte die Einheitspartei SPÖVPGRÜNEOS etwas gefunden, womit sie den Herbert Kickl kompromittieren könnten, dann hätten sie es bereits getan. Und warum sollte die FPÖ nicht weit mehr als 35% erhalten? Der von Krisen gebeutelte und von der ReGIERung ausgelutschte Durchschnittsbürger hier in Österreich hat die Schnauze sowas von gestrichen voll. Voller geht es gar nicht mehr!
stevenswissnew sagt: Es war richtig bedeppert, einen Grünen ins österreichische Präsidentenamt zu wählen, dazu noch einen derart humorlosen und eingebildeten wie den jetzigen. Dem ist durchaus zuzutrauen, verfassungswidrig und demokratiefeindlich einen Kanzler Kickl nicht zu vereidigen und damit eine Politkrise auszulösen. Dann haben die Österreicher den Salat und als Aussenstehender wäre man versucht zu sagen: Selber schuld!
maxag sagt: Keiner kann so gut und verständlich reden wie Kickl.
Und er hat auch den Mut dazu, die Regierung mit deftigen Worten anzuprangern, was bei uns leider nicht gemacht wird.
Hier nur ein 2 Minuten Beispiel wie das geht:
https://www.youtube.com/watch?v=OFA0bWst_oQ
hallerhans sagt: Nicht nur in Deutschland oder Oestreich ist eine politische Zeitenwende angesagt, sondern auch bei uns in der Schweiz wird man sich wieder vermehrt den konservativen, beständigen Werten zuwenden müssen. Für Link-Rot-Grün usw. gilt definitiv, die schaffen das nicht. Aber eben gewählt ist gewählt und nun hat man bekommen was gewählt wurde. Es wird Zeit, dass der Wähler nun da diese Zeitenwende einläutet und den Richtungswechsel herbei führt.
bupsi sagt: Herrn vdBellens Drohung, Kickl ggf. nicht anzugeloben, ist m. E. weniger fehlendes Demokratieverständnis, sonder eher der Versuch, Wähler zu beeinflussen: Das Signal heißt "Stimmen f. d. FPÖ sind verlorene Stimmen". M. a. W. er betreibt Wahlkampf. Und das sollte ein österreichischer BP - auch unter Berücksichtigung seiner im Vgl. zu D stärkeren Position (u. a. ist er vom Volk gewählt) - definitiv nicht tun. Der Wähler möge ihn in die Schranken weisen!
Eliza Chr. sagt: Kickl ist auf jeden Fall keiner, der herumschleimt, sondern das ausspricht, wie die Realität ist. Da nimmt er auch keine Rücksicht auf die EU, denn wenn etwas nicht ok ist, sagt er dies. Es ist genau das, was die Bevölkerung von einem Politiker erwartet und bes. von einem Regierungsmitglied. Hätten wir nur einen Kickl oder Orban unter den sieben Schleimern....
neo von der matrix sagt: FPÖ & AfD machen klare Aussagen zur Realität mit Bodenhaftung. Und diese kann man alle unterschreiben. Von der SVP hört man bis auf Neutralität & Migration keine weiteren brennenden Themen. Einfach eine devote lahme Ente.
Der Michel sagt: "Er würde eine Regierung unter der Freiheitlichen Partei (FPÖ) nicht ins Amt setzen, so Van der Bellen."
Ich glaube, das stimmt so nicht: Hat sich vdB hat nicht expressis verbis gegen Kickl gewandt? Was in der Sache natürlich nicht weniger skandalös wäre... dennoch: Könnte mir jemand die enaue Aussage vdBs nochmal ins Gedächtnis rufen?
karlheinz.carol sagt: Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung der
Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte!
Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des Bürgers entfernt,
dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht Inkompetenz, Verachtung und
Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert sich nicht mehr um die Bürger, aber deren
Luxus Leben ist gesichert.
Das wird auch kein Herbert Kickl verändern können!!!
Edmo sagt: Herbert Kickl ist nicht nur der beliebteste, sondern auch mit Abstand der beste Politiker Österreichs. Nachdem sich Strache im Suff etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte, bestand Sebastian Kurz darauf, dass Strache und der nicht involvierte Kickl zurücktreten müssten. Kurz hatte längst erkannt, dass Kickl die treibende Kraft in der gesamten Koalition war und wollte ihn deswegen loswerden. Ich verstehe bis heute nicht, weshalb die Österreicher erst jetzt die Qualitäten Kickls erkennen.
singin sagt: @Alpensturm: Ja, das befürchte ich auch! Und genau gleich gefährdet ist Alice Weidel in DE.
Die Linken setzen alle Hebel in Bewegung, um die AfD zu verleumden und zu diffamieren - mehr noch: Das ist schon als Rufmord zu bezeichnen, was da in DE gegen die AfD betrieben wird. Ein "Unfall", dem Weidel zum Opfer fallen könnte, würde mich nicht wundern...
MacGyver sagt: Das ist gut so 💪🏻 In Deutschland gibt es die AfD welche geschlossen hinter Alice Weidel steht, in Österreich die FPÖ mit Herbert Kickl 😁 Nur in der Schweiz, dem Herzen der Demokratie, gibt es keine solche Partei 🤔 Ich höre in meinem Umfeld, dass bei der SVP nur ein Andreas Glarner wählbar sei, der Rest besteht vor allem aus trojanischen Pferden a la Nathalie Rickli 😡 Wo sind die Alice Weidel und Herbert Kickls der Schweiz ‼️
singin sagt: Es gibt schon gute SVP-Leute, aber sie werden zurückgebunden und der linke Mainstream macht sie mundtot. Thomas Matter, Thomas Aeschi, Walter Wobmann, Roger Köppel als kleines Beispiel.
Ludwig Detusch sagt: @singin: Aeschi gehört sicher nicht dazu: Er ist ein "Young Global Leader" und bisher nicht nur damit negativ aufgefallen. Siehe https://www.networkinglabor.ch/glossary/thomas-aeschi/ und https://www.weforum.org/people/thomas-aeschi - Auf solch unwählbare Exponenten verzichte ich dankend.
Edmo sagt: Sie sind schlecht informiert. In der SVP gibt es sehr viele aufrechte Leute, die keine trojanischen Pferde sind. Natürlich muss man auch innerhalb der SVP die Wählbaren sorgfältig aussuchen. Aber es gibt sie in erstaunlich grosser Anzahl. Es ist auch ein grosser Vorteil, wenn nicht alle im Schatten einer einzigen Person stehen, sondern es viele verlässliche, starke Persönlichkeiten gibt. Dieses Reservoir an hochkarätigen Politikern macht die SVP gut und stark.
decrinis sagt: Herbert Kickl wird einen grandiosen Erfolg einfahren bei den nächsten Wahlen. Davor fürchtet sich bereits jetzt die Einheitspartei SPÖVPGRÜNEOS und darum wird die FPÖ angefeindet wo immer es nur geht. Wird aber nix nützen, das Gegacker. Und das ist gut so!
gasseon sagt: Ja der Kickl ist wahrlich ein guter Kandidat. Ich hoffe er hat nichts im Keller, was in Angreifbar macht. Den Kurz mochte ich anfangs auch, der konnte echt gut reden. Dann der ganze Medienrummel, Korruption. Wenn der Kickl bloss die Mehrheit erhält könnte FDP alleine regieren. Träumen darf man.
schweizbeneider sagt: die Österreicher stehen genauso mit dem Rücken zur Wand wie die Deutschen...deshalb fällt auch dort der Groschen so langsam immer mehr...was aber den Wählern auch dort sehr spät auffällt...dass bald ihre Zukunft am seidenen Faden hängen wird...nicht nur finanziell...dafür hat man in den Wahlurnen selbst gesorgt...
piet sagt: Europaweit rekordhohe Inflation, explodierende Energiekosten und bald unerschwingliche Lebensmittelpreise! Vertrauensverlust der Wähler in die Regierung! Statt "Österreich" könnte man in diese Zustandsbeschreibung auch "Deutschland" einsetzen! In Österreich wird sich vielleicht etwas ändern, weil die FPÖ mit fast allen anderen Parteien koalitionsfähig ist! In Deutschland dagegen nicht, weil es eine "Brandmauer" zu der einzigen rechts-konservativen, nationalliberalen Partei gibt!
Buecherwurm sagt: Wie weit ist Deutschlands FDP von einer FPÖ entfernt und damit auch vom Wahlerfolg. Als Klientelpartei der Pharmaindustrie, der Ärzte und Architekten bekommt man nie eine Mehrheit zusammen, sondern bleibt Steigbügelhalter.
Der Michel sagt: Der passendere Vergleich müsste zwischen der FPÖ und der AfD erfolgen. Die AfD ist derzeit ebenfalls im Aufwind, liegt bundesweit bei 21% und in Sachsen, wo am Wochenende die jüngste Meinungsumfrage veröffentlicht wurde, bei 35% - 6 Prozentpunkte vor der zweitstärksten Partei CDU (29%).
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Da brennt ein Lichtlein, ein Hoffnungsschimmer für das gebeutelte Europa!
Europaweit rekordhohe Inflation, explodierende Energiekosten und bald unerschwingliche Lebensmittelpreise! Vertrauensverlust der Wähler in die Regierung! Statt "Österreich" könnte man in diese Zustandsbeschreibung auch "Deutschland" einsetzen! In Österreich wird sich vielleicht etwas ändern, weil die FPÖ mit fast allen anderen Parteien koalitionsfähig ist! In Deutschland dagegen nicht, weil es eine "Brandmauer" zu der einzigen rechts-konservativen, nationalliberalen Partei gibt!
Wie weit ist Deutschlands FDP von einer FPÖ entfernt und damit auch vom Wahlerfolg. Als Klientelpartei der Pharmaindustrie, der Ärzte und Architekten bekommt man nie eine Mehrheit zusammen, sondern bleibt Steigbügelhalter.